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Trivialpatent

Index Trivialpatent

Trivialpatent ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist und daher eine Patentfähigkeit eigentlich nicht gegeben sei.

16 Beziehungen: Amazon, Apple, Computerprogramm, Domain (Internet), Erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Europäisches Patentübereinkommen, Feststelltaste, Hyperlink, Hypertext Markup Language, IBM, Microsoft, Patent, Patent-Troll, Patentfähigkeit, Patentgesetz (Deutschland).

Amazon

Amazon.com-Gründer Jeff Bezos (2016) ''Day 1 Tower'' von Amazon.com in Seattle Amazon.com, Inc. (kurz Amazon, deutsche Aussprache, englisch) ist ein börsennotierter US-amerikanischer, global agierender Onlineversandhändler mit einer breit gefächerten Produktpalette.

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Apple

Apple Inc. ist ein US-amerikanischer Hard- und Softwareentwickler und ein Technologieunternehmen, das Computer, Smartphones und Unterhaltungselektronik sowie Betriebssysteme und Anwendungssoftware entwickelt und vertreibt.

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Computerprogramm

Ein Computerprogramm oder kurz Programm ist eine den Regeln einer bestimmten Programmiersprache genügende Folge von Anweisungen (bestehend aus Deklarationen und Instruktionen), um bestimmte Funktionen bzw.

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Domain (Internet)

Schematische Darstellung der DNS-Hierarchie: * Root-Domain (eigentlich leer, durch Punkt dargestellt) * Top-Level-Domains (org) * Second-Level-Domains (wikipedia) * Third-Level-Domains (de) Eine Domain (von ‚Bereich‘, ‚Domäne‘) ist ein zusammenhängender Teilbereich des hierarchischen Domain Name System (DNS).

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Erfinderische Tätigkeit

Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.

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Erfindung

''Die Erfindung der Destillation'', Kupferstich, 16. Jahrhundert Eine Erfindung oder Invention ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln ermöglicht wird.

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Europäisches Patentübereinkommen

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO) geschaffen wurde und die Erteilung Europäischer Patente geregelt wird.

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Feststelltaste

Caps Lock auf einer US-amerikanischen Computertastatur Feststelltaste mit integrierter Statusanzeige Eine Feststelltaste oder eine Umschaltsperre befindet sich auf einer Computer- oder Schreibmaschinen-Tastatur direkt über der linken Umschalttaste.

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Hyperlink

Typisches Anzeichen für einen Hyperlink: ein Mauszeiger in Form einer Hand über einem Text mit Hervorhebung (Unterstreichung, farbliche Absetzung) Ein Hyperlink (englische Aussprache, deutsch wörtlich „Über-Verknüpfung“, sinngemäß elektronischer Verweis) ist der Anglizismus für einen Link, der als Querverweis in einem Hypertext fungiert und einen Sprung zu einem anderen elektronischen Dokument oder an eine andere Stelle innerhalb eines Dokuments ermöglicht.

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Hypertext Markup Language

Die Hypertext Markup Language (HTML, für Hypertext-Auszeichnungssprache) ist eine textbasierte Auszeichnungssprache zur Strukturierung elektronischer Dokumente wie Texte mit Hyperlinks, Bildern und anderen Inhalten.

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IBM

Die International Business Machines Corporation (IBM) ist ein börsennotiertes US-amerikanisches IT- und Beratungsunternehmen mit Sitz in Armonk im Bundesstaat New York.

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Microsoft

Washington Die Microsoft Corporation ist ein US-amerikanischer international tätiger Hard- und Softwareentwickler und ein Technologieunternehmen mit Sitz in Redmond, einer Stadt im Großraum Seattle im US-Bundesstaat Washington.

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Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

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Patent-Troll

Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen (sogenannte Schutzrechtsdurchsetzungsgesellschaften), die Patente für den Zweck erwerben und besitzen, um von Unternehmen, die auf die Nutzung dieser Patente angewiesen sind, Lizenzgebühren verlangen zu können.

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Patentfähigkeit

Eine Erfindung weist Patentfähigkeit auf, wenn sie die gesetzlichen materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents erfüllt.

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Patentgesetz (Deutschland)

Patentgesetz vom 5. Mai 1936 Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.

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Leitet hier um:

Trivialpatente.

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