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Ausnahmezustand

Index Ausnahmezustand

Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.

134 Beziehungen: Absolutismus, Adolf Hitler, Alan Bullock, Algerienkrieg, Alliiertes Vorbehaltsrecht, Anomie, Aporie, Außerparlamentarische Opposition, Aufstand, Augustus, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Übergesetzlicher Notstand, Bürgerkrieg, Bedrohung, Belagerungszustand, Bezirk Korneuburg, Bezirk Wiener Neustadt-Land, Bismarcksche Reichsverfassung, Bundesheer, Bundesintervention, Bundespräsident (Österreich), Bundesrat (Schweiz), Bundesverfassung (Österreich), Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Carl Joachim Friedrich, Carl Schmitt, Cisleithanien, Consulat, Der Standard, Deutsche Notstandsgesetze, Deutschlandvertrag, Dialektik, Die Welt, Dreißigjähriger Krieg, Ermächtigungsgesetz, Ernst Fraenkel (Politikwissenschaftler), Föderalismus, Frankreich, Frühe Neuzeit, Freiheit, Friedrich Ebert, Gaius Iulius Caesar, Gaius Sempronius Gracchus, Gefahrenabwehr, Gemeinsamer Ausschuss, Gesetz, Gewaltenteilung, Gewaltmonopol des Staates, Giorgio Agamben, Gliedstaat, ..., Goldstandard, Gratian (Kirchenrechtler), Große Koalition, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechte, Gubernative, Hausarrest, Heinrich Brüning, Heinrich Triepel, Hermann Müller (Reichskanzler), Hinrichtung, Homo sacer, Jesuitengesetz, Josef Hybeš, Kantonspolizei, Landeshauptmann, Landesregierung (Österreich), Lehnswesen, Liste anarchistischer Attentate, Marcus Aemilius Lepidus (Triumvir), Marcus Antonius, Meyers Konversations-Lexikon, Mittelweg 36, Nationalsozialismus, Nationalversammlung, Naturkatastrophe, Neukaledonien, Niederösterreich, Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung, Notstand, Notstandsgesetz, Notverordnung, Paul von Hindenburg, Popularen, Postgeheimnis, Pouvoir constituant, Pouvoir constitué, Präsidialkabinett, Pressefreiheit, Privileg, Provinzial-Correspondenz, Putschversuch in der Türkei 2016, Römische Bürgerkriege, Römischer Diktator, Römischer Senat, Römisches Bürgerrecht, Römisches Recht, Rechtsnorm, Rechtsordnung, Rechtsstaat, Rechtsweg, Reichstagswahl März 1933, Religionskrieg, Schranke, Schwellenwert (Instinkttheorie), Senatus consultum ultimum, Souveränität, Sozialistengesetz, Staat, Staatsgewalt, Staatspräsident (Frankreich), Ständeordnung, Subsidiarität, Terroranschläge am 11. September 2001, Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris, Triumvirat, Unruhen in Frankreich 2005, USA PATRIOT Act, Verantwortung, Vereinigte Staaten, Verfassung, Verfassungsgerichtsbarkeit, Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, Versammlungsverbot, Vollmacht, Weimarer Republik, Weimarer Verfassung, Weltwirtschaftskrise, Wien, Wirtschaft, Wirtschaftskrise, Zeitschrift für Politik, Zeitschrift für Politikwissenschaft, 1878. Erweitern Sie Index (84 mehr) »

Absolutismus

Ludwigs XIV. von Hyacinthe Rigaud (um 1700). Die selbstbewusste Pose des mit allen Insignien seiner Macht dargestellten französischen Königs versinnbildlicht seinen durch göttlichen Auftrag legitimierten Herrschaftsanspruch. Das Ölgemälde wurde zum Vorbild für die Porträts absolutistischer Herrscher in ganz Europa. Mit Absolutismus (auch absolute Monarchie genannt; lat. absolutus: „losgelöst“, im Sinne von legibus absolutus.

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Adolf Hitler

Porträtaufnahme Hitlers in der Reichskanzlei (1938) Unterschrift Hitlers von 1940 Adolf Hitler (* 20. April 1889 in Braunau am Inn, Österreich-Ungarn; † 30. April 1945 in Berlin) war von 1933 bis 1945 Diktator des Deutschen Reiches.

