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Marke (Recht)

Index Marke (Recht)

Fiktive Bild-/Wortmarke.(Das kleine „SM“-Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (''Service Mark'') handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Eine Marke oder ein Markenzeichen wurde mit der Markenrechtsreform 1995 offiziell in Deutschland eingeführt.

108 Beziehungen: Adidas, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Angebot (Volkswirtschaftslehre), Anne-Marie Dubler, Aufbewahrungsfrist, Österreichisches Patentamt, Bern, Bildmarke, BMW, Bootleg, Coca-Cola, Daimler AG, DAX, Design, Deutsche Börse, Deutsches Patent- und Markenamt, Dienstleistung, Dreidimensionale Marke, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Etikett, Europäische Patentorganisation, Europäische Union, Farbmarke, Feststellzange, Freihaltebedürfnis (Markenrecht), Gattungsname, Geistiges Eigentum, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Generisch, Genie, Geruchsmarke, Google, Haartrockner, Hörmarke, Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, Isolierkanne, Jeep, Künstler, Kennfaden, Liechtenstein, Lotto, Made in Germany, Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, Mark (Territorium), Marke (Marketing), Markengesetz, Markenklassifikation, Markenrecht, Markenregister, Markenstrategie, ..., Möhringen (Stuttgart), München, Merchandising, Mittelalter, Mittelhochdeutsch, Nichtbenutzungseinrede, Notorisch bekannte Marken, Nutella, Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, Patent, Positionsmarke (Recht), Produkt (Wirtschaft), Produktpiraterie, Recherche, Rechtsbegriff, Rechtserhaltende Benutzung, Registered Trade Mark, Renaissance, Russland, Südwales, Schadensersatz, Service Mark, Signet, Slogan, Sony, Strafantrag (Deutschland), Svenska Cellulosa Aktiebolaget, Synonym, Türkei, Telekom Deutschland, Tempo (Marke), Tesa, Titelschutz, TIXO, UHU, Unionsmarke, United States Patent and Trademark Office, Unregistered Trade Mark, Unternehmen, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungseignung (Markenrecht), Unterscheidungskraft (Markenrecht), Urheberrecht, Vaduz, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Verkehrsgeltung, Versandtasche, Virginia, Walkman, Ware, Warenbezeichnungsgesetz, Warenzeichengesetz, Weltorganisation für geistiges Eigentum, Wien, Wort-Bild-Marke, Wortmarke, 4711. Erweitern Sie Index (58 mehr) »

Adidas

Die Adidas AG mit Sitz in Herzogenaurach ist ein international tätiger Sportartikelhersteller.

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Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz EUIPO) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Behörde der Europäischen Union, die für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

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Angebot (Volkswirtschaftslehre)

Unter Angebot versteht man in der Volkswirtschaftslehre allgemein die Menge jeder Art von Gütern oder Dienstleistungen, die ein einzelner wirtschaftlicher Akteur oder eine Mehrheit von Akteuren zu einem bestimmten Preis im Austausch gegen Geld oder andere Güter und Leistungen herzugeben interessiert und bereit ist.

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Anne-Marie Dubler

Anne-Marie Dubler (* 15. März 1940) ist eine Schweizer Historikerin und Archivarin.

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Aufbewahrungsfrist

Aufbewahrungsfrist ist der Zeitraum, innerhalb dessen aufbewahrungpflichtige Schriftstücke geordnet archiviert werden müssen.

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Österreichisches Patentamt

Österreichisches Patentamt Das Österreichische Patentamt ist die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien.

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Bern

Bern (berndeutsch Bärn) ist eine politische Gemeinde in der Schweiz und als Bundesstadt de facto deren Hauptstadt (siehe auch Hauptstadtfrage der Schweiz).

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Bildmarke

Bildmarke des Daimler-Konzerns in Stuttgart-Möhringen Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile).

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BMW

Vierzylinder-Hochhaus“ (Konzernzentrale) und Werkshallen (März 2014). „Vierzylinder“ – Eingangsbereich der BMW-Zentrale Mit dem BMW IIIa Flugmotor, 1917 von Max Friz entwickelt, wurde die Basis des BMW-Renommees gelegt. Nieren'' des Kühlergrills ''Der'' BMW ''Die'' BMW Die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW AG) ist die Muttergesellschaft der BMW Group, eines weltweit operierenden deutschen Automobil- und Motorradherstellers mit Sitz in München.

