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Obligatorisches Referendum

Index Obligatorisches Referendum

Das obligatorische Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie.

39 Beziehungen: Österreich, Bayern, Berlin, Berlin-Brandenburg, Brandenburg, BRD, Bundes-Verfassungsgesetz, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Demokratie in der Schweiz, Deutsche Wiedervereinigung, Deutschland, Direkte Demokratie, Fakultatives Referendum, Föderalismus, Finanzreferendum, Freie Hansestadt Bremen, Gesamtänderung der Bundesverfassung, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundsatz der Einheit der Materie, Hessen, Kanton (Schweiz), Kantonsverfassung, Kollektive Sicherheit, Latein, Neugliederung des Bundesgebietes, Parlament, Politische Ebene, Politische Gemeinde, Referendum, Regierung, Schweiz, Staat, Staatsvolk, Supranationalität, Theo Öhlinger, Verfassung, Vertrag von Lissabon, 1952, 1996.

Österreich

Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.

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Bayern

Bayern (Ländercode BY; amtlich Freistaat Bayern) ist das flächengrößte der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland und liegt in deren Südosten.

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Berlin

Berlin ist die Hauptstadt und ein Land der Bundesrepublik Deutschland.

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Berlin-Brandenburg

Berlin und Brandenburg Berlin-Brandenburg ist der verbreitetste Name für ein im Rahmen der Neugliederung des Bundesgebietes gelegentlich diskutiertes neues Land innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, das bei der Fusion von Berlin und Brandenburg entstehen würde.

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Brandenburg

Brandenburg (amtlich Land Brandenburg, Abkürzung BB) ist ein Land im Nordosten der Bundesrepublik Deutschland.

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BRD

BRD ist eine nicht offizielle Abkürzung für die Bundesrepublik Deutschland, die mitunter im wissenschaftlichen und insbesondere politischen Kontext verwendet wird, analog zur Abkürzung „DDR“ während der Epoche von 1949 bis 1990.

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Bundes-Verfassungsgesetz

Das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, ist ein im Verfassungsrang stehendes österreichisches Bundesgesetz.

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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Original der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848 (Bild zum Blättern) Schweizer Bundesverfassung: Umschlag der amtlichen Ausgabe Erste Seite der Bundesverfassung (Stand 1. Januar 2008) Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18.

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Demokratie in der Schweiz

Die Demokratie ist in der Schweiz so ausgestaltet, dass die Stimmbürger als Souverän auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als Inhaber der obersten Gewalt (Souverän) in Sachfragen abschliessend entscheiden können.

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Deutsche Wiedervereinigung

Heutige Bundesrepublik Deutschland, darüber die nach 1949 geteilten Gebiete: • BR Deutschland (bis 1990), • Berlin (→ Berlin-Frage), • DDR (Beitritt 1990) und • Saarland (Beitritt 1957, → Saarland 1947 bis 1956) Das Brandenburger Tor mit Quadriga in Berlin, Wahrzeichen des wiedervereinigten Deutschlands Die deutsche Wiedervereinigung oder deutsche Vereinigung (in der Gesetzessprache Herstellung der Einheit Deutschlands) war der durch die friedliche Revolution in der DDR angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Direkte Demokratie

Volksversammlung, des frühesten Beispiels direkter Demokratie Landsgemeinde im Schweizer Kanton Glarus, 2006 Vereidigung an der Landsgemeinde im Schweizer Kanton Appenzell Innerrhoden, 2005 Als direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet man – im engeren Sinn – sowohl Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt.

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Fakultatives Referendum

Das fakultative Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie.

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Föderalismus

Karte der Staaten mit föderaler Verfassung Unter Föderalismus (von, ‚Bündnis‘) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.

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Finanzreferendum

Das Finanzreferendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie.

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Freie Hansestadt Bremen

Die Freie Hansestadt Bremen (Abkürzung HB) ist ein Land im Nordwesten der Bundesrepublik Deutschland.

