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Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Index Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Flagge der Europäischen Union Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP;, CFSP;, PESC) ist ein Politikbereich der Europäischen Union.

145 Beziehungen: Abrüstung, Armut, Außenministerium, Außenpolitik, Auslandsvertretung, Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik, Australien, Auswärtiger Dienst, Étienne Davignon, Österreich, Bürgerkrieg in Libyen 2011, Beschluss (EU), Canberra, Catherine Ashton, Charles de Gaulle, Charta der Vereinten Nationen, Charta von Paris, David Cameron, Davignon-Bericht, Delegation der Europäischen Union, Demokratie, Denkfabrik, Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, Deutschland, Doppelhut, Drei Säulen der Europäischen Union, Einheitliche Europäische Akte, Einstimmigkeitsprinzip, Elżbieta Bieńkowska, Entwicklungsland, Entwicklungspolitik der Europäischen Union, Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, EU Battlegroup, EU-Sonderbeauftragter, Europaarmee, Europäische Atomgemeinschaft, Europäische Gemeinschaft, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Europäische Integration, Europäische Kommission, Europäische Politische Gemeinschaft (1952), Europäische Politische Zusammenarbeit, Europäische Verteidigungsgemeinschaft, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Europäischer Auswärtiger Dienst, Europäischer Rat, Europäisches Parlament, Eurosklerose, Federica Mogherini, Forschung und Entwicklung, ..., Fouchetpläne, Franz Kernic, Friedenssicherung, Gemeinsame Aktion, Gemeinsame Handelspolitik, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Gemeinsame Strategie, Gemeinsamer Standpunkt, Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union, Gerhard Hafner (Jurist), Gerichtshof der Europäischen Union, Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990), Geschichte der Europäischen Union, Gipfel von Den Haag 1969, Global Governance, Haushalt der Europäischen Union, Herman Van Rompuy, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Humanitäre Hilfe, Initiativrecht, Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien, Intergouvernementalismus, Internationale Organisation (Völkerrecht), Irakkrise 2003, Irland, Javier Solana, Josep Borrell, Jugoslawien, Kalter Krieg, Kohärenzgebot, Kommissar für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, Kommissar für Unternehmen und Industrie, Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Lennart Souchon, Lobbyismus, Markus Kaim, Max Hastings, Menschenrechte, Militärbündnis, Militärpolitik, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Multilateralismus, Nachhaltige Entwicklung, Nationalversammlung (Frankreich), NATO, Naturkatastrophe, Neutralität (internationale Politik), Passerelle-Regelung, PESCO, Petersberg-Aufgaben, Pleven-Plan, Politik des leeren Stuhls, Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee, Präsident des Europäischen Rates, Rat der Europäischen Union, Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen, Rat für Auswärtige Angelegenheiten, Ratifikation, Rüstungsindustrie, Rechtsetzung der Europäischen Union, Rechtsfähigkeit, Rechtsstaat, René Pleven, Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates, Russisch-Ukrainischer Krieg, Sanktion, Schuman-Plan, Schweden, Sicherheitspolitik, Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Souveränität, Supranationalität, Thomas Oppermann (Jurist), Umweltschutz, Völkerrecht, Völkerrechtlicher Vertrag, Völkerrechtssubjekt, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über eine Verfassung für Europa, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Lissabon, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Nizza, Veto, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Wahlbeobachter, Welthandelsorganisation, Weltwirtschaft, Westeuropäische Union, Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Erweitern Sie Index (95 mehr) »

Abrüstung

Abrüstung bezeichnet die einseitige (unilateral) oder – durch zwei (bilateral) oder mehrere Staaten (multilateral) – vereinbarte Reduzierung militärischer Potenziale (Soldaten, Waffensysteme).

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Armut

Bettler mit Kind am Straßenrand (Indien) Armut bezeichnet im materiellen Sinn (als Gegenbegriff zu Reichtum) in der Wirtschaftspolitik und Wirtschaftswissenschaft primär die mangelnde Befriedigung der Grundbedürfnisse (vor allem nach Nahrung, Trinkwasser, Kleidung, Wohnung, Gesundheit).

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Außenministerium

Ein Außenministerium, in manchen Ländern auch Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten genannt, ist das Ministerium eines souveränen Staates, das für die außenpolitischen Beziehungen mit anderen Staaten zuständig ist.

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Außenpolitik

Der Begriff der Außenpolitik (in der Schweiz Aussenpolitik geschrieben) umfasst die Summe aller Handlungen, Absichten und Erklärungen eines Staates, deren Bestimmung es ist, die Beziehungen des Staates zu anderen Staaten, Staatenbünden, Inter- oder Supranationalen Organisationen zu beeinflussen und zu regeln.

