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Marke (Recht)

Index Marke (Recht)

Fiktive Wort-Bild-Marke(Das kleine „SM“-Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (''Service Mark'') handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

167 Beziehungen: Absolute Schutzhindernisse, Adidas, Akteneinsicht (Deutschland), Alexandria (Virginia), Alicante, Alphabet, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Angebot (Volkswirtschaftslehre), Anne-Marie Dubler, Antikes Griechenland, Aufbewahrungsfrist, Österreich, Österreichisches Patentamt, Bern, Bildmarke, BMW, Bootleg, Brille, Coca-Cola, DAX, Denkmalschutz, Design, Deutsche Börse, Deutsche Telekom, Deutsches Patent- und Markenamt, Deutschland, Die Zeit, Dienstleistung, DIN 5009, Dreidimensionale Marke, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Emsland, Erzgebirge, Erzgebirgische Volkskunst, Etikett, Europäische Patentorganisation, Europäische Union, Farbmarke, Feststellzange, Frankophonie, Französische Sprache, Frühmittelalter, Freihaltebedürfnis (Markenrecht), Gattungsname, Geistiges Eigentum, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Generisch, Genie, Germanen, Germanische Sprachen, ..., Germanisches Nationalmuseum, Geruchsmarke, Gloggnitz, Google Suche, Haartrockner, Hallstatt, Handelsmarke, Handwerk, Haptik-Design, Hörmarke, Herstellermarke, Imagetransfer, Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, Isolierkanne, Italienische Sprache, Jeep, Künstler, Kennfaden, Kleidung, Krems an der Donau, Kulturlandschaft Dresdner Elbtal, Kulturlandschaft Hallstatt–Dachstein/Salzkammergut, Kundenbindung, Kunsthandwerk, Landschaftsschutz, Liechtenstein, Lizenz, Lotto, Made in Germany, Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, Mark (Währung), Marke (Marketing), Markenartikel, Markengesetz, Markenklassifikation, Markenrecht, Markenregister, Markentreue, Markenwert, Marktgemeinde, Mürzzuschlag, Melk, Merchandising, Mittelalter, Modelabel, Newport (Gwent), Nichtbenutzungseinrede, Niederösterreich, Notorisch bekannte Marken, Nutella, Oberösterreich, Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, Patent, Positionsmarke (Recht), Produkt (Wirtschaft), Produktpiraterie, Rechtsbegriff, Rechtserhaltende Benutzung, Registered Trade Mark, Registriert-Zeichen, Relative Schutzhindernisse, Renaissance, Russland, Salzkammergut, Schadensersatz, Schuh, Schweiz, Schwert, Seiffen/Erzgeb., Semmering-Basistunnel, Semmeringbahn, Service Mark, Siegel, Signatur (Kunst), Signet, Sony, Steiermark, Strafantrag (Deutschland), Suchmaschine, Svenska Cellulosa Aktiebolaget, Synonym, Töpferei, Telekommunikation, Tempo (Marke), Tesa, Titelschutz, Tixo, Trademark-Zeichen, Transkription (Schreibung), Uhr, UHU, UNESCO-Welterbe, Unicode, Unionsmarke, United States Patent and Trademark Office, Unregistered Trade Mark, Unternehmen, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungseignung (Markenrecht), Unterscheidungskraft (Markenrecht), Urheberrecht, Vaduz, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Verkehrsgeltung, Versicherung an Eides statt, Wachau, Walkman, Ware, Warenbezeichnungsgesetz, Warenzeichengesetz, Weltorganisation für geistiges Eigentum, Wien, Wort-Bild-Marke, Wortmarke, Zivilgerichtsbarkeit (Deutschland), 4711. Erweitern Sie Index (117 mehr) »

Absolute Schutzhindernisse

Absolute Schutzhindernisse sind der Sammelbegriff für zahlreiche gesetzliche Tatbestände, die der Eintragbarkeit eines Zeichens als Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entgegenstehen.

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Adidas

Die Adidas AG (Eigenschreibweise: adidas) ist ein international tätiger deutscher Sportartikelhersteller mit Sitz in Herzogenaurach bei Nürnberg.

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Akteneinsicht (Deutschland)

Das Recht auf Akteneinsicht ist ein individuelles Verfahrensrecht und umfasst in Deutschland die Einsicht in Akten, welche die für ein Verfahren und dessen Ergebnis maßgeblichen Sachverhalte und behördlichen oder gerichtlichen Erwägungen dokumentieren.

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Alexandria (Virginia)

Old Town District von Alexandria von Beobachtungsplattform des George Washington Masonic National Memorial gesehen. Im Vordergrund der Bahnhof King Street, der Potomac River im Hintergrund. Alexandria ist eine Stadt im US-Bundesstaat Virginia mit 159.467 Einwohnern (Stand: Volkszählung 2020).

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Alicante

Alicante (spanisch) bzw.

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Alphabet

Schriftmusterblatt der Schriftgießerei von William Caslon Ein Alphabet (frühneuhochdeutsch von kirchenlateinisch alphabetum, von alphábētos) ist die Gesamtheit der kleinsten Schriftzeichen bzw.

