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69 Beziehungen: Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Abschiebung (Recht), Artikel 16 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Asyl, Asylbewerber, Asylbewerberleistungsgesetz, Asyldebatte, Asylgesetz (Deutschland), Asylmissbrauch, Asylrecht (Deutschland), Aufenthaltsgestattung, Aufenthaltstitel, Ausländergesetz (Deutschland), Ausländerkriminalität, Ausländerzentralregister, Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, Bündnis 90/Die Grünen, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundesrat (Deutschland), Bundesverfassungsgericht, Burkhard Hirsch, Christina von Saß, Christlich Demokratische Union Deutschlands, Christlich-Soziale Union in Bayern, Demonstration, Deutscher Bundestag, Deutschland, Die Republikaner, Dritte Welt, Einwanderungsland, Europäisches Parlament, Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016, Flughafenverfahren, Freie Demokratische Partei, Fremdenfeindlichkeit, Gastarbeiter, Gemeinde, Gesetz, Gesetzesvorbehalt, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechte, Jugoslawien, Jugoslawienkriege, Kabinett Kohl IV, Kriegsflüchtling, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen, Legislative, Lichterkette (Demonstration), Mordanschlag von Mölln, Multikulturelle Gesellschaft, ..., Nachkriegszeit in Deutschland, Norddeutscher Rundfunk, Ostblock, Parlamentarischer Rat, Petersberger Wende, Revolutionen im Jahr 1989, Russlanddeutsche, Sicherer Drittstaat, Sicherer Herkunftsstaat (Deutschland), Solidarität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Subsidiär Schutzberechtigter, Ulrich Herbert, Untertauchen (Aufenthalt), Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III), Zeit des Nationalsozialismus, Zerfall der Sowjetunion, Zustimmungsbedürftiges Gesetz, Zuwanderungsgesetz. Erweitern Sie Index (19 mehr) »
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Parteien keiner der beiden Verträge Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) ist das zentrale Rechtsdokument des internationalen Flüchtlingsrechts.
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Abschiebung (Recht)
Die Zwangsmaßnahme der Abschiebung (in der Schweiz auch: Ausschaffung und Rückschaffung; im EU-Recht auch: Rückführung) ist die Vollstreckung der Ausreisepflicht einer Person, die nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt, aus dem sie abgeschoben werden soll.
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Artikel 16 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 16 in der Urfassung am Reichstag – eine Arbeit von Dani Karavan an den Glasscheiben beim Jakob-Kaiser-Haus zur Spreeseite Artikel 16 des deutschen Grundgesetzes (GG) befindet sich in dessen erstem Abschnitt Grundrechte.
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Asyl
Unter der Bezeichnung Asyl (aus bzw. ἄσυλος ‚unberaubt‘, ‚sicher‘, zusammengesetzt aus dem ἀ-privativum – mit der Bedeutung ‚un-‘, ‚nicht-‘ – und dem Substantiv σῦλον ‚Raub‘, ‚Beschlagnahmung‘) versteht man.
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Asylbewerber
Als Asylbewerber oder Asylsuchende, in Österreich Asylwerber, werden Personen bezeichnet, die in einem anderen Staat als dem ihrer Herkunft Asyl suchen und beantragen, also Aufnahme und Schutz vor politischer, religiöser oder sonstiger Verfolgung.
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Asylbewerberleistungsgesetz
Im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sind seit 1993 die Höhe und Form von Leistungen geregelt, die materiell hilfebedürftige Asylbewerber, Geduldete sowie Ausländer, die vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind, in der Bundesrepublik Deutschland beanspruchen können.
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Asyldebatte
Die Asyldebatte war eine politische Auseinandersetzung um eine Änderung des Grundrechts auf politisches Asyl in der Bundesrepublik Deutschland.
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Asylgesetz (Deutschland)
Das Asylgesetz (AsylG, Bezeichnung bis 2015: Asylverfahrensgesetz) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.
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Asylmissbrauch
Asylmissbrauch (auch Asylbetrug genannt) ist ein deutschsprachiges politisches Schlagwort im Kontext von Debatten um Asyl/Asylrecht.
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Asylrecht (Deutschland)
Freiburg-Haslach im September 2015 Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht.
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Aufenthaltsgestattung
Vorder- und Rückseite des Trägervordrucks einer Aufenthaltsgestattung Aufenthaltsgestattung nennt man das Recht, sich zur Durchführung eines Asyl­verfahrens nach den Maßgaben des Asylgesetzes (AsylG) in Deutschland aufhalten zu dürfen (Abs. 1 AsylG).