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Bootleg

Der Begriff Bootleg bezeichnet nicht autorisierte Tonaufzeichnungen und Mitschnitte, die zumeist bei Konzerten entstanden sind, und deren Verbreitung über illegal hergestellte Tonträger geschieht.

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Coca-Cola

Das Logo (Schriftzug) von Coca-Cola Coca-Cola-Glas gefüllt mit Coca-Cola und Eiswürfeln Coca-Cola-Flasche Coca-Cola, kurz Coke, ist eine Marke der Coca-Cola Company für ein kohlensäurehaltiges Erfrischungsgetränk.

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Daimler AG

Die Daimler AG mit Sitz in Stuttgart ist ein börsennotierter deutscher Hersteller von Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen.

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DAX

Der DAX (Abkürzung für Deutscher Aktienindex) ist der bedeutendste deutsche Aktienindex.

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Design

Design (deutsch ‚Gestaltung‘) bedeutet meist Entwurf oder Formgebung.

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Deutsche Börse

Rückansicht der ehemaligen Unternehmenszentrale in Frankfurt-Bockenheim Alter Handelssaal der Frankfurter Wertpapierbörse Neuer Handelssaal der Frankfurter Wertpapierbörse Die Deutsche Börse AG ist eine deutsche Aktiengesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main.

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Deutsches Patent- und Markenamt

Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts in München Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin.

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Dienstleistung

Dienstleistung ist in der Umgangssprache und in der Wirtschaftswissenschaft ein immaterielles Gut, das entsteht, wenn ein Wirtschaftssubjekt für ein anderes eine entgeltliche Tätigkeit ausübt.

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Dreidimensionale Marke

Eine Dreidimensionale Marke (auch Formmarke) ist eine Markenform gemäß § 6 MarkenV.

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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Logo Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) (französisch Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle, italienisch Istituto Federale della Proprietà Intellettuale, rätoromanisch Institut Federal da Proprietad Intellectuala, englisch Swiss Federal Institute of Intellectual Property) mit Sitz in Bern ist das Kompetenzzentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für alle Fragen zu Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht.

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Etikett

Flaschenetiketten von 1930 Weinetikett Ein Etikett (von, aus estiquier ‚feststecken‘, urspr. Zettel mit Hinweisen im Spanischen Hofzeremoniell) ist ein Hinweisschild auf oder an der Verpackung eines Produkts oder dem Produkt selbst.

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Europäische Patentorganisation

Hauptgebäude des Europäischen Patentamts in München Sonderbriefmarke der Deutschen Bundespost von 1981 Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffen wurde.

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten.

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Farbmarke

Eine Farbmarke ist eine Marke, die aus einer oder mehreren Farben besteht, ohne eine figürliche Begrenzung (Kontur).

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Feststellzange

Geöffnete Gripzange (Sichtbar auch das registrierte Markenzeichen VISE-GRIP®) Eine Feststellzange ist eine Zange, die – mittels einer Einstellschraube auf eine Öffnungsweite eingestellt – in einer bestimmten Position am Werkstück festgeklemmt werden kann.

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Freihaltebedürfnis (Markenrecht)

Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens bezeichnet, beschreibende Angaben ihrer Waren oder Dienstleistungen frei benutzen zu können.

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Gattungsname

Zu den Gattungsnamen (lat. Nomina appellativa; auch: Gattungsbezeichnungen, Gattungswörter, Appellativa, Appellativen) gehören Wörter für Gattungsbegriffe – im Sinne von geistigen Konzepten – wie Haus, Tier oder Baum.

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Geistiges Eigentum

Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht der Europäischen Union und ähnelt dem eingetragenen Design in Deutschland.

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Generisch

Generisch (von lat. gigno 3., ‚zeugen‘, ‚hervorbringen‘, ‚verursachen‘) ist die Eigenschaft eines materiellen oder abstrakten Objekts, insbesondere eines Begriffs, nicht auf Spezifisches, also auf unterscheidende Eigenheiten Bezug zu nehmen, sondern im Gegenteil sich auf eine ganze Klasse, Gattung oder Menge anwenden zu lassen bzw.

