Logo
Unionpedia
Kommunikation
Jetzt bei Google Play
Neu! Laden Sie Unionpedia auf Ihrem Android™-Gerät herunter!
Herunterladen
Schneller Zugriff als Browser!
 

Staatsschutz

Index Staatsschutz

Der Sammelbegriff Staatsschutz bezeichnet den Schutz eines bestehenden Staates vor politisch motivierten, staatsbedrohenden Aktivitäten (z. B. Gefährdung der Allgemeinheit; Staatsordnung, Öffentlicher Sicherheit, z. B. mittels Terrorismus, egal ob politisch, religiös) im Rahmen polizei- und ordnungsbehördlicher Maßnahmen.

94 Beziehungen: Antiterrordatei, Antiterrordateigesetz, Artikel 10-Gesetz, Äußere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit, Österreich, Bewaffnete Organe der DDR, BND-Gesetz, BSI-Gesetz, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesanwaltschaft (Schweiz), Bundesarchiv (Deutschland), Bundesarchivgesetz (Deutschland), Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, Bundesdatenschutzgesetz, Bundeskriminalamtgesetz, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesnachrichtendienst, Bundespolizeigesetz, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Bundesverfassungsschutzgesetz, Demokratie, Deutsche Demokratische Republik, Deutschland, Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, Dominik Rigoll, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Europol-Gesetz, Extremismus, Fichenskandal, Fluggastdatengesetz, Friedensverrat, Geheime Staatspolizei, Geheimpolizei, Georg Kreis, Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung, Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes, Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft, Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung, Hochverrat, Innere Sicherheit, Kalter Krieg, Kanton (Schweiz), Kontrollgremiumgesetz, Kriminalpolizei, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Landesbehörde für Verfassungsschutz, Machtergreifung, MAD-Gesetz, Militärischer Abschirmdienst, ..., Ministerium für Staatssicherheit, Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Nachrichtendienst, Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung, Nationalrat (Schweiz), Norbert Frei, NS-Staat, Otto von Bismarck, Politisch motivierte Kriminalität, Politische Polizei, Polizei (Deutschland), Polizeilicher Staatsschutz, Polizeiliches Staatsschutzgesetz, Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, Rechtsstaat, Reichskanzler, Reichssicherheitshauptamt, Satellitendatensicherheitsgesetz, Schweizer Bürgerrecht, Schweizer Nachrichtendienste, Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung, Sicherheitsüberprüfungsgesetz, Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, Staatsanwaltschaft, Staatsform, Stasi-Unterlagen-Gesetz, Ständerat, Ständiger Bevollmächtigter des PKGr, Strafgesetzbuch (Deutschland), Strafgesetzbuch (Schweiz), Strafprozessordnung (Deutschland), Telekommunikations-Überwachungsverordnung, Telekommunikationsgesetz (Deutschland), Telemediengesetz, Terrorismus, Terrorismusbekämpfungsgesetz, Versammlungsgesetz (Deutschland), VIS-Zugangsgesetz, Waffenregistergesetz, Weimarer Republik, Wende und friedliche Revolution in der DDR, Westliche Welt, Zeit des Nationalsozialismus, Zollfahndungsdienstgesetz. Erweitern Sie Index (44 mehr) »

Antiterrordatei

Antiterrordatei ist eine beim Bundeskriminalamt (BKA) zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland von den beteiligten Sicherheitsbehörden geführte gemeinsame standardisierte zentrale Datei.

Neu!!: Staatsschutz und Antiterrordatei · Mehr sehen »

Antiterrordateigesetz

Das Antiterrordateigesetz (ATDG) regelt die Errichtung, Führung und Nutzung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten zum Zwecke der Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Antiterrordateigesetz · Mehr sehen »

Artikel 10-Gesetz

Das Artikel 10-Gesetz (G 10) regelt in Deutschland die Voraussetzungen, das Verfahren und die Kontrolle von Eingriffen in die nach Artikel 10 des Grundgesetzes (GG) garantierten Grundrechte des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses.

Neu!!: Staatsschutz und Artikel 10-Gesetz · Mehr sehen »

Äußere Sicherheit

Unter äußerer Sicherheit oder auch nationaler Sicherheit (englisch: national security) wird die Sicherheit eines Staates oder einer Gruppe von Staaten verstanden, deren Bedrohung ihren Ursprung außerhalb des Staatsgebietes hat.