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Alan Bullock

Alan Louis Charles Bullock, Baron Bullock (* 13. Dezember 1914 in Trowbridge, England; † 2. Februar 2004 in Oxford, Oxfordshire) war ein britischer Historiker.

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Algerienkrieg

Der Algerienkrieg (gleichbedeutend;, wörtlich etwa Algerische Befreiungsrevolution) war ein bewaffneter Konflikt um die Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich in den Jahren 1954 bis 1962.

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Alliiertes Vorbehaltsrecht

Das alliierte Vorbehaltsrecht (auch: alliiertes Kontrollrecht) regelte die Beziehungen der alliierten Besatzungsmächte gegenüber der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland (23. Mai 1949 Verkündung des Grundgesetzes; 14. August 1949 Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag) und galt seit Inkrafttreten des Besatzungsstatuts (21. September 1949) in verschiedenen Ausprägungen bis zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 und dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages.

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Anomie

Anomie (griech.: Kompositum aus α privativum zur Verneinung und der Endung -nomie für νόμος, „Ordnung, Gesetz“) bezeichnet in der Soziologie einen Zustand fehlender oder schwacher sozialer Normen, Regeln und Ordnung.

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Aporie

Unter Aporie (eigentlich ‚Ausweglosigkeit‘, ‚Weglosigkeit‘, von de mit Alpha privativum: de, ‚ausweglos‘) versteht man ein in der Sache oder in den zu klärenden Begriffen liegendes Problem oder eine auftretende Schwierigkeit, welche daraus resultiert, entsteht oder darin vorhanden ist, dass man zu verschiedenen entgegengesetzten und widersprüchlichen Ergebnissen kommt.

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Außerparlamentarische Opposition

Außerparlamentarische Opposition (APO) beschreibt eine Opposition (‚Entgegensetzung‘), die außerhalb des Parlamentes stattfindet, weil die APO entweder durch die im Parlament vertretenen oder sonstigen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat oder auch gar nicht haben will.

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Aufstand

Ein Aufstand, teils auch Rebellion oder (veraltet) Insurrektion genannt, ist ein offener, gewaltsamer Widerstand mehrerer Personen gegen eine Staatsgewalt.

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Augustus

Münchner Glyptothek Augustus (* 23. September 63 v. Chr. als Gaius Octavius in Rom; † 19. August 14 n. Chr. in Nola bei Neapel) war der erste römische Kaiser.

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung ist ein Begriffspaar aus dem Polizei- und Ordnungsrecht.

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Übergesetzlicher Notstand

Der übergesetzliche Notstand ist in der deutschen Rechtswissenschaft ein Argumentationsansatz für einen Rechtfertigungs-, Entschuldigungs- oder Strafausschluss-/Strafaufhebungsgrund bei einer Straftat, der nicht gesetzlich geregelt ist.

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Bürgerkrieg

Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen.

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Bedrohung

Bedrohung ist ein Gefährdungsdelikt, mit dem das Begehen eines Verbrechens gegen eine Person oder einem der Person Nahestehenden angedroht wird.

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Belagerungszustand

Verhängung des Belagerungszustandes in Sachsen und in Bremen und Vegesack. Verkündet im Reichsgesetzblatt vom 26. April 1919 Der Belagerungszustand (auch Belagerungsstand) ist ein von der Regierung eines Staates oder Landesteils verhängter Ausnahmezustand für einen Ort oder einen räumlich begrenzten Bezirk, währenddessen den Militärbehörden eine erweiterte Machtbefugnis auch in zivilen Belangen eingeräumt wird.

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Bezirk Korneuburg

Der Bezirk Korneuburg ist ein Verwaltungsbezirk des Landes Niederösterreich.

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Bezirk Wiener Neustadt-Land

Der Bezirk Wiener Neustadt bzw.

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Bismarcksche Reichsverfassung

Als Bismarcksche Reichsverfassung wird die Verfassung des Deutschen Kaiserreichs vom 16. April 1871 bezeichnet.

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Bundesheer

Das Bundesheer ist das Militär der Republik Österreich.

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Bundesintervention

Die Bundesintervention ist das Eingreifen der Bundesregierung zum Schutz der Ordnung in einem Gliedstaat.

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Bundespräsident (Österreich)

Der Bundespräsident ist gemäß Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich.

