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Notparlament

Index Notparlament

Ein Notparlament ist ein Verfassungsorgan, das im Falle des Notstandes, wenn das Parlament nicht funktionsfähig ist, dessen Rechte wahrnimmt, sofern das die jeweilige Verfassung vorsieht.

Inhaltsverzeichnis

  1. 47 Beziehungen: Abgeordnetenhaus von Berlin, Alternative für Deutschland, Ausnahmezustand, Bayerischer Landtag, Bundesrat (Deutschland), Christlich Demokratische Union Deutschlands, COVID-19-Pandemie, COVID-19-Pandemie in Deutschland, Demokratie, Deutscher Bundestag, Deutsches Reich, Die Linke, Diktatur, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, Fraktion (Politik), Gemeinsamer Ausschuss, Gesetzgebungsnotstand, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Hessen, Krieg, Krise, Landtag Brandenburg, Legislative, Mainhausen, Markus Söder, Märkische Oderzeitung, Nationalsozialismus, Notstand, Notverordnung, Pairing-Vereinbarung, Parlament, Plenum, Quarantäne, Regierungserklärung, Reichspräsident, Reichstag, Sächsischer Landtag, Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Staatsrat der DDR, Verfassung, Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Verfassung des Freistaates Sachsen, Verfassungsorgan, Verteidigungsfall (Deutschland), Volkskammer, Weimarer Verfassung.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin (AGH Berlin) ist gemäß Artikel 38 Absatz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) die Volksvertretung bzw.

Sehen Notparlament und Abgeordnetenhaus von Berlin

Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung AfD) ist eine rechtspopulistischeFrank Decker: In: Bundeszentrale für politische Bildung, 26.

Sehen Notparlament und Alternative für Deutschland

Ausnahmezustand

Verhängung des Kriegszustands – Bekanntmachung vom 31. Juli 1914 Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.

Sehen Notparlament und Ausnahmezustand

Bayerischer Landtag

Der Bayerische Landtag ist das Landesparlament des Freistaates Bayern und dessen erstes von drei Verfassungsorganen.

Sehen Notparlament und Bayerischer Landtag

Bundesrat (Deutschland)

Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.

Sehen Notparlament und Bundesrat (Deutschland)

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland.

Sehen Notparlament und Christlich Demokratische Union Deutschlands

COVID-19-Pandemie

Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19 (umgangssprachlich oft als „Corona“ oder „COVID“ abgekürzt).

Sehen Notparlament und COVID-19-Pandemie

COVID-19-Pandemie in Deutschland

Hinweis auf die „Drive-in“-COVID-19-Teststelle für Fürth und Landkreis Fürth an der Bundesautobahn 73 im April 2020 Die COVID-19-Pandemie in Deutschland ist ein regionales Teilgeschehen des weltweiten Ausbruchs der Atemwegserkrankung COVID-19.

Sehen Notparlament und COVID-19-Pandemie in Deutschland

Demokratie

Demokratie (von Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw.

Sehen Notparlament und Demokratie

Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

Sehen Notparlament und Deutscher Bundestag

Deutsches Reich

Ersten Weltkrieg und dem Ende des Kaiserreiches Deutsches Reich 1920–1937 Deutsches Reich ist der Name des deutschen Nationalstaates zwischen 1871 und 1945.

Sehen Notparlament und Deutsches Reich

Die Linke

Die Linke (auch als Linkspartei oder Die Linken bezeichnet) ist eine linke, demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland.

Sehen Notparlament und Die Linke

Diktatur

Die Diktatur (von) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.

Sehen Notparlament und Diktatur

Ermächtigungsgesetz

NSDAP im März 1933 in der Krolloper angenommen. Gesetzestext im Reichsgesetzblatt (24. März 1933) Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten.

Sehen Notparlament und Ermächtigungsgesetz

Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933

Mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24.

Sehen Notparlament und Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933

Fraktion (Politik)

Als Fraktion (in Österreich als Klub bezeichnet) bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften (zum Beispiel einem Gemeinderat) zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.

Sehen Notparlament und Fraktion (Politik)

Gemeinsamer Ausschuss

Der Gemeinsame Ausschuss ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und grundsätzlich strikt subsidiär.

Sehen Notparlament und Gemeinsamer Ausschuss

Gesetzgebungsnotstand

Der Gesetzgebungsnotstand ist ein in Artikel 81 des deutschen Grundgesetzes beschriebenes alternatives Gesetzgebungsverfahren.

Sehen Notparlament und Gesetzgebungsnotstand

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

Sehen Notparlament und Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Hessen

Hessen (Abkürzung HE) ist eine parlamentarische Republik und ein teilsouveräner Gliedstaat (Land) der Bundesrepublik Deutschland.

Sehen Notparlament und Hessen

Krieg

Bilder eines „modernen“ Krieges (Zweiter Golfkrieg) Als Krieg wird ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt bezeichnet, an dem planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind.

Sehen Notparlament und Krieg

Krise

Eine Krise (lateinisch Crisis) ist im Allgemeinen ein Höhepunkt oder Wendepunkt einer gefährlichen Konfliktentwicklung in einem natürlichen oder sozialen System, dem eine massive und problematische Funktionsstörung über einen gewissen Zeitraum vorausging und der eher kürzer als länger andauert.

Sehen Notparlament und Krise

Landtag Brandenburg

Der Landtag Brandenburg ist das Parlament des Landes Brandenburg und hat seinen Sitz im Stadtschloss in der Landeshauptstadt Potsdam.

Sehen Notparlament und Landtag Brandenburg

Legislative

'''Legislative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Legislative (spätantik ‚Beschließung des Gesetzes‘, von,Gesetz‘ und ferre,tragen‘, davon das PPP latum,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten.