Neu!!: Staatsschutz und Äußere Sicherheit · Mehr sehen »

Öffentliche Sicherheit

Die öffentliche Sicherheit umfasst nach allgemein anerkannter Definition die Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung.

Neu!!: Staatsschutz und Öffentliche Sicherheit · Mehr sehen »

Österreich

Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.

Neu!!: Staatsschutz und Österreich · Mehr sehen »

Bewaffnete Organe der DDR

Als Bewaffnete Organe der DDR bezeichnete man die Gesamtheit der Streit- und Sicherheitskräfte der Deutschen Demokratischen Republik.

Neu!!: Staatsschutz und Bewaffnete Organe der DDR · Mehr sehen »

BND-Gesetz

Das BND-Gesetz (BNDG) vom 20. Dezember 1990 regelt Organisation, Aufgaben und Befugnisse des deutschen Auslands-Nachrichtendienstes.

Neu!!: Staatsschutz und BND-Gesetz · Mehr sehen »

BSI-Gesetz

Das deutsche BSI-Gesetz (BSIG) enthält Regelungen in Bezug auf das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

Neu!!: Staatsschutz und BSI-Gesetz · Mehr sehen »

Bundesamt für Verfassungsschutz

Emblem des Bundesamts für Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (Abs. 1 BVerfSchG).

Neu!!: Staatsschutz und Bundesamt für Verfassungsschutz · Mehr sehen »

Bundesanwaltschaft (Schweiz)

Die Bundesanwaltschaft ist die Staatsanwaltschaft der Schweiz auf Bundesebene.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesanwaltschaft (Schweiz) · Mehr sehen »

Bundesarchiv (Deutschland)

Das Bundesarchiv (BArch) ist eine der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstellte Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit etwa 2270 Mitarbeitern.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesarchiv (Deutschland) · Mehr sehen »

Bundesarchivgesetz (Deutschland)

Das Bundesarchivgesetz legt in Deutschland fest, wie das Archivgut des Bundes durch das Bundesarchiv auf Dauer zu sichern, nutzbar zu machen und wissenschaftlich zu verwerten ist.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesarchivgesetz (Deutschland) · Mehr sehen »

Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), verkürzend nach den amtierenden Bundesbeauftragten auch Gauck-, Birthler- bzw.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen · Mehr sehen »

Bundesdatenschutzgesetz

Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt und präzisiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) an den Stellen, die nationalen Regelungen der EU-Staaten überlassen sind.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesdatenschutzgesetz · Mehr sehen »

Bundeskriminalamtgesetz

Das deutsche Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) regelt die Aufgaben des Bundeskriminalamtes.

Neu!!: Staatsschutz und Bundeskriminalamtgesetz · Mehr sehen »

Bundesministerium der Verteidigung

Boris Pistorius (SPD)Bundesminister der Verteidigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, bis 1972 BMVtg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesministerium der Verteidigung · Mehr sehen »

Bundesnachrichtendienst

Zentrale in Berlin Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin (bis Anfang 2019: Pullach) ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Aufklärung des Auslands.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesnachrichtendienst · Mehr sehen »

Bundespolizeigesetz

Das Bundespolizeigesetz (BPolG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung der Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz).

Neu!!: Staatsschutz und Bundespolizeigesetz · Mehr sehen »

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Original der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848 (Bild zum Blättern) Schweizer Bundesverfassung: Umschlag der amtlichen Ausgabe Erste Seite der Bundesverfassung (Stand 1. Januar 2008) Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft · Mehr sehen »

Bundesverfassungsschutzgesetz

Das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie die Zusammenarbeit des BfV mit den Verfassungsschutzbehörden der Länder in Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Bundesverfassungsschutzgesetz · Mehr sehen »

Demokratie

Demokratie (von Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw.

Neu!!: Staatsschutz und Demokratie · Mehr sehen »

Deutsche Demokratische Republik

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der östliche, realsozialistische der beiden nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen deutschen Staaten, der vom 7.

Neu!!: Staatsschutz und Deutsche Demokratische Republik · Mehr sehen »

Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

Neu!!: Staatsschutz und Deutschland · Mehr sehen »

Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) des Bundesministeriums für Inneres ist seit dem 1.