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Auslandsvertretung

Auslandsvertretungen (auch Missionen genannt) sind dauerhaft eingerichtete völkerrechtliche Vertretungen eines Staates im Ausland bei einer fremden Macht oder bei zwischen- und überstaatlichen Organisationen (z. B. bei internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen).

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Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) ist einer der 20 Ausschüsse des Europaparlaments.

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Australien

Australien (amtlicher deutscher Name;, deutsch veraltet Australischer Bund) ist ein Staat auf der Südhalbkugel der Erde, der das Festland des australischen Kontinents, die ihr südlich vorgelagerte Insel Tasmanien, die subantarktische Macquarieinsel mit ihren Nebeninseln und als Außengebiete die pazifische Norfolkinsel, die Kokosinseln, die Weihnachtsinsel, die Ashmore- und Cartierinseln sowie Heard und die McDonaldinseln im Indischen Ozean umfasst.

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Auswärtiger Dienst

Völkerrechtssubjekte, in der Regel Staaten und auch Internationale Organisationen, bedienen sich zur Pflege ihrer zwischenstaatlichen Beziehungen etwa seit dem 18. Jahrhundert diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland, um ihre Interessen im Gastland nach den Regeln des Völkerrechts durchzusetzen.

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Étienne Davignon

Étienne Davignon (2011) Étienne Graf Davignon (* 4. Oktober 1932 in Budapest, Ungarn) ist ein belgischer Politiker und Geschäftsmann.

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Österreich

Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.

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Bürgerkrieg in Libyen 2011

sprache.

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Beschluss (EU)

Ein Beschluss (früher Entscheidung) ist ein Rechtsakt der Europäischen Union und als solcher Teil des sekundären Rechts der Union.

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Canberra

Canberra ist die Hauptstadt, die achtgrößte und die größte im Landesinneren liegende Stadt Australiens.

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Catherine Ashton

Catherine Ashton (2014) Catherine Margaret Ashton, Baroness Ashton of Upholland, LG, GCMG (* 20. März 1956 in Upholland, Lancashire) ist eine britische Politikerin (Labour Party).

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Charles de Gaulle

Charles de Gaulle (1963) hochkant Charles de Gaulle (1942) Charles André Joseph Marie de Gaulle (* 22. November 1890 in Lille, Département Nord; † 9. November 1970 in Colombey-les-Deux-Églises, Département Haute-Marne) war ein französischer General und Staatsmann.

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Charta der Vereinten Nationen

Die Urfassung der Charta (PDF; Anklicken für die gesamte Fassung) Die Charta der Vereinten Nationen (von Charta, Aussprache), in Österreich Satzung der Vereinten Nationen, ist der Gründungsvertrag und damit die „Verfassung“ der Vereinten Nationen (UN).

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Charta von Paris

Partnerstaaten Die Charta von Paris (offiziell Charta von Paris für ein neues Europa) ist ein grundlegendes internationales Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation.

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David Cameron

David Cameron David William Donald Cameron, Baron Cameron of Chipping NortonLondon Gazette.

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Davignon-Bericht

Der Davignon-Bericht (auch Luxemburger Bericht) vom 27.

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Delegation der Europäischen Union

Länder mit einer EU-Delegation Als Delegation der Europäischen Union (früher Delegation der Europäischen Kommission, umgangssprachlich auch EU-Botschaft) werden die derzeit insgesamt 139 Auslandsvertretungen der Europäischen Union bei Drittstaaten und Internationalen Organisationen (OECD, OSZE, Vereinte Nationen, WTO, FAO, UNESCO, IFAD und Afrikanische Union) bezeichnet.

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Demokratie

Demokratie (von Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw.

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Denkfabrik

Als Denkfabrik – auch Thinktank oder Think-Tank – werden Institute bezeichnet, die durch Erforschung, Entwicklung und Bewertung von politischen, sozialen und wirtschaftlichen Konzepten und Strategien Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung nehmen und sie so im Sinne von Politikberatung fördern.

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Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ist ein binationales Gremium der EU-Staaten Deutschland und Frankreich.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Doppelhut

Als Doppelhut wird die rechtliche Verbindung zweier Ämter oder Funktionen in unterschiedlichen Institutionen bezeichnet.

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Drei Säulen der Europäischen Union

Bei den drei Säulen der Europäischen Union handelte es sich um ein gängiges Bild, um das politische System der EU zu beschreiben, wie es durch den Vertrag von Maastricht 1992 eingeführt wurde.

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Einheitliche Europäische Akte

Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) stellte den ersten besonderen Reformvertrag dar, auf den später die Vertragswerke Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon folgten.