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Aufenthaltstitel
EU-einheitliches Muster eines Aufenthaltstitels in Aufkleberform (Feldaufteilung) Aufenthaltstitel ist ein Rechtsbegriff aus dem Asyl- und Ausländerrecht der Europäischen Union.
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Ausländergesetz (Deutschland)
Das deutsche Ausländergesetz (AuslG) wurde erstmals 1965 verabschiedet und damit zehn Jahre nach dem ersten Anwerbeabkommen mit Italien und als bereits mit sechs weiteren Ländern Anwerbeabkommen geschlossen worden waren.
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Ausländerkriminalität
Die Ausländerkriminalität ist ein kriminologischer Begriff, der sich auf Straftaten bezieht, die von Ausländern begangen werden.
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Ausländerzentralregister
Das Ausländerzentralregister (AZR) ist eine vom Bundesverwaltungsamt (BVA) betriebene Datenbank, in der personenbezogene Datensätze von Ausländern gespeichert werden.
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Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen
Das Sonnenblumenhaus in der Mecklenburger Allee (2006) Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen zwischen dem 22.
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Bündnis 90/Die Grünen
Bündnis 90/Die Grünen (Eigenschreibweise: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kurzbezeichnung: Grüne; auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne, B’90/Die Grünen, Die Grünen oder Grüne bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland.
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Hauptsitz des BAMF in Nürnberg Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mit Hauptsitz in der ehemaligen Südkaserne in Nürnberg.
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Bundesrat (Deutschland)
Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
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Burkhard Hirsch
Burkhard Hirsch (1977) Burkhard Hirsch (* 29. Mai 1930 in Magdeburg; † 11. März 2020 in Düsseldorf) war ein deutscher Politiker (FDP).
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Christina von Saß
Christina von Saß (* 1975 in Mainz) ist eine deutsche Reporterin und Fernseh-Moderatorin.
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Christlich Demokratische Union Deutschlands
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland.
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Christlich-Soziale Union in Bayern
Die Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU) ist die drittgrößte politische Partei in Deutschland und dominiert als Landespartei die bayerische Politik.
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Demonstration
Demonstration ''Freiheit statt Angst'' 2007 in Berlin Anti-Atom-Menschenkette 2011 in Ludwigsburg Sitzblockade 2011 in Gorleben, gegen Kernbrennstofftransport Demonstrant mit Gasmaske vor dem Weißen Haus in Washington, D.C. während der „We Can’t Wait“-Proteste im Februar 2006 Sicherheitskonferenz in München 2011 Plakate und Transparente gehören zu einer Demonstration Eine Demonstration, verkürzt auch Demo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung.
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Deutscher Bundestag
Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Die Republikaner
Die Republikaner (Kurzbezeichnung REP) ist eine 1983 in München von ehemaligen Mitgliedern der CSU gegründete deutsche Kleinpartei.
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Dritte Welt
Zweite“ (rot) und „Dritte“ Welt (grün). Stand Mitte der 1970er Jahre während des Kalten Krieges. Dritte Welt war speziell in der Entwicklungspolitik und Entwicklungstheorie ein inzwischen kaum noch gebrauchtes, problematisches und umstrittenes politisches Schlagwort für Entwicklungsländer.
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Einwanderungsland
Die Staaten der Welt nach dem Anteil der eingewanderten Bevölkerung (2005) Der Begriff Einwanderungsland beschreibt einen Staat, dessen Bevölkerung durch Einwanderung von Personen aus anderen Ländern stark anwächst oder in dem Einwanderer einen wesentlichen Teil der Bevölkerung stellen.
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Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).
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Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016
Erstaufnahmeeinrichtung: Zeltlager ''Jenfelder Moorpark'' in Hamburg-Jenfeld im Juli 2015 Anzahl der Asylanträge in der EU insgesamt (schwarzweiß) und in neun europäischen Ländern (Deutschland hellviolett), Quelle: Eurostat Schutzsuchende gemäß Ausländerzentralregister am 31. Dezember 2017 – insgesamt (je 1000 Einwohner) Als Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016 wird die im Zusammenhang mit der Einreise von über einer Million Flüchtlingen, Migranten und anderen Schutzsuchenden nach Deutschland in den Jahren 2015 und 2016 entstandene Situation für Staat und Gesellschaft bezeichnet.
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Flughafenverfahren
Das Flughafenverfahren ist ein besonderes Asylverfahren im Transitbereich eines internationalen Flughafens vor der Einreise.
