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54 Beziehungen: Agilolf Keßelring, Außerparlamentarische Opposition, Bündnisfall, Befehls- und Kommandogewalt, Bundesgesetz (Deutschland), Bundesgesetzblatt (Deutschland), Bundeskanzler (Deutschland), Bundesministerium der Verteidigung, Bundespolizei (Deutschland), Bundespräsident (Deutschland), Bundesrat (Deutschland), Bundesregierung (Deutschland), Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Bundeswehr, Christian Starck, Christlich Demokratische Union Deutschlands, Christlich-Soziale Union in Bayern, Der Spiegel (online), Deutscher Bundestag, Deutschland, Europäische Union, Fiktion (Recht), Freie Demokratische Partei, Freiheitsentziehung, Frieden, Friedensschluss, Gemeinsamer Ausschuss, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Hans D. Jarass, Konkurrierende Gesetzgebung, Landesregierung (Deutschland), Legislaturperiode, Lex, Luftsicherheitsgesetz, Mindermeinung, Misstrauensvotum, NATO, Notstandsverfassung, Oberbefehlshaber, Organisation Gehlen, Präsident des Bundesrates (Deutschland), Quorum (Politik), Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze, Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Terroranschläge am 11. September 2001, Verfassungsorgan, Verordnung, Veto, ..., Wallstein Verlag, Werner Heun, Winston Churchill, Zweiter Weltkrieg. Erweitern Sie Index (4 mehr) »
Agilolf Keßelring
Agilolf Keßelring (* 1972 in Tokio, Japan) ist ein deutscher Offizier (Oberstleutnant d. R.) und Historiker.
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Außerparlamentarische Opposition
Außerparlamentarische Opposition (APO) beschreibt eine Opposition (‚Entgegensetzung‘), die außerhalb des Parlamentes stattfindet, weil die APO entweder durch die im Parlament vertretenen oder sonstigen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat oder auch nicht haben will.
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Bündnisfall
Der Bündnisfall (lat. Casus Foederis – casus: der Fall, foedus: das Bündnis) ist in der diplomatischen Sprache eine Lage, in der eine von einem Staat aufgrund eines militärischen Beistandsvertrages eingegangene Verpflichtung wirksam wird, in einen Krieg einzutreten, den der jeweilige Bündnispartner führt, bzw.
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Befehls- und Kommandogewalt
Befehls- und Kommandogewalt ist ein Begriff aus der deutschen Wehrverfassung.
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Bundesgesetz (Deutschland)
Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.
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Bundesgesetzblatt (Deutschland)
Grundgesetz BGBl. 1990 I S. 1 im von 1980 bis 2022 verwendeten Layout Bundeskanzleramt, 2012 Das deutsche Bundesgesetzblatt (Abkürzung: BGBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundeskanzler (Deutschland)
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Bundeskanzler; Abkürzung BK) ist der Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesministerium der Verteidigung
Boris Pistorius (SPD)Bundesminister der Verteidigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, bis 1972 BMVtg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundespolizei (Deutschland)
Hoheitszeichen der Bundespolizei ab 2005 Polizeistern Die Bundespolizei (BPOL) ist in Deutschland eine Polizei des Bundes (neben dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), die in bundeseigener Verwaltung geführt wird.
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Bundespräsident (Deutschland)
Der Bundespräsident (Abkürzung BPr, auch BPräs) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan.
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Bundesrat (Deutschland)
Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesregierung (Deutschland)
Die Bundesregierung (BReg) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.
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Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) vom 12. März 1951, zuletzt neu bekannt gemacht am 11. August 1993, regelt die Zuständigkeiten und Verfahrensweisen des höchsten Gerichtshofes in Deutschland, des Bundesverfassungsgerichts.
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Bundeswehr
Dienstflagge der Bundesbehörden Dienstflagge der Seestreitkräfte Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche.
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Christian Starck
Christian Starck, 2011 Christian Starck (* 9. Januar 1937 in Breslau) ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Universität Göttingen und ehemaliger Richter des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
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Christlich Demokratische Union Deutschlands
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland.
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Christlich-Soziale Union in Bayern
Die Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU) ist die drittgrößte politische Partei in Deutschland und dominiert als Landespartei die bayerische Politik.
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Der Spiegel (online)
Der Spiegel ist eine deutsche Nachrichtenwebsite.
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Deutscher Bundestag
Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.
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Fiktion (Recht)
Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen.
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Freie Demokratische Partei
Hans-Dietrich-Genscher-Haus in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte, Bundesgeschäftsstelle/Parteizentrale der FDP Die Freie Demokratische Partei (Kurzbezeichnung: FDP, von 1968 bis 2001 F.D.P.; Eigenbezeichnung: Freie Demokraten, bis 2015 Die Liberalen) ist eine liberale Partei in Deutschland, die im politischen Spektrum im Bereich Mitte bis Mitte-rechts eingeordnet wird.
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Freiheitsentziehung
Freiheitsentziehung bzw.
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Frieden
CND-Symbol Panzerhaubitze M109 Friede oder Frieden (von althochdeutsch fridu „Schonung“, „Freundschaft“) ist allgemein definiert als ein heilsamer Zustand der Stille oder Ruhe, als die Abwesenheit von Störung oder Beunruhigung und besonders von Krieg.