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Einstimmigkeitsprinzip

Das Einstimmigkeitsprinzip (auch Unanimitätsprinzip genannt) garantiert, dass eine Entscheidung mehrerer Akteure einstimmig erfolgt, das heißt unter Beteiligung aller anwesenden Stimmberechtigten und ohne Gegenstimmen.

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Elżbieta Bieńkowska

Elżbieta Bieńkowska Elżbieta Ewa Bieńkowska, geboren Moycho (* 4. Februar 1964 in Katowice) ist eine polnische Politikerin.

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Entwicklungsland

Als Entwicklungsland wird ein Land bezeichnet, in dem die Mehrzahl der Bewohner hinsichtlich der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen einen messbar relativ niedrigen Lebensstandard hat.

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Entwicklungspolitik der Europäischen Union

Flagge der Europäischen Union Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union befasst sich mit Maßnahmen der Entwicklungshilfe gegenüber Drittstaaten.

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Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, im deutschen Sprachraum auch als Welternährungsorganisation bezeichnet, ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Rom.

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EU Battlegroup

Logo der EU Battlegroups Eine EU Battlegroup oder EU-Kampfgruppe ist eine für jeweils ein halbes Jahr aufgestellte militärische Formation der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union (EU) in hoher Verfügbarkeit.

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EU-Sonderbeauftragter

Johann Sattler ist seit September 2019 EU-Sonderbeauftragter in Bosnien und Herzegowina. Der Slowake Miroslav Lajčák war EU-Sonderbeauftragter für Bosnien und Herzegowina (2006–2009) und ist seit 2020 Sonderbeauftragter für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Annette Weber ist seit 2021 EU-Sonderbeauftragte für das Horn von Afrika. Der Ire Eamon Gilmore ist seit 2019 EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte. Die Italienerin Emanuela Del Re ist seit 2021 als EU-Sonderbeauftragte für die Sahelzone. Die Finnin Terhi Hakala ist seit 2021 EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien. Sonderbeauftragte der Europäischen Union (EUSB) sind Personen, die auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom Rat der Europäischen Union nach EU-Vertrag zur Durchführung bestimmter Aufgaben im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bestellt werden.

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Europaarmee

Europaflagge Unter der Idee einer Europaarmee (auch europäische Armee oder EU-Armee) versteht man die Einrichtung von Streitkräften auf Ebene der Europäischen Union, die dann einem EU-Verteidigungsministerium unterstellt werden könnten.

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Europäische Atomgemeinschaft

Euratom-Mitgliedstaaten Die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder heute Euratom) ist eine Organisation zur Koordinierung und Überwachung der zivilen Nutzung von Kernenergie und Kernforschung in Europa.

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Europäische Gemeinschaft

Die Europaflagge drei Säulen der Europäischen Union (vor Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages) Die Europäische Gemeinschaft (EG) war eine supranationale Organisation, die mit dem Vertrag von Maastricht 1993 aus der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorging und rechtlich bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 bestand.

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Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

Flagge der EGKS von 1986 bis 2002 Deutsche Briefmarke von 1976 zu „25 Jahre EGKS“ Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz offiziell EGKS, oft auch Montanunion genannt, war ein europäischer Wirtschaftsverband und die älteste der drei Europäischen Gemeinschaften.

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Europäische Integration

Flagge der Europäischen Union und des Europarates Karte verschiedener europäischer Integrationsebenen Die europäische Integration steht begrifflich für einen „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“ (1. Erwägungsgrund der Präambel des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)).

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Europäische Kommission

amtierenden Europäischen Kommission Hauptquartier der Europäischen Kommission in Brüssel (Berlaymont-Gebäude) Logo der Europäischen Kommission am Eingang zum Berlaymont-Gebäude (stilisierte Anspielung auf das Gebäude) Die Europäische Kommission (abgekürzt EK, im offiziellen Schriftverkehr häufig KOM), kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU).

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Europäische Politische Gemeinschaft (1952)

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) war der erste Versuch, eine umfassende politische Integration europäischer Staaten zu verwirklichen.

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Europäische Politische Zusammenarbeit

Als Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) wurde ein Verfahren bezeichnet, durch das die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften von 1970 bis 1992 ihre Kooperation in nicht-wirtschaftlichen Politikfeldern, vor allem im Bereich der Außenpolitik, institutionalisierten.

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Europäische Verteidigungsgemeinschaft

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) war ein geplantes politisches Projekt aus dem Jahr 1952 mit dem Ziel, eine gemeinsame, europäische Armee zu schaffen.

