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Zehntes Buch Sozialgesetzbuch

Index Zehntes Buch Sozialgesetzbuch

Das Zehnte Buch Sozialgesetzbuch regelt als Teil des deutschen Sozialgesetzbuchs das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten.

39 Beziehungen: Abgabenordnung, Amtshilfe, Arbeitsförderungsgesetz, Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch, Bernd Schütze, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesgesetz (Deutschland), Bundessozialhilfegesetz, Datenschutz, Deutsche Rentenversicherung, Deutschland, Erich Schmidt Verlag, Erstes Buch Sozialgesetzbuch, Frist, Gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland, Hans Meyer (Jurist), Jobcenter, Kodifikation, Krankenkasse, Leistungsträger (Sozialrecht), Nomos Verlag, Personenbezogene Daten, Pflegekasse, Rechtsbehelf, Rechtssoziologie, Reichsversicherungsordnung, Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie), Schadensersatz, Sozialgeheimnis, Sozialgesetzbuch (Deutschland), Sozialrecht (Deutschland), Synopse, Verlag C. H. Beck, Vertrauensschutz, Verwaltungsakt (Deutschland), Verwaltungsverfahren, Verwaltungsverfahrensgesetz, Verweisungsnorm, Viertes Buch Sozialgesetzbuch.

Abgabenordnung

Die Abgabenordnung (AO) ist das elementare Gesetz des deutschen Steuerrechts.

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Amtshilfe

Die Amtshilfe ist die Hilfeleistung einer Behörde für eine andere Behörde.

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Arbeitsförderungsgesetz

Das deutsche Arbeitsförderungsgesetz (AFG) – mit vollem Titel „Gesetz über die Leistungen und Aufgaben zur Beschäftigungssicherung und zur Förderung des Wirtschaftswachstums“ – löste 1969 das Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung aus dem Jahr 1927 ab und war bis zum 31. Dezember 1997 Grundlage des Arbeitsförderungsrechts.

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Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ist ein Anspruch auf Rückführung von Vermögensverschiebungen.

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Bernd Schütze

Bernd Schütze (* 22. Juni 1958 in Karlsruhe) ist ein deutscher Jurist und Richter am Bundessozialgericht, seit dem 17. November 2020 Vorsitzender des 3.

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Bundesdatenschutzgesetz

Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt und präzisiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) an den Stellen, die nationalen Regelungen der EU-Staaten überlassen sind.

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Bundesgesetz (Deutschland)

Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.

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Bundessozialhilfegesetz

Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) regelte von 1962 bis 2004 Art und Umfang der Sozialhilfe für hilfebedürftige Einwohner der Bundesrepublik Deutschland.

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Datenschutz

Datenschutz ist ein in der zweiten Hälfte des 20.

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Deutsche Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) ist die Gesamtheit der 16 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland gemäß Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) – Gesetzliche Rentenversicherung –, jedoch keine verfasste Institution.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Erich Schmidt Verlag

Die Erich Schmidt Verlag GmbH & Co.

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Erstes Buch Sozialgesetzbuch

Das Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) – Allgemeiner Teil – oder Erstes Buch Sozialgesetzbuch stellt grundsätzliche Regelungen zur sozialen Sicherheit in Deutschland auf.

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Frist

Eine Frist ist ein bestimmter oder zumindest bestimmbarer Zeitraum, der vor, innerhalb oder nach einem bestimmten Ereignis liegen oder Rechtswirkungen auslösen kann.

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Gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland

Die gesetzliche Unfallversicherung ist ein Versicherungszweig der gegliederten Sozialversicherung in Deutschland.

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Hans Meyer (Jurist)

Hans Meyer (* 16. März 1933 in Aachen; † 21. August 2022) war ein deutscher Jurist und Hochschullehrer und Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Jobcenter

Jobcenter in Idar-Oberstein Jobcenter Goslar, Skulpturengruppe Ein Jobcenter ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und eines kommunalen Trägers (SGB II) oder die Einrichtung eines zugelassenen Landkreises oder einer zugelassenen kreisfreien Stadt. Es ist unter anderem zuständig für die Arbeitsvermittlung, Qualifizierung und Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) nach dem SGB II.

