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Patent-Troll

Index Patent-Troll

Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen (sogenannte Schutzrechtsdurchsetzungsgesellschaften), die Patente für den Zweck erwerben und besitzen, um von Unternehmen, die auf die Nutzung dieser Patente angewiesen sind, Lizenzgebühren verlangen zu können.

18 Beziehungen: Apple, Barack Obama, Die Zeit, Foreign Affairs, Google Hangouts, HTC Corporation, Intel, Nokia, Patent, Patentgesetz (Deutschland), Person, Robert Bosch GmbH, Trivialpatent, Troll (Netzkultur), U-Boot-Patent, Unternehmen, Verhältnismäßigkeitsprinzip (Deutschland), Verleumdung (Deutschland).

Apple

Apple Inc. ist ein US-amerikanischer Hard- und Softwareentwickler und ein Technologieunternehmen, das Computer, Smartphones und Unterhaltungselektronik sowie Betriebssysteme und Anwendungssoftware entwickelt und vertreibt.

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Barack Obama

Unterschrift von Barack Obama Barack Obama (2022) Barack Hussein Obama II (* 4. August 1961 in Honolulu, Hawaii) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei.

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Die Zeit

Die Zeit (Eigenschreibweise des Verlags DIE ZEIT) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung, die erstmals am 21. Februar 1946 erschien.

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Foreign Affairs

Foreign Affairs (deutsch: „Auswärtige Angelegenheiten“) ist der Titel eines Journals mit den Schwerpunkten US-Außenpolitik und internationale Politik bzw.

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Google Hangouts

Google Hangouts war ein Videokonferenz- und Instant-Messaging-Dienst des US-amerikanischen Unternehmens Google.

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HTC Corporation

Altes Logo Die High Tech Computer Corporation (HTC) ist ein taiwanischer Hersteller von Mobiltelefonen, Tabletcomputern, Action-Camcordern, Fitness-Trackern und Virtual-Reality-Brillen (VR).

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Intel

Hauptsitz von Intel (2023) Intel Corporation (von, deutsch integrierte Elektronik; NASDAQ-Küzel INTC) ist ein US-amerikanischer Halbleiterhersteller mit Hauptsitz im kalifornischen Santa Clara (Silicon Valley).

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Nokia

Nokia Oyj bzw.

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Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

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Patentgesetz (Deutschland)

Patentgesetz vom 5. Mai 1936 Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.

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Person

Eine Person ist in der Umgangssprache ein durch seine individuellen Eigenschaften und Eigenarten gekennzeichneter Ausdruck und Erscheinungsbild eines Menschen.

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Robert Bosch GmbH

Verwaltung der Robert Bosch GmbH in Gerlingen Die Robert Bosch GmbH ist ein 1886 von Robert Bosch gegründetes deutsches Unternehmen mit Sitz in Stuttgart und Hauptverwaltung im nordwestlich von Stuttgart gelegenen Gerlingen, das unter anderem als Automobilzulieferer, als Hersteller von Industrietechnik (Rexroth), von Gebrauchsgütern (Elektrowerkzeuge, Haushaltsgeräte) sowie von Energie- und Gebäudetechnik (Thermotechnik, Sicherheitssysteme) tätig ist.

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Trivialpatent

Trivialpatent ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist und daher eine Patentfähigkeit eigentlich nicht gegeben sei.

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Troll (Netzkultur)

Im deutschsprachigen Usenet weit verbreitete Darstellung einer Trollwarnung als ASCII-Art Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, die im Internet vorsätzlich mit „zündelnden“ Flame-Kommentaren einen verbalen Disput entfachen oder absichtlich Menschen im Internet verärgern will.

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U-Boot-Patent

Ein U-Boot-Patent ist umgangssprachlich ein Patent, welches zu Beginn eher unbekannt ist und vom Patentinhaber auch nicht verteidigt wird.

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Unternehmen

Ein Unternehmen ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs- und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient. Privatrechtlich organisierte Unternehmen werden in ihrer Gesamtheit auch als Privatwirtschaft bezeichnet. Dagegen gehören zum Aggregat des öffentlichen Sektors öffentliche Unternehmen, Körperschaften des Privatrechts und Anstalten des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen); sie stellen eine Mischform dar und unterliegen – wie auch Vereine – meist dem Kostendeckungsprinzip. In Deutschland gibt es rund drei Millionen umsatzsteuerpflichtige Unternehmen, etwa zwei Drittel davon sind Einzelunternehmen.

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Verhältnismäßigkeitsprinzip (Deutschland)

Als allgemeines Abwägungsprinzip besagt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Als rechtsstaatliches Prinzip ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für jede hoheitliche Gewalt verbindlich.

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Verleumdung (Deutschland)

Verleumdung bedeutet im deutschen Strafrecht, dass jemand über eine Person gegenüber einem Dritten ehrverletzende oder kreditgefährdende Behauptungen aufstellt, obwohl er weiß, dass die Behauptungen unwahr sind.

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Leitet hier um:

Patentfreibeuter, Patenthai, Patentjäger, Patenttroll.

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