Neu!!: Staatsschutz und Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst · Mehr sehen »

Dominik Rigoll

Dominik Rigoll (* 1975 in Pirmasens) ist ein deutscher Historiker.

Neu!!: Staatsschutz und Dominik Rigoll · Mehr sehen »

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ist eines der sieben Departemente der Schweizer Landesregierung.

Neu!!: Staatsschutz und Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport · Mehr sehen »

Europol-Gesetz

Das deutsche Europol-Gesetz (EuropolG) regelt die Zuständigkeiten und innerstaatlichen Befugnisse im Zuge der Errichtung von Europol.

Neu!!: Staatsschutz und Europol-Gesetz · Mehr sehen »

Extremismus

Als Extremismus bezeichnen Behörden in Deutschland seit etwa 1973 politische Einstellungen und Bestrebungen, die sie den äußersten Rändern des politischen Spektrums jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung zuordnen.

Neu!!: Staatsschutz und Extremismus · Mehr sehen »

Fichenskandal

Staatsschutzfiche über den Schriftsteller Max Frisch (PDF, 13 Seiten)Schweizerischen Bundesarchiv Der sogenannte Fichenskandal (auch Fichenaffäre) ist ein Skandal der neueren Schweizer Geschichte in der Endphase des Kalten Krieges.

Neu!!: Staatsschutz und Fichenskandal · Mehr sehen »

Fluggastdatengesetz

Das deutsche Fluggastdatengesetz (FlugDaG) bestimmt das Bundeskriminalamt als Fluggastdatenzentralstelle, welches ein Fluggastdaten-Informationssystem unterhält.

Neu!!: Staatsschutz und Fluggastdatengesetz · Mehr sehen »

Friedensverrat

Unter dem Titel Friedensverrat werden im deutschen Strafgesetzbuch (StGB) Tatbestände gefasst, deren Tathandlungen geeignet sind, den Friedenszustand zu gefährden.

Neu!!: Staatsschutz und Friedensverrat · Mehr sehen »

Geheime Staatspolizei

Geheimes Staatspolizeihauptamt; Prinz-Albrecht-Straße 8 in Berlin (1933) Die Geheime Staatspolizei, kurz Gestapo genannt (bis 1936 auch Gestapa für Geheimes Staatspolizeiamt), war die politische Polizei des deutschen NS-Regimes von 1933 bis 1945.

Neu!!: Staatsschutz und Geheime Staatspolizei · Mehr sehen »

Geheimpolizei

Eine Geheimpolizei ist ein besonderes exekutives staatliches Organ in autoritären oder totalitären Staaten, in dem die Aktivitäten von Polizei und Geheimdienst verbunden sind und deren Zweck darin besteht, die politische Macht eines Diktators oder einer Militärregierung zu schützen, indem sie Oppositionelle sowie „politische Straftaten“ durch diese verfolgt (siehe auch Polizeistaat).

Neu!!: Staatsschutz und Geheimpolizei · Mehr sehen »

Georg Kreis

Georg Kreis (1988) Georg Kreis (2010) Georg Kreis (* 14. November 1943 in Basel) ist ein Schweizer Historiker und emeritierter Professor für Neuere Allgemeine Geschichte und Geschichte der Schweiz an der Universität Basel.

Neu!!: Staatsschutz und Georg Kreis · Mehr sehen »

Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung

Die Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung (GPDel) überwacht die Tätigkeit im Bereich des Staatsschutzes und der Nachrichtendienste und überprüft das staatliche Handeln in Bereichen, die geheim gehalten werden, weil deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen schweren Schaden zufügen kann (ParlG).

Neu!!: Staatsschutz und Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung · Mehr sehen »

Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes

Das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (AFABNDG) vom 23. Dezember 2016 ist ein deutsches Artikelgesetz, welches das BND-Gesetz umfangreich, das Telekommunikationsgesetz und weitere Gesetze änderte.

Neu!!: Staatsschutz und Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes · Mehr sehen »

Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft

Das Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft ist ein deutsches Artikelgesetz.

Neu!!: Staatsschutz und Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft · Mehr sehen »

Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung

Das deutsche Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung vom 10.

Neu!!: Staatsschutz und Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung · Mehr sehen »

Hochverrat

Der Hochverrat ist ein Straftatbestand, der auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtet ist.