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Freie Demokratische Partei
Hans-Dietrich-Genscher-Haus in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte, Bundesgeschäftsstelle/Parteizentrale der FDP Die Freie Demokratische Partei (Kurzbezeichnung: FDP, von 1968 bis 2001 F.D.P.; Eigenbezeichnung: Freie Demokraten, bis 2015 Die Liberalen) ist eine liberale Partei in Deutschland, die im politischen Spektrum im Bereich Mitte bis Mitte-rechts eingeordnet wird.
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Fremdenfeindlichkeit
Fremdenfeindlichkeit oder Xenophobie („Furcht vor dem Fremden“, von ξένος xénos „fremd“, „Fremder“, und φοβία phobía „Flucht, Furcht, Schrecken“) ist eine Einstellung, bei der Menschen aus einem anderen Kulturareal, aus einem anderen Volk, aus einer anderen Region oder aus einer anderen Gemeinde aggressiv abgelehnt werden.
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Gastarbeiter
Schulung italienischer Gastarbeiter, die im Bergbau eingesetzt werden sollen (Duisburg, 1962) Der Begriff Gastarbeiter bezeichnet Mitglieder einer Personengruppe, denen aufgrund von Anwerbeabkommen ein zeitlich befristeter Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland, der DDR, Österreich oder der Schweiz zur Arbeitsaufnahme gewährt wurde.
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Gemeinde
Als Gemeinde oder politische Gemeinde (auch Kommune) bezeichnet man Gebietskörperschaften (territoriale und hoheitliche Körperschaften des öffentlichen Rechts), die im öffentlich-verwaltungsmäßigen Aufbau von Staaten meistens die kleinste räumlich-administrative, also politisch-geographische Verwaltungseinheit darstellen.
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Gesetz
Unter Gesetz versteht man.
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Gesetzesvorbehalt
Ein Gesetzesvorbehalt ist eine verfassungsrechtliche Grundrechtsschranke.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Grundrechte
Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
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Jugoslawien
Jugoslawien war ein von 1918 bis 2003 bestehender Staat in Mittel- und Südosteuropa, dessen Staatsform und -territorium sich im Laufe seiner Geschichte mehrfach änderten.
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Jugoslawienkriege
Zerfall Jugoslawiens Die Jugoslawienkriege, auch Balkankriege, postjugoslawische Kriege oder jugoslawische Nachfolgekriege genannt, waren eine Serie von Kriegen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, die von 1991 bis 2001 geführt wurden und mit dem Zerfall des Staates verbunden waren.
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Kabinett Kohl IV
Das Kabinett Kohl IV war die 16.
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Kriegsflüchtling
Ein Kriegsflüchtling ist eine Person, die ihre Heimat verlässt, um vor bewaffneten Konflikten zu fliehen.
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Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen
Welfenplatz'' Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) in Hannover ist ein außeruniversitäres Forschungsinstitut in Trägerschaft eines eingetragenen Vereins.
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Legislative
'''Legislative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Legislative (spätantik ‚Beschließung des Gesetzes‘, von,Gesetz‘ und ferre,tragen‘, davon das PPP latum,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten.
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Lichterkette (Demonstration)
Vorbereitung einer Lichterkette Die Lichterkette (auch Menschenlichterkette) ist eine Ausdrucksform der friedlichen Demonstration.
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Mordanschlag von Mölln
Der Mordanschlag von Mölln war ein Brandanschlag in der Nacht auf den 23.
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Multikulturelle Gesellschaft
Schulhof einer Grundschule mit symbolischer Mauerbemalung Das politische Schlagwort multikulturelle Gesellschaft wird sowohl deskriptiv als auch normativ verwendet.
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Nachkriegszeit in Deutschland
Nachkriegszeit bezeichnet meist die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Norddeutscher Rundfunk
Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) ist eine gemeinsame Landesrundfunkanstalt für die Freie und Hansestadt Hamburg und die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.
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Ostblock
Die europäischen Ostblockstaaten. Albanien ist heller dargestellt, da es nur zeitweise (bis 1960) zum Ostblock zählte. Die Blöcke in Europa: blau der Westen, rot der Ostblock, Jugoslawien dazwischen neutral weiß gekennzeichnet Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes;grün: weitere zeitweise sozialistische Staaten unter sowjetischem Einfluss;hellblau: sozialistische Staaten, die nicht unter dem Einfluss der Sowjetunion standen Der Begriff Ostblock ist ein politisches Schlagwort aus der Zeit des Ost-West-Konflikts für die Sowjetunion (UdSSR) und ihre Satellitenstaaten, die nach dem Zweiten Weltkrieg in den sowjetischen Macht- und Einflussbereich geraten waren.
