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93 Beziehungen: Abgeordnetenbestechung, Abgeordnetenentschädigung, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter, Anna Lührmann, Artikel 116 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Ausgleichsmandat, Überhangmandat, Beitragsbemessungsgrenze, Berliner Bundestagsabgeordneter, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, Bundesdatenschutzgesetz, Bundeskanzler (Deutschland), Bundespräsident (Deutschland), Bundesrat (Deutschland), Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017, Bundestagswahl 2021, Bundesverfassungsgericht, Bundesversammlung (Deutschland), Bundeswahlausschuss, Bundeswahlgesetz, Christlich Demokratische Union Deutschlands, Christlich-Soziale Union in Bayern, Deutsche Bahn, Deutscher Bundestag, Die Zeit, Direktmandat, Erststimme, Europäisches Parlament, Fahrdienst des Deutschen Bundestages, Fraktion (Bundestag), Fraktion (Politik), Fraktionsdisziplin, Frankfurter Paulskirche, Freie Demokratische Partei, Freies Mandat, Friedrich Merz, Fritz Hellwig, Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland), Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes, Gesetzgebungsverfahren (Deutschland), Gesetzliche Krankenversicherung, Gewissen, Hermann P. Reiser, Hinterbänkler, Indemnität, ... Erweitern Sie Index (43 mehr) »
Abgeordnetenbestechung
Die Abgeordnetenbestechung ist eine Straftat, die sich gegen den parlamentarischen Meinungsbildungsprozess richtet.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordnetenbestechung
Abgeordnetenentschädigung
Die Abgeordnetenentschädigung ist neben der Amtsausstattung ein Bestandteil der Diäten (von lateinisch dies, „Tag“; mittellateinisch dieta, „Tagelohn“; französisch diète, „die tagende Versammlung“; in der Schweiz wird von Taggeld gesprochen), die den Mitgliedern eines Parlaments gewährt werden.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordnetenentschädigung
Abgeordnetengesetz
Das Abgeordnetengesetz (Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages) des Bundes regelt die Bewerbung um ein Mandat im Deutschen Bundestag, die Beurlaubung der Kandidaten zur Wahlvorbereitung, die Rechtsstellung der in den Bundestag gewählten Angehörigen des öffentlichen Dienstes (z.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordnetengesetz
Abgeordnetenhaus von Berlin
Das Abgeordnetenhaus von Berlin (AGH Berlin) ist gemäß Artikel 38 Absatz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) die Volksvertretung bzw.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordnetenhaus von Berlin
Abgeordneter
Ein Abgeordneter oder Parlamentarier (auch Repräsentant, Deputierter oder Volksvertreter) ist eine von Wahlberechtigten in eine Versammlung, z. B.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordneter
Anna Lührmann
Europastaatsministerin Anna Lührmann (2023) Anna Lührmann (* 14. Juni 1983 in Lich, Landkreis Gießen) ist eine deutsche Politikwissenschaftlerin und Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Anna Lührmann
Artikel 116 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 116 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland regelt, wer Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist (Begriff des Bürgers).
Artikel 38 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 38 des deutschen Grundgesetzes (GG) befindet sich im dritten Abschnitt des Grundgesetzes, der Bestimmungen zum Deutschen Bundestag enthält, dem Parlament und gesetzgebenden Organ auf Bundesebene.