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Genie

Ein Genie (über das französische génie vom lateinischen genius, ursprüngl. „erzeugende Kraft“, vgl. griechisch γίγνομαι „werden, entstehen“, dann auch „persönlicher Schutzgott“, später „Anlage, Begabung“) ist eine Person mit überragend schöpferischer Geisteskraft („ein genialer Wissenschaftler“, „ein genialer Künstler“) oder auch besonders herausragenden Leistungen auf anderen Gebieten.

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Geruchsmarke

Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht.

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Google

Google ist eine Internet-Suchmaschine des US-amerikanischen Unternehmens Google LLC.

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Haartrockner

''Foen'' (um 1946) Haartrockner von AKA electric (um 1970) Ein Haartrockner, Fön bzw.

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Hörmarke

Bei Hörmarken handelt es sich um Melodien oder Klangbilder, die als Marke geschützt sind (z. B. Jingles) und im Rahmen der Akustischen Markenführung Verwendung finden.

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Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung

Die namensgebenden Symbole der Bewegung – das Rote Kreuz und der Rote Halbmond auf weißem Hintergrund Die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung umfasst das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (Föderation) sowie die nationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften.

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Isolierkanne

Prinzipbild einer Isolierkanne Thermos auf der Leipziger Herbstmesse 1953 Eine Isolierkanne (auch Thermoskanne oder Thermosflasche – vom Hersteller Thermos) ist ein adiabatisch verschließbares Gefäß, das die Wärmeübertragung zwischen Inhalt und Umgebung minimiert.

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Jeep

Jeep ist eine US-amerikanische Automarke, die zum Konzern Fiat Chrysler Automobiles gehört.

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Künstler

''Das Gehirn eines Künstlers'', Radierung von Daniel Chodowiecki Als Künstler und Künstlerin werden heute die in der Bildenden Kunst, der Angewandten Kunst, der Darstellenden Kunst sowie der Literatur und der Musik kreativ tätigen Menschen bezeichnet, die als Arbeiten bezeichnete Erzeugnisse künstlerischen Schaffens hervorbringen.

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Kennfaden

Ein Kennfaden ist eine Produkt- oder Materialkennzeichnung mittels eines meist in das Produkt eingefügten besonderen Fadens.

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Liechtenstein

Das Fürstentum Liechtenstein (amtlich Fürstentum Liechtenstein; liechtensteinerisch: Förschtatum Liachtaschta, Füarschtatum Liachtaschtoo) ist ein Binnenstaat im Alpenraum Mitteleuropas.

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Lotto

Denkmal für einen Losverkäufer im Bairro Alto, Lissabon Lotto (aus von ‚Anteil‘, ‚Los‘, ‚Schicksal‘, auch ‚Glücksspiel‘, ‚Losspiel‘) ist eine Lotterie und damit ein Glücksspiel, bei dem der Spieler gegen einen finanziellen Einsatz auf das Ziehen vorher getippter Zahlen aus einer begrenzten Zahlenmenge setzt.

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Made in Germany

Sonderbriefmarke der Deutschen Bundespost von 1988 Werbung eines Werkzeugherstellers in Remscheid Windsor''. Im Bild erkennt man über den Kronen den Schriftzug „MADE IN GERMANY“. Made in Germany (für Hergestellt in Deutschland) ist eine Herkunftsbezeichnung.

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Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken

Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (kurz: Madrider Markenabkommen oder MMA) von 1891 ist ein Abkommen zwischen einer Vielzahl von Ländern, durch welche nationale Marken eines Verbandsstaates auch in den anderen Verbandsstaaten Schutz genießen können und somit eine international registrierte (IR) Marke geschaffen werden kann.

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Mark (Territorium)

Eine Mark war im mittelalterlichen Europa ein Grenzgebiet eines Reiches; daher findet man auch gelegentlich die pleonastische Bezeichnung Grenzmark.

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Marke (Marketing)

Der im Marketing verwendete Begriff Marke (engl. brand, wörtlich: Brandzeichen) steht für alle Eigenschaften, in denen sich Objekte, die mit einem Markennamen in Verbindung stehen, von konkurrierenden Objekten anderer Markennamen unterscheiden.

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Markengesetz

Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG), dient dem Schutz von Marken.

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Markenklassifikation

Die internationale Markenklassifikation (auch Nizza-Klassifikation genannt) ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung einer Marke.