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Bundesrat (Schweiz)

Foto des Bundesrates 2018 (v. l. n. r.):Guy ParmelinSimonetta SommarugaUeli MaurerAlain Berset (Bundespräsident)Doris LeuthardJohann Schneider-AmmannIgnazio CassisWalter Thurnherr (Bundeskanzler) Der Bundesrat ist die Bundesregierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und gemäss der Bundesverfassung die.

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Bundesverfassung (Österreich)

Unter der Bundesverfassung der Republik Österreich versteht der Jurist die Gesamtheit aller Verfassungsgesetze und -bestimmungen des Bundesrechtes.

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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Original der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848 (Bild zum Blättern) Schweizer Bundesverfassung: Umschlag der amtlichen Ausgabe Erste Seite der Bundesverfassung Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (abgekürzt BV, SR 101) ist die Verfassung der Schweiz.

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Carl Joachim Friedrich

Carl Joachim Friedrich (* 5. Juni 1901 in Leipzig; † 19. September 1984 in Lexington, Massachusetts) war ein deutschamerikanischer Politikwissenschaftler in Harvard und Heidelberg.

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Carl Schmitt

Carl Schmitt als Student im Jahre 1912 Carl Schmitt (zeitweise auch Carl Schmitt-Dorotić) (* 11. Juli 1888 in Plettenberg; † 7. April 1985 ebenda) war ein deutscher Staatsrechtler, der auch als politischer Philosoph rezipiert wird.

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Cisleithanien

Kleines Wappen der österreichischen Länder ab 1915: der Bindenschild auf die Brust des österreichischen Doppeladlers gelegt, von der Rudolfskrone überschwebt, in den Fängen Reichsapfel, Reichsschwert und Szepter (Reichskleinodien) Cisleithanien (rot) innerhalb Österreich-Ungarns Cisleithanien (lateinisch; auch Zisleithanien, Land diesseits der Leitha) war nach Errichtung der Doppelmonarchie im Jahre 1867 eine vor allem im Beamtentum und bei Juristen gebräuchliche inoffizielle Bezeichnung für den nördlichen und westlichen Teil Österreich-Ungarns.

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Consulat

Das (fachsprachlich oft: der) Consulat (oder Konsulat,, deswegen fachsprachlich Maskulinum), das Amt oder die Amtszeit eines Konsuls (lateinisch consul), war das höchste zivile und militärische Amt der Ämterlaufbahn (cursus honorum) in der Römischen Republik.

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Der Standard

Der Standard (Eigenschreibweise: DER STANDARD) ist eine linksliberale, in Wien erscheinende, österreichische Tageszeitung.

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Deutsche Notstandsgesetze

Demonstrationsaufruf aus Berlin Die Notstandsgesetze wurden am 30.

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Deutschlandvertrag

Der Deutschlandvertrag (Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten, Generalvertrag, auch Bonner Vertrag oder Bonner Konvention genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 26.

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Dialektik

Dialektik ist ein uneinheitlich gebrauchter Ausdruck der westlichen Philosophie.

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Die Welt

Die Welt (Eigenschreibweise seit 2015: DIE WeLT) ist eine deutsche überregionale Tageszeitung des Verlagshauses Axel Springer SE.

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Dreißigjähriger Krieg

Der Galgenbaum – Darstellung von Kriegsgräueln nach Jacques Callot (1632) Der Dreißigjährige Krieg von 1618 bis 1648 war ein Konflikt um die Hegemonie im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation und in Europa, der als Religionskrieg begann.

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Ermächtigungsgesetz

bürgerlichen Parteien angenommen. Gesetzestext im Reichsgesetzblatt (24. März 1933) Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten.

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Ernst Fraenkel (Politikwissenschaftler)

Ernst Fraenkel (* 26. Dezember 1898 in Köln; † 28. März 1975 in Berlin) war ein deutsch-amerikanischer Jurist und Politikwissenschaftler.

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Föderalismus

Karte der Staaten mit föderaler Verfassung Unter Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.

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Frankreich

Frankreich (amtlich Französische Republik, französisch République française, Kurzform) ist ein demokratischer, interkontinentaler Einheitsstaat in Westeuropa mit Überseeinseln und -gebieten auf mehreren Kontinenten.

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Frühe Neuzeit

Die Begriffe Frühe Neuzeit, Frühmoderne oder Neuere Geschichte bezeichnen in der Geschichte Europas üblicherweise das Zeitalter zwischen dem Spätmittelalter (Mitte 14. Jahrhundert bis Ende 15. Jahrhundert) und dem Übergang vom 18. Jahrhundert zum 19. Jahrhundert.

