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Gehorsamspflicht

Index Gehorsamspflicht

Die Gehorsamspflicht (auch Folgepflicht genannt) beschreibt die Pflicht eines Amtsträgers, ferner eines oder einer Strafgefangenen sowie sonst der Freiheitsentziehung unterworfenen Person zum Gehorsam gegenüber einer ihr gegenüber mit hoheitlicher Befehlsgewalt, Weisungsbefugnis oder sonstigem Recht zur Instruierung ausgestatteten Person.

36 Beziehungen: Amtseid, Amtsträger, Behörde, Bundesbeamtengesetz, Dienstherr, Disziplinarverfahren, Einzelhaft, Fesselung (physisch), Freiheitsentziehung, Gefangener, Gehorsam, Gehorsamsverweigerung, Gelöbnis (Öffentlicher Dienst), Grundrechte, Instruktion, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Menschenwürde, Militärischer Befehl, Ordnungswidrigkeit, Pflicht, Ralf Vollmuth, Remonstration, Sanktion, Soldat (Deutschland), Soldatengesetz, Sonderrechtsverhältnis, Strafbarkeit, Strafgefangener, Straftat (Deutschland), Strafvollzug, Strafvollzugsgesetz(e) (Deutschland), Unmittelbarer Zwang, Verhältnismäßigkeitsprinzip (Deutschland), Wehrstrafrecht, Weisung (Deutschland).

Amtseid

Lyndon B. Johnson leistet seinen Amtseid an Bord der Air Force One Der Amts- bzw.

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Amtsträger

Amtsträger (auch Amtswalter) bezeichnet in Deutschland Personen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis stehen (z. B. Beamte und Richter bzw. Minister und Notare), und für Personen, für die besondere straf- und haftungsrechtliche Regelungen gelten.

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Behörde

Behörde (auch Amt im organisatorischen Sinne genannt) ist eine öffentliche Stelle, die die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, die ihr aufgrund materieller Gesetze aufgegeben sind.

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Bundesbeamtengesetz

Das Bundesbeamtengesetz (BBG) regelt seit 1953 die Rechtsstellung der Beamten des Bundes.

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Dienstherr

Dienstherr ist in Deutschland die Bezeichnung für eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die berechtigt ist, im eigenen Namen Beamte anzustellen und dadurch Beamtenverhältnisse zu begründen.

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Disziplinarverfahren

Das Disziplinarverfahren ist ein Verfahren, in dem ein mögliches Dienstvergehen von Beamten, Soldaten oder Richtern geprüft und gegebenenfalls sanktioniert wird.

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Einzelhaft

Einzelzelle im Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base Mit dem Begriff Einzelhaft bezeichnet man jede Form der Freiheitsentziehung, bei der ein Gefangener von allen anderen Gefangenen getrennt wird, gleich von welcher staatlichen Stelle diese Maßnahme ergriffen wird.

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Fesselung (physisch)

Gefangener (Lewis Powell) in eisernen Handfesseln, USA 1865 Eine Fesselung, mitunter auch als Sicherung bezeichnet, beschreibt jede Form einer äußerlich herbeigeführten Einschränkung oder Aufhebung der körperlichen Bewegungsfreiheit bzw.

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Freiheitsentziehung

Freiheitsentziehung bzw.

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Gefangener

Häftlinge in Camp X-Ray in Guantánamo (2002) Gefangener in Sträflingskleidung und mit Fußketten (Tasmanien um 1900) Kolonne deutscher Gefangener bei Stalingrad (Februar 1943) Ein Gefangener bzw.

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Gehorsam

Gesetzestafeln, Gemälde von Aaron de Chaves, um 1675. „Unter Gehorsam versteht man die Ausrichtung der eigenen Willens- und Handlungsentscheidungen an einer übergeordneten Instanz, wobei diese Instanz eine (gesetzliche oder sittliche) Regel, ein religiöses Gebot, eine Person oder auch Gott selbst sein kann.“ Die besondere Beziehung der Instanz zum Gehorchenden, die ihren Anspruch auf Gehorsam begründet, wird als Autorität bezeichnet.

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Gehorsamsverweigerung

Die Gehorsamsverweigerung, früher auch als Befehlsverweigerung bezeichnet, ist die Weigerung eines Soldaten, den Befehl eines Vorgesetzten auszuführen.

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Gelöbnis (Öffentlicher Dienst)

Mit dem Gelöbnis nach § 6 Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) sowie nach § 7 Manteltarifvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) hatte der Angestellte bzw.

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Grundrechte

Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.

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Instruktion

Eine Instruktion (aus lat. instruere „vorbereiten, unterweisen, unterrichten, anweisen“; PPP instructus) ist eine Handlungsanweisung.

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Justizvollzugsanstalt

Gefängnis Stuttgart-Stammheim Halle Justizvollzugsanstalt Trier in der Nacht Als Justizvollzugsanstalt (JVA) wird in Deutschland und der Schweiz eine Gefängnis-Behörde bezeichnet, deren Aufgabe es ist, Verurteilungen zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe zu vollziehen.