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Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO; bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

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Angebot (Volkswirtschaftslehre)

Lineare Angebotskurve, die am Schnittpunkt mit der Nachfragekurve den Gleichgewichtspreis erreicht Angebot ist in der Volkswirtschaftslehre die Menge jeder Art von Gütern und Dienstleistungen, die Wirtschaftssubjekte zu einem bestimmten Preis im Tausch gegen Geld oder andere Güter und Dienstleistungen als Verkäufer auf einem Markt abzusetzen bereit sind.

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Anne-Marie Dubler

Anne-Marie Dubler (* 15. März 1940) ist eine Schweizer Historikerin und Archivarin.

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Antikes Griechenland

Kopf einer Siegerstatue aus Olympia Das antike Griechenland hat die Entwicklung der europäischen Zivilisation maßgeblich mitgeprägt.

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Aufbewahrungsfrist

Aufbewahrungsfrist ist der Zeitraum, innerhalb dessen aufbewahrungspflichtige Schriftstücke geordnet archiviert werden müssen.

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Österreich

Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.

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Österreichisches Patentamt

Österreichisches Patentamt Das Österreichische Patentamt ist die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien.

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Bern

Die Stadt Bern (berndeutsch Bärn) ist eine Einwohnergemeinde und Hauptort des gleichnamigen Kantons.

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Bildmarke

Bildmarke ist eine Marke in Form einer zweidimensionalen Gestaltung ohne Wortmarkenbestandteile in lateinischer Schrift, wie z. B.

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BMW

Vierzylinder-Hochhaus“ (Konzernzentrale) und Werkshallen (März 2014) „Vierzylinder“ – Eingangsbereich der BMW-Zentrale Mit dem BMW IIIa Flugmotor, 1917 von Max Friz entwickelt, wurde die Basis des BMW-Renommees gelegt Nieren'' des Kühlergrills BMW 328 BMW R32 Die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW AG) ist ein börsennotierter Automobil- und Motorradhersteller mit Sitz in München, der auch als BMW Group auftritt.

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Bootleg

Als Bootleg wird im Bereich des Medienrechts eine Tonaufnahme oder ein Film bezeichnet, deren Vertrieb vom Rechtsinhaber nicht autorisiert wurde.

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Brille

Korrektionsbrille Eine Brille (auch bezeichnet als Augenglas oder Augengläser) ist eine seit dem 13.

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Coca-Cola

rechts Coca-Cola-Flasche Coca-Cola-Glas gefüllt mit Coca-Cola und Eiswürfeln Coca-Cola, kurz Coke, ist ein koffein- und kohlensäurehaltiges Erfrischungsgetränk der Coca-Cola Company.

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DAX

Der DAX (Abkürzung für Deutscher Aktienindex) ist der bedeutendste deutsche Aktienindex.

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Denkmalschutz

Denkmalschild in Schwerin Das unter Denkmalschutz stehende Baudenkmal ''Anatomisches Theater der Tierarzneischule'' in Berlin mit einem restaurierten Gebäudeteil (links) und einem unsanierten Gebäudeteil (rechts) Das Bodendenkmal Motte Altenburg – Reste einer mittelalterlichen Burg mit Burghügel und Grabenanlage Technisches Denkmal: Vorgarnherstellung in der Tuchfabrik Müller, Euskirchen Modernes Baudenkmal:Sachs-Stadion in Schweinfurt von Paul Bonatz (1936) Der Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmälern und kulturhistorisch relevanten Gesamtanlagen (Ensembleschutz).

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Design

Design (eng. für ‚Gestaltung‘) bedeutet meist Entwurf oder Formgebung.

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Deutsche Börse

Rückansicht der ehemaligen Unternehmenszentrale in Frankfurt-Bockenheim Alter Handelssaal der Frankfurter Wertpapierbörse Neuer Handelssaal der Frankfurter Wertpapierbörse S-Bahn-Haltepunkt Eschborn Süd Die Deutsche Börse AG ist eine deutsche Aktiengesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main.

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Deutsche Telekom

Die Deutsche Telekom AG (Kurzform häufig Telekom oder DT) ist die Dachgesellschaft von Europas größtem Tele­kommunikations­unternehmen mit Hauptsitz in Bonn.

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Deutsches Patent- und Markenamt

Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts in München Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz mit Sitz in München und Außenstellen in Jena, im Berliner Ortsteil Kreuzberg des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg und in Hauzenberg.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Die Zeit

Die Zeit (Eigenschreibweise des Verlags DIE ZEIT) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung, die erstmals am 21. Februar 1946 erschien.

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Dienstleistung

Typische Dienstleistung: Automechaniker in Fort Knox/Kentucky (Juni 1942) Dienstleistung ist ein immaterielles Gut, das entsteht, wenn ein Wirtschaftssubjekt für ein anderes eine entgeltliche Tätigkeit ausübt.

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DIN 5009

Die DIN 5009 „Text- und Informationsverarbeitung für Büroanwendungen – Ansagen und Diktieren von Texten und Schriftzeichen“ bietet Regeln für die gesprochene Ansage von danach zu schreibenden Texten.

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Dreidimensionale Marke

Eine Dreidimensionale Marke oder Formmarke (umgangssprachlich 3D-Marke) ist eine Markenform gemäß.

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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Logo Gebäude des IGE an der Stauffacherstrasse in Bern Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) (französisch Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle, italienisch Istituto Federale della Proprietà Intellettuale, rätoromanisch Institut Federal da Proprietad Intellectuala, englisch Swiss Federal Institute of Intellectual Property) mit Sitz in Bern ist das Kompetenzzentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für alle Fragen zu Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht.