Ausgleichsmandat
Ausgleichsmandate dienen dazu, die bei bestimmten Wahlsystemen zustande kommenden Überhangmandate so auszugleichen, dass andere Parteien, die keine oder weniger Überhangmandate bekommen haben, nicht benachteiligt werden.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Ausgleichsmandat
Überhangmandat
Überhangmandate können in Wahlsystemen auftreten, die auf einer durch Direktwahl in Wahlkreisen personalisierten Verhältniswahl beruhen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Überhangmandat
Beitragsbemessungsgrenze
Die Beitragsbemessungsgrenze ist eine Rechengröße im deutschen Sozialversicherungsrecht.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Beitragsbemessungsgrenze
Berliner Bundestagsabgeordneter
Als Berliner Abgeordnete bezeichnete man in der Zeit der Deutschen Teilung die Bundestagsabgeordneten aus West-Berlin.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Berliner Bundestagsabgeordneter
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Logo 2017 Sitz des BfDI in Bonn, Graurheindorfer Straße 153 (2014) Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ist eine unabhängige eigenständige oberste Bundesbehörde für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), verkürzend nach den amtierenden Bundesbeauftragten auch Gauck-, Birthler- bzw.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Bundesdatenschutzgesetz
Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt und präzisiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) an den Stellen, die nationalen Regelungen der EU-Staaten überlassen sind.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesdatenschutzgesetz
Bundeskanzler (Deutschland)
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Bundeskanzler; Abkürzung BK) ist der Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundeskanzler (Deutschland)
Bundespräsident (Deutschland)
Der Bundespräsident (Abkürzung BPr, auch BPräs) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundespräsident (Deutschland)
Bundesrat (Deutschland)
Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesrat (Deutschland)
Bundestagswahl
Ergebnisse der Bundestagswahlen und anschließend gebildete Regierungen Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen Die Bundestagswahl dient der Bestimmung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundestagswahl
Bundestagswahl 2017
Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundestagswahl 2017
Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl am 26.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundestagswahl 2021
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesverfassungsgericht
Bundesversammlung (Deutschland)
Reichstagsgebäude in Berlin, Tagungsort 1994–2017 Plenarsaal im Reichstagsgebäude Die Bundesversammlung ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe in der Wahl des Bundespräsidenten besteht.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesversammlung (Deutschland)
Bundeswahlausschuss
Ein Bundeswahlausschuss in Deutschland ist eines von mehreren Wahlorganen, die mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlen und der Europawahlen beauftragt sind.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundeswahlausschuss
Bundeswahlgesetz
Das Bundeswahlgesetz (BWahlG oder BWG) regelt in Deutschland gemäß Abs. 3 Grundgesetz (GG) das Bundestagswahlrecht.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundeswahlgesetz
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Christlich Demokratische Union Deutschlands
Christlich-Soziale Union in Bayern
Die Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU) ist die drittgrößte politische Partei in Deutschland und dominiert als Landespartei die bayerische Politik.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Christlich-Soziale Union in Bayern
Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn AG (kurz DB AG oder DB, früher in eigener Werbedarstellung häufig und umgangssprachlich weiterhin Die Bahn) ist ein bundeseigener Mobilitäts- und Transportkonzern mit dem Kerngeschäft Eisenbahn.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Deutsche Bahn
Deutscher Bundestag
Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Deutscher Bundestag
Die Zeit
Die Zeit (Eigenschreibweise des Verlags DIE ZEIT) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung, die erstmals am 21. Februar 1946 erschien.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Die Zeit
Direktmandat
Als Direktmandat wird in Deutschland ein Parlamentsmandat bezeichnet, das der Bewerber erringt, der bei einer Parlamentswahl in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Direktmandat
Erststimme
Bei der Bundestagswahl und bei vielen Landtagswahlen in Deutschland wählt man mit der Erststimme einen Direktkandidaten in seinem Wahlkreis.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Erststimme
