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Notstandsgesetzgebung

Index Notstandsgesetzgebung

Die Notstandsgesetzgebung ist die Art, wie Gesetze bei einem Notstand, abweichend vom normalen Weg, als Notstandsgesetze erlassen werden können.

15 Beziehungen: Demokratie, Deutschland, Gemeinsamer Ausschuss, Gesetz, Gesetzgebung, Gesetzgebungsnotstand, Notstand, Notstandsgesetz, Notstandsgesetze (Deutschland), Notstandsverfassung, Notverordnung, Reichspräsident, Staatspräsident, Verordnung, Weimarer Republik.

Demokratie

Demokratie (von Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Gemeinsamer Ausschuss

Der Gemeinsame Ausschuss ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und grundsätzlich strikt subsidiär.

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Gesetz

Unter Gesetz versteht man.

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Gesetzgebung

Die Gesetzgebung ist die Schaffung von Rechtsnormen.

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Gesetzgebungsnotstand

Der Gesetzgebungsnotstand ist ein in Artikel 81 des deutschen Grundgesetzes beschriebenes alternatives Gesetzgebungsverfahren.

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Notstand

Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.

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Notstandsgesetz

Als Notstandsgesetze werden Gesetze für eine Krisensituation bezeichnet, in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz, die den Notstand erklärt, nicht durch das ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann.

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Notstandsgesetze (Deutschland)

Demonstrationsaufruf aus Berlin Als „die Notstandsgesetze“ im engeren Sinne werden die Grundgesetzänderungen bezeichnet, die am 30.

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Notstandsverfassung

Als Notstandsverfassung bezeichnet man Rechtsvorschriften, die das Ergreifen außerordentlicher Maßnahmen wie eine Vereinfachung der Gesetzgebung in Notsituationen ermöglichen.

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Notverordnung

Als Notverordnung wird die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.

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Reichspräsident

Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1919–1921) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1921–1926) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1926–1933) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1933–1934) Der Reichspräsident war das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches von 1919 bis 1934 und im Mai 1945.

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Staatspräsident

Ein Staatspräsident, oft nur Präsident (von ‚den Vorsitz haben‘) genannt, ist die Bezeichnung für das Staatsoberhaupt einer Republik.

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Verordnung

In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung (VO) eine an eine Personengruppe gerichtete, generell-verbindliche Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird.

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Weimarer Republik

Fahne der Weimarer Republik Als Weimarer Republik (zeitgenössisch auch Deutsche Republik) wird der Abschnitt der deutschen Geschichte von 1918 bis 1933 bezeichnet, in dem erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland bestand.

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