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Emsland

Haren Idyllisches Emsufer Das Emsland trägt seinen Namen als „Land an der Ems“ von der Quelle in Westfalen bis zur Mündung in die Nordsee und als Landschaftsbezeichnung einer Region am Mittellauf der Ems im westlichen Niedersachsen und im nordwestlichen Nordrhein-Westfalen.

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Erzgebirge

Das Erzgebirge (obersorbisch Rudne horiny) ist ein Mittelgebirge in Sachsen und Böhmen.

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Erzgebirgische Volkskunst

Bergmann und Engel als typische Produkte erzgebirgischen Kunsthandwerks Die Erzgebirgische Volkskunst zählt zu den hauptsächlichen kulturellen Traditionen des Erzgebirges.

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Etikett

Flaschenetiketten von 1930 Weinetikett Ein Etikett (von, aus estiquier ‚feststecken‘, ursprünglich Zettel mit Hinweisen im Spanischen Hofzeremoniell, schweizerisch und österreichisch Etikette) ist ein Hinweisschild auf oder an der Verpackung eines Produkts oder dem Produkt selbst.

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Europäische Patentorganisation

Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffen wurde.

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.

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Farbmarke

Eine Farbmarke ist eine Marke (als Warenzeichen), die aus einer oder mehreren Farben besteht, ohne eine figürliche Begrenzung (Kontur).

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Feststellzange

Geöffnete Gripzange der Marke Vise-Grip® Eine Feststellzange ist eine Zange, die – mittels einer Einstellschraube auf eine Öffnungsweite eingestellt – in einer bestimmten Position am Werkstück festgeklemmt werden kann.

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Frankophonie

Karte zur weltweiten Verbreitung der französischen Sprache Karte aller Vollmitglieder, assoziierter Staaten und Beobachter der ''Organisation internationale de la Francophonie'' (OIF)Die fünf Farben in der Flagge der OIF symbolisieren die fünf Kontinente. Organigramm der Frankophonie. Nach der Ministerkonferenz (CMF) 2005 in Antananarivo ist die OIF der Hauptakteur der Frankophonie. Der Begriff Frankophonie (oft auch Francophonie) ist auf zwei Bedeutungsebenen zu verstehen: Einerseits wird als Frankophonie die Gesamtheit der französischsprachigen (frankophonen) Territorien, also der französische Sprachraum bezeichnet.

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Französische Sprache

Französisch (Eigenbezeichnung: IPA, IPA) gehört zu der romanischen Gruppe des italischen Zweigs der indogermanischen Sprachen.

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Frühmittelalter

Reichenauer Schule, um 1000) Frühmittelalter oder frühes Mittelalter ist eine moderne Bezeichnung für den ersten der drei großen Abschnitte des Mittelalters, bezogen auf Europa und den Mittelmeerraum für die Zeit von etwa Mitte des 6.

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Freihaltebedürfnis (Markenrecht)

Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens bezeichnet, beschreibende Angaben ihrer Waren oder Dienstleistungen frei benutzen zu können.

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Gattungsname

Zu den Gattungsnamen (auch: Gattungsbezeichnungen, Gattungswörter, Appellativa, Appellative) gehören Wörter für Gattungsbegriffe – im Sinne von geistigen Konzepten – wie Haus, Tier oder Baum.

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Geistiges Eigentum

Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht der Europäischen Union und ähnelt dem eingetragenen Design in Deutschland.

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Generisch

Generisch (von lateinisch genus, gener-is „Geschlecht, Gattung“) oder unspezifisch (bzw. nicht spezifisch, von lateinisch species „Art, Spezies“) ist die Eigenschaft eines materiellen oder abstrakten Objekts, insbesondere einer Bezeichnung, nicht auf etwas Spezifisches, also auf unterscheidende Eigenheiten Bezug zu nehmen, sondern im Gegenteil sich auf eine ganze Klasse, Gattung oder Menge anwenden zu lassen oder eine solche gleichsam hervorzubringen oder stellvertretend dafür zu stehen.

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Genie

Eminence'' von Genies erstellte Rangordnung von 772 herausragenden Künstlern ergab Michelangelo auf Platz 1 als größtes Genie im Bereich Kunst. Ein Genie (über das französische génie vom lateinischen genius, ursprüngl. „erzeugende Kraft“) ist eine Person mit überragender schöpferischer Geisteskraft („ein genialer Wissenschaftler“, „ein genialer Künstler“).

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Germanen

Als Germanen wird eine Gruppe von ehemaligen Stämmen in Mitteleuropa und im südlichen Skandinavien bezeichnet, deren Identität in der Forschung traditionell über die Sprache bestimmt wird.

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Germanische Sprachen

Gegenwärtige Verbreitung germanischer Sprachen Die germanischen Sprachen sind ein Zweig der indogermanischen Sprachfamilie.

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Germanisches Nationalmuseum

Das Germanische Nationalmuseum – Leibniz-Forschungsmuseum für Kulturgeschichte (GNM) in Nürnberg ist das größte kulturgeschichtliche Museum des deutschsprachigen Raums.

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Geruchsmarke

Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht.

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Gloggnitz

Gloggnitz ist eine Stadt mit Einwohnern (Stand) im Bezirk Neunkirchen im südlichen Niederösterreich.

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Google Suche

Google ist eine Internet-Suchmaschine des US-amerikanischen Unternehmens Google LLC.