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Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt.

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Markenregister

Das Markenregister ist in Deutschland das der Warenzeichenrolle nachfolgende Register.

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Markenstrategie

Eine Markenstrategie kann als bedingter, langfristiger und globaler Verhaltensplan zur Erreichung der Markenziele definiert werden.

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Möhringen (Stuttgart)

Rathaus Möhringen Möhringen um 1905 Möhringen auf den Fildern ist ein Stadtbezirk im Süden von Stuttgart.

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München

Offizielles Logo der bayerischen Landeshauptstadt München Frauenkirche und Viktualienmarkt Alpenkulisse hinter München Altstadt-Panorama (Sicht von St. Peter) Luftbild des Münchener Zentrums München (hochdeutsch oder) ist die Landeshauptstadt des Freistaates Bayern.

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Merchandising

Merchandising, englisch für „Vermarktung“, von merchant „Großhändler“ und lateinisch mercari „Handel treiben“, ist Marketing des Einzelhandels und Ware mit Werbung für andersartiges wie Popmusik.

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Mittelalter

Mittelalter bezeichnet in der europäischen Geschichte die Epoche zwischen dem Ende der Antike und dem Beginn der Neuzeit, also etwa die Zeit zwischen dem 6. und 15.

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Mittelhochdeutsch

Mittelhochdeutsch (Mhd.) bezeichnet im weiteren Sinn eine Sprachstufe der deutschen Sprache, nämlich sämtliche hochdeutsche Varietäten etwa zwischen 1050 und 1350 (das entspricht ungefähr dem Hochmittelalter).

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Nichtbenutzungseinrede

Die Nichtbenutzungseinrede ist ein Verteidigungsmittel eines Zeichenbenutzers oder Inhabers einer Marke mit jüngerem Zeitrang gegen einen Angriff des Inhabers einer Marke mit älterem Zeitrang.

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Notorisch bekannte Marken

Artikel 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 1883 untersagt den Gebrauch von Marken (bzw. regelt deren Löschung auf Antrag), wenn eine Verwechslungsgefahr mit einer Marke in einem anderen Verbandsland (nach Ansicht der Behörde) besteht.

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Nutella

Produktlogo Nutella ist eine Nuss-Nougat-Creme des italienischen Herstellers Ferrero.

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Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums

Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ist einer der ersten internationalen Verträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

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Positionsmarke (Recht)

Eine Positionsmarke ist im deutschen Markenrecht eine Form einer Marke („sonstige Markenform“, § 6 Nr. 6 und § 12 Abs. 3 Markenverordnung), die eine gleichbleibende Platzierung auf den markierten Waren beansprucht.

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Produkt (Wirtschaft)

Unter einem Produkt wird in der Betriebswirtschaftslehre ein materielles Gut oder eine (immaterielle) Dienstleistung verstanden, die das Ergebnis eines Produktionsprozesses ist.

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Produktpiraterie

Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie wird das Geschäft mit Nachahmer-Waren bezeichnet, die mit dem Ziel hergestellt werden, einer Original-Ware zum Verwechseln ähnlich zu sein.

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Recherche

Der Begriff Recherche (französisch recherche, ‚(Nach-)Forschung‘, ‚Suche‘, ‚Untersuchung‘), auch Investigation (lateinisch investigatio, ‚Aufspürung‘, ‚Erforschung‘) oder Research (englisch research ← vom frz. recherche, s. o.), bezeichnet die gezielte, nicht beiläufige Suche nach Informationen.

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Rechtsbegriff

Rechtsbegriff ist in der Rechtswissenschaft ein Lexem, ein für rechtliche Zwecke definierter Begriff, der einen mehr oder weniger präzisen und eindeutigen gesetzlichen Inhalt besitzt.

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Rechtserhaltende Benutzung

Rechtserhaltende Benutzung ist ein Begriff aus dem Markenrecht.

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Registered Trade Mark

Registered Trade Mark oder Registered Trademark (englisch, wörtlich für „eingetragene Handelsmarke“) sowie abgekürzt ® oder (R) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine registrierte Warenmarke oder Dienstleistungsmarke.

