Schneller Zugriff als Browser!
27 Beziehungen: Österreich, Beruf, Berufsgericht, Berufsrecht, Berufsständische Körperschaft, Bundesblatt, Bundesgerichtshof, Bundesgesetz (Deutschland), Bundesgesetzblatt (Deutschland), Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Deutsches Reich, Deutschland, Formelles Recht, Geistiges Eigentum, Kosten (Recht), Landgericht, Oberlandesgericht, Partikularrecht, Patentanwalt (Deutschland), Patentanwaltskammer, Rechtsbereinigung, Rechtsfähigkeit, Rechtsnorm, Reichsgesetzblatt, Schweiz, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht (Deutschland).
Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Österreich · Mehr sehen »
Beruf
Ein Beruf ist „jede auf Erwerb gerichtete Beschäftigung, die sich nicht in einem einmaligen Erwerbsakt erschöpft“ (BVerfGE 97,228).
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Beruf · Mehr sehen »
Berufsgericht
Berufsgerichte (früher auch Ehrengerichte) sind Gerichte für besondere Sachgebiete im Sinne des Abs.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Berufsgericht · Mehr sehen »
Berufsrecht
Unter Berufsrecht werden diejenigen Rechtsvorschriften verstanden, die Zugang und Berufsausübung der freien Berufe regeln.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Berufsrecht · Mehr sehen »
Berufsständische Körperschaft
Eine berufsständische Körperschaft (Kammer) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die in Deutschland wiederum meist landesrechtlich organisiert ist und Aufgaben der berufsständischen Selbstverwaltung wahrnimmt.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Berufsständische Körperschaft · Mehr sehen »
Bundesblatt
Das ''Bundesblatt'' vom 7. Juli 1883 Ordner des Bundesblattes in der Parlamentsbibliothek in Bern Das Bundesblatt (BBl) ist das Publikationsorgan des Schweizer Parlaments (Bundesversammlung), der Schweizer Regierung (Bundesrat) und der Bundesverwaltung.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Bundesblatt · Mehr sehen »
Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Bundesgerichtshof · Mehr sehen »
Bundesgesetz (Deutschland)
Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Bundesgesetz (Deutschland) · Mehr sehen »
Bundesgesetzblatt (Deutschland)
Grundgesetz BGBl. 1990 I S. 1 im von 1980 bis 2022 verwendeten Layout Bundeskanzleramt, 2012 Das deutsche Bundesgesetzblatt (Abkürzung: BGBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt der Bundesrepublik Deutschland.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Bundesgesetzblatt (Deutschland) · Mehr sehen »
Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich
Das erste ''Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich'', ausgegeben am 10. November 1920 Das Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich (BGBl.) ist ein vom österreichischen Bundeskanzler herausgegebenes Gesetzblatt und dient der Verlautbarung von Bundesgesetzen, ministeriellen Verordnungen, Kundmachungen und Wiederverlautbarungen des Bundeskanzlers, Entschließungen des Bundespräsidenten sowie Staatsverträgen und sonstigem supranationalen Recht.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich · Mehr sehen »
Deutsches Reich
Ersten Weltkrieg und dem Ende des Kaiserreiches Deutsches Reich 1920–1937 Deutsches Reich ist der Name des deutschen Nationalstaates zwischen 1871 und 1945.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Deutsches Reich · Mehr sehen »
Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Deutschland · Mehr sehen »
Formelles Recht
Als formelles Recht wird die Gesamtheit der Rechtsnormen bezeichnet, die der Durchsetzung des materiellen Rechts dienen.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Formelles Recht · Mehr sehen »
Geistiges Eigentum
Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Geistiges Eigentum · Mehr sehen »
Kosten (Recht)
Kosten im Rechtssinne umfassen Gebühren und Auslagen.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Kosten (Recht) · Mehr sehen »
Landgericht
Das Landgericht Berlin ist das größte deutsche Landgericht Ein Landgericht (Abkürzung LG) ist im Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland das Gericht zwischen Amts- und Oberlandesgericht.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Landgericht · Mehr sehen »
Oberlandesgericht
Das Oberlandesgericht Hamm ist mit seinen über 900 Mitarbeitern das größte Deutschlands. Ein Oberlandesgericht (OLG), in Berlin aus historischen Gründen Kammergericht (KG) genannt, ist die höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit eines Bundeslandes, das Gerichtsträger ist.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Oberlandesgericht · Mehr sehen »
Partikularrecht
Als Partikularrecht oder partielles Recht (iura particularia, im römischen Recht: ius proprium) wird das in einem bestimmten räumlich und sachlich beschränkten Bereich geltende (heimische) Recht (ius patriae) bezeichnet.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Partikularrecht · Mehr sehen »
Patentanwalt (Deutschland)
Ein Patentanwalt berät und vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes, das Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutzrecht, Sortenschutzrecht und Lizenzverträge umfasst.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Patentanwalt (Deutschland) · Mehr sehen »
Patentanwaltskammer
Die Patentanwaltskammer ist die berufsständische Vertretung von Patentanwälten.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Patentanwaltskammer · Mehr sehen »
Rechtsbereinigung
Die Rechtsbereinigung ist ein Begriff der Gesetzgebungslehre.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Rechtsbereinigung · Mehr sehen »
Rechtsfähigkeit
Rechtsfähig ist, wer über Rechte und Rechtspflichten verfügt und deshalb rechtsgestaltende Handlungen (Stufenbau der Rechtsordnung) vornehmen kann.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Rechtsfähigkeit · Mehr sehen »
Rechtsnorm
Als Rechtsnorm (auch Rechtsvorschrift beziehungsweise Rechtssatz) wird eine gesetzliche Regelung oder eine auf gesetzlicher Grundlage ergangene oder eine im Gewohnheitsrecht enthaltene Vorschrift bezeichnet.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Rechtsnorm · Mehr sehen »
Reichsgesetzblatt
Titelseite der ersten Gesamtausgabe des Reichsgesetzblatts 1871 Das Reichsgesetzblatt (Abkürzung: RGBl.) war das amtliche Verkündungsblatt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Reichsgesetzblatt · Mehr sehen »
Schweiz
Die Schweiz (oder), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Mitteleuropa.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Schweiz · Mehr sehen »
Verfahrensrecht
Verfahrensrecht oder formelles Recht bezeichnet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die eine verbindliche staatliche Entscheidungsfindung betreffen.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Verfahrensrecht · Mehr sehen »
Verwaltungsrecht (Deutschland)
Das Verwaltungsrecht ist das Recht der Exekutive, der Staatsverwaltung, und als solches – neben dem Staatsrecht – eine Teilmaterie des öffentlichen Rechts.
Neu!!: Patentanwaltsordnung und Verwaltungsrecht (Deutschland) · Mehr sehen »