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Haartrockner

''Fön'' (um 1946) Ein Haartrockner, häufig auch Föhn oder auch Heißluftdusche oder (als registrierte Wort-/Bildmarke) Fön bzw.

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Hallstatt

Hallstatt, auch nichtamtlich Hallstatt am Hallstätter See, ist eine Marktgemeinde mit Einwohnern (Stand) im Salzkammergut im Bundesland Oberösterreich in Österreich und liegt am Hallstätter See.

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Handelsmarke

Als Handelsmarke (auch Eigenmarke, engl. private label) bezeichnet man Produkte und Produktreihen (Markenwaren), deren Markenzeichen sich in der Inhaberschaft eines Handelsunternehmens bzw.

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Handwerk

Schreiner-Arbeit an einem Windfang Als Handwerk (von mittelhochdeutsch hant-werc, eine Lehnübersetzung zu lateinisch opus manuum und cheirurgía „Handarbeit“) werden zahlreiche gewerbliche Tätigkeiten bezeichnet, die Produkte meist auf Bestellung fertigen oder Dienstleistungen auf Nachfrage erbringen.

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Haptik-Design

Haptik-Design bezeichnet die Gestaltung fühlbarer Produkt- und Verpackungseigenschaften sowie funktionaler Aspekte (Schalter, Griffe etc.) mit dem Ziel der Entwicklung und Etablierung haptischer Marken.

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Hörmarke

Bei Hörmarken handelt es sich um Melodien oder Klangbilder, die als Marke geschützt sind (z. B. Jingles) und im Rahmen der Akustischen Markenführung Verwendung finden.

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Herstellermarke

Die Herstellermarke (oder Fabrikmarke) ist eine durch den Hersteller für Markenartikel bestimmte Marke, unter der diese Artikel im Handel vertrieben werden.

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Imagetransfer

Imagetransfer bezeichnet in der Werbepsychologie die Übertragung von Imagebestandteilen von einem Imageträger (Produkt, Marke, Person o. Ä.) auf einen anderen.

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Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung

Die namensgebenden Symbole der Bewegung – das Rote Kreuz und der Rote Halbmond auf weißem Hintergrund Die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung umfasst das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) (englisch offiziell International Committee of the Red Cross (ICRC)), die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (englisch offiziell International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies (IFRC)) sowie die nationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften.

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Isolierkanne

Double Walled Vessel (zweiwandiges Gefäß), US-Patentschrift von 1909 Eine Isolierkanne, auch Isolierflasche, Thermoskanne oder Thermosflasche ist ein verschließbares Gefäß, das die Wärmeübertragung zwischen Inhalt und Umgebung nach dem Funktionsprinzip des Dewargefäßes minimiert.

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Italienische Sprache

Italienisch (italienisch lingua italiana, italiano) ist eine Sprache aus dem romanischen Zweig der indogermanischen Sprachen.

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Jeep

Jeep ist eine US-amerikanische Automarke, die bis 2020 zum Konzern Fiat Chrysler Automobiles gehörte.

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Künstler

''Das Gehirn eines Künstlers'', Radierung von Daniel Chodowiecki Als Künstler werden heute in der bildenden Kunst, der angewandten Kunst, der darstellenden Kunst, der Literatur sowie in der Musik kreativ tätige Menschen bezeichnet, die als Arbeiten oder Kunstwerke bezeichnete Erzeugnisse künstlerischen Schaffens hervorbringen.

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Kennfaden

Ein Kennfaden ist eine Produkt- oder Materialkennzeichnung mittels eines meist in das Produkt eingefügten besonderen Fadens.

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Kleidung

Model Renée Gunter präsentiert Haute Couture um 1970 Als Kleidung (auch Bekleidung, in Süddeutschland, Österreich und Südtirol Gewand, umgangssprachlich auch Klamotten) wird in einem umfassenden Sinn die Gesamtheit aller Materialien bezeichnet, die als künstliche Hülle den Körper des Menschen mehr oder weniger eng anliegend umgibt (Gegensatz: Nacktheit).

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Krems an der Donau

Blick auf Krems Krems an der Donau ist mit Einwohnern (Stand) die fünftgrößte Stadt Niederösterreichs und liegt an der Donau, 70 km westlich von Wien.

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Kulturlandschaft Dresdner Elbtal

Luisenhof) in Richtung Innenstadt vor dem Beginn der Bauarbeiten an der Waldschlößchenbrücke Schwebebahn Neumarkt 2010) Als Kulturlandschaft Dresdner Elbtal werden bzw.

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Kulturlandschaft Hallstatt–Dachstein/Salzkammergut

Die Kulturlandschaft Hallstatt–Dachstein/Salzkammergut,, ist eine der aktuell zehn UNESCO-Welterbestätten in Österreich.

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Kundenbindung

Die Kundenbindung umfasst im Marketing sämtliche Maßnahmen eines Unternehmens, die darauf abzielen, ein wiederholtes Kaufverhalten beim Kunden auszulösen und aus Laufkundschaft durch Kundenorientierung und Kundenzufriedenheit Stammkunden zu gewinnen.

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Kunsthandwerk

Typisches Kunsthandwerk:die Glasbläserei Typisches Kunsthandwerk:der Musikinstrumentenbau Typisches Kunsthandwerk:die Porzellanmalerei Kunsthandwerk steht für jedes Handwerk, für dessen Ausübung künstlerische Fähigkeiten maßgebend und erforderlich sind.