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Renaissance

Der vitruvianische Mensch, Proportionsstudie nach Vitruv von Leonardo da Vinci (1492) Renaissance (entlehnt aus französisch renaissance „Wiedergeburt“) beschreibt die europäische Kulturepoche in der Zeit des Umbruchs vom Mittelalter zur Neuzeit im 15.

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Russland

Russland (Transkription Rossija) bzw.

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Südwales

Südwales in Wales Südwales (South Wales) ist eine Region in Wales, die im Süden und Osten vom Bristolkanal, im Westen und Norden vom restlichen Wales begrenzt wird.

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Schadensersatz

Unter Schadensersatz (häufig auch und in Österreich grundsätzlich nur in der Schreibweise Schadenersatz anzutreffen) versteht man den Ausgleich eines Schadens.

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Service Mark

Service Mark (Service-Mark rsp. Servicemark; kurz: SM) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine unregistrierte Dienstleistungsmarke.

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Signet

Goldenen Brief von 1756. Das Signet, auch: im Duden (lat. signum „Zeichen“) ist ein visuelles Zeichen.

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Slogan

Ein Slogan (dt., engl.) ist ein einprägsamer Wahlspruch.

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Sony

Die Sony Corporation (jap. ソニー株式会社, Sonī Kabushiki-gaisha) ist nach Hitachi und Panasonic der drittgrößte japanische Elektronikkonzern mit Sitz in Minato, Tokio.

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Strafantrag (Deutschland)

Ein Strafantrag ist das Verlangen einer Person, dass jemand wegen einer bestimmten Tat strafrechtlich verfolgt wird.

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Svenska Cellulosa Aktiebolaget

Svenska Cellulosa AB kurz SCA, ist ein schwedischer Forstbetreiber und Holzverarbeiter.

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Synonym

Synonyme (von synōnymos, bestehend aus σύν syn „zusammen“ und ὄνομα ónoma „Name“) sind sprachliche oder lexikalische Ausdrücke und Zeichen, die den gleichen oder einen sehr ähnlichen Bedeutungsumfang haben.

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Türkei

Die Türkei (amtlich Türkiye Cumhuriyeti, kurz TC) ist ein Einheitsstaat im vorderasiatischen Anatolien und südosteuropäischen Ostthrakien.

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Telekom Deutschland

Zentrale in Bonn Die Telekom Deutschland GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG, welche für Privatkunden sowie kleine und mittlere Geschäftskunden zuständig ist.

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Tempo (Marke)

Logo der eingetragenen Wort-Bild-Marke Packung Tempotaschentücher (neues Design) Tempo ist die erste deutsche Marke für Papiertaschentücher.

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Tesa

Tesawerk in Hamburg-Hausbruch aus der Luft Tesa-Handabroller mit Klebefilm Tesa-Tischabroller mit Klebefilm Tesa-Lochverstärkungsringe Tesa-Flüssigklebstoff (1970er-Jahre) Tesa ist ein Markenname (Eigenschreibung tesa; auch Tesafilm) und zugleich Name der Tesa SE, eines Tochterunternehmens der Beiersdorf AG, das einen unabhängig geführten Teilkonzern bildet.

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Titelschutz

Titelschutz ist der urheberrechtliche Schutz von Namen oder Bezeichnungen von Werken (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken).

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TIXO

Tixo ist ein in den 1950er Jahren durch die Firma Kores in Wien entwickeltes transparentes Klebeband entsprechend dem Tesafilm.

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UHU

UHU Alleskleber UHU (Eigenschreibweise in Versalien) ist eine Marke für Klebstoff und wird in Deutschland häufig als Gattungsname für sogenannte Alleskleber verwendet – also Klebstoffe für überwiegend kleinere Anwendungen in privaten Haushalten (Papier etc.).

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Unionsmarke

Die Unionsmarke (bis 23. März 2016 Gemeinschaftsmarke, englisch EU Trademark) ist ein Rechtsinstitut des gewerblichen Rechtsschutzes auf der Ebene des europäischen Sekundärrechtes.

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United States Patent and Trademark Office

Hauptgebäude des Patentamtes Erstes US Patent Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, die Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist.

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Unregistered Trade Mark

Unregistered Trade Mark (auch Unregistered Trade-Mark bzw. Unregistered Trademark) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine unregistrierte Warenmarke.

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Unternehmen

Ein Unternehmen ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs- und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient.

