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Veto

Index Veto

Ein Veto („ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.

41 Beziehungen: Abgeordneter, Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Bundespräsident (Österreich), Bundesrat (Österreich), Bundesrat (Deutschland), Bundesstaat der Vereinigten Staaten, Deutscher Bundestag, Einspruch, Einspruchsgesetz, Europäische Union, Europäischer Rat, Frankreich, Gesetz, Gouverneur (Vereinigte Staaten), Interzession, Königreich Frankreich, Kongress der Vereinigten Staaten, Landesfürst (Liechtenstein), Liberum Veto, Line-Item-Veto, Magistratur, Mehrheit, Nationalrat (Österreich), NATO, Pocket Veto, Polen, Präsident der Vereinigten Staaten, Referendum, Russland, Sejm, Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Staatsoberhaupt, State Legislature, UNO-Vetomacht, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Vereinte Nationen, Volksabstimmung (Schweiz), Volksrepublik China, Volksveto, Zustimmungsbedürftiges Gesetz.

Abgeordneter

Ein Abgeordneter oder Parlamentarier (auch Repräsentant, Deputierter oder Volksvertreter) ist eine von Wahlberechtigten in eine Versammlung, z. B.

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Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten

Die Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bestehen aus den durch die Verfassung aufgezählten und den durch den Einfluss und das Ansehen des Präsidentenamts abgeleiteten Kompetenzen.

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Bundespräsident (Österreich)

Der Bundespräsident der Republik Österreich ist gemäß Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich.

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Bundesrat (Österreich)

Der Bundesrat ist neben dem Nationalrat die zweite Kammer des österreichischen Parlaments.

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Bundesrat (Deutschland)

Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesstaat der Vereinigten Staaten

District of Columbia (Hawaii und Alaska sind hier anders skaliert) Ein Bundesstaat in den Vereinigten Staaten von Amerika, auch kurz US-Bundesstaat, ist ein Gliedstaat.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Einspruch

Der Einspruch ist.

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Einspruchsgesetz

Einspruchsgesetze sind in Deutschland Bundesgesetze, die ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten können.

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.

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Europäischer Rat

Gipfels in Lissabon (Dezember 2007) Der Europäische Rat (ER, informell auch EUCO, vom englischen European Council) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU).

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Frankreich

Frankreich (französisch, amtlich la République française) ist ein demokratischer, interkontinentaler Einheitsstaat in Westeuropa mit Überseegebieten.

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Gesetz

Unter Gesetz versteht man.

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Gouverneur (Vereinigte Staaten)

1Bei Washington, D.C. handelt es sich um einen Bürgermeister Der Gouverneur ist der Staats- und Regierungschef eines Bundesstaates oder Außengebietes der Vereinigten Staaten.

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Interzession

Interzession („dazwischentreten“) bezeichnet im Privatrecht die Haftung eines Sicherungsgebers für die Verbindlichkeiten eines Dritten etwa aus Bürgschaft, Garantievertrag, Kreditauftrag, Patronatserklärung, Schuldbeitritt oder Schuldübernahme.

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Königreich Frankreich

Foix) nebst neuen Annexionen Das Königreich Frankreich bzw.

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Kongress der Vereinigten Staaten

Ostseite des Kapitols (2013) Der Kongress der Vereinigten Staaten ist die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika.

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Landesfürst (Liechtenstein)

Der Landesfürst ist das Staatsoberhaupt des Fürstentums Liechtenstein und neben dem Landesvolk einer der beiden Träger der liechtensteinischen Souveränität.

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Liberum Veto

Das Liberum Veto war ein Einspruchsrecht im polnischen Adelsparlament, dem Sejm.

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Line-Item-Veto

Als Line-Item-Veto wird die Form eines Vetos bezeichnet, in dem nicht nur gegen ein ganzes Gesetz Widerspruch eingelegt werden kann, sondern auch gegen einzelne Teile.

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Magistratur

Magistratur (von lateinisch magister) war die Bezeichnung für die höchsten Ämter in der Römischen Republik.