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Gesamtänderung der Bundesverfassung

Eine Gesamtänderung der Bundesverfassung bezeichnet eine grundlegende Novelle der Österreichischen Bundesverfassung, insbesondere des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG).

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Grundsatz der Einheit der Materie

Der Grundsatz der Einheit der Materie ist ein Rechtsinstitut der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Hessen

Hessen (Abkürzung HE) ist eine parlamentarische Republik und ein teilsouveräner Gliedstaat (Land) der Bundesrepublik Deutschland.

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Kanton (Schweiz)

Die 26 Kantone (in der Deutschschweiz traditionell auch Stand, im Plural Stände, beziehungsweise in der Romandie auch état genannt) sind die Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Kantonsverfassung

Die Kantonsverfassung (frz. constitution cantonale, ital. costituzione cantonale, rät. constituziun chantunala) ist die Verfassung eines Schweizer Kantons.

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Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Abs. 2 GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte.

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Latein

Die lateinische Sprache (lateinisch lingua Latina), kurz Latein oder Lateinisch, ist eine indogermanische Sprache, die ursprünglich von den Latinern, den Bewohnern von Latium mit Rom als Zentrum, gesprochen wurde.

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Neugliederung des Bundesgebietes

OttnadAdrian Ottnad, Edith Linnartz: ''Sieben sind mehr als sechzehn. Ein Vorschlag zur Neugliederung der Bundesländer'', in: ''Informationen zur Raumentwicklung'' (IzR) 10.1998, hrsg. vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn 1998, S. 647–659. Neugliederung des Bundesgebietes ist ein Begriff aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG), der die Umgestaltung des territorialen Zuschnitts der Länder beispielsweise durch Fusionen oder Grenzkorrekturen regelt.

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Parlament

Präsident Barack Obama. Ein Parlament (von altfranzösisch parlement ‚Unterredung‘; ‚reden‘) ist die politische Volksvertretung, die in der Regel aus ein, zwei oder drei Kammern bzw.

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Politische Ebene

Politische Ebenen sind in den meisten Staaten vertikale Gliederungen, zwischen denen die politischen Kompetenzen aufgeteilt sind.

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Politische Gemeinde

Die politischen Gemeinden – so die offizielle Bezeichnung in den Kantonen Graubünden, Nidwalden, St. Gallen, Thurgau und Zürich – sind die unterste Ebene im dreistufigen Staatsaufbau der Schweiz (Bund – Kanton – Gemeinde).

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Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden, Referenda) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer der Regierungsgewalt ausübenden Institutionen erarbeitete Vorlage.

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Regierung

Die Regierung ist eine der höchsten Institutionen eines Staates.

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Schweiz

Die Schweiz (oder), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Mitteleuropa.

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Staat

Leviathan'' von Thomas Hobbes, eines Grundlagenwerks zur Theorie des modernen Staates Staat (umgangssprachlich bzw. nicht fachspr. auch Land) ist ein mehrdeutiger Begriff verschiedener Sozial- und Staatswissenschaften.

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Staatsvolk

Das Staatsvolk ist die Gesamtheit der durch die Herrschaftsordnung eines Staates vereinigten Menschen.

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Supranationalität

Der Begriff Supranationalität (von „über“, und natio, „Volk“ bzw. „Staat“), seltener das Synonym Überstaatlichkeit, kennzeichnet eine Ebene über der Nation oder über dem Nationalstaat.

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Theo Öhlinger

Theodor „Theo“ Öhlinger (geboren am 22. Juni 1939 in Ried im Innkreis; gestorben am 10. Dezember 2023 in Wien) war ein österreichischer Verfassungsjurist und Hochschullehrer.

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Verfassung

Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet.

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Vertrag von Lissabon

Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. EU-Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

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1952

Das Jahr 1952 war geprägt von dem weiterhin andauernden Koreakrieg.

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1996

Keine Beschreibung.

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