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Freiheit

Die Freiheitsstatue Freiheit wird in der Regel als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können.

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Friedrich Ebert

Reichspräsident Friedrich Ebert (1923) Unterschrift Friedrich Eberts Friedrich Ebert (* 4. Februar 1871 in Heidelberg; † 28. Februar 1925 in Berlin) war ein deutscher Sozialdemokrat und Politiker.

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Gaius Iulius Caesar

''Grüner Caesar'', frühes 1. Jahrhundert n. Chr., Antikensammlung Berlin Gaius Iulius Caesar (deutsch: Gaius Julius Cäsar; * 13. Juli 100 v. Chr. in Rom; † 15. März 44 v. Chr. in Rom) war ein römischer Staatsmann, Feldherr und Autor, der maßgeblich zum Ende der Römischen Republik beitrug und dadurch an ihrer späteren Umwandlung in ein Kaiserreich beteiligt war.

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Gaius Sempronius Gracchus

Das Brüderpaar Gracchus, von Jean-Baptiste Claude Eugène Guillaume. Gaius Sempronius Gracchus (* 153 v. Chr.; † 121 v. Chr.) war ein römischer Politiker des 2.

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Gefahrenabwehr

Die Gefahrenabwehr handelt von der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen zum Vermeiden von Gefahren, die durch Personen oder Sachen ausgehen, und zur Reduzierung einer Gefährdung.

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Gemeinsamer Ausschuss

Der Gemeinsame Ausschuss ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und grundsätzlich strikt subsidiär.

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Gesetz

Unter Gesetz versteht man einerseits inhaltlich (materiell) alle abstrakt-generellen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten regeln.

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Gewaltenteilung

Sonderbriefmarke der Deutschen Bundespost von 1981 Gewaltenteilung (in der Schweiz und in Österreich Gewaltentrennung) ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit.

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Gewaltmonopol des Staates

Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet in der Allgemeinen Staatslehre die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren (Unmittelbarer Zwang).

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Giorgio Agamben

Giorgio Agamben (* 22. April 1942 in Rom) ist ein italienischer Philosoph, Essayist und Buchautor.

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Gliedstaat

USA deutschen Länder Länder Österreichs Als Gliedstaaten, Teilstaaten oder manchmal Bundesstaaten bezeichnet man im Allgemeinen die politischen Einheiten mit Staatsqualität innerhalb eines föderativen Staatsverbandes (Bundesstaates) oder eines Staatenbundes.

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Goldstandard

Der Goldstandard ist eine Währungsordnung (auch Goldwährung genannt), bei der die Währung entweder aus Goldmünzen besteht oder aus Banknoten, die einen Anspruch auf Gold repräsentieren und in Gold eingetauscht werden können.

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Gratian (Kirchenrechtler)

Gratian, auch Magister Gratianus oder Gratianus de Clusio, (* in Chiusi Ende 11. Jahrhundert; † vor 1160 in Bologna) gilt als Vater des Kirchenrechts.

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Große Koalition

Als Große Koalition (auch große Koalition) wird in der Regel eine Regierungskoalition der beiden mandatsstärksten Parteien im Parlament bezeichnet.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (umgangssprachlich auch deutsches Grundgesetz; allgemein abgekürzt GG, seltener auch GrundG) ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

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Grundrechte

Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.

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Gubernative

Gubernative steht als Fachterminus für die Regierung eines Staates, wenn deren Handlungsspielraum als Teil der Exekutive im Rahmen der Gewaltenteilung angesprochen wird.

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Hausarrest

Als Hausarrest bezeichnet man das Verbot, ein Haus oder eine Wohnung zu verlassen.

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Heinrich Brüning

Heinrich Brüning, um 1930 Heinrich Aloysius Maria Elisabeth Brüning (* 26. November 1885 in Münster; † 30. März 1970 in Norwich, Vermont, USA) war ein deutscher Politiker der Zentrumspartei und vom 30.

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Heinrich Triepel

Carl Heinrich Triepel (* 12. Februar 1868 in Leipzig; † 23. November 1946 in Untergrainau) war ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Hermann Müller (Reichskanzler)

Hermann Müller (1928) Hermann Müller (* 18. Mai 1876 in Mannheim; † 20. März 1931 in Berlin; auch nach seinen Wahlkreisen Müller-Breslau bzw. ab 1920 Müller-Franken genannt) war ein deutscher Politiker.

