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11 Beziehungen: Absolute Schutzhindernisse, Anagrammatische Klangrotation, Bundesgerichtshof, Diesel (Modelabel), Europäischer Gerichtshof, Freihaltebedürfnis (Markenrecht), Marke (Recht), Markengesetz, Markenregister, Unterscheidungseignung (Markenrecht), Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.
Absolute Schutzhindernisse
Absolute Schutzhindernisse sind der Sammelbegriff für zahlreiche gesetzliche Tatbestände, die der Eintragbarkeit eines Zeichens als Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entgegenstehen.
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Anagrammatische Klangrotation
Die Anagrammatische Klangrotation ist ein Begriff aus der Rechtsprechung und der Literatur zum Markenrecht.
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Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
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Diesel (Modelabel)
Schriftzug „Diesel Industry“ auf der Tasche einer Jeanshose Die Diesel S.p.A. ist ein italienisches Modeunternehmen mit Sitz in Breganze.
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Europäischer Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU).
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Freihaltebedürfnis (Markenrecht)
Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens bezeichnet, beschreibende Angaben ihrer Waren oder Dienstleistungen frei benutzen zu können.
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Marke (Recht)
Fiktive Wort-Bild-Marke(Das kleine „SM“-Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (''Service Mark'') handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
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Markengesetz
Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) dient dem Schutz von Marken.
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Markenregister
Das Markenregister ist in Deutschland das der Warenzeichenrolle nachfolgende Register.
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Unterscheidungseignung (Markenrecht)
Als Unterscheidungseignung wird im Markenrecht die Eignung eines Zeichens verstanden, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
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Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist eine wichtige, unabdingbare Voraussetzung für die Eintragung einer Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts.
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