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5 Beziehungen: Costa/Enel-Entscheidung, Effet utile, Europäischer Gerichtshof, Lex posterior derogat legi priori, Verwerfungskompetenz.
Costa/Enel-Entscheidung
Die Costa/Enel-Entscheidung ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Juli 1964, in dem er den absoluten Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber den nationalen Rechtsordnungen feststellte.
Sehen Simmenthal II-Entscheidung und Costa/Enel-Entscheidung
Effet utile
Unter effet utile (Effizienzgebot, ‚nützliche/praktische Wirkung‘) versteht man im Völkerrecht den Grundsatz, eine Norm so auszulegen und anzuwenden, dass das Vertragsziel am besten und einfachsten erreicht werden kann.
Sehen Simmenthal II-Entscheidung und Effet utile
Europäischer Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU).
Sehen Simmenthal II-Entscheidung und Europäischer Gerichtshof
Lex posterior derogat legi priori
Lex posterior derogat legi priori (lat.: „Das jüngere Gesetz hebt das ältere Gesetz auf“) ist in der Rechtswissenschaft ein allgemeiner Grundsatz, der besagt, dass ein späteres Gesetz einem früheren Gesetz vorgeht.
Sehen Simmenthal II-Entscheidung und Lex posterior derogat legi priori
Verwerfungskompetenz
Unter Verwerfungskompetenz wird die Möglichkeit eines Gerichts verstanden, eine Rechtsnorm mit der Begründung, sie sei ungültig, nicht anzuwenden.