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Hinrichtung

Hinrichtungen 2006 in einigen Ländern laut Amnesty International.Amnesty International: http://www.amnesty.org/ (Englisch). Anzahl der Hinrichtungen in den USA, 1608 bis 2009 Eine Hinrichtung ist die vorsätzliche Tötung eines in der Gewalt der Hinrichtenden befindlichen, gefangenen Menschen, meist als Vollzug einer von der Justiz eines Landes ausgesprochenen Verurteilung zur Todesstrafe.

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Homo sacer

Homo sacer (lat. heiliger Mensch) ist ein Rechtsbegriff im römischen Strafrecht.

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Jesuitengesetz

Das Jesuitengesetz vom 4.

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Josef Hybeš

Josef Hybeš um 1897 Das Ehrengrab von Josef HybešÚstřední hřbitov města Brna Vídeňská 96, Brünner Zentralfriedhof, Gruppe 25e, Grab Nr. 18. Plastik und Obelisk von Rudolf Schiebel Josef Hybeš auch Josef Hybesch (* 29. Januar 1850 in Dašice bei Pardubice; † 19. Juli 1921 in Brno) war ein tschechischer Arbeiterführer, Politiker und Journalist, Redaktor der Brünner Zeitung Rovnost.

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Kantonspolizei

Basel-Stadt Als Kantonspolizei wird die Polizei eines Schweizer Kantons bezeichnet.

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Landeshauptmann

Der Landeshauptmann ist Vorsitzender einer Landesregierung und ist, vor dem Landesamtsdirektor, oberster Beamter eines Landes.

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Landesregierung (Österreich)

Die Landesregierung ist ein Kollegialorgan, welches die Vollziehung im jeweiligen Bundesland in der Republik Österreich ausübt.

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Lehnswesen

Die Heerschildordnung des Eike von Repgow bietet eine Standesgliederung der mittelalterlichen Gesellschaft, Heidelberg, Universitätsbibliothek, Cod. Pal. Germ. 164, fol. 1r Der Begriff Lehnswesen, auch Lehnwesen, Lehenswesen, Lehnschaft, Feudalwesen (→ Feudalismus) oder Benefizialwesen bezeichnet das politisch-ökonomische System der Beziehungen zwischen Lehnsherren und Lehnsnehmern.

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Liste anarchistischer Attentate

Diese Liste enthält eine Auswahl bekannter Attentate, die von Personen ausgeführt wurden, die Anhänger der anarchistischen Bewegung waren und/oder sich als Anarchisten bezeichneten.

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Marcus Aemilius Lepidus (Triumvir)

Marcus Aemilius Lepidus Marcus Aemilius Lepidus (* um 90 v. Chr.; † 12 v. Chr.) war ein römischer Politiker und Feldherr am Ende der Republiks- und zu Beginn der Kaiserzeit.

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Marcus Antonius

Marcus Antonius (eingedeutscht Mark Anton, kurz Antonius; * 14. Januar 86 v. Chr., 83 v. Chr. oder 82 v. Chr.; † 1. August 30 v. Chr.) war ein römischer Politiker und Feldherr.

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Meyers Konversations-Lexikon

Bände vom Meyers Enzyklopädischen Lexikon (9. Auflage) und dem Kleinen Meyers Konversations-Lexikon (1908) Meyers Konversations-Lexikon ist ein enzyklopädisches Werk allgemeinen Inhalts in deutscher Sprache.

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Mittelweg 36

Mittelweg 36 ist eine deutsche sozialwissenschaftliche und zeithistorische Fachzeitschrift, die vom Hamburger Institut für Sozialforschung (HIS) herausgegeben wird.

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Nationalsozialismus

Hitler 1927 als Redner beim dritten Reichsparteitag der NSDAP (dem ersten in Nürnberg) Der Nationalsozialismus ist eine radikal bzw.

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Nationalversammlung

Nationalversammlung ist die Bezeichnung für verschiedene historische und gegenwärtige parlamentarische Versammlungen, im deutschsprachigen Raum meist für eine Verfassunggebende Versammlung.