Neu!!: Staatsschutz und Hochverrat · Mehr sehen »

Innere Sicherheit

Innere Sicherheit bezeichnet die Sicherheit der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität, Terrorismus und vergleichbaren Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln.

Neu!!: Staatsschutz und Innere Sicherheit · Mehr sehen »

Kalter Krieg

ccccff Blockfreie Staaten'''×''' antikommunistische Aufstände'''×''' prokommunistische Aufstände'''×''' andere Konflikte Zusammenfassung des Kalten Krieges von Planet Wissen Als der Kalte Krieg wird der Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem sogenannten Ostblock unter Führung der Sowjetunion bezeichnet, den diese von 1947 bis 1989 mit nahezu allen Mitteln austrugen.

Neu!!: Staatsschutz und Kalter Krieg · Mehr sehen »

Kanton (Schweiz)

Die 26 Kantone (in der Deutschschweiz traditionell auch Stand, im Plural Stände, beziehungsweise in der Romandie auch état genannt) sind die Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Neu!!: Staatsschutz und Kanton (Schweiz) · Mehr sehen »

Kontrollgremiumgesetz

Das Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (kurz: Kontrollgremiumgesetz) ist die Grundlage des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), welches auf Initiative der Fraktionen der SPD und FDP der 8. Wahlperiode als Einspruchsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde.

Neu!!: Staatsschutz und Kontrollgremiumgesetz · Mehr sehen »

Kriminalpolizei

Kriminaldienstmarke Die Kriminalpolizei (umgangssprachlich: Kripo) ist jener Teil der Polizei, der sich – im Gegensatz zur Schutzpolizei – grundsätzlich mit der Verfolgung von Straftaten und ihrer Verhütung beschäftigt.

Neu!!: Staatsschutz und Kriminalpolizei · Mehr sehen »

Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Als Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) wird das für den Verfassungsschutz zuständige Amt auf Landesebene in Österreich bezeichnet.

Neu!!: Staatsschutz und Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung · Mehr sehen »

Landesbehörde für Verfassungsschutz

In den deutschen Bundesländern besteht jeweils eine Landesbehörde für Verfassungsschutz mit der Aufgabe, mit nachrichtendienstlichen Mitteln zum Verfassungsschutz beizutragen.

Neu!!: Staatsschutz und Landesbehörde für Verfassungsschutz · Mehr sehen »

Machtergreifung

Mit Machtergreifung (auch Machtübernahme oder Machtübergabe) oder Machtergreifung der Nationalsozialisten wird die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933 bezeichnet.

Neu!!: Staatsschutz und Machtergreifung · Mehr sehen »

MAD-Gesetz

Das MAD-Gesetz (MADG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) sowie die Zusammenarbeit des MAD mit den zivilen Verfassungsschutzbehörden in Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und MAD-Gesetz · Mehr sehen »

Militärischer Abschirmdienst

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist ein deutscher militärischer Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg).

Neu!!: Staatsschutz und Militärischer Abschirmdienst · Mehr sehen »

Ministerium für Staatssicherheit

Emblem des MfS ehemaligen MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Geheimdienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Neu!!: Staatsschutz und Ministerium für Staatssicherheit · Mehr sehen »

Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik

Alte Stadthaus in Berlin. Die Stelle, an der das DDR-Wappen hing, ist gut zu erkennen Gruppenbild des Ministerrates der DDR im Juni 1981 Der Ministerrat der DDR war ab November 1950 die Regierung der DDR.

Neu!!: Staatsschutz und Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik · Mehr sehen »

Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.

Neu!!: Staatsschutz und Nachrichtendienst · Mehr sehen »

Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung

Die Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung ist eine in Deutschland geltende Rechtsverordnung, die Bestimmungen zur Durchführung von Auskunftsverfahren nach den §§ 8a, 8b des Bundesverfassungsschutzgesetzes und nach den hierauf verweisenden Vorschriften im MAD-Gesetz und BND-Gesetz enthält.

Neu!!: Staatsschutz und Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung · Mehr sehen »

Nationalrat (Schweiz)

Der Nationalrat (abgekürzt NR;, CN) ist die grosse Kammer des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit 200 Mitgliedern und bildet gemeinsam mit dem Ständerat die Bundesversammlung.

Neu!!: Staatsschutz und Nationalrat (Schweiz) · Mehr sehen »

Norbert Frei

Norbert Frei (* 3. März 1955 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Historiker.