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Landschaftsschutz

Der Landschaftsschutz ist ein Aufgabengebiet der Landschaftsplanung.

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Liechtenstein

Liechtenstein (amtlich Fürstentum Liechtenstein) ist ein Binnenstaat im Alpenraum Mitteleuropas und der sechstkleinste Staat der Erde.

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Lizenz

Eine Lizenz („es ist erlaubt“; dazu: licentia, „Freiheit“, „Erlaubnis“) ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen.

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Lotto

Denkmal für einen Losverkäufer im Bairro Alto, Lissabon Lotto (aus von „Anteil“, „Los“, „Schicksal“, auch „Glücksspiel“, „Losspiel“) ist eine Lotterie und damit ein Glücksspiel, bei dem der Spieler gegen einen finanziellen Einsatz auf das Ziehen vorher getippter Zahlen aus einer begrenzten Zahlenmenge setzt.

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Made in Germany

Sonderbriefmarke der Deutschen Bundespost von 1988 Werbung eines Werkzeugherstellers in Remscheid Windsor''. Im Bild erkennt man über den Kronen den Schriftzug „MADE IN GERMANY“. Made in Germany (englisch für Hergestellt in Deutschland) ist eine Herkunftsbezeichnung.

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Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken

Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (kurz: Madrider Markenabkommen oder MMA) von 1891 ist ein Abkommen zwischen einer Vielzahl von Ländern, durch welche nationale Marken eines Verbandsstaates auch in den anderen Verbandsstaaten Schutz genießen können und somit eine international registrierte (IR) Marke geschaffen werden kann.

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Mark (Währung)

5-Billionen-Mark-Schein (1923) Mark der DDR, Deutsche Mark (1990) Mark (historisch auch Marck) ist der Name verschiedener Währungen.

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Marke (Marketing)

Beziehung zwischen dem Rechts- und dem Marketingbegriff der Marke Der im Marketing verwendete Begriff Marke (wörtlich: Brandzeichen) steht für alle Eigenschaften und Merkmale, in denen sich Wirtschaftsobjekte, die mit einem Markennamen in Verbindung stehen, von konkurrierenden Objekten anderer Markennamen unterscheiden.

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Markenartikel

Ein Markenartikel oder eine Markenware ist ein Sachgut, das mit einem oder mehreren Markenzeichen (meist einer Wort-Bild-Marke) versehen ist.

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Markengesetz

Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) dient dem Schutz von Marken.

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Markenklassifikation

Eine Markenklassifikation ist ein Klassifikations- und Abgrenzungssystem mit dem Ziel, Marken schützen zu können, ohne dass Konkurrenten sich gegenseitig in die Quere kommen und jeder seinen eigenen Bereich abstecken kann.

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Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll.

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Markenregister

Das Markenregister ist in Deutschland das der Warenzeichenrolle nachfolgende Register.

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Markentreue

abruf.

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Markenwert

Der Begriff Markenwert (auch Brand Equity oder Brand Value) bezeichnet den monetären Wert einer Marke.

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Marktgemeinde

Eine Marktgemeinde oder ein Markt ist ein Ort mit Marktrecht; in Bayern, Österreich und Südtirol ist es eine kommunalrechtliche Bezeichnung für eine Gemeinde mit einem entweder historischen oder formell verliehenen Marktrecht.

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Mürzzuschlag

Mürzzuschlag gegen Semmering, Lith. um 1830, J.F.Kaiser, Graz Mürzzuschlag ist eine Stadt im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag und der Gerichtssitz des gleichnamigen Gerichtsbezirks im Nordosten der Steiermark (Österreich) mit Einwohnern (Stand). Mürzzuschlag war bis zur Bezirksfusion 2013 Bezirkshauptstadt des ehemaligen Bezirkes Mürzzuschlag.

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Melk

Die niederösterreichische Stadtgemeinde Melk liegt am rechten Ufer der Donau und wird in Fließrichtung gesehen als „das Tor zur Wachau“ bezeichnet.

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Merchandising

Merchandising ist eine Disziplin des Handelsmarketings, die sich mit der Warenplatzierung, Warenpräsentation und Ladengestaltung im stationären Einzelhandel beschäftigt.

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Mittelalter

Als Mittelalter wird in der europäischen Geschichte die Epoche zwischen dem Ende der Antike und dem Beginn der Neuzeit bezeichnet, also etwa die Zeit zwischen dem 6.

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Modelabel

Muster dient Als Modelabel (kurz Label, auch Modemarke) wird ein Unternehmen bezeichnet, das die selbst oder von Subunternehmen hergestellte Bekleidung unter einem eigenen Markennamen vertreibt.

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Newport (Gwent)

Newport (walisisch: Casnewydd) ist eine Hafenstadt am Fluss Usk in der Nähe des Bristolkanals in Südwales, Vereinigtes Königreich.

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Nichtbenutzungseinrede

Die Nichtbenutzungseinrede ist ein Verteidigungsmittel eines Zeichenbenutzers oder Inhabers einer Marke mit jüngerem Zeitrang gegen einen Angriff des Inhabers einer Marke mit älterem Zeitrang.

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Niederösterreich

Niederösterreich ist ein Bundesland der Republik Österreich.