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Naturkatastrophe

Eine Naturkatastrophe ist eine natürlich entstandene Veränderung der Erdoberfläche oder der Atmosphäre, die auf Lebewesen und insbesondere den Menschen und seine Lebensweise verheerende Auswirkungen hat.

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Neukaledonien

Neukaledonien (Nouvelle-Calédonie; die gelegentlich anzutreffende Übersetzung mit „Neuschottland“ ist irreführend, weil „Calédonie“ im Französischen explizit das antike Schottland bezeichnet) ist eine zu Frankreich gehörende Inselgruppe im südlichen Pazifik.

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Niederösterreich

Schneeberg (Rax-Schneeberg-Gruppe), der höchste Gipfel Niederösterreichs Semmeringbahn mit Rax im Hintergrund Erlaufstausee mit Ötscher im Hintergrund Niederösterreich ist flächenmäßig das größte Bundesland Österreichs und nach der Bevölkerung das zweitgrößte.

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Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung

Das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) regelt in mehreren Bestimmungen Änderungen der ordentlichen verfassungsmäßigen Mechanismen auf Bundes- und Landesebene sowie den Einsatz des Bundesheeres für Zeiten außerordentlicher Umstände.

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Notstand

Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.

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Notstandsgesetz

Als Notstandsgesetze (auch Notstandsrecht) bezeichnet man Gesetze für eine Krisensituation.

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Notverordnung

Als Notverordnung wird meist die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.

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Paul von Hindenburg

Paul Ludwig Hans Anton von Beneckendorff und von Hindenburg (* 2. Oktober 1847 in Posen; † 2. August 1934 auf Gut Neudeck, Ostpreußen) war ein deutscher Generalfeldmarschall und Politiker.

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Popularen

Als Popularen (lat. popularis, dt.: volksfreundlich, populär) wurden, in Abgrenzung zu den Optimaten, in der späten Römischen Republik jene Politiker bezeichnet, die sich auf die Volksversammlung stützten und damit teils auf den Willen des Volkes beriefen.

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Postgeheimnis

Das Postgeheimnis in Deutschland ist ein grundrechtlich durch Abs. 1 Grundgesetz geschütztes Geheimnis; strafrechtlich ist seine Verletzung durch StGB sanktioniert.

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Pouvoir constituant

Pouvoir constituant ist ein aus dem Französischen entlehnter staatsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Fachbegriff; er bedeutet verfassunggebende oder verfassungsgebende Gewalt.

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Pouvoir constitué

Pouvoir constitué ist ein aus dem Französischen entlehnter staatsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Fachbegriff und bedeutet konstituierte oder verfasste Gewalt, womit die an eine Verfassung gebundene Staatsgewalt gemeint ist.

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Präsidialkabinett

Als Präsidialkabinette bezeichnet man gemeinhin die letzten drei Reichsregierungen der Weimarer Republik unter Heinrich Brüning (Zentrum), Franz von Papen (parteilos) und Kurt von Schleicher (parteilos).

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Pressefreiheit

US-Briefmarke zum Gedenken an die Pressefreiheit Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.

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Privileg

Privileg Kaiser Karls IV., das allein den Prager Erzbischöfen die Krönung des böhmischen Königs vorbehält. Ein Privileg (Plural Privilegien, von lateinisch privilegium „Ausnahmegesetz, Vorrecht“) ist ein Vorrecht, das einer einzelnen Person oder einer Personengruppe zugeteilt wird.

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Provinzial-Correspondenz

Die Provinzial-Correspondenz war ein halbamtliches preußisches Presseorgan, das von 1863 bis 1884 erschien.

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Putschversuch in der Türkei 2016

Präsident Recep Tayyip Erdoğan Ministerpräsident Binali Yıldırım Fethullah Gülen Der Putschversuch in der Türkei 2016 in der Nacht vom 15.

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Römische Bürgerkriege

Als Epoche der Römischen Bürgerkriege werden die Jahre zwischen 133 und 30 v. Chr. bezeichnet, in denen die Römische Republik zunächst in eine schwere Krise geriet und schließlich unterging.

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Römischer Diktator

Der Diktator (lateinisch dictator) war ein mit weitgehenden Vollmachten ausgestattetes politisches Amt in der Zeit der Römischen Republik, das jedoch zeitlich befristet war.

