Logo
Unionpedia
Kommunikation
Jetzt bei Google Play
Neu! Laden Sie Unionpedia auf Ihrem Android™-Gerät herunter!
Frei
Schneller Zugriff als Browser!
 

Richtervorbehalt

Index Richtervorbehalt

Der Richtervorbehalt ist eine gesetzliche Zuständigkeitsvorschrift, wonach nur ein Richter für bestimmte staatliche Maßnahmen und Entscheidungen zuständig ist.

20 Beziehungen: Amtsgericht, Anordnung (Recht), Christoph Gusy, DNA-Analyse, Effektiver Rechtsschutz, Eilzuständigkeit, Ermittlungsrichter, Exekutive, Gefahr im Verzug, Großer Lauschangriff, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechte, Polizeirecht, Rechtsgut, Richter, Strafprozessordnung (Deutschland), Strafprozessrecht, Telekommunikationsüberwachung, Verfassungsrecht, Zuständigkeit.

Amtsgericht

Eingang zum Amtsgericht Weinheim mit blinder Justitia Ein Amtsgericht (Abkürzung AG) ist in Deutschland neben den Landgerichten (und selten den Oberlandesgerichten) die Eingangsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Neu!!: Richtervorbehalt und Amtsgericht · Mehr sehen »

Anordnung (Recht)

Eine Anordnung ist die durch Gesetz, Urteil oder Verwaltungsakt an eine natürliche oder juristische Person gerichtete Weisung, ein bestimmtes Verhalten (Handlung, Duldung oder Unterlassung) zu befolgen, da andernfalls eine angedrohte Rechtsfolge eintritt.

Neu!!: Richtervorbehalt und Anordnung (Recht) · Mehr sehen »

Christoph Gusy

Christoph Gusy bei einer Tagung im Hessischen Landtag, 2022 Christoph Gusy (* 8. Februar 1955 in Bottrop) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bielefeld.

Neu!!: Richtervorbehalt und Christoph Gusy · Mehr sehen »

DNA-Analyse

Strukturmodell eines Ausschnitts aus der DNA-Doppelhelix mit 20 Basenpaarungen Als DNA-Analyse, DNA-Test, DNS-Analyse, DNS-Test, Genanalyse oder Gentest, werden biochemische und molekularbiologische Verfahren bezeichnet, welche die Desoxyribonukleinsäure (deutsche Abkürzung DNS, englisch DNA.

Neu!!: Richtervorbehalt und DNA-Analyse · Mehr sehen »

Effektiver Rechtsschutz

Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (bisweilen auch Rechtsweggarantie oder Rechtsschutzgarantie genannt) verbürgt das Recht auf Anrufung staatlicher Gerichte.

Neu!!: Richtervorbehalt und Effektiver Rechtsschutz · Mehr sehen »

Eilzuständigkeit

Eine Eilzuständigkeit (auch Eilkompetenz) ist ein Unterfall der behördlichen oder gerichtlichen Zuständigkeit.

Neu!!: Richtervorbehalt und Eilzuständigkeit · Mehr sehen »

Ermittlungsrichter

Ermittlungsrichter (auch: Untersuchungsrichter oder Jourrichter) sind Amtsträger mit richterlicher Unabhängigkeit, denen im Rahmen von Strafuntersuchungen bestimmte Aufgaben zukommen.

Neu!!: Richtervorbehalt und Ermittlungsrichter · Mehr sehen »

Exekutive

'''Exekutive''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche Die Exekutive (im 18. Jahrhundert entlehnt aus zu) ist in der Staatstheorie neben Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei Gewalten.

Neu!!: Richtervorbehalt und Exekutive · Mehr sehen »

Gefahr im Verzug

Gefahr im Verzug (GiV) ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht.

Neu!!: Richtervorbehalt und Gefahr im Verzug · Mehr sehen »

Großer Lauschangriff

Als Großer Lauschangriff oder kurz Lauschangriff werden in Deutschland, Österreich und der Schweiz umgangssprachlich akustische und optische Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste innerhalb des privaten Raums wie bspw.

Neu!!: Richtervorbehalt und Großer Lauschangriff · Mehr sehen »

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

Neu!!: Richtervorbehalt und Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland · Mehr sehen »

Grundrechte

Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.

Neu!!: Richtervorbehalt und Grundrechte · Mehr sehen »

Polizeirecht

Das Polizeirecht regelt per Gesetz oder Verordnung die Aufgaben und Befugnisse der Polizei.

Neu!!: Richtervorbehalt und Polizeirecht · Mehr sehen »

Rechtsgut

Rechtsgut ist ein durch die Rechtsordnung geschütztes Gut oder Interesse.

Neu!!: Richtervorbehalt und Rechtsgut · Mehr sehen »

Richter

Porträt eines englischen Richters des 19. Jahrhunderts in AmtstrachtEin Richter oder eine Richterin ist der Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der Aufgaben der Judikatur (Rechtsprechung) wahrnimmt.

Neu!!: Richtervorbehalt und Richter · Mehr sehen »

Strafprozessordnung (Deutschland)

Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet.

Neu!!: Richtervorbehalt und Strafprozessordnung (Deutschland) · Mehr sehen »

Strafprozessrecht

Das Strafprozessrecht oder Strafverfahrensrecht ist formalrechtlicher Natur und normiert mit der Strafprozessordnung die Verfahrensregeln für Strafprozesse.

Neu!!: Richtervorbehalt und Strafprozessrecht · Mehr sehen »

Telekommunikationsüberwachung

Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) bezeichnet die Informationserhebung von über eine gewisse räumliche Distanz ausgetauschten Informationen durch in der Regel staatlichen Stellen und meist ohne Wissen der Kommunikationsteilnehmer.

Neu!!: Richtervorbehalt und Telekommunikationsüberwachung · Mehr sehen »

Verfassungsrecht

Als Verfassungsrecht wird in der allgemeinen Staatslehre, Politikwissenschaft und Verfassungsvergleichung die Lehre von den rechtlichen Grundlagen eines Staates beziehungsweise von Staaten untereinander bezeichnet.

Neu!!: Richtervorbehalt und Verfassungsrecht · Mehr sehen »

Zuständigkeit

Die Zuständigkeit oder Kompetenz legt im öffentlichen Recht fest, welche Behörde bzw.

Neu!!: Richtervorbehalt und Zuständigkeit · Mehr sehen »

AusgehendeEingehende
Hallo! Wir sind auf Facebook! »