94 Beziehungen: Antiterrordatei, Antiterrordateigesetz, Artikel 10-Gesetz, Äußere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit, Österreich, Bewaffnete Organe der DDR, BND-Gesetz, BSI-Gesetz, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesanwaltschaft (Schweiz), Bundesarchiv (Deutschland), Bundesarchivgesetz (Deutschland), Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, Bundesdatenschutzgesetz, Bundeskriminalamtgesetz, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesnachrichtendienst, Bundespolizeigesetz, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Bundesverfassungsschutzgesetz, Demokratie, Deutsche Demokratische Republik, Deutschland, Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, Dominik Rigoll, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Europol-Gesetz, Extremismus, Fichenskandal, Fluggastdatengesetz, Friedensverrat, Geheime Staatspolizei, Geheimpolizei, Georg Kreis, Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung, Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes, Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft, Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung, Hochverrat, Innere Sicherheit, Kalter Krieg, Kanton (Schweiz), Kontrollgremiumgesetz, Kriminalpolizei, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Landesbehörde für Verfassungsschutz, Machtergreifung, MAD-Gesetz, Militärischer Abschirmdienst, ..., Ministerium für Staatssicherheit, Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Nachrichtendienst, Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung, Nationalrat (Schweiz), Norbert Frei, NS-Staat, Otto von Bismarck, Politisch motivierte Kriminalität, Politische Polizei, Polizei (Deutschland), Polizeilicher Staatsschutz, Polizeiliches Staatsschutzgesetz, Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, Rechtsstaat, Reichskanzler, Reichssicherheitshauptamt, Satellitendatensicherheitsgesetz, Schweizer Bürgerrecht, Schweizer Nachrichtendienste, Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung, Sicherheitsüberprüfungsgesetz, Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, Staatsanwaltschaft, Staatsform, Stasi-Unterlagen-Gesetz, Ständerat, Ständiger Bevollmächtigter des PKGr, Strafgesetzbuch (Deutschland), Strafgesetzbuch (Schweiz), Strafprozessordnung (Deutschland), Telekommunikations-Überwachungsverordnung, Telekommunikationsgesetz (Deutschland), Telemediengesetz, Terrorismus, Terrorismusbekämpfungsgesetz, Versammlungsgesetz (Deutschland), VIS-Zugangsgesetz, Waffenregistergesetz, Weimarer Republik, Wende und friedliche Revolution in der DDR, Westliche Welt, Zeit des Nationalsozialismus, Zollfahndungsdienstgesetz. Erweitern Sie Index (44 mehr) »
Antiterrordatei
Antiterrordatei ist eine beim Bundeskriminalamt (BKA) zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland von den beteiligten Sicherheitsbehörden geführte gemeinsame standardisierte zentrale Datei.
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Antiterrordateigesetz
Das Antiterrordateigesetz (ATDG) regelt die Errichtung, Führung und Nutzung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten zum Zwecke der Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland.
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Artikel 10-Gesetz
Das Artikel 10-Gesetz (G 10) regelt in Deutschland die Voraussetzungen, das Verfahren und die Kontrolle von Eingriffen in die nach Artikel 10 des Grundgesetzes (GG) garantierten Grundrechte des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses.
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Äußere Sicherheit
Unter äußerer Sicherheit oder auch nationaler Sicherheit (englisch: national security) wird die Sicherheit eines Staates oder einer Gruppe von Staaten verstanden, deren Bedrohung ihren Ursprung außerhalb des Staatsgebietes hat.
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Öffentliche Sicherheit
Die öffentliche Sicherheit umfasst nach allgemein anerkannter Definition die Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung.
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Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
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Bewaffnete Organe der DDR
Als Bewaffnete Organe der DDR bezeichnete man die Gesamtheit der Streit- und Sicherheitskräfte der Deutschen Demokratischen Republik.
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BND-Gesetz
Das BND-Gesetz (BNDG) vom 20. Dezember 1990 regelt Organisation, Aufgaben und Befugnisse des deutschen Auslands-Nachrichtendienstes.
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BSI-Gesetz
Das deutsche BSI-Gesetz (BSIG) enthält Regelungen in Bezug auf das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
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Bundesamt für Verfassungsschutz
Emblem des Bundesamts für Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (Abs. 1 BVerfSchG).
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Bundesanwaltschaft (Schweiz)
Die Bundesanwaltschaft ist die Staatsanwaltschaft der Schweiz auf Bundesebene.