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Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

Gründungsmitglieder der EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hieß ein Zusammenschluss europäischer Staaten.

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Europäischer Auswärtiger Dienst

Das Logo des Europäischen Auswärtigen Dienstes Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD;, EEAS) ist eine Institution zur Unterstützung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, dem er unterstellt ist.

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Europäischer Rat

Gipfels in Lissabon (Dezember 2007) Der Europäische Rat (ER, informell auch EUCO, vom englischen European Council) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU).

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Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).

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Eurosklerose

Der Begriff Eurosklerose wird für die Krisenphase der europäischen Integration zwischen 1973 und 1984 verwendet, in der die Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ihre Bestrebungen bei der Öffnung der europäischen Märkte verringerten und teilweise zu einer nationalen Wirtschaftspolitik zurückkehrten.

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Federica Mogherini

Unterschrift von Paolo Gentiloni Federica Mogherini (* 16. Juni 1973 in Rom) ist eine italienische Politikerin (PD/SPE) und war vom 22.

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Forschung und Entwicklung

Berlin, Anstalt für Wasser-, Boden- und Lufthygiene Bei Forschung und Entwicklung (kurz F+E, FuE, F&E oder FE) kann es sich je nach Betonung um einen Ausdruck für anwendungsorientierte Forschung oder um die zunächst sprachliche Zusammenfassung von Grundlagenforschung und ingenieurtechnischer Entwicklung handeln, da in kommerziell orientierten Großunternehmen eine Koppelung der beiden Bereiche zugunsten von produktions- oder absatzsteigernden Innovationen erwünscht und angestrebt ist.

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Fouchetpläne

Bei den so genannten Fouchetplänen handelt es sich um zwei Vorschläge der französischen Regierung unter Charles de Gaulle für eine Weiterentwicklung der europäischen Integration.

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Franz Kernic

Franz Kernic (* 1960 in Wien) ist ein österreichischer Offizier (Oberst), Historiker, Politikwissenschaftler und Soziologe.

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Friedenssicherung

Mit dem Begriff der Friedenssicherung wird die Gesamtheit der politischen Maßnahmen bezeichnet, welche der Aufrechterhaltung des Friedenszustands in einem Krisengebiet gewidmet sind, darunter insbesondere sogenannte Friedensmissionen als speziell zu diesem Zweck durchgeführte Militäroperationen.

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Gemeinsame Aktion

Die Gemeinsame Aktion war bis zum Vertrag von Lissabon ein Rechtsakt des Europarechts.

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Gemeinsame Handelspolitik

Flagge der Europäischen Union Gemeinsame Handelspolitik ist ein Politikbereich der Europäischen Union, der die Gesamtheit der Maßnahmen zur Regelung und Steuerung des Außenhandels mit Drittstaaten umfasst.

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Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

EUFOR-Emblem Die einstigen drei Säulen der Europäischen Union Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP;, CSDP;, PCSD) ist ein Politikfeld der Europäischen Union.

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Gemeinsame Strategie

Die Gemeinsame Strategie war bis zum Vertrag von Lissabon ein Rechtsakt des Europarechts.

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Gemeinsamer Standpunkt

Als Gemeinsamer Standpunkt wurden bis zum Vertrag von Lissabon drei verschiedene Handlungsformen der Europäischen Union bezeichnet.

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Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union

Logo des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union Das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel, der Hauptsitz des Generalsekretariat des Rates Das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union (kurz Ratssekretariat) wurde eingerichtet, um den Rat der Europäischen Union, seinen Präsidenten, den Europäischen Rat und dessen Präsidenten zu unterstützen.

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Gerhard Hafner (Jurist)

Gerhard Hafner (* 3. August 1943 in Wien) ist ein österreichischer Jurist.

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Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gerichtshof der Europäischen Union (GHdEU; CVRIA, auch CURIA, lateinisch für ‚Amtsgebäude‘) mit Sitz in Luxemburg ist eines der sieben Organe der Europäischen Union (EU-Vertrag).

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Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990)

3. Oktober 1990, darüber die nach 1949 geteilten Gebiete:• BR Deutschland (bis 1990),• Berlin (→ Berlin-Frage),• DDR (Beitritt 1990) und• Saarland (Beitritt 1957, → Saarland 1947 bis 1956) Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bis 1990 behandelt die Geschichte des westdeutschen Staats von 1949 bis 1990.

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Geschichte der Europäischen Union

Entwicklung der Europäischen Union 1973 bis 2020 Die Geschichte der Europäischen Union umfasst die Entwicklung des Staatenverbundes Europäische Union vom Vertrag von Maastricht vom 1. November 1993 bis zur Gegenwart, die Entwicklung ihrer Vorgängerorganisationen und den Prozess der Europäischen Einigung.