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Friedensschluss
Ein Friedensschluss ist eine völkerrechtliche Erklärung des Friedenszustandes zwischen zwei oder mehreren Staaten, die sich bisher im Krieg befanden.
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Gemeinsamer Ausschuss
Der Gemeinsame Ausschuss ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und grundsätzlich strikt subsidiär.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Hans D. Jarass
Hans Dieter Jarass (* 29. September 1945 in Deggendorf) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.
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Konkurrierende Gesetzgebung
Eine konkurrierende Gesetzgebung bedeutet in föderalen Staaten, dass sowohl der Staat als auch dessen Gliedstaaten über eine Gesetzgebungskompetenz auf demselben Rechtsgebiet verfügen und zu klären ist, wer sie wahrnehmen darf.
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Landesregierung (Deutschland)
Bundesrat (Stand 7. November 2022) Eine Landesregierung ist die Regierung eines Landes in Deutschland.
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Legislaturperiode
Die Legislaturperiode (vom), Wahlperiode oder Gesetzgebungsperiode ist die Amtsperiode einer gesetzgebenden Volksvertretung (Parlament).
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Lex
Lex (f.; Plural leges, lateinisch für „Gesetz“) ist ein Begriff aus dem Römischen Reich, der im weiteren Sinne jede Rechtsvorschrift bezeichnet, im engeren Sinne jedoch nur jene Rechtsvorschriften, die einen bestimmten Weg durchlaufen hatten.
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Luftsicherheitsgesetz
Das Luftsicherheitsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz, das Flugzeugentführungen, terroristische Anschläge auf den Luftverkehr und Sabotageakte gegen ihn verhindern und dadurch die Luftsicherheit erhöhen soll.
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Mindermeinung
Der Begriff der Mindermeinung (auch Minderheits- oder – je nach akademischer Disziplin – analog Außenseitermeinung bzw. -position) bezeichnet die in einem Diskurs oder zu einer konkreten Streitfrage vertretenen Meinungen, die nicht der vorwiegend eingenommenen Position entsprechen.
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Misstrauensvotum
Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht.
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NATO
Die NATO (bzw. „Nordatlantikpakt-Organisation“), im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist ein Verteidigungsbündnis von 31 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.
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Notstandsverfassung
Als Notstandsverfassung bezeichnet man Rechtsvorschriften, die das Ergreifen außerordentlicher Maßnahmen wie eine Vereinfachung der Gesetzgebung in Notsituationen ermöglichen.
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Oberbefehlshaber
Ein Oberbefehlshaber (OB, in der NATO-Sprache Englisch Commander-in-Chief, kurz CinC) ist ein militärischer oder ziviler Vorgesetzter, der.
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Organisation Gehlen
Reinhard Gehlen in Uniform der Wehrmacht, 1943 Die Organisation Gehlen (auch Organisation, Org., Operation Rusty, Operation Zipper oder O.G. genannt) war ein Nachrichtendienst, der Anfang 1946 entstand und aus dem am 1.
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Präsident des Bundesrates (Deutschland)
Der Präsident des Bundesrates (kurz auch Bundesratspräsident) steht dem Bundesrat, einem der ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland, vor.
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Quorum (Politik)
Unter Quorum (für deren, Genitiv Plural zu qui, quod, der, das, Plural, deutsch Quoren) versteht man die Anzahl Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt.
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Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist ein Organ der Vereinten Nationen.
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Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze
Als Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze bezeichnet man die im Falle einer Feststellung des Notstandes in Deutschland anwendbaren Gesetze.
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.
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Terroranschläge am 11. September 2001
Die Terroranschläge am 11.
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Verfassungsorgan
Verfassungsorgan (auch Oberstes Verfassungsorgan und bei Bundesstaaten auf Bundesebene Oberstes BundesorganVgl. auf lexexakt.de; analog dazu früher die „obersten Reichsorgane“.) wird u. a.
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Verordnung
In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung (VO) eine an eine Personengruppe gerichtete, generell-verbindliche Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird.
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Veto
Ein Veto („ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.
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Wallstein Verlag
Der Wallstein Verlag ist ein seit 1986 bestehender Buchverlag mit Sitz in Göttingen.
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Werner Heun
Das Grab von Werner Heun auf dem Stadtfriedhof Göttingen Werner Heun (* 25. September 1953 in Frankfurt am Main; † 20. September 2017 in Göttingen) war ein deutscher Rechtswissenschaftler.
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Winston Churchill
Sir Winston Leonard Spencer-Churchill KG OM CH PCc RA (* 30. November 1874 in Blenheim Palace, Oxfordshire; † 24. Januar 1965 in London) gilt als bedeutendster britischer Staatsmann des 20.
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Zweiter Weltkrieg
sowjetische Flagge auf dem Reichstag, Mai 1945 • Atompilz des „Fat Man“ über Nagasaki, 9. August 1945 Als Zweiter Weltkrieg (1. September 1939 – 2. September 1945) wird der zweite global geführte Krieg sämtlicher Großmächte im 20. Jahrhundert bezeichnet.
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