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Notorisch bekannte Marken

Artikel 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 1883 untersagt den Gebrauch von Marken (bzw. regelt deren Löschung auf Antrag), wenn eine Verwechslungsgefahr mit einer Marke in einem anderen Verbandsland (nach Ansicht der Behörde) besteht.

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Nutella

Produktlogo Nutellabrote mit Produktglas Nutella (Eigenschreibweise: nutella) ist eine Nuss-Nougat-Creme des italienischen Süßwarenherstellers Ferrero.

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Oberösterreich

Oberösterreich ist ein Bundesland der Republik Österreich.

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Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums

Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ist einer der ersten internationalen Verträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

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Positionsmarke (Recht)

Eine Positionsmarke ist im deutschen Markenrecht eine Form einer Marke („sonstige Markenform“, Nr. 6 und Abs. 1 Markenverordnung), die eine gleichbleibende Platzierung auf den markierten Waren beansprucht.

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Produkt (Wirtschaft)

Unter einem Produkt wird in der Betriebswirtschaftslehre ein materielles Gut oder eine (immaterielle) Dienstleistung verstanden, die das Ergebnis eines Produktionsprozesses ist.

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Produktpiraterie

Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie (im Bezug auf Filme auch Filmpiraterie genannt) werden illegale Geschäfte bezeichnet, bei denen Nachahmungen von rechtlich geschützten Originalprodukten vertrieben werden.

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Rechtsbegriff

Rechtsbegriff ist in der Rechtswissenschaft ein Lexem, ein für rechtliche Zwecke definierter Begriff, mit einem mehr oder weniger präzise formulierten, rechts­relevanten Inhalt.

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Rechtserhaltende Benutzung

Rechtserhaltende Benutzung ist ein Begriff aus dem Markenrecht.

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Registered Trade Mark

Registered Trade Mark oder Registered Trademark (englisch, wörtlich für „eingetragene Handelsmarke“) sowie abgekürzt ® oder (R)Die Schreibung trademark (in einem Wort) ist nur in den Vereinigten Staaten und auf den Philippinen üblich.

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Registriert-Zeichen

Das Registriert-ZeichenBenennung und Buchstabier-Ansagewort laut DIN 5009:2022-06 Beiblatt 1, Tabelle 12 „Weitere buchstabenähnliche Zeichen“ ist ein Sonderzeichen zur Kennzeichnung einer Registered Trade Mark bzw.

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Relative Schutzhindernisse

Relative Schutzhindernisse sind vorrangige Kennzeichen- und sonstige Rechte Dritter, die der Rechtsbeständigkeit einer bereits eingetragenen Marke entgegenstehen.

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Renaissance

alternativtext.

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Russland

Russland, amtlich die Russische Föderation (russisch Audio ‚Russländische Föderation‘Nach der russischen Verfassung sind die beiden Bezeichnungen Russland und Russische bzw. Russländische Föderation gleichwertig.), ist ein Bundesstaat in Osteuropa und Nordasien, mit der Exklave Kaliningrad in Mitteleuropa.

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Salzkammergut

Das Salzkammergut Schafberg Das Salzkammergut ist ein landschaftlich und historisch geprägter Kulturraum in Österreich, am Nordrand der Alpen.

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Schadensersatz

Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.

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Schuh

Braune Lederschuhe (Deutschland, 1949) Ein Schuh ist eine Fußbekleidung bestehend aus einem Oberteil, das stets mit einer festen Unterlage aus Leder, Holz, Gummi oder Kunststoff, seltener aus Kork oder geflochtenen Naturfasern, verbunden ist.

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Schweiz

Die Schweiz (oder), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Mitteleuropa.

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Schwert

Rekonstruktion eines hochmittelalterlichen Schwertes Das Schwert ist eine Hieb- und Stichwaffe mit gerader oder gebogener, ein- oder zweischneidiger Klinge, Gefäß und Scheide.

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Seiffen/Erzgeb.

Seiffen vom Schwartenberg aus Luftaufnahme von Seiffen Seiffen/Erzgeb. (amtlich für Seiffen/Erzgebirge, ab 1939 Seiffen im Erzgebirge, seit 1956 Kurort Seiffen) ist eine Gemeinde im sächsischen Erzgebirgskreis in Deutschland.

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Semmering-Basistunnel

Der Semmering-Basistunnel ist ein seit 2012 im Bau befindlicher, 27,3 Kilometer langer Eisenbahntunnel, der zwischen Gloggnitz in Niederösterreich und Mürzzuschlag in der Steiermark in der Nähe des Semmering-Passes die nördliche Alpenkette unterquert.

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Semmeringbahn

Panorama der Semmeringbahn in Breitenstein. Im Hintergrund befindet sich die Rax-Schneeberg-Gruppe. Viadukte an der Krauselklause um 1900 Viadukt an der Krauselklause 2021 Die Semmeringbahn ist eine Teilstrecke der Südbahn in Österreich.

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Service Mark

Service Mark (auch Service-Mark oder Servicemark; abgekürzt SM) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine unregistrierte Dienstleistungsmarke.

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Siegel

Siegellack, Siegel, Siegelstempel Aachener Marienstifts in Form einer Mandorla, Hans von Reutlingen, 1528 Das Siegel (von) ist ein Insigne und damit eine Form der Beglaubigung von Urkunden.

