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Bundespolizeigesetz

Index Bundespolizeigesetz

Das Bundespolizeigesetz (BPolG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung der Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz).

20 Beziehungen: Bahnanlage, Bundesebene (Deutschland), Bundesgesetz (Deutschland), Bundesgrenzschutz, Bundesgrenzschutzgesetz, Bundespolizei (Deutschland), Bundespolizeibeamtengesetz, Bundeszollverwaltung, Deutschland, Generalklausel, Grenzschutz, Luftverkehr, Ordnungswidrigkeit, Organ (Recht), Staatsrecht (Deutschland), Störer, Straftat (Deutschland), Verwaltungsrecht (Deutschland), Verwaltungsträger, Zuständigkeit.

Bahnanlage

Bahnanlagen bilden in ihrer Gesamtheit die Eisenbahninfrastruktur.

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Bundesebene (Deutschland)

Die Bundesebene (auch Bund genannt) ist in Deutschland die oberste Ebene in der Hierarchie des Staatsmodells des Bundesstaates.

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Bundesgesetz (Deutschland)

Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.

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Bundesgrenzschutz

Ärmelabzeichen des Bundesgrenzschutzes von 1976 bis 2001 Ärmelabzeichen des Bundesgrenzschutzes von 2001 bis 2005 Bundesgrenzschutz (BGS) ist die ehemalige Bezeichnung der 2005 in Bundespolizei umbenannten Sonderpolizei des Bundes der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesgrenzschutzgesetz

Das Bundesgrenzschutzgesetz regelte früher den Bundesgrenzschutz.

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Bundespolizei (Deutschland)

Hoheitszeichen der Bundespolizei ab 2005 Polizeistern Die Bundespolizei (BPOL) ist in Deutschland eine Polizei des Bundes (neben dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), die in bundeseigener Verwaltung geführt wird.

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Bundespolizeibeamtengesetz

Das Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) betrifft grundsätzlich jeden Polizeivollzugsbeamten (PVB) des Bundes.

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Bundeszollverwaltung

Zollbeamter auf einer Baustelle Die Bundeszollverwaltung ist als deutsche Zollbehörde Bestandteil der Bundesfinanzverwaltung.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Generalklausel

Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist.

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Grenzschutz

Hoheitszeichen der Bundespolizei seit 2005 Kontrollstelle der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen (bei der Eröffnung) AS 332 L1 „Super Puma“ Grenzschutz bezeichnet in Deutschland den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes.

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Luftverkehr

Karte weltweiter Flugrouten im Passagierluftverkehr (2009) Als Luftverkehr werden alle Transport- und Verkehrsmittel sowie die Verkehrsinfrastruktur zusammengefasst, die im Luftraum zum Einsatz kommen können.

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Ordnungswidrigkeit

StVO. Sie wird mit einem Regelsatz von 5 € geahndet. Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine bußgeldbewehrte Verletzung von Ordnungsrecht (Verwaltungsunrecht).

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Organ (Recht)

Organe im rechtlichen Sinne handeln für juristische Personen und Personenvereinigungen, weil diese nicht im natürlichen Sinne handeln und entscheiden können.

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Staatsrecht (Deutschland)

Das Staatsrecht ist ein Teilgebiet der deutschen Staats- und Rechtswissenschaft.

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Störer

Störer ist ein Rechtsbegriff, der vorwiegend im Verwaltungsrecht und im Sachenrecht angewendet wird.

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Straftat (Deutschland)

Eine Straftat ist ein rechtswidriges Verhalten (Tat oder Unterlassen), das durch den Gesetzgeber mit Strafe bedroht ist.

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Verwaltungsrecht (Deutschland)

Das Verwaltungsrecht ist das Recht der Exekutive, der Staatsverwaltung, und als solches – neben dem Staatsrecht – eine Teilmaterie des öffentlichen Rechts.

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Verwaltungsträger

Ein Träger öffentlicher Verwaltung (oder kurz Verwaltungsträger) ist ein Träger, der Personal und Sachmittel zur Verfügung stellt und so ein Verwaltungshandeln der öffentlichen Verwaltung erst ermöglicht.

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Zuständigkeit

Die Zuständigkeit oder Kompetenz legt im öffentlichen Recht fest, welche Behörde bzw.

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Leitet hier um:

BGSG, BPolG, Gesetz über den Bundesgrenzschutz, Gesetz über die Bundespolizei.

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