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Gipfel von Den Haag 1969

Der Gipfel von Den Haag war ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften am 1.

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Global Governance

Global Governance bezeichnet den zur Bewältigung globaler Probleme erforderlichen internationalen Rahmen von Prinzipien, Regeln, Gesetzen und Prozessen der Entscheidungsfindung, inklusive einer Reihe von Institutionen, um diese aufrechtzuerhalten – und meint keine „Weltregierung“ (Global Government).

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Haushalt der Europäischen Union

Finanzplanung und Haushalt zuständige Kommissar in der Kommission von der Leyen Der Haushalt der Europäischen Union (auch EU-Budget genannt) wird jährlich auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union gemeinsam beschlossen (AEU-Vertrag) und setzt sich aus Einnahmen von den EU-Mitgliedstaaten und zweckgebundenen Ausgaben zusammen.

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Herman Van Rompuy

Herman Van Rompuy (2012) Unterschrift Herman Achille graaf Van Rompuy (* 31. Oktober 1947 in Etterbeek) ist ein belgischer Politiker der flämischen Partei Christen-Democratisch en Vlaams (CD&V).

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Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Josep Borrell, amtierender Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HV, im Vertragstext kurz: Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, umgangssprachlich auch „EU-Außenminister“ oder „EU-Außenbeauftragter“) ist eine durch den am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon neu geschaffene Position innerhalb des Institutionengefüges der Europäischen Union mit mehreren Funktionen in verschiedenen Organen: Der Hohe Vertreter ist zugleich Vizepräsident der Europäischen Kommission, Vorsitzender des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und Außenbeauftragter des Europäischen Rates.

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Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Javier Solana hatte das Amt des Hohen Vertreters von 1999 bis 2009 inne. Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik war ein Amt im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union.

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Humanitäre Hilfe

Als humanitäre Hilfe (von) bezeichnet man Maßnahmen zum Schutz und zur Versorgung von Menschen in einer humanitären Notlage, die über eine Erstversorgung hinausgehen.

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Initiativrecht

Als Initiativrecht bezeichnet man das Recht von Organen eines Staates – in direkten Demokratien auch das Recht der Bürger –, einer Institution der gesetzgebenden Gewalt (Legislative) einen Gesetzentwurf zur Abstimmung vorzulegen.

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Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien

Das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien ist die Denkfabrik der EU im Bereich der Außenpolitik.

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Intergouvernementalismus

Als Intergouvernementalismus (auch Intergovernmentalismus, von lateinisch inter, „zwischen“, und französisch gouverner, „regieren“) bezeichnet man im Völkerrecht, Europarecht und der Politikwissenschaft das Prinzip der Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer internationalen Organisation.

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Internationale Organisation (Völkerrecht)

Eine Internationale Organisation oder zwischenstaatliche Organisation (englisch intergovernmental organization, IGO) im völkerrechtlichen Sinne ist ein Zusammenschluss von mindestens zwei Staaten oder anderen Völkerrechtssubjekten, der auf Dauer angelegt ist, sich in der Regel über nationale Grenzen hinweg betätigt und überstaatliche Aufgaben erfüllt.

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Irakkrise 2003

465x465px Die Irak-Krise 2003 war ein Zerwürfnis in der Europäischen Union und der NATO über das Verhalten zum geplanten und laufenden Irakkrieg jenes Jahres.

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Irland

Irland (amtlicher deutscher Name) ist ein Inselstaat in Westeuropa.

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Javier Solana

Javier Solana, 2007 Francisco Javier Solana de Madariaga (* 14. Juli 1942 in Madrid) ist ein spanischer Politiker.

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Josep Borrell

Josep Borrell (2020) Josep Borrell i Fontelles (auch bekannt als José Borrell; * 24. April 1947 in La Pobla de Segur) ist ein spanischer Politiker.

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Jugoslawien

Jugoslawien war ein von 1918 bis 2003 bestehender Staat in Mittel- und Südosteuropa, dessen Staatsform und -territorium sich im Laufe seiner Geschichte mehrfach änderten.

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Kalter Krieg

ccccff Blockfreie Staaten'''×''' antikommunistische Aufstände'''×''' prokommunistische Aufstände'''×''' andere Konflikte Zusammenfassung des Kalten Krieges von Planet Wissen Als der Kalte Krieg wird der Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem sogenannten Ostblock unter Führung der Sowjetunion bezeichnet, den diese von 1947 bis 1989 mit nahezu allen Mitteln austrugen.