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Europäisches Parlament
Fahrdienst des Deutschen Bundestages
Fahrzeuge der Fahrbereitschaft in der Vorfahrt des Paul-Löbe-Hauses Der Fahrdienst des Deutschen Bundestages ist eine von der Bundestagsverwaltung organisierte Serviceeinheit, die mit dem Transport der Mitglieder des Deutschen Bundestages innerhalb der Stadtgrenzen von Berlin beauftragt ist und den Abgeordneten kostenlos zur Verfügung steht.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Fahrdienst des Deutschen Bundestages
Fraktion (Bundestag)
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages ist nach Fraktionen aufgeteilt. Die Fraktionen des Deutschen Bundestages sind Zusammenschlüsse von mindestens 5 % der Bundestagsmitglieder (vgl. Abs. 1 GoBT).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Fraktion (Bundestag)
Fraktion (Politik)
Als Fraktion (in Österreich als Klub bezeichnet) bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften (zum Beispiel einem Gemeinderat) zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Fraktion (Politik)
Fraktionsdisziplin
Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Fraktionsdisziplin
Frankfurter Paulskirche
Die Paulskirche vom Main Tower aus gesehen (2018) Die Paulskirche in Frankfurt am Main ist ein als Ausstellungs-, Gedenk- und Versammlungsort genutzter ehemaliger Kirchenbau.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Frankfurter Paulskirche
Freie Demokratische Partei
Hans-Dietrich-Genscher-Haus in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte, Bundesgeschäftsstelle/Parteizentrale der FDP Die Freie Demokratische Partei (Kurzbezeichnung: FDP, von 1968 bis 2001 F.D.P.; Eigenbezeichnung: Freie Demokraten, bis 2015 Die Liberalen) ist eine liberale Partei in Deutschland, die im politischen Spektrum im Bereich Mitte bis Mitte-rechts eingeordnet wird.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Freie Demokratische Partei
Freies Mandat
Freies Mandat bedeutet, dass abgeordnete Repräsentanten ihr Mandat ausüben, ohne an Weisungen oder Aufträge gebunden zu sein, insbesondere nicht an Aufträge ihrer Wähler, ihrer Partei oder ihrer Fraktion;Österreich: In Deutschland sind sie „nur ihrem Gewissen unterworfen“, in der Schweiz müssen sie „ihre Interessenbindungen offen“ darlegen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Freies Mandat
Friedrich Merz
hochkant Joachim-Friedrich Martin Josef Merz (* 11. November 1955 in Brilon) ist ein deutscher Politiker (CDU).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Friedrich Merz
Fritz Hellwig
Fritz Hellwig (1953) Fritz Hellwig (* 3. August 1912 in Saarbrücken; † 22. Juli 2017 in Bonn) war ein deutscher Politiker.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Fritz Hellwig
Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland)
Die Geschäftsordnung des Bundesrates (GO BR) regelt die interne Geschäftstätigkeit des Bundesrates.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland)
Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes
Das Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes regelt die Angelegenheiten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, insbesondere dessen Rechtsstellung, Aufgaben, Befugnisse, Pflichten, Wahl und Versorgung.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes
Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)
Gesetzgebungsverfahren in Deutschland sind auf Bundesebene und in den Ländern geregelt.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)
Gesetzliche Krankenversicherung
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist eine Form der Krankenversicherung in Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Gesetzliche Krankenversicherung
Gewissen
Das Gewissen wird im Allgemeinen als eine besondere Instanz im menschlichen Bewusstsein angesehen, die bestimmt, wie man urteilen soll und die anzeigt, ob eine Handlungsweise mit demjenigen übereinstimmt bzw.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Gewissen
Hermann P. Reiser
Hermann P. Reiser Hermann Peter Reiser (* 27. Dezember 1923 in Speyer) ist ein deutscher Journalist und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Hermann P. Reiser
Hinterbänkler
Unterhauses (ca. 1885) mit den Bänken der Regierungsfraktion (links) und der Opposition (rechts) Als Hinterbänkler werden Abgeordnete bezeichnet, die innerhalb des Parlaments weniger herausgehobene oder keine Funktionen besitzen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Hinterbänkler
Indemnität
Indemnität (lat. indemnitas, ‚die Schadlosigkeit‘; indemnÄtio, -Ćnis, f., ‚die Schadloshaltung‘), d. h.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Indemnität
Initiativrecht