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Bundesarchiv (Deutschland)
Das Bundesarchiv (BArch) ist eine der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstellte Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit etwa 2270 Mitarbeitern.
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Bundesarchivgesetz (Deutschland)
Das Bundesarchivgesetz legt in Deutschland fest, wie das Archivgut des Bundes durch das Bundesarchiv auf Dauer zu sichern, nutzbar zu machen und wissenschaftlich zu verwerten ist.
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Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), verkürzend nach den amtierenden Bundesbeauftragten auch Gauck-, Birthler- bzw.
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Bundesdatenschutzgesetz
Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt und präzisiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) an den Stellen, die nationalen Regelungen der EU-Staaten überlassen sind.
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Bundeskriminalamtgesetz
Das deutsche Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) regelt die Aufgaben des Bundeskriminalamtes.
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Bundesministerium der Verteidigung
Boris Pistorius (SPD)Bundesminister der Verteidigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, bis 1972 BMVtg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesnachrichtendienst
Zentrale in Berlin Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin (bis Anfang 2019: Pullach) ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Aufklärung des Auslands.
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Bundespolizeigesetz
Das Bundespolizeigesetz (BPolG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung der Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz).
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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Original der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848 (Bild zum Blättern) Schweizer Bundesverfassung: Umschlag der amtlichen Ausgabe Erste Seite der Bundesverfassung (Stand 1. Januar 2008) Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18.
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Bundesverfassungsschutzgesetz
Das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie die Zusammenarbeit des BfV mit den Verfassungsschutzbehörden der Länder in Deutschland.
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Demokratie
Demokratie (von Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw.
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Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der östliche, realsozialistische der beiden nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen deutschen Staaten, der vom 7.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) des Bundesministeriums für Inneres ist seit dem 1.
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Dominik Rigoll
Dominik Rigoll (* 1975 in Pirmasens) ist ein deutscher Historiker.
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Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ist eines der sieben Departemente der Schweizer Landesregierung.
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Europol-Gesetz
Das deutsche Europol-Gesetz (EuropolG) regelt die Zuständigkeiten und innerstaatlichen Befugnisse im Zuge der Errichtung von Europol.
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Extremismus
Als Extremismus bezeichnen Behörden in Deutschland seit etwa 1973 politische Einstellungen und Bestrebungen, die sie den äußersten Rändern des politischen Spektrums jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung zuordnen.
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Fichenskandal
Staatsschutzfiche über den Schriftsteller Max Frisch (PDF, 13 Seiten)Schweizerischen Bundesarchiv Der sogenannte Fichenskandal (auch Fichenaffäre) ist ein Skandal der neueren Schweizer Geschichte in der Endphase des Kalten Krieges.
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Fluggastdatengesetz
Das deutsche Fluggastdatengesetz (FlugDaG) bestimmt das Bundeskriminalamt als Fluggastdatenzentralstelle, welches ein Fluggastdaten-Informationssystem unterhält.
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Friedensverrat
Unter dem Titel Friedensverrat werden im deutschen Strafgesetzbuch (StGB) Tatbestände gefasst, deren Tathandlungen geeignet sind, den Friedenszustand zu gefährden.
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Geheime Staatspolizei
Geheimes Staatspolizeihauptamt; Prinz-Albrecht-Straße 8 in Berlin (1933) Die Geheime Staatspolizei, kurz Gestapo genannt (bis 1936 auch Gestapa für Geheimes Staatspolizeiamt), war die politische Polizei des deutschen NS-Regimes von 1933 bis 1945.
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Geheimpolizei
Eine Geheimpolizei ist ein besonderes exekutives staatliches Organ in autoritären oder totalitären Staaten, in dem die Aktivitäten von Polizei und Geheimdienst verbunden sind und deren Zweck darin besteht, die politische Macht eines Diktators oder einer Militärregierung zu schützen, indem sie Oppositionelle sowie „politische Straftaten“ durch diese verfolgt (siehe auch Polizeistaat).
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Georg Kreis
Georg Kreis (1988) Georg Kreis (2010) Georg Kreis (* 14. November 1943 in Basel) ist ein Schweizer Historiker und emeritierter Professor für Neuere Allgemeine Geschichte und Geschichte der Schweiz an der Universität Basel.
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Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung
Die Geschäftsprüfungsdelegation der Bundesversammlung (GPDel) überwacht die Tätigkeit im Bereich des Staatsschutzes und der Nachrichtendienste und überprüft das staatliche Handeln in Bereichen, die geheim gehalten werden, weil deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen schweren Schaden zufügen kann (ParlG).