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Unternehmenskennzeichen

Unternehmenskennzeichen sind nach Abs.

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Unterscheidungseignung (Markenrecht)

Als Unterscheidungseignung wird im Markenrecht die Eignung eines Zeichens verstanden, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

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Unterscheidungskraft (Markenrecht)

Unterscheidungskraft ist die konkrete Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden und damit eine betriebliche Zuordnung der Waren bzw.

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Urheberrecht

Das Urheberrecht bezeichnet zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.

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Vaduz

Vaduz (ausgesprochen oder, im Ortsdialekt Hans Stricker, Toni Banzer, Herbert Hilbe: Liechtensteiner Namenbuch. Die Orts- und Flurnamen des Fürstentums Liechtenstein. Band 2: Die Namen der Gemeinden Triesenberg, Vaduz, Schaan. Hrsg. vom Historischen Verein für das Fürstentum Liechtenstein. Vaduz 1999, S. 430–435.) ist eine Gemeinde im Wahlkreis Oberland sowie der Hauptort und der Residenzort des Fürstentums Liechtenstein.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), kurz auch Vereinigte Staaten (englisch United States, abgekürzt U.S., US) genannt und häufig auch verkürzt zu Amerika (englisch America), sind eine föderale Republik, die aus 50 Bundesstaaten, einem Bundesdistrikt (der Hauptstadt Washington, D.C.), fünf größeren Territorien und etlichen Inselterritorien besteht.

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Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, kurz: Vereinigtes Königreich (englisch Audio, internationale Abkürzung: UK, Kfz-Kennzeichen: GB), ist ein auf den Britischen Inseln vor der Nordwestküste Kontinentaleuropas gelegener europäischer Staat.

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Verkehrsgeltung

Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen.

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Versandtasche

Versandtasche aus Vollpappe Eine bis zu 20mal verwendbare Versandtasche der ehemaligen Deutschen Bundespost. Nach Durchstreichen des Adressfeldes wurde eine neue Adresse eingetragen. Der Versand war kostenlos. Eine Versandtasche ist eine Versandverpackung für relativ flache Versandgüter wie Briefe, Prospekte, Kataloge etc.

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Virginia

Virginia (engl. Aussprache), offiziell Commonwealth of Virginia, ist ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika, der Teile der südatlantischen Küstenebene, des Piedmont und der Südappalachen umfasst.

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Walkman

Offizielles Walkman-Logo (seit 2000) Walkman ist eine Marke der Firma Sony für ein tragbares Abspielgerät von Musik (u. a. in Form von Kassetten, CDs, MiniDiscs oder auch MP3- und Video-Dateien).

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Ware

Eine Ware im Sinne der Wirtschaftswissenschaften ist ein materielles Wirtschaftsgut, welches Gegenstand des Warenhandels ist und als Gegenstand des Warenumsatzes in Betracht kommt.

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Warenbezeichnungsgesetz

Das deutsche Warenbezeichnungsgesetz (WBG), amtlich: Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen, vom 12.

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Warenzeichengesetz

Das deutsche Warenzeichengesetz (WZG) vom 5.

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Weltorganisation für geistiges Eigentum

rechts Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO;, OMPI) wurde am 14.

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Wien

Wien ist die Bundeshauptstadt von Österreich und zugleich eines der neun österreichischen Bundesländer.

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Wort-Bild-Marke

Schweizerischen Eidgenossenschaft Unter einer Wort-Bild-Marke (seltener auch Bild-Wort-Marke genannt) versteht man eine dauerhafte Kombination zwischen textlichen und grafischen Elementen in einer Darstellung (z. B. Logo oder Emblem).

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Wortmarke

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht.

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4711

4711-Logo und Hausnummer am neuen Stammhaus in der Glockengasse 4, Köln; neue Logoversion von 2011 4711 (siebenundvierzig-elf) ist eine Marke für Parfüms, die zum Unternehmen Mäurer & Wirtz GmbH & Co.

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Leitet hier um:

Deutsche eingetragene Marke, Eingetragene Marke, Eingetragenes Warenzeichen, Geschützte Marke, Markenamt, Markenbezeichnung, Markendefinition, Markenname, Markenschutz, Markenzeichen, Schutzmarke, Warenzeichen.

AusgehendeEingehende
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