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Kohärenzgebot

Das Kohärenzgebot ist eine Bestimmung des Primärrechts der Europäischen Union, wonach alle Organe bei ihren Handlungen zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union beitragen sollen.

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Kommissar für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik

Der Kommissar für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik war ein Mitglied der Europäischen Kommission.

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Kommissar für Unternehmen und Industrie

Der Kommissar für Unternehmen und Industrie ist ein Mitglied der Europäischen Kommission.

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Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Helmut Schmidt, Erich Honecker, Gerald Ford und Bruno Kreisky unterzeichnen das KSZE-Abschlussdokument. Leonid Breschnew als Unterzeichner für die Sowjetunion nicht im Bild. Die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975. Ausgestellt im Haus der Geschichte Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war eine Folge von blockübergreifenden Konferenzen der europäischen Staaten zur Zeit des Ost-West-Konfliktes.

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Lennart Souchon

Lennart Souchon Lennart Souchon (* 1942 in Berlin) ist ein deutscher Militärtheoretiker und Stratege sowie Elektroingenieur und ehemaliger Marineoffizier (Kapitän zur See a. D.). Er war von 1999 bis 2018 Leiter des Internationalen Clausewitz-Zentrums (ICZ) an der Führungsakademie der Bundeswehr und ist seit 2003 Honorarprofessor im Studiengang Internationale Politik an der Universität Potsdam.

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Lobbyismus

Gesetzesentwürfe (engl. ''bill'') bei einem US-amerikanischen Abgeordneten Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen (lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen.

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Markus Kaim

Markus Kaim, 2014 Markus Kaim (* 1968) ist ein deutscher Sachbuchautor, Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter.

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Max Hastings

Max Hastings (2013) Sir Macdonald Max Hastings (* 28. Dezember 1945 in London) ist ein britischer Journalist und Militärschriftsteller.

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Menschenrechte

Als Menschenrechte werden moralisch begründete, individuelle Freiheits- und Autonomierechte bezeichnet, die jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins gleichermaßen zustehen.

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Militärbündnis

Ein Militärbündnis ist ein zwischen verschiedenen Staaten geschlossenes Bündnis mit dem Zweck, militärisch zu kooperieren.

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Militärpolitik

Die Militärpolitik, auch als Verteidigungspolitik bezeichnet,Siehe Verteidigungspolitik.

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Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Als Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Mitgliedsländer der EU, kurz EU-Mitgliedstaaten oder EU-Mitgliedsländer, werden die 27 europäischen Staaten bezeichnet, die Mitglied der Europäischen Union (EU) sind.

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Multilateralismus

Unter Multilateralismus (von „viel, zahlreich“; latus „Seite“) wird die Zusammenarbeit mehrerer Staaten bei der Lösung von politischen, gesellschaftlichen oder technischen Problemen verstanden, die grenzübergreifend sind.

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Nachhaltige Entwicklung

Eine hohe Lebenserwartung kann mit geringem CO2-Ausstoß erreicht werden, beispielsweise in Costa Rica. Auch im Happy Planet Index, der neben der Lebenserwartung auch die Lebenszufriedenheit berücksichtigt, schneidet das Land gut ab. Nachhaltige Entwicklung ist die deutsche Übersetzung des englischen Begriffs sustainable development.

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Nationalversammlung (Frankreich)

Die Nationalversammlung ist das Unterhaus des französischen Parlaments.

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NATO

Die NATO (bzw. „Nordatlantikpakt-Organisation“), im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist ein Verteidigungsbündnis von 31 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.

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Naturkatastrophe

Eine Naturkatastrophe ist eine natürlich entstandene Veränderung der Erdoberfläche oder der Atmosphäre, die auf Lebewesen und insbesondere den Menschen und seine Lebensweise verheerende Auswirkungen hat.

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Neutralität (internationale Politik)

Zweiten Weltkrieg große Markierungen mit Flagge und Landesname an der Schiffseite angebracht, damit U-Boote darauf hingewiesen werden, dass dieses Schiff neutral ist.Die Neutralität (von lateinisch neuter, keiner von beiden) eines Staates bedeutet entweder das Abseitsstehen in einem konkreten Konflikt zwischen anderen Staaten oder bezeichnet generell die allgemeine Politik der Neutralität.

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Passerelle-Regelung

Als Passerelle-Regelung oder Passerelle-Klausel bzw.

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PESCO

EU-Mitgliedstaaten, die nicht an PESCO teilnehmen PESCO (kurz PESCO, deutsch Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ) bezeichnet hauptsächlich die Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollen.

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Petersberg-Aufgaben

Die Petersberg-Aufgaben wurden Ende Juni 1992 beim Gipfel des Ministerrats der Westeuropäischen Union (WEU) festgelegt.

