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MAD-Gesetz

Index MAD-Gesetz

Das MAD-Gesetz (MADG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) sowie die Zusammenarbeit des MAD mit den zivilen Verfassungsschutzbehörden in Deutschland.

29 Beziehungen: Artikelgesetz, Ausschuss für Inneres und Heimat (Deutscher Bundestag), BND-Gesetz, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesgesetz (Deutschland), Bundesministerium der Verteidigung, Bundesnachrichtendienst, Bundesregierung (Deutschland), Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsschutzgesetz, Deutscher Bundestag, Deutschland, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Geschäftsbereich, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Joachim Hiehle, Klaus Dau, Militärischer Abschirmdienst, Ministerialrat, Nachrichtendienst, Referatsleiter, Rudolf von Hoegen, Staatsrecht (Deutschland), Staatssekretär (Beamter), Vandenhoeck & Ruprecht, Verfassungsschutz, Volkszählungsurteil, 10. Deutscher Bundestag.

Artikelgesetz

Als Artikel- oder Mantelgesetz wird in der Gesetzgebungspraxis der Bundesrepublik Deutschland ein Gesetz bezeichnet, das gleichzeitig mehrere Gesetze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint.

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Ausschuss für Inneres und Heimat (Deutscher Bundestag)

Der Ausschuss für Inneres und Heimat (kurz: Innenausschuss) ist ein ständiger Ausschuss des Deutschen Bundestages.

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BND-Gesetz

Das BND-Gesetz (BNDG) vom 20. Dezember 1990 regelt Organisation, Aufgaben und Befugnisse des deutschen Auslands-Nachrichtendienstes.

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Bundesamt für Verfassungsschutz

Emblem des Bundesamts für Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (Abs. 1 BVerfSchG).

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Bundesdatenschutzgesetz

Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt und präzisiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) an den Stellen, die nationalen Regelungen der EU-Staaten überlassen sind.

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Bundesgesetz (Deutschland)

Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.

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Bundesministerium der Verteidigung

Boris Pistorius (SPD)Bundesminister der Verteidigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, bis 1972 BMVtg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesnachrichtendienst

Zentrale in Berlin Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin (bis Anfang 2019: Pullach) ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Aufklärung des Auslands.

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Bundesregierung (Deutschland)

Die Bundesregierung (BReg) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Bundesverfassungsschutzgesetz

Das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie die Zusammenarbeit des BfV mit den Verfassungsschutzbehörden der Länder in Deutschland.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Freiheitliche demokratische Grundordnung

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber.

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Geschäftsbereich

Geschäftsbereich bezeichnet in der öffentlichen Verwaltung in Deutschland sowohl den sachlichen als auch institutionellen Bereich der Zuständigkeit.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Joachim Hiehle

Joachim Hiehle (* 21. Dezember 1926 in Berlin) ist ein deutscher Jurist und beamteter Staatssekretär a. D.

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Klaus Dau

Klaus Dau (* 1934) ist ein deutscher Jurist und Ministerialbeamter.

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Militärischer Abschirmdienst

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist ein deutscher militärischer Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg).

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Ministerialrat

Ministerialrat (MR, in Österreich MinR) ist in Deutschland und Österreich eine Amtsbezeichnung für leitende Beamte in Laufbahnen des höheren Dienstes in einem Ministerium oder in einer obersten Bundesbehörde.

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Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.

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Referatsleiter

Interne Organisation eines fiktiven Bundesministeriums Ein Referatsleiter (abgekürzt RL, RefL oder RefLtr) ist eine Führungskraft, die in einer größeren Organisation ein Referat führt und für dessen Arbeitsgebiet zuständig ist.

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Rudolf von Hoegen

Rudolf von Hoegen (* 1937) ist ein Jurist, wurde im April 1991 Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und dessen erster ziviler Leiter.

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Staatsrecht (Deutschland)

Das Staatsrecht ist ein Teilgebiet der deutschen Staats- und Rechtswissenschaft.

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Staatssekretär (Beamter)

Staatssekretär (StS) ist in Deutschland die Amtsbezeichnung für das höchste statusrechtliche Amt, das ein Beamter in seinem Beamtenverhältnis erreichen kann, und zugleich eine Funktionsbezeichnung.

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Vandenhoeck & Ruprecht

Gebäude des Verlages in Göttingen in der Theaterstraße Vandenhoeck & Ruprecht (V&R) ist ein Verlag mit Sitz in Göttingen, der hauptsächlich wissenschaftliche Literatur publiziert.

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Verfassungsschutz

Der Begriff Verfassungsschutz bezeichnet im weiten Sinne alle Maßnahmen zur Festigung und Verteidigung der Verfassung gegen Aufstände und Revolutionen sowie andere verfassungsfeindliche Angriffe und verfassungsgefährdende Störungen.

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Volkszählungsurteil

Das Volkszählungsurteil ist eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, mit der das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Menschenwürde etabliert wurde.

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10. Deutscher Bundestag

Der 10.

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Leitet hier um:

Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst, MADG.

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