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Parlamentarischer Rat
Deutsche Sonderbriefmarke 1998 zum historischen Wortlaut) Der Parlamentarische Rat war eine von elf deutschen Länderparlamenten der drei Westzonen gewählte Versammlung, die von September 1948 bis Mai/Juni 1949 in Bonn tagte.
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Petersberger Wende
Der Petersberg bei Bonn Die Petersberger Wende (auch Petersberger Beschlüsse) bezeichnet die Neupositionierung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in der Asyl- und Außenpolitik im August 1992.
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Revolutionen im Jahr 1989
Als Revolutionen im Jahr 1989, Umwälzungen, friedliche Revolutionen, Herbstrevolutionen, Herbst der Völker oder Fall des Kommunismus werden die Veränderungen in Mittel- und Osteuropa bezeichnet, die ab 1989 zur Abschaffung der dortigen realsozialistischen Systeme führten.
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Russlanddeutsche
Otto Schmidt Der Begriff Russlanddeutsche (wiss. Transliteration rossijskie nemcy, auch umgangssprachlich, wiss. Transliteration russkie nemcy, russisch немцы России, wiss. Transliteration nemcy Rossii, oder auch veraltet russisch советские немцы, wiss. Transliteration Sowetskije nemcy) ist ein Sammelbegriff für die deutschen bzw.
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Sicherer Drittstaat
Sicherer Drittstaat ist ein Begriff aus dem europäischen, deutschen und Schweizer Asylrecht.
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Sicherer Herkunftsstaat (Deutschland)
Sicherer Herkunftsstaat ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Asylrecht.
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Solidarität
Solidarität (von lateinisch solidus „gediegen, echt, fest“) oder solidarisch bezeichnet eine zumeist in einem ethisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer.
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.
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Subsidiär Schutzberechtigter
Karte für subsidiär Schutzberechtigte in Österreich Subsidiär Schutzberechtigte sind nach der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) Personen, bei denen zwar keine Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Konventionsflüchtling) festgestellt werden konnte, denen jedoch im Falle der Rückkehr in den Herkunftsstaat ein ernsthafter Schaden drohen würde.
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Ulrich Herbert
Ulrich Herbert, Freiburg 2014 Ulrich Herbert (* 24. September 1951 in Düsseldorf) ist ein deutscher Historiker.
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Untertauchen (Aufenthalt)
Das Untertauchen beschreibt einen Vorgang, bei dem sich eine Person an einen unbekannten Ort begibt und sich so jemandes Zugriff entzieht.
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Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III)
Die Verordnung (EU) Nr.
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Zeit des Nationalsozialismus
J.W. Spear & Söhne. Im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift „Stadtkreis Fürth / Juden sind unser Unglück“ Zentrum von Stalingrad, 2. Februar 1943 Die Zeit des Nationalsozialismus (auch NS-Zeit und NS-Diktatur genannt) umfasst die Zeitspanne von 1933 bis 1945, in der Adolf Hitler im Deutschen Reich eine von der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) gestützte Führerdiktatur, den NS-Staat, etablierte.
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Zerfall der Sowjetunion
Unabhängigkeit erklärten und wiedererlangten:''' 4. Estland 8. Lettland 9. Litauen '''Nachfolgestaaten:''' 1. Armenien 2. Aserbaidschan 3. Belarus 5. Georgien 6. Kasachstan 7. Kirgisistan 10. Moldau 12. Tadschikistan 13. Turkmenistan 14. Ukraine 15. Usbekistan Großen Kremlpalasts durch fünf Doppeladler mit dem Wappen Russlands (unten) ersetzt. Der Zerfall der Sowjetunion war ein mehrjähriger Prozess der Desintegration der föderalen Strukturen und des Autoritätsverlusts der Zentralgewalt in der UdSSR.
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Zustimmungsbedürftiges Gesetz
Zustimmungsbedürftige Gesetze (auch Zustimmungsgesetze) sind in Deutschland solche Bundesgesetze, die nach dem Gesetzesbeschluss durch den Deutschen Bundestag auch der Zustimmung des Bundesrats bedürfen.
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Zuwanderungsgesetz
Das Zuwanderungsgesetz, umgangssprachlich auch Einwanderungsgesetz genannt, (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) ist ein Artikelgesetz, mit dem das Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 1.
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