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Mehrheit

Mehrheit (auch Majorität oder Mehrzahl) bezeichnet die überwiegende Anzahl aus einer Gesamtanzahl von Personen, Meinungen oder Sachen.

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Nationalrat (Österreich)

Der Nationalrat ist die Abgeordnetenkammer des österreichischen Parlaments und hat seinen Sitz im Parlamentsgebäude in der Bundeshauptstadt Wien.

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NATO

Die NATO (bzw. „Nordatlantikpakt-Organisation“), im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist ein Verteidigungsbündnis von 31 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.

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Pocket Veto

Der Begriff Pocket Veto beschreibt ein legislatives Manöver in der Gesetzgebung der Vereinigten Staaten, bei dem der Präsident oder ein anderer Amtsträger mit Veto-Befugnis das Inkrafttreten eines Gesetzes nicht durch aktives Ausüben des Veto-Rechts, sondern durch Nichtunterzeichnung verhindert, und zwar in einer Weise, die es dem Kongress unmöglich macht, diese Entscheidung zu überstimmen.

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Polen

Polen (amtlich Republik Polen) ist eine parlamentarische Republik in Mitteleuropa.

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Präsident der Vereinigten Staaten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (amtlich President of the United States of America, Akronym POTUS) ist in einer Person Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der USA.

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Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden, Referenda) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer der Regierungsgewalt ausübenden Institutionen erarbeitete Vorlage.

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Russland

Russland, amtlich die Russische Föderation (russisch Audio ‚Russländische Föderation‘Nach der russischen Verfassung sind die beiden Bezeichnungen Russland und Russische bzw. Russländische Föderation gleichwertig.), ist ein Bundesstaat in Osteuropa und Nordasien, mit der Exklave Kaliningrad in Mitteleuropa.

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Sejm

Der Sejm der Republik Polen bildet neben dem Senat eine der beiden Kammern des polnischen Parlaments.

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Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist ein Organ der Vereinten Nationen.

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Staatsoberhaupt

Der König von Eswatini Sobhuza II. war mit einer Amtszeit von über 82 Jahren das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Geschichte. Das Staatsoberhaupt steht an der Spitze der staatlichen Ämterhierarchie.

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State Legislature

Plenarsaal des Repräsentantenhauses von Illinois Sitzungssaal des Senats von Louisiana Als State Legislature werden in den Vereinigten Staaten die Parlamente der Bundesstaaten bezeichnet.

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UNO-Vetomacht

Sergei Lawrow, Ban Ki-moon, John Kerry und Wang Yi. Eine UN-Vetomacht ist ein den Vereinten Nationen angehörender Staat, der das Recht hat, bei Beschlüssen des Sicherheitsrats gemäß Art.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.

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Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, kurz Vereinigtes Königreich (englisch Audio, internationale Abkürzung: UK), ist ein auf den Britischen Inseln vor der Nordwestküste Kontinentaleuropas gelegener europäischer Staat und bildet den größten Inselstaat Europas.

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Vereinte Nationen

Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City Palais des Nations in Genf UNO-City in Wien Die Vereinten Nationen (kurz VN;, kurz UN; auch Organisation der Vereinten Nationen (OVN) oder UNO (von); (kurz ONU)) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.

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Volksabstimmung (Schweiz)

Abstimmungszettel zur Abstimmung Die Volksabstimmung ist ein Instrument der direkten Demokratie in der Schweiz und damit ein wichtiges Element des politischen Systems der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Volksrepublik China

Die Volksrepublik China, allgemein als China (bundesdeutsches Hochdeutsch, österreichisches Hochdeutsch) bezeichnet, ist ein Staat in Ostasien.

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Volksveto

Das Volksveto war in der Schweiz ein politisches Recht zum Einspruch gegen Gesetze und gilt als Vorläufer des modernen Referendums.

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Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Zustimmungsbedürftige Gesetze (auch Zustimmungsgesetze) sind in Deutschland solche Bundesgesetze, die nach dem Gesetzesbeschluss durch den Deutschen Bundestag auch der Zustimmung des Bundesrats bedürfen.

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Leitet hier um:

Suspensives Veto, Vetorecht.

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