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Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
Das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (AFABNDG) vom 23. Dezember 2016 ist ein deutsches Artikelgesetz, welches das BND-Gesetz umfangreich, das Telekommunikationsgesetz und weitere Gesetze änderte.
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Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft
Das Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft ist ein deutsches Artikelgesetz.
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Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung
Das deutsche Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung vom 10.
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Hochverrat
Der Hochverrat ist ein Straftatbestand, der auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtet ist.
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Innere Sicherheit
Innere Sicherheit bezeichnet die Sicherheit der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität, Terrorismus und vergleichbaren Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln.
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Kalter Krieg
ccccff Blockfreie Staaten'''×''' antikommunistische Aufstände'''×''' prokommunistische Aufstände'''×''' andere Konflikte Zusammenfassung des Kalten Krieges von Planet Wissen Als der Kalte Krieg wird der Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem sogenannten Ostblock unter Führung der Sowjetunion bezeichnet, den diese von 1947 bis 1989 mit nahezu allen Mitteln austrugen.
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Kanton (Schweiz)
Die 26 Kantone (in der Deutschschweiz traditionell auch Stand, im Plural Stände, beziehungsweise in der Romandie auch état genannt) sind die Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
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Kontrollgremiumgesetz
Das Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (kurz: Kontrollgremiumgesetz) ist die Grundlage des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), welches auf Initiative der Fraktionen der SPD und FDP der 8. Wahlperiode als Einspruchsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde.
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Kriminalpolizei
Kriminaldienstmarke Die Kriminalpolizei (umgangssprachlich: Kripo) ist jener Teil der Polizei, der sich – im Gegensatz zur Schutzpolizei – grundsätzlich mit der Verfolgung von Straftaten und ihrer Verhütung beschäftigt.
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Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
Als Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) wird das für den Verfassungsschutz zuständige Amt auf Landesebene in Österreich bezeichnet.
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Landesbehörde für Verfassungsschutz
In den deutschen Bundesländern besteht jeweils eine Landesbehörde für Verfassungsschutz mit der Aufgabe, mit nachrichtendienstlichen Mitteln zum Verfassungsschutz beizutragen.
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Machtergreifung
Mit Machtergreifung (auch Machtübernahme oder Machtübergabe) oder Machtergreifung der Nationalsozialisten wird die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933 bezeichnet.
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MAD-Gesetz
Das MAD-Gesetz (MADG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) sowie die Zusammenarbeit des MAD mit den zivilen Verfassungsschutzbehörden in Deutschland.
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Militärischer Abschirmdienst
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist ein deutscher militärischer Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg).
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Ministerium für Staatssicherheit
Emblem des MfS ehemaligen MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Geheimdienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).
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Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik
Alte Stadthaus in Berlin. Die Stelle, an der das DDR-Wappen hing, ist gut zu erkennen Gruppenbild des Ministerrates der DDR im Juni 1981 Der Ministerrat der DDR war ab November 1950 die Regierung der DDR.
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Nachrichtendienst
Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.
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Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung
Die Nachrichtendienste-Übermittlungsverordnung ist eine in Deutschland geltende Rechtsverordnung, die Bestimmungen zur Durchführung von Auskunftsverfahren nach den §§ 8a, 8b des Bundesverfassungsschutzgesetzes und nach den hierauf verweisenden Vorschriften im MAD-Gesetz und BND-Gesetz enthält.
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Nationalrat (Schweiz)
Der Nationalrat (abgekürzt NR;, CN) ist die grosse Kammer des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit 200 Mitgliedern und bildet gemeinsam mit dem Ständerat die Bundesversammlung.
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Norbert Frei
Norbert Frei (* 3. März 1955 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Historiker.
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NS-Staat
Als NS-Staat (kurz für nationalsozialistischer Staat) oder NS-Deutschland wird das Deutsche Reich bzw.
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Otto von Bismarck
rahmenlos Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen, ab 1865 Graf von Bismarck-Schönhausen, ab 1871 Fürst von Bismarck, ab 1890 auch Herzog zu Lauenburg (* 1. April 1815 in Schönhausen (Elbe); † 30. Juli 1898 in Friedrichsruh bei Aumühle), war ein deutscher Politiker und Staatsmann.