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Justizvollzugsbeamter

Justizvollzugsbeamter (umgangssprachlich Gefängniswärter oder Schließer) ist im Öffentlichen Dienst in Deutschland eine Berufsbezeichnung im Bereich der Justiz.

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Menschenwürde

Die Menschenwürde (seltener fachsprachlich auch Menschwürde) ist nach moderner Auffassung zum einen der Wert, der allen Menschen gleichermaßen und unabhängig von ihren Unterscheidungsmerkmalen wie Herkunft, Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung oder Status zugeschrieben wird, und zum anderen der Wert, mit dem sich der Mensch als Art über alle anderen Lebewesen und Dinge stellt.

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Militärischer Befehl

Ein militärischer Befehl ist eine bestimmte Anweisung, zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen mündlich, schriftlich oder in anderer Weise allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.

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Ordnungswidrigkeit

StVO. Sie wird mit einem Regelsatz von 5 € geahndet. Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine bußgeldbewehrte Verletzung von Ordnungsrecht (Verwaltungsunrecht).

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Pflicht

Eine Pflicht, alternativ auch ein Sollen oder Müssen genannt, ist eine Aufgabe, Forderung oder Anforderung, die jemandem aus prinzipiellen, persönlichen, situativen oder sozialen Gründen erwächst und deren Erfüllung er sich nicht entziehen kann.

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Ralf Vollmuth

Ralf Vollmuth (* 4. Mai 1963 in Würzburg) ist ein deutscher Zahnarzt, Sanitätsoffizier (Oberstarzt) und Medizinhistoriker.

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Remonstration

Eine Remonstration (von „wieder zeigen“) ist in Deutschland eine Gegenvorstellung oder eine Einwendung, die ein Beamter gegen eine Weisung erhebt, die er von seinem Vorgesetzten erhalten hat.

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Sanktion

Als Sanktion wird in Strafrecht, Außenpolitik und Wirtschaft ein Zwangsmittel bezeichnet, durch das rechtsnormwidriges oder verhaltensnormwidriges Handeln dem so Handelnden Nachteile bringen soll, um ihn zur Einhaltung dieser Normen zu bewegen.

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Soldat (Deutschland)

Ein Soldat in Deutschland steht aufgrund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis, welches auf die Sicherung der ständigen Verteidigungsbereitschaft gegen Angriffe von außen gerichtet ist.

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Soldatengesetz

Das Soldatengesetz (SG) regelt die rechtliche Stellung der Soldaten der deutschen Bundeswehr.

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Sonderrechtsverhältnis

Als Sonderrechtsverhältnis (oder Sonderstatusverhältnis, besonderes Gewaltverhältnis) bezeichnete man in der deutschen Rechtswissenschaft einen Zustand der gesteigerten Bindung des Bürgers an den Staat, welche in ihrer Intensität über die normale Bindung des Bürgers an den Staat (allgemeines Gewaltverhältnis) hinausgeht.

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Strafbarkeit

Unter der Strafbarkeit versteht man die Eigenschaft einer Handlung, eines Unterlassens oder Duldens, Gegenstand einer strafrechtlichen Sanktion sein zu können.

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Strafgefangener

Strafgefangene sind Personen, die eine Haft- bzw.

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Straftat (Deutschland)

Eine Straftat ist ein rechtswidriges Verhalten (Tat oder Unterlassen), das durch den Gesetzgeber mit Strafe bedroht ist.

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Strafvollzug

Aufgabe des Strafvollzugs ist es, rechtskräftig ausgesprochene Freiheitsstrafen zu vollziehen.

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Strafvollzugsgesetz(e) (Deutschland)

Die deutschen Strafvollzugsgesetze regeln den Vollzug der Freiheitsstrafe.

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Unmittelbarer Zwang

polizeilichen Einsatzverhaltens) Unmittelbarer Zwang (UZ) ist ein Rechtsbegriff, der die hoheitliche Einwirkung auf Personen oder Sachen mittels körperlicher Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffen durch zuständige und befugte Amtsträger umfasst und wesentlicher Bestandteil und Ausdruck der Staatsgewalt ist.

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Verhältnismäßigkeitsprinzip (Deutschland)

Als allgemeines Abwägungsprinzip besagt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Als rechtsstaatliches Prinzip ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für jede hoheitliche Gewalt verbindlich.

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Wehrstrafrecht

Das Wehrstrafrecht ist das besondere Strafrecht für Straftaten, die innerhalb der oder gegen die Streitkräfte eines Landes begangen werden.

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Weisung (Deutschland)

Das Weisungs- oder Anordnungsrecht ist in Organisationen (Unternehmen und öffentlicher Verwaltung) das Recht, anderen Stellen, Aufgabenträgern oder Rechtssubjekten vorzuschreiben, welche Handlungen vorzunehmen und welche zu unterlassen sind.

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AusgehendeEingehende
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