Neu!!: Staatsschutz und Norbert Frei · Mehr sehen »

NS-Staat

Als NS-Staat (kurz für nationalsozialistischer Staat) oder NS-Deutschland wird das Deutsche Reich bzw.

Neu!!: Staatsschutz und NS-Staat · Mehr sehen »

Otto von Bismarck

rahmenlos Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen, ab 1865 Graf von Bismarck-Schönhausen, ab 1871 Fürst von Bismarck, ab 1890 auch Herzog zu Lauenburg (* 1. April 1815 in Schönhausen (Elbe); † 30. Juli 1898 in Friedrichsruh bei Aumühle), war ein deutscher Politiker und Staatsmann.

Neu!!: Staatsschutz und Otto von Bismarck · Mehr sehen »

Politisch motivierte Kriminalität

Politisch motivierte Kriminalität (PMK) bezeichnet ein Definitionssystem zur statistischen Erfassung politisch motivierter Straftaten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Politisch motivierte Kriminalität · Mehr sehen »

Politische Polizei

Als Politische Polizei werden die besonderen Organe der Polizei zur Aufklärung und Verfolgung, teils auch Prävention, von politischen Straftaten genannt.

Neu!!: Staatsschutz und Politische Polizei · Mehr sehen »

Polizei (Deutschland)

Amtsbezeichnung ''Polizeihauptmeister'' Die bis Baujahr 2000 grün-weißen Streifenwagen … … werden seit dem Jahr 2000 durch silber-grüne … … und nun in allen Bundesländern durch blau-silberne Fahrzeuge abgelöst, … … die seit 2013 bei einigen Landespolizeien zusätzlich über neongelbe Kontrastbeklebungen verfügen. Die deutsche Polizei besteht aus den Polizeibehörden der Länder und des Bundes (Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Polizei beim Deutschen Bundestag).

Neu!!: Staatsschutz und Polizei (Deutschland) · Mehr sehen »

Polizeilicher Staatsschutz

Polizeilicher Staatsschutz ist der Oberbegriff für kriminalpolizeiliche Behördenabteilungen, deren Hauptaufgabe in der Verfolgung und Verhinderung politisch motivierter Straftaten liegt.

Neu!!: Staatsschutz und Polizeilicher Staatsschutz · Mehr sehen »

Polizeiliches Staatsschutzgesetz

Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) ist ein Bundesgesetz in Österreich, das die Organisation, die Aufgaben, die Befugnisse und den Rechtsschutz des polizeilichen Staatsschutzes regelt.

Neu!!: Staatsschutz und Polizeiliches Staatsschutzgesetz · Mehr sehen »

Rechtsextremismus-Datei-Gesetz

Das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz (RED-G) regelt die Errichtung, Führung und Nutzung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten zum Zwecke der Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Rechtsextremismus-Datei-Gesetz · Mehr sehen »

Rechtsstaat

Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.

Neu!!: Staatsschutz und Rechtsstaat · Mehr sehen »

Reichskanzler

Reichskanzler war von 1871 bis 1945 die Amtsbezeichnung des Regierungschefs des Deutschen Reiches.

Neu!!: Staatsschutz und Reichskanzler · Mehr sehen »

Reichssicherheitshauptamt

Der Chef des RSHA Reinhard Heydrich (1940) Das Reichssicherheitshauptamt (RSHA) war eines von zwölf SS-Hauptämtern in der Zeit des Nationalsozialismus und während des Zweiten Weltkrieges die zentrale Behörde im Repressionsapparat der NS-Diktatur.

Neu!!: Staatsschutz und Reichssicherheitshauptamt · Mehr sehen »

Satellitendatensicherheitsgesetz

Das Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG) ist ein deutsches Bundesgesetz vom 23.

Neu!!: Staatsschutz und Satellitendatensicherheitsgesetz · Mehr sehen »

Schweizer Bürgerrecht

Identitätskarte).Art. 1 Abs. 2 http://www.admin.ch/ch/d/sr/143_1/a1.html Bundesgesetz vom 22. Juni 2001 über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisgesetz, AwG) und Art. 1 der http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/143.11.de.pdf Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG) (PDF; 188 kB) Das Schweizer Bürgerrecht (schweizerhochdeutsch auch Schweizerbürgerrecht geschrieben) ist die rechtliche Zugehörigkeit einer natürlichen Person zur Schweizerischen Eidgenossenschaft, also die schweizerische Staatsbürgerschaft.