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Politisch motivierte Kriminalität
Politisch motivierte Kriminalität (PMK) bezeichnet ein Definitionssystem zur statistischen Erfassung politisch motivierter Straftaten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
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Politische Polizei
Als Politische Polizei werden die besonderen Organe der Polizei zur Aufklärung und Verfolgung, teils auch Prävention, von politischen Straftaten genannt.
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Polizei (Deutschland)
Amtsbezeichnung ''Polizeihauptmeister'' Die bis Baujahr 2000 grün-weißen Streifenwagen … … werden seit dem Jahr 2000 durch silber-grüne … … und nun in allen Bundesländern durch blau-silberne Fahrzeuge abgelöst, … … die seit 2013 bei einigen Landespolizeien zusätzlich über neongelbe Kontrastbeklebungen verfügen. Die deutsche Polizei besteht aus den Polizeibehörden der Länder und des Bundes (Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Polizei beim Deutschen Bundestag).
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Polizeilicher Staatsschutz
Polizeilicher Staatsschutz ist der Oberbegriff für kriminalpolizeiliche Behördenabteilungen, deren Hauptaufgabe in der Verfolgung und Verhinderung politisch motivierter Straftaten liegt.
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Polizeiliches Staatsschutzgesetz
Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) ist ein Bundesgesetz in Österreich, das die Organisation, die Aufgaben, die Befugnisse und den Rechtsschutz des polizeilichen Staatsschutzes regelt.
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Rechtsextremismus-Datei-Gesetz
Das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz (RED-G) regelt die Errichtung, Führung und Nutzung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten zum Zwecke der Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.
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Rechtsstaat
Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.
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Reichskanzler
Reichskanzler war von 1871 bis 1945 die Amtsbezeichnung des Regierungschefs des Deutschen Reiches.
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Reichssicherheitshauptamt
Der Chef des RSHA Reinhard Heydrich (1940) Das Reichssicherheitshauptamt (RSHA) war eines von zwölf SS-Hauptämtern in der Zeit des Nationalsozialismus und während des Zweiten Weltkrieges die zentrale Behörde im Repressionsapparat der NS-Diktatur.
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Satellitendatensicherheitsgesetz
Das Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG) ist ein deutsches Bundesgesetz vom 23.
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Schweizer Bürgerrecht
Identitätskarte).Art. 1 Abs. 2 http://www.admin.ch/ch/d/sr/143_1/a1.html Bundesgesetz vom 22. Juni 2001 über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisgesetz, AwG) und Art. 1 der http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/143.11.de.pdf Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG) (PDF; 188 kB) Das Schweizer Bürgerrecht (schweizerhochdeutsch auch Schweizerbürgerrecht geschrieben) ist die rechtliche Zugehörigkeit einer natürlichen Person zur Schweizerischen Eidgenossenschaft, also die schweizerische Staatsbürgerschaft.
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Schweizer Nachrichtendienste
Die Schweizer Nachrichtendienste umfassen alle mit nachrichtendienstlichen Aufgaben betrauten Dienststellen der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
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Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
Die Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV) ist eine Rechtsverordnung der deutschen Bundesregierung.
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Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) des Bundes regelt die Voraussetzungen und das Verfahren zur Sicherheitsüberprüfung von Personen, die mit bestimmten sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten betraut werden sollen (Sicherheitsüberprüfung) oder bereits betraut worden sind (Wiederholungsüberprüfung).
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Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war eine marxistisch-leninistische Partei, die 1946 in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands und der Viersektorenstadt Berlin aus der Zwangsvereinigung von SPD und KPD hervorging und sich anschließend unter sowjetischem Einfluss zur Kader- und Staatspartei der 1949 gegründeten DDR entwickelte und diese zum Arbeiter-und-Bauern-Staat umgestaltete.
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Staatsanwaltschaft
Staatsanwaltschaft Eine Staatsanwaltschaft (Kürzel StA) ist die Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist.
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Staatsform
Die Staatsform charakterisiert die Organisationsform,Jutta Frohner, Eintrag Staatsform, in: Christian M. Piska, Jutta Frohner: Fachwörterbuch Einführung in die Rechtswissenschaften, Facultas, Wien 2009, ISBN 978-3-7089-0298-2,.
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Stasi-Unterlagen-Gesetz
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) wurde am 14.
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Ständerat
Ständeratssaal Der Ständerat (oder Cussegl dals chantuns) ist die kleine Kammer der Bundesversammlung, des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
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Ständiger Bevollmächtigter des PKGr
Der Ständige Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums unterstützt als Hilfsorgan des deutschen Parlamentarischen Kontrollgremiums die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.