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Pleven-Plan

Der französische Ministerpräsident (1950–52) René Pleven Mit dem Pleven-Plan vom 24.

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Politik des leeren Stuhls

Die Politik des leeren Stuhls (auch Krise des leeren Stuhls) bezeichnet eine von Frankreich vom 1. Juli 1965 bis 30. Januar 1966 im damaligen Ministerrat der EWG verfolgte politische Strategie, die im Wesentlichen durch dauerhaftes Fernbleiben der französischen Verhandlungsdelegation von den Ratssitzungen gekennzeichnet war.

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Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (kurz PSK, bis 1999: Politisches Komitee, kurz PK oder POCO; häufig auch CoPS, Comité politique et de sécurité) ist ein Gremium der Europäischen Union, in dem sich einmal im Monat hochrangige Beamte der Außenministerien oder der Ständigen Vertretungen der Mitgliedstaaten in Brüssel treffen.

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Präsident des Europäischen Rates

Der Präsident des Europäischen Rates (PER), auch verkürzt als EU-Ratspräsident bezeichnet, ist eine Position innerhalb des Institutionengefüges der Europäischen Union, welches in seiner jetzigen Form durch den Vertrag von Lissabon geschaffen wurde.

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Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union (im Vertragstext Rat, nichtamtlich oft EU-Ministerrat oder Ministerrat), nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, ist ein Organ der Europäischen Union.

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Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen

Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA/AB, kurz Allgemeiner Rat, englisch General Affairs and External Relations Council, GAERC, frz. CAGRE) war der Rat der Europäischen Union in der Formation der Außenminister.

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Rat für Auswärtige Angelegenheiten

Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB) oder kurz Außenministerrat ist die Ratsformation des Rats der Europäischen Union, die mit den Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik betraut ist.

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Ratifikation

Die Ratifikation oder Ratifizierung (Substantivierung von ratifizieren; von, „berechnet, gültig, rechtskräftig“, und facere, „machen, tun“) ist ein juristischer Fachbegriff, der die völkerrechtlich verbindliche Erklärung der Bestätigung eines zuvor abgeschlossenen, d. h.

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Rüstungsindustrie

Die Rüstungsindustrie ist der Wirtschaftszweig, der Ausrüstung für das Militär herstellt.

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Rechtsetzung der Europäischen Union

mini Als eigenständige Organisation mit Rechtspersönlichkeit hat die Europäische Union auch eigene Rechtsetzungsbefugnisse in Form von Rechtsakten (in Abgrenzung zu den EU-Verträgen auch sekundäres Unionsrecht genannt).

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Rechtsfähigkeit

Rechtsfähig ist, wer über Rechte und Rechtspflichten verfügt und deshalb rechtsgestaltende Handlungen (Stufenbau der Rechtsordnung) vornehmen kann.

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Rechtsstaat

Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.

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René Pleven

René Pleven, 1950 René Pleven (* 15. April 1901 in Rennes; † 13. Januar 1993 in Paris) war ein französischer Politiker der 4. und 5. Republik.

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Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates

Die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner 6498.

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Russisch-Ukrainischer Krieg

Karte der Ukraine mit den von Russland annektierten Gebieten und den Separatistengebieten (Stand: 21. Februar 2022) Der Russisch-Ukrainische Krieg (bis Februar 2022 hauptsächlich als Ukraine-Konflikt, allgemein als Ukraine-Krise, Ukraine-Krieg, Krieg gegen die Ukraine oder russisch-ukrainischer Konflikt bezeichnet) begann Ende Februar 2014 in Form eines regionalen bewaffneten Konflikts auf der ukrainischen Halbinsel Krim.

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Sanktion

Als Sanktion wird in Strafrecht, Außenpolitik und Wirtschaft ein Zwangsmittel bezeichnet, durch das rechtsnormwidriges oder verhaltensnormwidriges Handeln dem so Handelnden Nachteile bringen soll, um ihn zur Einhaltung dieser Normen zu bewegen.

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Schuman-Plan

Quai d’Orsay Der Schuman-Plan oder Schuman-Erklärung ist ein grundlegender politischer Plan für eine Zusammenlegung der westdeutschen und französischen Kohle- und Stahlproduktion nach dem Zweiten Weltkrieg, der am 9. Mai 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman (1886–1963) im Salon de l’Horloge des Quai d’Orsay vor Pressevertretern in einer Regierungserklärung bekanntgegeben wurde.

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Schweden

Das Königreich Schweden (oder einfach Sverige) ist eine parlamentarische Monarchie in Skandinavien.

