13 Beziehungen: Bundesverfassungsgericht, Fallrecht, Gericht, Gesetz, Herrenreiter-Fall, Inter partes und inter omnes, Legislative, Liste von Fallbeispielen in der Rechtswissenschaft, Persönlichkeitsrecht (Deutschland), Präzedenzfall, Rügeverkümmerung, Rechtssicherheit, Stare decisis.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Bundesverfassungsgericht · Mehr sehen »
Fallrecht
Fallrecht ist eine Rechtsordnung, die ihre primäre Rechtsquelle nicht in generellen Gesetzen, sondern in der richterlichen Entscheidung konkreter Fälle hat (Kasuistik).
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Fallrecht · Mehr sehen »
Gericht
Richter, Ankläger und Prozessbeteiligte sitzen zu Gericht (Old Bailey in London, 19. Jahrhundert). Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Gericht · Mehr sehen »
Gesetz
Unter Gesetz versteht man.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Gesetz · Mehr sehen »
Herrenreiter-Fall
Das so genannte Herrenreiter-Urteil ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Herrenreiter-Fall · Mehr sehen »
Inter partes und inter omnes
Als Wirkung inter partes (lat.: „zwischen den Parteien“) bezeichnen Juristen die Wirkung einer (normalerweise gerichtlichen) Entscheidung, wenn diese keine allgemeine Gültigkeit für alle besitzt, sondern nur für die an einem Rechtsstreit beteiligten Parteien gilt (siehe § 325 ZPO).
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Inter partes und inter omnes · Mehr sehen »
Legislative
'''Legislative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Legislative (spätantik ‚Beschließung des Gesetzes‘, von,Gesetz‘ und ferre,tragen‘, davon das PPP latum,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Legislative · Mehr sehen »
Liste von Fallbeispielen in der Rechtswissenschaft
In der Rechtswissenschaft werden zahlreiche Rechtsfragen anhand fiktiver oder tatsächlicher Fälle erörtert.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Liste von Fallbeispielen in der Rechtswissenschaft · Mehr sehen »
Persönlichkeitsrecht (Deutschland)
Das Persönlichkeitsrecht ist ein Grundrecht, das dem Schutz der Persönlichkeit einer Person vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich dient.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Persönlichkeitsrecht (Deutschland) · Mehr sehen »
Präzedenzfall
Ein Präzedenzfall (oder auch Präjudiz) beschreibt einen juristischen Fall, dessen Entscheidung sich zum Maßstab anderer Fälle entwickelt hat.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Präzedenzfall · Mehr sehen »
Rügeverkümmerung
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Rügeverkümmerung veränderte eine über 100-jährige Rechtsprechung, die seit der Strafprozessordnung (StPO) von 1877 bestand.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Rügeverkümmerung · Mehr sehen »
Rechtssicherheit
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Rechtssicherheit · Mehr sehen »
Stare decisis
Stare decisis (englische Aussprache: oder), von Lateinisch stare decisis et non quieta movere, wörtlich für „beim Entschiedenen stehen und das Ruhende nicht bewegen“, bezeichnet im Common Law eine besondere Bindungswirkung von Präjudizien.
Neu!!: Grundsatzentscheidung und Stare decisis · Mehr sehen »