Als Initiativrecht bezeichnet man das Recht von Organen eines Staates – in direkten Demokratien auch das Recht der Bürger –, einer Institution der gesetzgebenden Gewalt (Legislative) einen Gesetzentwurf zur Abstimmung vorzulegen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Initiativrecht
Interpellation
Die Interpellation ist eine förmliche parlamentarische Anfrage an die Regierung.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Interpellation
Joachim Gauck
rahmenlos Joachim Gauck (* 24. Januar 1940 in Rostock) ist ein deutscher Politiker und evangelischer Theologe.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Joachim Gauck
Katherina Reiche
Katherina Reiche (2014) Katherina Birgitt Reiche (* 16. Juli 1973 in Luckenwalde, Bezirk Potsdam, DDR) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Katherina Reiche
Konrad Adenauer
Unterschrift Konrad Adenauers Konrad Hermann Joseph Adenauer (* 5. Januar 1876 in Köln; † 19. April 1967 in Rhöndorf; eigentlich Conrad Hermann Joseph Adenauer) war ein deutscher christdemokratischer Politiker und Staatsmann.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Konrad Adenauer
Konstituierende Sitzung
Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2020. Die Ratsmitglieder werden von der Oberbürgermeisterin Henriette Reker in ihr Amt eingeführt und verpflichtet Als konstituierende Sitzung (von lateinisch constituere für festsetzen, beschließen) wird das erste Zusammentreten eines neu gebildeten Gremiums bezeichnet, in dessen Rahmen meist wichtige Beschlüsse gefasst werden.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Konstituierende Sitzung
Landesliste
Die Landesliste oder der Landeswahlvorschlag ist in Deutschland die Liste der Kandidaten einer Partei für die Wahl zum Bundestag, zu den Wahlen jener Landtage mit einer sogenannten personalisierten Verhältniswahl und zur Europawahl, wenn sich eine Partei für eine Landes- statt eine Bundesliste entscheidet.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Landesliste
Landesparlament
Landesparlament ist der Sammelbegriff für die Parlamente der Länder der Bundesrepublik Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Landesparlament
Landesverfassung (Deutschland)
Als Landesverfassungen werden in Deutschland die Verfassungen der Bundesländer bezeichnet.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Landesverfassung (Deutschland)
Landtag des Saarlandes
Der Landtag des Saarlandes ist das saarländische Landesparlament mit Sitz in der Landeshauptstadt Saarbrücken.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Landtag des Saarlandes
Legislaturperiode
Die Legislaturperiode (vom), Wahlperiode oder Gesetzgebungsperiode ist die Amtsperiode einer gesetzgebenden Volksvertretung (Parlament).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Legislaturperiode
Liste der korporierten Bundestagsabgeordneten
Geordnet nach Korporationsverband, verzeichnet die Liste der korporierten Bundestagsabgeordneten diejenigen aktuellen und ehemaligen Mitglieder des Bundestages, die einer Studentenverbindung angehören.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Liste der korporierten Bundestagsabgeordneten
Liste der Listen der Mitglieder des Deutschen Bundestages
Ein Mitglied des Deutschen Bundestages (Abkürzung MdB) ist ein gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Liste der Listen der Mitglieder des Deutschen Bundestages
Mandat (Politik)
Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Zusammenhang mit repräsentativen Demokratien einen politischen Vertretungsauftrag.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Mandat (Politik)
Misstrauensvotum
Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Misstrauensvotum
Mitglied des Bundesrates (Deutschland)
Bundesadler als Logo des Bundesrates Als Mitglied des Bundesrates (abgekürzt MdBR), auch Bundesratsmitglied, werden die Vertreter der Länder im Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Bundesrates (Deutschland)
Mitglied des Europäischen Parlaments
Europäisches Parlament (Straßburg) Ein Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP; oder Membre du parlement européen; MPE) ist ein gewählter Vertreter im Europäischen Parlament.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Europäischen Parlaments
Mitglied des Landtages
Mitglied des Landtages (MdL) ist die amtliche Bezeichnung für einen Abgeordneten im Parlament eines der Flächenländer der Bundesrepublik Deutschland bzw.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Landtages
Nachrücker-Urteil
Das Nachrücker-Urteil bezeichnet einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvC 28/96) vom 26.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Nachrücker-Urteil
Namenszusatz
Namenszusätze sind vor oder hinter dem Namen einer Person, einer geographischen Bezeichnung oder einer Sache vermerkte Beifügungen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Namenszusatz