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Signatur (Kunst)

Eine ligierte Signatur auf einem Gemälde des 18. Jahrhunderts. Die Signatur ist die Namensunterschrift oder das Künstlerzeichen und damit die Urheberangabe eines Künstlers auf seinem Werk.

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Signet

Goldenen Brief von 1756. Das Signet, auch: im Duden (lat. signum „Zeichen“) ist ein visuelles Zeichen.

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Sony

Unternehmenssitz in Tokio Sony (jap. ソニー株式会社, Sonī Kabushiki-gaisha) ist nach Hitachi und Panasonic der drittgrößte japanische Elektronikkonzern, mit Sitz im Tokioter Bezirk Minato.

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Steiermark

Die Steiermark ist eines der neun Bundesländer der Republik Österreich.

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Strafantrag (Deutschland)

Ein Strafantrag ist das Verlangen einer Person, dass jemand wegen einer bestimmten Straftat strafrechtlich verfolgt wird.

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Suchmaschine

Eine Suchmaschine ist ein Programm zur Recherche von Dokumenten, die in einem Computer oder einem Computernetzwerk wie z. B.

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Svenska Cellulosa Aktiebolaget

Die Svenska Cellulosa AB (Schwedische Zellulose-Aktiengesellschaft, kurz SCA) ist ein schwedischer Forstbetreiber und Holzverarbeiter.

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Synonym

Synonyme oder Synonyma (von ‚von gleichem Namen‘ zu syn ‚gemeinsam‘ und onoma ‚Name, Begriff‘) sind sprachliche Ausdrücke oder Zeichen, die zueinander in der Beziehung der Synonymie stehen – einer der grundlegenden Typen von Bedeutungsbeziehungen bzw.

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Töpferei

Conner-Prairie-Museum Steinzeug vor dem Brand Als Töpferei wird heute eine Technik zur Herstellung von Keramik genannt, bei der Gegenstände aus Ton oder Lehm geformt, getrocknet, dekoriert und gebrannt werden, wodurch die Endprodukte hart und teilweise wasserundurchlässig werden.

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Telekommunikation

Preßnitztalbahn. Dahinter ein kreuzendes Luftkabel Als Telekommunikation (kurz TK, von und) oder Fernmeldewesen wird jeglicher Austausch von Informationen und Daten über eine räumliche Distanz hinweg bezeichnet.

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Tempo (Marke)

Packung Tempotaschentücher (2006) Tempo ist eine Marke für Papiertaschentücher.

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Tesa

Unternehmenszentrale in Norderstedt (seit 2016) Tesawerk in Hamburg-Hausbruch aus der Luft Tesa-Handabroller mit Klebefilm Tesa-Lochverstärkungsringe Tesa-Flüssigklebstoff (1970er-Jahre) Tesa ist ein Markenname (Eigenschreibung tesa; auch Tesafilm) und zugleich Name der Tesa SE, eines Tochterunternehmens der Beiersdorf AG, das einen unabhängig geführten Teilkonzern bildet.

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Titelschutz

Titelschutz ist der urheberrechtliche oder markenrechtliche Schutz von Namen oder Bezeichnungen von Werken (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken).

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Tixo

Tixo ist ein in den 1950er-Jahren durch das Unternehmen Kores in Wien entwickeltes transparentes Klebeband entsprechend dem Tesafilm.

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Trademark-Zeichen

Das Trademark-ZeichenBenennung und Buchstabier-Ansagewort laut DIN 5009:2022-06 Beiblatt 1, Tabelle 12 „Weitere buchstabenähnliche Zeichen“ ™ ist ein Sonderzeichen, in Form der kleinen hochgestellten Buchstabengruppe „TM“.

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Transkription (Schreibung)

Unter Transkription (von ‚hinüber‘ und scribere ‚schreiben‘) versteht man im engeren Sinne eine Umschrift (also die Übertragung sprachlicher Ausdrücke von einem Schriftsystem in ein anderes), die auf der Aussprache basiert, mit Hilfe einer phonetisch definierten Lautschrift oder eines anderen Basisalphabets als Lautschriftersatz.

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Uhr

Die Uhr ist ein Messgerät, das einen aktuellen Zeitpunkt anzeigen kann oder eine Zeitspanne misst.

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UHU

UHU-Alleskleber UHU (Eigenschreibweise in Versalien) ist eine Marke für Klebstoff und wird in Deutschland, Österreich und der Schweiz häufig als Gattungsname für sogenannte Alleskleber verwendet – also Klebstoffe für überwiegend kleinere Anwendungen in privaten Haushalten (Papier etc.).

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UNESCO-Welterbe

alternativtext.

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Unicode

Logo von Unicode Der Unicode-Standard (Aussprachen: amerikanisches Englisch, britisches Englisch; dt.) legt fest, wie Schrift elektronisch gespeichert wird, z. B.

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Unionsmarke

Die Unionsmarke, bis 23.

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United States Patent and Trademark Office

Hauptgebäude des Patentamtes Erstes US-Patent Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, das Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist.

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Unregistered Trade Mark

Unregistered Trade Mark (auch Unregistered Trade-Mark bzw. Unregistered TrademarkDie Schreibung trademark (in einem Wort) ist nur in den Vereinigten Staaten und auf den Philippinen üblich. Die Schreibung trade mark (in zwei Wörtern) wird in vielen anderen Staaten der Erde verwendet, so auch in der Rechtsprechung von Staaten der Europäischen Union und des Commonwealths sowie in ehemaligen Commonwealth-Staaten. In Kanada ist die amtliche Schreibung trade-mark, entsprechend dem Trade-mark Act (Markengesetz); darüber hinaus sind auch die Schreibungen trade mark und trademark sehr gebräuchlich.) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine unregistrierte Warenmarke.