Sehen Notparlament und Legislative

Mainhausen

Mainhausen ist mit rund 9000 Einwohnern die kleinste Gemeinde im Landkreis Offenbach in Hessen.

Sehen Notparlament und Mainhausen

Markus Söder

Unterschrift Markus Thomas Theodor Söder (* 5. Januar 1967 in Nürnberg) ist ein deutscher Politiker (CSU).

Sehen Notparlament und Markus Söder

Märkische Oderzeitung

Die Märkische Oderzeitung (abgekürzt: MOZ) ist eine in Frankfurt (Oder) herausgegebene regionale Tageszeitung.

Sehen Notparlament und Märkische Oderzeitung

Nationalsozialismus

Adolf Hitler 1927 als Redner beim dritten Reichsparteitag der NSDAP (dem ersten in Nürnberg). Im Hintergrund sind Heinrich Himmler, Rudolf Heß, Franz Pfeffer von Salomon und Gregor Strasser zu sehen. Der Nationalsozialismus ist eine radikal antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Ideologie.

Sehen Notparlament und Nationalsozialismus

Notstand

Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.

Sehen Notparlament und Notstand

Notverordnung

Als Notverordnung wird die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.

Sehen Notparlament und Notverordnung

Pairing-Vereinbarung

Pairing-Vereinbarungen oder Pairing-Abkommen sind parlamentarische Vereinbarungen zwischen regierungstragenden und Oppositionsfraktionen.

Sehen Notparlament und Pairing-Vereinbarung

Parlament

Präsident Barack Obama. Ein Parlament (von altfranzösisch parlement ‚Unterredung‘; ‚reden‘) ist die politische Volksvertretung, die in der Regel aus ein, zwei oder drei Kammern bzw.

Sehen Notparlament und Parlament

Plenum

Das Plenum (von; „vollzählige Versammlung“ zu de; Plural: Plenen, Plena) ist die Vollversammlung (auch Plenarsitzung bzw. Plenarversammlung) möglichst aller Mitglieder einer Organisation.

Sehen Notparlament und Plenum

Quarantäne

Quarantäne­station eines Krankenhauses in Kinshasa (1976) Die Quarantäne (Deutschland:; Österreich:, oder; Schweiz auch) ist eine zum Schutz einer Gesellschaft vor ansteckenden Krankheiten befristete, (behördlich angeordnete) Separation von Menschen, Tieren oder Pflanzen, die verdächtig sind, an bestimmten Infektionskrankheiten erkrankt oder Überträger dieser Krankheiten zu sein.

Sehen Notparlament und Quarantäne

Regierungserklärung

Eine Regierungserklärung ist eine Erläuterung politischer Handlungen, Pläne und Absichten einer Regierung, bezogen auf einen konkreten Anlass oder, bei Amtsantritt, auf die gesamte Legislaturperiode.

Sehen Notparlament und Regierungserklärung

Reichspräsident

Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1919–1921) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1921–1926) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1926–1933) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1933–1934) Der Reichspräsident war das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches von 1919 bis 1934 und im Mai 1945.

Sehen Notparlament und Reichspräsident

Reichstag

Reichstag bezeichnet im Heiligen Römischen Reich und in den europäischen Staaten, die aus dem Römischen Reich hervorgegangen sind, sowie auch in einigen anderen Staaten eine ständische und später parlamentarische Versammlung, die als Gegengewicht zum Kaiser (und später als Gegengewicht zur Reichsleitung oder zur Staatsregierung) dienen sollte.

Sehen Notparlament und Reichstag

Sächsischer Landtag

Der Sächsische Landtag ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen.

Sehen Notparlament und Sächsischer Landtag

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.

Sehen Notparlament und Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Staatsrat der DDR

Staatsratsgebäude in Berlin, früherer Sitz des ehemaligen Staatsrats Der Staatsrat der DDR war von 1960 bis 1990 das kollektive Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik.

Sehen Notparlament und Staatsrat der DDR

Verfassung

Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet.

Sehen Notparlament und Verfassung

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik

In ihrer über 40-jährigen Geschichte gab es drei Verfassungen der Deutschen Demokratischen Republik, die einerseits in ihrem grundsätzlichen Bekenntnis zu Bürgerrechten und demokratischer Ordnung nie die Verfassungswirklichkeit widerspiegelten, andererseits jedoch durch willkürliche Auslegung zu deren Legitimation dienten und somit trotz mancher Widersprüchlichkeit stets die konstitutionellen Grundfesten des Staates bildeten.

Sehen Notparlament und Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik

Verfassung des Freistaates Sachsen

Die Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 27.

Sehen Notparlament und Verfassung des Freistaates Sachsen

Verfassungsorgan

Verfassungsorgan (auch Oberstes Verfassungsorgan und bei Bundesstaaten auf Bundesebene Oberstes BundesorganVgl. auf lexexakt.de; analog dazu früher die „obersten Reichsorgane“.) wird u. a.

Sehen Notparlament und Verfassungsorgan

Verteidigungsfall (Deutschland)

Der Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V-Fall“ genannt) ist der festgestellte rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland, wenn ihr Staatsgebiet mit „Waffengewalt“ von außen angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, was bisher nicht eingetreten ist.

Sehen Notparlament und Verteidigungsfall (Deutschland)

Volkskammer

Die Volkskammer war vom 7.

Sehen Notparlament und Volkskammer

Weimarer Verfassung

Regierung Bauer Die Verkündung der ''Verfassung des Deutschen Reichs'' im Reichsgesetzblatt am 14. August 1919 Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; amtlich Die Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.

Sehen Notparlament und Weimarer Verfassung