Neu!!: Staatsschutz und Schweizer Bürgerrecht · Mehr sehen »

Schweizer Nachrichtendienste

Die Schweizer Nachrichtendienste umfassen alle mit nachrichtendienstlichen Aufgaben betrauten Dienststellen der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Neu!!: Staatsschutz und Schweizer Nachrichtendienste · Mehr sehen »

Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

Die Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV) ist eine Rechtsverordnung der deutschen Bundesregierung.

Neu!!: Staatsschutz und Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung · Mehr sehen »

Sicherheitsüberprüfungsgesetz

Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) des Bundes regelt die Voraussetzungen und das Verfahren zur Sicherheitsüberprüfung von Personen, die mit bestimmten sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten betraut werden sollen (Sicherheitsüberprüfung) oder bereits betraut worden sind (Wiederholungsüberprüfung).

Neu!!: Staatsschutz und Sicherheitsüberprüfungsgesetz · Mehr sehen »

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war eine marxistisch-leninistische Partei, die 1946 in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands und der Viersektorenstadt Berlin aus der Zwangsvereinigung von SPD und KPD hervorging und sich anschließend unter sowjetischem Einfluss zur Kader- und Staatspartei der 1949 gegründeten DDR entwickelte und diese zum Arbeiter-und-Bauern-Staat umgestaltete.

Neu!!: Staatsschutz und Sozialistische Einheitspartei Deutschlands · Mehr sehen »

Staatsanwaltschaft

Staatsanwaltschaft Eine Staatsanwaltschaft (Kürzel StA) ist die Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist.

Neu!!: Staatsschutz und Staatsanwaltschaft · Mehr sehen »

Staatsform

Die Staatsform charakterisiert die Organisationsform,Jutta Frohner, Eintrag Staatsform, in: Christian M. Piska, Jutta Frohner: Fachwörterbuch Einführung in die Rechtswissenschaften, Facultas, Wien 2009, ISBN 978-3-7089-0298-2,.

Neu!!: Staatsschutz und Staatsform · Mehr sehen »

Stasi-Unterlagen-Gesetz

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) wurde am 14.

Neu!!: Staatsschutz und Stasi-Unterlagen-Gesetz · Mehr sehen »

Ständerat

Ständeratssaal Der Ständerat (oder Cussegl dals chantuns) ist die kleine Kammer der Bundesversammlung, des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Neu!!: Staatsschutz und Ständerat · Mehr sehen »

Ständiger Bevollmächtigter des PKGr

Der Ständige Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums unterstützt als Hilfsorgan des deutschen Parlamentarischen Kontrollgremiums die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.

Neu!!: Staatsschutz und Ständiger Bevollmächtigter des PKGr · Mehr sehen »

Strafgesetzbuch (Deutschland)

Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts.

Neu!!: Staatsschutz und Strafgesetzbuch (Deutschland) · Mehr sehen »

Strafgesetzbuch (Schweiz)

Das Schweizerische Strafgesetzbuch, kurz StGB (Aussprache meist als), bei nötiger Abgrenzung auch sStGB, chStGB oder StGB-CH, geht auf die Fassung vom 21.

Neu!!: Staatsschutz und Strafgesetzbuch (Schweiz) · Mehr sehen »

Strafprozessordnung (Deutschland)

Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet.

Neu!!: Staatsschutz und Strafprozessordnung (Deutschland) · Mehr sehen »

Telekommunikations-Überwachungsverordnung

Die deutsche Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) wurde am 22.

Neu!!: Staatsschutz und Telekommunikations-Überwachungsverordnung · Mehr sehen »

Telekommunikationsgesetz (Deutschland)

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation reguliert.

Neu!!: Staatsschutz und Telekommunikationsgesetz (Deutschland) · Mehr sehen »

Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien in Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Telemediengesetz · Mehr sehen »

Terrorismus

Anschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 Unter Terrorismus (abgeleitet über „Terror“ von ‚Furcht‘, ‚Schrecken‘) versteht man im Allgemeinen kriminelle Gewaltaktionen, wie Attentate, Sprengstoff- und Brandanschläge, Amokläufe und -fahrten oder Schiffs- und Luftpiraterie, mit denen politische, religiöse oder ideologische Ziele erreicht werden sollen.