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Kodifikation

Eine Kodifikation ist die systematische Zusammenstellung der Rechtssätze eines Rechtsgebiets in einem einheitlichen Gesetzeswerk.

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Krankenkasse

Krankenkasse bezeichnet den Träger einer Krankenversicherung.

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Leistungsträger (Sozialrecht)

Als Leistungsträger bezeichnet man im deutschen Sozialrecht die Körperschaften, Anstalten und Behörden, die für die Erbringung von Sozialleistungen zuständig sind (Satz 1 SGB I).

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Nomos Verlag

Der Nomos Verlag besteht unter diesem Namen seit 1964.

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Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind im Datenschutzrecht alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen.

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Pflegekasse

Die Pflegekassen sind in Deutschland die Träger der Pflegeversicherung.

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Rechtsbehelf

Ein Rechtsbehelf ist ein in einem Verfahren rechtlich zugelassenes Gesuch, mit dem eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung angefochten werden darf, damit diese aufgehoben oder geändert wird.

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Rechtssoziologie

Die Rechtssoziologie gehört zu den rechtswissenschaftlichen Grundlagenfächern und untersucht die Wechselwirkungen zwischen der Rechtsordnung und der sozialen Wirklichkeit.

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Reichsversicherungsordnung

Briefmarke zum 100-jährigen Bestehen der RVO Die Reichsversicherungsordnung (RVO) war von 1912 bis 1992 das Kernstück des deutschen Sozialrechts.

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Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie)

Die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ist eine 1995 erlassene Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft zum Schutz der Privatsphäre von natürlichen Personen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten.

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Schadensersatz

Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.

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Sozialgeheimnis

Der Begriff Sozialgeheimnis oder Sozialdatenschutz bezeichnet die bereichsspezifischen Datenschutz-Regelungen im deutschen Sozialrecht.

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Sozialgesetzbuch (Deutschland)

alternativtext.

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Sozialrecht (Deutschland)

Das Sozialrecht umfasst alle Rechtsnormen des öffentlichen Rechts, die der Absicherung sozialer Risiken wie insbesondere Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeits- und Einkommenslosigkeit, Alter oder Tod dienen.

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Synopse

Diff-Darstellung Vergleich zweier Versionen in Mediawiki Beispiel eines Fragments zur Darstellung von Textübereinstimmungen im VroniPlag Wiki Eine Synopse oder Synopsis, weniger gebräuchlich auch Synoptik (‚das Ganze zusammensehend‘ zu sýnopsis ‚Zusammenschau‘, ‚Übersicht‘; aus syn ‚zusammen‘ und ópsis ‚Sicht‘),Liddell-Scott-Jones: A Greek-English Lexicon. Clarendon Press, 9.

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Verlag C. H. Beck

Der Verlag C. H. Beck (Eigenschreibweise Verlag C.H.Beck) ist ein deutscher Verlag mit Sitz in München.

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Vertrauensschutz

Vertrauensschutz ist ein Rechtsgrundsatz, welcher besagt, dass ein vom Bürger entgegengebrachtes Vertrauen von der Rechtsordnung zu schützen ist.

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Verwaltungsakt (Deutschland)

Der Verwaltungsakt, abgekürzt VA, stellt im deutschen Verwaltungsrecht eine Handlungsform der öffentlichen Verwaltung dar.

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Verwaltungsverfahren

Die gesetzliche Definition des Verwaltungsverfahrens findet sich im deutschen Recht in VwVfG.

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Verwaltungsverfahrensgesetz

Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) der Bundesrepublik Deutschland enthält Regeln für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden des Bundes, der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

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Verweisungsnorm

Verweisungsnormen sind Bestandteil des Internationalen Privatrechts.

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Viertes Buch Sozialgesetzbuch

Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch (auch SGB IV, Sozialgesetzbuch viertes Buch) enthält die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung in Deutschland.

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Leitet hier um:

SGB 10, SGB X.

AusgehendeEingehende
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