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Sicherheitspolitik

Die Sicherheitspolitik ist organischer Bestandteil der Gesamtpolitik.

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Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist ein Organ der Vereinten Nationen.

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Souveränität

Unter dem Begriff Souveränität (aus mittellateinisch supernus ‚darüber befindlich‘, ‚überlegen‘) versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher ''Selbstbestimmung''.

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Supranationalität

Der Begriff Supranationalität (von „über“, und natio, „Volk“ bzw. „Staat“), seltener das Synonym Überstaatlichkeit, kennzeichnet eine Ebene über der Nation oder über dem Nationalstaat.

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Thomas Oppermann (Jurist)

Thomas Oppermann (* 15. Februar 1931 in Heidelberg; † 26. Januar 2019) war ein deutscher Staatsrechtler.

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Umweltschutz

Glas-Recycling (Berlin 2012) Aluminium­recycling (Norwegen 2006) Umweltschutz (umgangssprachlich auch Ökologie) bezeichnet die Gesamtheit aller Maßnahmen zum Schutze der Umwelt, um die Gesundheit des Menschen zu erhalten.

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Völkerrecht

Das Völkerrecht (Lehnübersetzung zu) ist eine überstaatliche, aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung.

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Völkerrechtlicher Vertrag

Ein völkerrechtlicher Vertrag (auch: völkerrechtliches oder internationales Abkommen oder Übereinkommen) ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.

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Völkerrechtssubjekt

Ein Völkerrechtssubjekt ist ein Rechtssubjekt im Völkerrecht, also ein Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten, dessen Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.

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Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, kurz Vereinigtes Königreich (englisch Audio, internationale Abkürzung: UK), ist ein auf den Britischen Inseln vor der Nordwestküste Kontinentaleuropas gelegener europäischer Staat und bildet den größten Inselstaat Europas.

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Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV oder AEU-Vertrag) ist neben dem Vertrag über die Europäische Union (EUV oder EU-Vertrag) einer der Gründungsverträge der Europäischen Union (EU).

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Vertrag über die Europäische Union

Vertrags von Lissabon am 13. Dezember 2007 Der Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV) ist der Gründungsvertrag der Europäischen Union (EU).

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Vertrag über eine Verfassung für Europa

Die EU im Jahr 2004 Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte.

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Vertrag von Amsterdam

Der Vertrag von Amsterdam war ein Vertrag zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften, also des EG-Vertrags, des EURATOM-Vertrags und des damals noch in Kraft befindlichen EGKS-Vertrags, sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte.

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Vertrag von Lissabon

Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. EU-Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

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Vertrag von Maastricht

Vertrag von Maastricht (Schriftform) Europäische Union 1992/93 Als Vertrag von Maastricht wird das Vertragswerk bezeichnet, das unter anderem die ursprüngliche Fassung des Vertrags über die Europäische Union (EUV) enthält.

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Vertrag von Nizza

Der Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften, also des EG-Vertrags, des EURATOM-Vertrags und des bei der Unterzeichnung noch in Kraft befindlichen EGKS-Vertrags, sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte.

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Veto

Ein Veto („ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.

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Vizepräsident der Europäischen Kommission

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission ist ein Mitglied der Europäischen Kommission, das den Kommissionspräsidenten vertritt, wenn dieser verhindert ist.

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Vorsitz im Rat der Europäischen Union

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz als EU-Ratspräsidentschaft oder auch Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Abs. 9 EU-Vertrag nach einem gleichberechtigten Turnus zwischen den EU-Mitgliedstaaten.

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Wahlbeobachter

Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl oder Abstimmung beobachtet und sie dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung im demokratischen Sinne hin überprüft.

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Welthandelsorganisation

Die Welthandelsorganisation (WTO;, OMC;, OMC; im Deutschen üblicherweise mit WTO, seltener mit WHO abgekürzt) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.

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Weltwirtschaft

Reales Wachstum der Welt und der OECD-Staaten nach Weltbank-Daten und OECD-Daten. Unter Weltwirtschaft oder Welthandel wird die Gesamtheit der Wirtschaftsbeziehungen der Welt verstanden, die alle staatlichen Volkswirtschaften umfasst.

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Westeuropäische Union

Die Westeuropäische Union (WEU) war ein kollektiver militärischer Beistandspakt, der am 23.

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Die Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (ZaöRV) ist eine seit 1929 erscheinende deutsche juristische Fachzeitschrift für ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht inklusive Europarecht sowie vergleichende Rechtswissenschaft.

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Leitet hier um:

Außenpolitik der Europäischen Union, Common Foreign and Security Policy, GASP, Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik, Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU, Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Politique étrangère et de sécurité commune.

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