Peter Badura
Peter Badura (* 21. Februar 1934 in Oppeln; † 6. April 2022 in Kochel am See) war ein deutscher Jurist und Hochschullehrer.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Peter Badura
Plenarsaal
Deutschen Bundestages (2020) Als Plenarsaal bezeichnet man den Raum, in dem das Plenum einer Organisation tagt.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Plenarsaal
Politische Immunität
Als politische Immunität bezeichnet man den Schutz eines politischen Mandats- oder Amtsträgers vor Strafverfolgung aufgrund seines Mandates bzw.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Politische Immunität
Politische Partei
Eine politische Partei (Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘, ‚Seite‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Politische Partei
Rederecht
Das rote Lämpchen signalisiert, dass das Mikrophon eingeschaltet ist und der Mensch am Mikrophon das vorübergehende Rederecht besitzt Das Rederecht ist die Einräumung des Rechtes zur verbalen Äußerung eines Redners gegenüber Zuhörern.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Rederecht
Regelaltersrente
Die Regelaltersrente ist nach Abs.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Regelaltersrente
Saarland
Das Saarland, (Abkürzung SL) ist ein Land im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Saarland
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (abgekürzt SVR), umgangssprachlich die „fünf Wirtschaftsweisen“ genannt, ist ein Gremium, das im Jahr 1963 durch einen gesetzlichen Auftrag eingeführt wurde.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) wurde am 14.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Stasi-Unterlagen-Gesetz
Stimmrecht
Unter Stimmrecht wird allgemein das Recht verstanden, an einer einberufenen Abstimmung mit einem bestimmten Stimmgewicht teilnehmen zu dürfen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Stimmrecht
Thüringer Landtag
Terrasse zwischen Fraktionsgebäude (links) und Funktionsgebäude Plenarsaal, von außen Plenarsaal, von innen Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Thüringer Landtag
Trennung von Amt und Mandat
Mit dem Begriff Trennung von Amt und Mandat, auch Inkompatibilitätsgebot genannt, wird der Grundsatz bezeichnet, dass eine Person nicht gleichzeitig ein Mandat in der Legislative und ein Amt in der Exekutive oder Judikative wahrnehmen soll.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Trennung von Amt und Mandat
Verfassungsprozessrecht (Deutschland)
Das Verfassungsprozessrecht umfasst im deutschen öffentlichen Recht die gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Gerichtsverfahren vor den Verfassungsgerichten regeln.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Verfassungsprozessrecht (Deutschland)
Volkskammer
Die Volkskammer war vom 7.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Volkskammer
Wahlkreis
Ein Wahlkreis ist der – in der Regel geographisch zusammenhängende – Teilraum eines Wahlgebietes, in dem Wahlberechtigte über die Besetzung eines oder mehrerer Mandate abstimmen.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Wahlkreis
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (WB) ist ein durch den Bundestag gewählter Beauftragter für den Bereich der Bundeswehr.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Wolfgang Schäuble
Schäubles Unterschrift Wolfgang Schäuble (* 18. September 1942 in Freiburg im Breisgau; † 26. Dezember 2023 in Offenburg, SWR vom 28. Dezember 2023) war ein deutscher Politiker (CDU).
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Wolfgang Schäuble
Zeugnisverweigerungsrecht
Das Zeugnisverweigerungsrecht berechtigt den Zeugen vor Gericht oder anderen staatlichen Stellen, unter bestimmten Bedingungen die Auskunft in Bezug auf sich oder einen Dritten vollkommen zu verweigern.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Zeugnisverweigerungsrecht
Zweitstimme
Erklärvideo: Erst- und Zweitstimmen bei der Bundestagswahl Die Zweitstimme ist bei der Wahl zum Deutschen Bundestag die grundsätzlich maßgebliche Stimme für die Sitzverteilung an die Parteien.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und Zweitstimme
15. Deutscher Bundestag
Der 15.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und 15. Deutscher Bundestag
19. Deutscher Bundestag
Der 19.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und 19. Deutscher Bundestag
7. Deutscher Bundestag
Der 7. Deutsche Bundestag wurde am 19. November 1972 gewählt.
Sehen Mitglied des Deutschen Bundestages und 7. Deutscher Bundestag
Auch bekannt als Bundestagsabgeordnete, Bundestagsabgeordneter, Bundestagsmandat, MdB, Mitglied des Bundestages, Mitglied des Bundestags, Mitglied des Deutschen Bundestags.