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Strafgesetzbuch (Deutschland)
Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts.
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Strafgesetzbuch (Schweiz)
Das Schweizerische Strafgesetzbuch, kurz StGB (Aussprache meist als), bei nötiger Abgrenzung auch sStGB, chStGB oder StGB-CH, geht auf die Fassung vom 21.
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Strafprozessordnung (Deutschland)
Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet.
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Telekommunikations-Überwachungsverordnung
Die deutsche Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) wurde am 22.
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Telekommunikationsgesetz (Deutschland)
Das Telekommunikationsgesetz (TKG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation reguliert.
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Telemediengesetz
Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien in Deutschland.
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Terrorismus
Anschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 Unter Terrorismus (abgeleitet über „Terror“ von ‚Furcht‘, ‚Schrecken‘) versteht man im Allgemeinen kriminelle Gewaltaktionen, wie Attentate, Sprengstoff- und Brandanschläge, Amokläufe und -fahrten oder Schiffs- und Luftpiraterie, mit denen politische, religiöse oder ideologische Ziele erreicht werden sollen.
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Terrorismusbekämpfungsgesetz
Das Terrorismusbekämpfungsgesetz ist ein Antiterrorgesetz, das als deutsches Bundesgesetz Bestimmungen zur Bekämpfung des Terrorismus mit Innen- und Außenwirkung enthält.
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Versammlungsgesetz (Deutschland)
Das Versammlungsgesetz ist ein deutsches Gesetz, das die Versammlungsfreiheit nach Abs. 2 GG einschränkt.
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VIS-Zugangsgesetz
Das deutsche VIS-Zugangsgesetz (VISZG) bestimmt die Behörden, die Zugang zum Visa-Informationssystem der Europäischen Union haben und benennt die Straftaten, die einen Zugang rechtfertigen.
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Waffenregistergesetz
Das Waffenregistergesetz enthält die Bestimmungen zum Nationalen Waffenregister in Deutschland.
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Weimarer Republik
Fahne der Weimarer Republik Als Weimarer Republik (zeitgenössisch auch Deutsche Republik) wird der Abschnitt der deutschen Geschichte von 1918 bis 1933 bezeichnet, in dem erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland bestand.
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Wende und friedliche Revolution in der DDR
ersten Großdemonstration in der DDR am 7. Oktober 1989 Montagsdemonstration in Leipzig (18. Dezember 1989) Als Wende oder friedliche Revolution in der DDR (auch Wendezeit oder Zusammenbruch der DDR) wird der Prozess gesellschaftspolitischen Wandels bezeichnet, der 1989 in der Deutschen Demokratischen Republik die Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beendete, den Übergang zu einem parlamentarischen Regierungssystem begleitete und die deutsche Wiedervereinigung möglich machte.
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Westliche Welt
Westliche Welt basierend auf Samuel P. Huntingtons ''Kampf der Kulturen'' (1996). Häufig wird dies wegen Einschlusses von beispielsweise Papua-Neuguinea oder Neukaledonien kritisiert. „Westliche christliche Zivilisation“ (rot) und „östliche christliche Zivilisation“ (braun), laut Samuel P. Huntington. Für Huntington war Lateinamerika ein Teil des Westens bzw. eine mit ihm verbundene Nachkommen-Zivilisation. Westliche Welt (auch Erste Welt) ist in der Geopolitik und Entwicklungstheorie ein problematisches und umstrittenes politisches Schlagwort, das Staaten mit einem weitgehend homogenen Kulturkreis, hoher Industrialisierung und marktwirtschaftlichen Wirtschaftsstrukturen umfasst.
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Zeit des Nationalsozialismus
J.W. Spear & Söhne. Im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift „Stadtkreis Fürth / Juden sind unser Unglück“ Zentrum von Stalingrad, 2. Februar 1943 Die Zeit des Nationalsozialismus (auch NS-Zeit und NS-Diktatur genannt) umfasst die Zeitspanne von 1933 bis 1945, in der Adolf Hitler im Deutschen Reich eine von der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) gestützte Führerdiktatur, den NS-Staat, etablierte.
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Zollfahndungsdienstgesetz
Das Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG) regelt die Organisation des Zollfahndungsdienstes innerhalb der Bundeszollverwaltung, die Aufgaben und Befugnisse des Zollkriminalamts und der Zollfahndungsämter.
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