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Römischer Senat

Catilina an (Fresko Cesare Maccaris aus dem Jahr 1888). Der römische Senat (lateinisch senatus, abgeleitet von senex „alter Mann, Ältester“) war bis zum Ende der Republik die wichtigste Institution des römischen Staates.

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Römisches Bürgerrecht

Das römische Bürgerrecht war in der Antike zunächst das Bürgerrecht der Einwohner der Stadt Rom.

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Römisches Recht

Spanische Ausgabe des Corpus Iuris Civilis, Barcelona, 1889 Als römisches Recht bezeichnet man das Recht, das ausgehend von der Antike, zunächst in Rom und später im ganzen römischen Weltreich galt.

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Rechtsnorm

Als Rechtsnorm oder Rechtsvorschrift bzw.

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Rechtsordnung

Als Rechtsordnung (oder Rechtssystem) bezeichnet man die Gesamtheit des gültigen objektiven Rechts in dessen Anwendungsbereich, beispielsweise das Recht eines Staates.

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Rechtsstaat

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind, der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.

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Rechtsweg

Rechtsweg nennt man den Zugang zur Gerichtsbarkeit, meist im engeren Sinn des Zugangs zur Gerichtsbarkeit eines bestimmten Gerichtszweigs.

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Reichstagswahl März 1933

Die Reichstagswahl am 5.

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Religionskrieg

Paris während der Bartholomäusnacht. Zeitgenössisches Gemälde von François Dubois: ''Le massacre de la Saint-Barthélemy'' Unter einem Religionskrieg, seltener Glaubenskrieg, wird im Allgemeinen ein Krieg verstanden, der aus Gründen der Religion geführt wird.

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Schranke

Schranke einfachster Konstruktion Schlagbaum zum Hochklappen Moderne Schranke Eine Schranke, Wegeschranke oder ein Schlagbaum, in Österreich ein Schranken, in der Schweiz eine Barriere, ist eine bauliche Vorrichtung zum Sperren eines Weges, die aus einer beweglichen Stange auf ein bis zwei Stützen besteht.

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Schwellenwert (Instinkttheorie)

Die Begriffe Schwellenwert und Schwellenwerterniedrigung entstammen der Instinkttheorie, die der Verhaltensforscher und Nobelpreisträger Konrad Lorenz in den 1930er-Jahren formuliert hat und die später von anderen Forschern wie zum Beispiel von seinem Schüler Irenäus Eibl-Eibesfeldt übernommen wurde.

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Senatus consultum ultimum

Der lateinische Begriff senatus consultum ultimum (äußerster Beschluss des Senats, kurz SCU) bezeichnet den Staatsnotstand in der späten römischen Republik, verhängt durch den Senat.

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Souveränität

Unter dem Begriff Souveränität (aus mittellateinisch superanus ‚darüber befindlich‘, ‚überlegen‘) versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher ''Selbstbestimmung''.

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Sozialistengesetz

Reichsgesetzblatt mit dem ''Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie'' Sozialistengesetz ist die Kurzbezeichnung für das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, das von 1878 bis 1890 galt und während dieser Zeit mehrfach verlängert wurde.

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Staat

Leviathan'' von Thomas Hobbes, eines Grundlagenwerks zur Theorie des modernen Staates Staat (ugs. bzw. nichtfachspr. auch Land) ist ein mehrdeutiger Begriff verschiedener Sozial- und Staatswissenschaften.

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Staatsgewalt

Staatsgewalt bezeichnet die Ausübung hoheitlicher Macht innerhalb des Staatsgebietes eines Staates durch dessen Organe und Institutionen wie z. B.

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Staatspräsident (Frankreich)

Amtssitz des Staatspräsidenten, der Élysée-Palast Der französische Staatspräsident ist das Staatsoberhaupt der Französischen Republik und von Amts wegen auch Kofürst von Andorra.

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Ständeordnung

Kleriker, Ritter und Bauer.''(Cleric, Knight, and Peasant).'' British Library, Man.-Nr. Sloane 2435 f. 85, 13. Jh. (um 1285) Die mittelalterliche und frühneuzeitliche Gesellschaft Europas gliederte sich in mehrere Stände (Singular status), auch Geburtsstände genannt.

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Subsidiarität

Subsidiarität (von „Hilfe, Reserve“) ist eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Maxime, die Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und die Entfaltung der Fähigkeiten des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt.