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Unternehmen

Ein Unternehmen ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs- und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient. Privatrechtlich organisierte Unternehmen werden in ihrer Gesamtheit auch als Privatwirtschaft bezeichnet. Dagegen gehören zum Aggregat des öffentlichen Sektors öffentliche Unternehmen, Körperschaften des Privatrechts und Anstalten des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen); sie stellen eine Mischform dar und unterliegen – wie auch Vereine – meist dem Kostendeckungsprinzip. In Deutschland gibt es rund drei Millionen umsatzsteuerpflichtige Unternehmen, etwa zwei Drittel davon sind Einzelunternehmen.

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Unternehmenskennzeichen

Unternehmenskennzeichen sind nach Abs.

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Unterscheidungseignung (Markenrecht)

Als Unterscheidungseignung wird im Markenrecht die Eignung eines Zeichens verstanden, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

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Unterscheidungskraft (Markenrecht)

Unterscheidungskraft ist die konkrete Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden und damit eine betriebliche Zuordnung der Waren bzw.

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Urheberrecht

Das Urheberrecht ist zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.

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Vaduz

Vaduz (ausgesprochen, im Ortsdialekt Hans Stricker, Toni Banzer, Herbert Hilbe: Liechtensteiner Namenbuch. Die Orts- und Flurnamen des Fürstentums Liechtenstein. Band 2: Die Namen der Gemeinden Triesenberg, Vaduz, Schaan. Hrsg. vom Historischen Verein für das Fürstentum Liechtenstein. Vaduz 1999, S. 430–435.) ist der Hauptort des Fürstentums Liechtenstein.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.

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Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, kurz Vereinigtes Königreich (englisch Audio, internationale Abkürzung: UK), ist ein auf den Britischen Inseln vor der Nordwestküste Kontinentaleuropas gelegener europäischer Staat und bildet den größten Inselstaat Europas.

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Verkehrsgeltung

Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen.

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Versicherung an Eides statt

Die heute weithin als eidesstattliche Versicherung (kurz „E. V.“ oder „EV“) bekannte Versicherung an Eides statt ist.

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Wachau

Die Wachau (mit Betonung auf dem „au“ in der letzten Silbe) ist die Landschaft im und um das Tal der Donau zwischen Melk und Krems an der Donau in Niederösterreich, etwa 80 Kilometer westlich der Bundeshauptstadt Wien.

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Walkman

Offizielles Walkman-Logo (seit 2000) Verschiedene Produkte der Walkman-Familie: Links oben für CDs, rechts oben für Kassette, links unten als UKW-Radio, rechts unten für MiniDisc Walkman 2015 Walkman (japanisch: ウォークマン) ist eine Marke der Firma Sony für ein tragbares Abspielgerät von Musik (u. a. in Form von Kassetten, CDs, MiniDiscs oder auch MP3- und Video-Dateien), das als kassettenbasiertes Gerät erstmals 1979 auf den Markt kam und in der Folge weltweit unter Jugendlichen Kultstatus erreichte.

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Ware

Eine Ware im Sinne der Wirtschaftswissenschaften ist ein materielles Wirtschaftsgut (im Gegensatz zum immateriellen Gut), das Gegenstand des Warenhandels ist und als Gegenstand des Wareneinsatzes in Betracht kommt.

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Warenbezeichnungsgesetz

Das deutsche Warenbezeichnungsgesetz (WBG), amtlich: Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen, vom 12.

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Warenzeichengesetz

Das deutsche Warenzeichengesetz (WZG) vom 5.

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Weltorganisation für geistiges Eigentum

Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization (WIPO); französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI), wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.

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Wien

Wien ist die Bundeshauptstadt der Republik Österreich und zugleich eines der neun österreichischen Bundesländer.

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Wort-Bild-Marke

Beispiel für eine Wort-Bild-Marke: Kombination von Name und Grafik Auch ein Schriftzug mit besonderer Schriftgestaltung gilt im Markenrecht als Wort-Bild-Marke Eine Wort-Bild-Marke oder Wort-/Bildmarke (seltener auch Bild-Wort-Marke genannt) ist eine Marke, die aus einer Kombination von Schrift („Wort“) und grafischen Elementen („Bild“) besteht.

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Wortmarke

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Buchstaben oder Ziffern besteht.

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Zivilgerichtsbarkeit (Deutschland)

Die Zivilgerichtsbarkeit ist für Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zuständig.

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4711

4711-Logo und Hausnummer am neuen Stammhaus in der Glockengasse 4, Köln; neue Logoversion von 2011 4711 (siebenundvierzig-elf) ist eine Marke für Parfüms, die zum Unternehmen Mäurer & Wirtz GmbH & Co.

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Leitet hier um:

Deutsche eingetragene Marke, Eingetragene Marke, Eingetragenes Warenzeichen, Geschützte Marke, Markenamt, Markenbezeichnung, Markendefinition, Markenname, Markenschutz, Markenzeichen, Schutzmarke, Warenzeichen.

AusgehendeEingehende
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