Logo
Unionpedia
Kommunikation
Jetzt bei Google Play
Neu! Laden Sie Unionpedia auf Ihrem Android™-Gerät herunter!
Herunterladen
Schneller Zugriff als Browser!
 

Einschätzungsprärogative

Index Einschätzungsprärogative

Als Einschätzungsprärogative wird das Vorrecht des Gesetzgebers bezeichnet, über die Geeignetheit und Erforderlichkeit einer bestimmten gesetzlichen Regelung zur Erreichung eines legitimen Ziels letztverbindlich zu entscheiden.

13 Beziehungen: Auslegung (Recht), Beurteilungsspielraum, Bundesverfassungsgericht, Effektiver Rechtsschutz, Gewaltenteilung, Juristenzeitung, Legislative, Mohr Siebeck Verlag, Otto Bachof, Prärogative, Unbestimmter Rechtsbegriff, Verfassungsbeschwerde (Deutschland), Zuständigkeit.

Auslegung (Recht)

Auslegung, Exegese oder Interpretation von Texten bezeichnet die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Auslegung (Recht) · Mehr sehen »

Beurteilungsspielraum

In der Rechtswissenschaft wird von einem Beurteilungsspielraum gesprochen, wenn der Gesetzgeber der Exekutive eine eigenständige Entscheidungsfreiheit zugesteht, ob ein Tatbestandsmerkmal einer Rechtsnorm erfüllt ist.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Beurteilungsspielraum · Mehr sehen »

Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Bundesverfassungsgericht · Mehr sehen »

Effektiver Rechtsschutz

Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (bisweilen auch Rechtsweggarantie oder Rechtsschutzgarantie genannt) verbürgt das Recht auf Anrufung staatlicher Gerichte.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Effektiver Rechtsschutz · Mehr sehen »

Gewaltenteilung

'''Gewaltenteilung''' zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Gewaltenteilung, in Österreich auch Gewaltentrennung, ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Gewaltenteilung · Mehr sehen »

Juristenzeitung

Die Juristenzeitung (JZ) (Eigenschreibweise JuristenZeitung) ist eine juristische Fachzeitschrift.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Juristenzeitung · Mehr sehen »

Legislative

'''Legislative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Legislative (spätantik ‚Beschließung des Gesetzes‘, von,Gesetz‘ und ferre,tragen‘, davon das PPP latum,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Legislative · Mehr sehen »

Mohr Siebeck Verlag

Der Mohr Siebeck Verlag ist ein Wissenschaftsverlag mit Sitz in Tübingen.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Mohr Siebeck Verlag · Mehr sehen »

Otto Bachof

Otto Bachof (* 6. März 1914 in Bremen; † 21. Januar 2006 in Tübingen) war ein deutscher Rechtswissenschaftler, Professor für Öffentliches Recht sowie Mitglied des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Otto Bachof · Mehr sehen »

Prärogative

Prärogative bezeichnet die Vorrechte eines Monarchen, die ihm zustehen, ohne gesetzlich gebunden zu sein.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Prärogative · Mehr sehen »

Unbestimmter Rechtsbegriff

Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet ein tatbestandliches Merkmal einer Rechtsnorm, welches der Gesetzgeber nicht legaldefiniert oder sonst festgelegt hat.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Unbestimmter Rechtsbegriff · Mehr sehen »

Verfassungsbeschwerde (Deutschland)

Die Verfassungsbeschwerde ist im deutschen Recht ein außerordentlicher Rechtsbehelf, mit dem die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts gerügt werden kann (Hecksche Formel).

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Verfassungsbeschwerde (Deutschland) · Mehr sehen »

Zuständigkeit

Die Zuständigkeit oder Kompetenz legt im öffentlichen Recht fest, welche Behörde bzw.

Neu!!: Einschätzungsprärogative und Zuständigkeit · Mehr sehen »

AusgehendeEingehende
Hallo! Wir sind auf Facebook! »