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Terroranschläge am 11. September 2001

Flug 77 schlägt in das Pentagon ein. Die Terroranschläge am 11. September 2001 waren vier koordinierte Flugzeugentführungen mit anschließenden Selbstmordattentaten auf wichtige zivile und militärische Gebäude in den Vereinigten Staaten von Amerika.

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Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris

Anschlagsorte in Paris und Saint-Denis Die Terroranschläge am 13.

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Triumvirat

Ein Triumvirat – abgeleitet von lat.

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Unruhen in Frankreich 2005

Von den Unruhen betroffene Départements Die Brennpunkte in der Pariser Umgebung Bei den gewalttätigen Unruhen in Frankreich im Oktober und November 2005 handelte es sich um eine Serie von zunächst unorganisierten Sachbeschädigungen und Brandstiftungen sowie gewalttätigen Zusammenstößen mit der Polizei in der so genannten Banlieue des Großraums Paris, die am Donnerstag, dem 27.

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USA PATRIOT Act

Präsident George W. Bush unterzeichnet den USA PATRIOT Act im Weißen Haus am 26. Oktober 2001 Der USA PATRIOT Act ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, das am 26. Oktober 2001 vom Kongress im Zuge des Krieges gegen den Terrorismus verabschiedet wurde.

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Verantwortung

Der Begriff der Verantwortung bezeichnet nach verbreiteter Auffassung die Zuschreibung einer Pflicht zu einer handelnden Person oder Personengruppe (Subjekt) gegenüber einer anderen Person oder Personengruppe (Objekt) aufgrund eines normativen Anspruchs, der durch eine Instanz eingefordert werden kann.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), kurz auch Vereinigte Staaten (englisch United States, abgekürzt U.S., US) genannt und häufig auch verkürzt zu Amerika (englisch America), sind eine föderale Republik, die aus 50 Bundesstaaten, einem Bundesdistrikt (der Hauptstadt Washington, D.C.), fünf größeren Territorien und etlichen Inselterritorien besteht.

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Verfassung

Als Verfassung wird das zentrale Rechts­dokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet.

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Verfassungsgerichtsbarkeit

Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der jeweiligen Verfassung.

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Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat

Die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. I S. 83) setzte die Bürgerrechte der Weimarer Verfassung außer Kraft und war neben der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes vom 4.

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Versammlungsverbot

Das Versammlungsverbot bezeichnet jegliche gerichtliche oder polizeiliche Maßnahme, die die Untersagung einer Versammlung unter freiem Himmel zum Ziel hat.

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Vollmacht

Polnische Vollmacht, 1922 Unter einer Vollmacht versteht man die durch ein Rechtsgeschäft begründete Vertretungsmacht.

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Weimarer Republik

Als Weimarer Republik (zeitgenössisch auch Deutsche Republik) wird der Abschnitt der deutschen Geschichte von 1918 bis 1933 bezeichnet, in dem erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland bestand.

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Weimarer Verfassung

Bucheinband der Weimarer Verfassung Regierung Bauer Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; offiziell: Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.

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Weltwirtschaftskrise

Die Krise stürzte viele Familien in bittere Not: die Wanderarbeiterin Florence Owens Thompson, Kalifornien 1936 (Fotografin: Dorothea Lange) Die Weltwirtschaftskrise zum Ende der 1920er und im Verlauf der 1930er Jahre begann mit dem New Yorker Börsencrash im Oktober 1929.

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Wien

Wien ist die Bundeshauptstadt von Österreich und zugleich eines der neun österreichischen Bundesländer.

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Wirtschaft

Wirtschaft oder Ökonomie ist die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Befriedigung der Bedürfnisse dienen.

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Wirtschaftskrise

Als Wirtschaftskrise bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre die Phase einer deutlich negativen Entwicklung des Wirtschaftswachstums.

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Zeitschrift für Politik

Die Zeitschrift für Politik (ZfP), Untertitel Organ der Hochschule für Politik München wurde 1907 durch Adolf Grabowsky und Richard Schmidt (1862–1944), Professor der Rechte in Freiburg und Leipzig, gegründet und ist die älteste deutschsprachige politikwissenschaftliche Zeitschrift.

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Zeitschrift für Politikwissenschaft

Die Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) ist eine deutsche politische Fachzeitschrift.

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1878

Keine Beschreibung.

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Leitet hier um:

Staatsnotstand.

AusgehendeEingehende
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