Neu!!: Staatsschutz und Terrorismus · Mehr sehen »

Terrorismusbekämpfungsgesetz

Das Terrorismusbekämpfungsgesetz ist ein Antiterrorgesetz, das als deutsches Bundesgesetz Bestimmungen zur Bekämpfung des Terrorismus mit Innen- und Außenwirkung enthält.

Neu!!: Staatsschutz und Terrorismusbekämpfungsgesetz · Mehr sehen »

Versammlungsgesetz (Deutschland)

Das Versammlungsgesetz ist ein deutsches Gesetz, das die Versammlungsfreiheit nach Abs. 2 GG einschränkt.

Neu!!: Staatsschutz und Versammlungsgesetz (Deutschland) · Mehr sehen »

VIS-Zugangsgesetz

Das deutsche VIS-Zugangsgesetz (VISZG) bestimmt die Behörden, die Zugang zum Visa-Informationssystem der Europäischen Union haben und benennt die Straftaten, die einen Zugang rechtfertigen.

Neu!!: Staatsschutz und VIS-Zugangsgesetz · Mehr sehen »

Waffenregistergesetz

Das Waffenregistergesetz enthält die Bestimmungen zum Nationalen Waffenregister in Deutschland.

Neu!!: Staatsschutz und Waffenregistergesetz · Mehr sehen »

Weimarer Republik

Fahne der Weimarer Republik Als Weimarer Republik (zeitgenössisch auch Deutsche Republik) wird der Abschnitt der deutschen Geschichte von 1918 bis 1933 bezeichnet, in dem erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland bestand.

Neu!!: Staatsschutz und Weimarer Republik · Mehr sehen »

Wende und friedliche Revolution in der DDR

ersten Großdemonstration in der DDR am 7. Oktober 1989 Montagsdemonstration in Leipzig (18. Dezember 1989) Als Wende oder friedliche Revolution in der DDR (auch Wendezeit oder Zusammenbruch der DDR) wird der Prozess gesellschaftspolitischen Wandels bezeichnet, der 1989 in der Deutschen Demokratischen Republik die Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beendete, den Übergang zu einem parlamentarischen Regierungssystem begleitete und die deutsche Wiedervereinigung möglich machte.

Neu!!: Staatsschutz und Wende und friedliche Revolution in der DDR · Mehr sehen »

Westliche Welt

Westliche Welt basierend auf Samuel P. Huntingtons ''Kampf der Kulturen'' (1996). Häufig wird dies wegen Einschlusses von beispielsweise Papua-Neuguinea oder Neukaledonien kritisiert. „Westliche christliche Zivilisation“ (rot) und „östliche christliche Zivilisation“ (braun), laut Samuel P. Huntington. Für Huntington war Lateinamerika ein Teil des Westens bzw. eine mit ihm verbundene Nachkommen-Zivilisation. Westliche Welt (auch Erste Welt) ist in der Geopolitik und Entwicklungstheorie ein problematisches und umstrittenes politisches Schlagwort, das Staaten mit einem weitgehend homogenen Kulturkreis, hoher Industrialisierung und marktwirtschaftlichen Wirtschaftsstrukturen umfasst.

Neu!!: Staatsschutz und Westliche Welt · Mehr sehen »

Zeit des Nationalsozialismus

J.W. Spear & Söhne. Im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift „Stadtkreis Fürth / Juden sind unser Unglück“ Zentrum von Stalingrad, 2. Februar 1943 Die Zeit des Nationalsozialismus (auch NS-Zeit und NS-Diktatur genannt) umfasst die Zeitspanne von 1933 bis 1945, in der Adolf Hitler im Deutschen Reich eine von der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) gestützte Führerdiktatur, den NS-Staat, etablierte.

Neu!!: Staatsschutz und Zeit des Nationalsozialismus · Mehr sehen »

Zollfahndungsdienstgesetz

Das Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG) regelt die Organisation des Zollfahndungsdienstes innerhalb der Bundeszollverwaltung, die Aufgaben und Befugnisse des Zollkriminalamts und der Zollfahndungsämter.

Neu!!: Staatsschutz und Zollfahndungsdienstgesetz · Mehr sehen »

Leitet hier um:

Staatsschutzdelikt.

AusgehendeEingehende
Hallo! Wir sind auf Facebook! »