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Clausula rebus sic stantibus

Index Clausula rebus sic stantibus

Die clausula rebus sic stantibus (dt. etwa: Bestimmung der gleich bleibenden Umstände) ist ein ursprünglich aus dem römischen Recht stammender allgemeiner Grundsatz.

38 Beziehungen: Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten, Öffentlich-rechtlicher Vertrag, Bürgerliches Gesetzbuch, Beweislastumkehr, Bundesgerichtshof, Dauerschuldverhältnis, Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen, Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts, Erstes Vatikanisches Konzil, Gemeines Recht, Geschäftsgrundlage, Gewohnheitsrecht, Grüneberg (Gesetzeskommentar), Herrschende Meinung, Internationaler Gerichtshof, Klaus Luig, Neue Juristische Wochenschrift, Pacta sunt servanda, Päpstliche Unfehlbarkeit, Privatrecht, Römisches Recht, Reichsgericht, Reinhard Zimmermann, Rolf Knütel, Schadensersatz, Schuldrechtsmodernisierung, Sozialrecht (Deutschland), Staatskirchenvertrag, Unterhalt, Völkerrechtlicher Vertrag, Versicherungsrecht (Zeitschrift), Vertrag, Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, Wilfried Fiedler (Rechtswissenschaftler), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch.

Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten

Räumlicher Geltungsbereich (rosa) zum Ende des 19. Jahrhunderts Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (prALR) war eine spätabsolutistisch-naturrechtliche Kodifikation des Rechts im preußischen Staat.

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Öffentlich-rechtlicher Vertrag

Der öffentlich-rechtliche Vertrag (örV) stellt eine Handlungsform des deutschen öffentlichen Rechts dar.

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Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts.

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Beweislastumkehr

Die Beweislastumkehr ist eine Ausnahme von dem rechtlichen Grundsatz, dass grundsätzlich jede Partei die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen der ihr günstigen Rechtsnorm trägt.

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Bundesgerichtshof

Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.

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Dauerschuldverhältnis

Das Dauerschuldverhältnis ist in der Rechtswissenschaft ein Schuldverhältnis, das auf wiederkehrende, sich über einen längeren Zeitraum wiederholende Leistungen und Gegenleistungen gerichtet ist und nur einmal in einem Vertrag vereinbart werden muss.

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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen

Einige Bände der Entscheidungssammlung Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Kölner Carl Heymanns Verlag erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, RGZ.

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Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen

Bei den Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen handelt es sich um die, vom Gericht selbst veranlasste und auf privatrechtlicher Grundlage veröffentlichte, Sammlung der wichtigsten zivilrechtlichen Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts.

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Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts

Bände der Amtlichen Sammlung der Leitentscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts (BGE), hier die Bände 121 und 122 (Jahre 1995 bzw. 1996). Die Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts (abgekürzt BGE) ist die amtliche Sammlung von Entscheiden des Schweizerischen Bundesgerichts (BGer).

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Erstes Vatikanisches Konzil

Das Erste Vatikanische Konzil (Vaticanum I) Das Erste Vatikanische Konzil (kurz auch I. Vatikanum bzw. I. Vaticanum oder Vatikanum I bzw. Vaticanum I; lateinisch Concilium Oecumenicum Vaticanum I), das von der römisch-katholischen Kirche als das 20.

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Gemeines Recht

Als Gemeines Recht, lateinisch ius commune, wird heute im deutschsprachigen Raum vor allem das römisch-kanonische Recht des Mittelalters, der Frühen Neuzeit und der Neuzeit bezeichnet, wie es ab dem frühen 12.

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Geschäftsgrundlage

Geschäftsgrundlage sind im Zivilrecht die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsabschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien sowie die der einen Vertragspartei erkennbaren und von ihr nicht beanstandeten Vorstellungen der anderen vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut.

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Gewohnheitsrecht

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern auf lange andauernder Anwendung von Rechtsvorstellungen und Regeln beruht, die die Beteiligten im Rechtsverkehr als verbindlich akzeptieren.

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Grüneberg (Gesetzeskommentar)

Der Grüneberg (bis zur 80. Auflage 2021 Palandt) ist ein Kurzkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und einigen Nebengesetzen, benannt nach dem Richter am Bundesgerichtshof Christian Grüneberg.

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Herrschende Meinung

Der Begriff der herrschenden Meinung bezeichnet im akademischen und besonders im juristischen Kontext die in einem Diskurs oder zu einer konkreten Streit- oder Rechtsfrage vorwiegend eingenommene Position.

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Internationaler Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof (IGH;, CIJ;, ICJ) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast im niederländischen Den Haag.

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Klaus Luig

__KEIN_INHALTSVERZEICHNIS__ Klaus Luig (* 11. September 1935 in Krefeld; † 25. April 2022) war ein deutscher Rechtshistoriker und Zivilrechtswissenschaftler.

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Neue Juristische Wochenschrift

Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland und wird vor allem von Rechtsanwälten, Notaren, Richtern, Rechtspflegern, Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaft gelesen.

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Pacta sunt servanda

Pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) ist das Prinzip der Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht.

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Päpstliche Unfehlbarkeit

Petrus und Bischof von Rom am Steuerruder der KircheHier ist Leo XIII. am Steuerruder der Kirche Gottes. Nach einem Gemälde des Kunstmalers Friedrich Stummel in der Wallfahrtskirche von Kevelaer. ''Die katholischen Missionen, Freiburg im Breisgau, September 1903.'' In der katholischen Kirche ist die Unfehlbarkeit des Papstes (Infallibilität) eine Eigenschaft, die – nach der Lehre des Ersten Vatikanischen Konzils (1870) unter Papst Pius IX. – dem römischen Bischof (Papst) zukommt, wenn er in seinem Amt als „Lehrer aller Christen“ (ex cathedra) eine Glaubens- oder Sittenfrage als endgültig entschieden verkündet.

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Privatrecht

öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.

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Römisches Recht

Spanische Ausgabe des Corpus Iuris Civilis, Barcelona, 1889 Als römisches Recht wird das Recht bezeichnet, das ausgehend von der Antike, zunächst in Rom und später im ganzen römischen Weltreich galt.

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Reichsgericht

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1945 der für den Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständige oberste Gerichtshof im Deutschen Reich.

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Reinhard Zimmermann

Reinhard Zimmermann ''(2013)'' Reinhard Zimmermann, 60. Geburtstag, akademische Feier (links hinten: Martin Illmer; rechts neben Zimmermann: Dirk Verse, Walter Doralt, Alexandra Braun, Sonja Meier). Reinhard Zimmermann (* 10. Oktober 1952 in Hamburg) ist ein deutscher Jurist und Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

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Rolf Knütel

Rolf Knütel (* 23. Dezember 1939 in Hamburg; † 25. September 2019 in Bonn) war ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Schadensersatz

Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.

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Schuldrechtsmodernisierung

Unter Schuldrechtsmodernisierung versteht man in Deutschland die im Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.

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Sozialrecht (Deutschland)

Das Sozialrecht umfasst alle Rechtsnormen des öffentlichen Rechts, die der Absicherung sozialer Risiken wie insbesondere Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeits- und Einkommenslosigkeit, Alter oder Tod dienen.

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Staatskirchenvertrag

Giuseppe Felici: Feierlicher Abschluss eines Staatskirchenvertrags (hier Konkordat mit Serbien, 1914) Ein Staatskirchenvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Staat (Nationalstaat oder Gliedstaat) und einer Glaubensgemeinschaft.

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Unterhalt

Der Rechtsbegriff Unterhalt (historisch Sustentation) bezeichnet die gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung eines Rechtssubjekts, die Existenz eines anderen Menschen ganz oder teilweise zu sichern.

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Völkerrechtlicher Vertrag

Ein völkerrechtlicher Vertrag (auch: völkerrechtliches oder internationales Abkommen oder Übereinkommen) ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.

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Versicherungsrecht (Zeitschrift)

Versicherungsrecht – Zeitschrift für Versicherungsrecht, Haftungs- und Schadensrecht (VersR) ist eine seit 1950 erscheinende juristische Fachzeitschrift aus dem Verlag Versicherungswirtschaft, die sich vorwiegend an Richter, Rechtsanwälte und Praktiker aus dem Bereich Versicherungsrecht wendet.

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Vertrag

Ein Vertrag ist die von zwei oder mehr Vertragsparteien erklärte Einigung über die Begründung oder inhaltliche Änderung eines Schuldverhältnisses (BGB).

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Verwaltungsrecht

Das Verwaltungsrecht ist das Recht der Exekutive, also das der Administrative und der Gubernative.

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Verwaltungsverfahrensgesetz

Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) der Bundesrepublik Deutschland enthält Regeln für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden des Bundes, der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

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Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge

Vertragsstaaten (dunkelgrün: ratifiziert; hellgrün: nur unterzeichnet) Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV) vom 23.

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Wilfried Fiedler (Rechtswissenschaftler)

Wilfried Fiedler (* 22. Dezember 1940 in Hohenstadt, Mähren) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Zehntes Buch Sozialgesetzbuch

Das Zehnte Buch Sozialgesetzbuch regelt als Teil des deutschen Sozialgesetzbuchs das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten.

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