Bundespräsident (Deutschland) und Misstrauensvotum

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Unterschied zwischen Bundespräsident (Deutschland) und Misstrauensvotum

Bundespräsident (Deutschland) vs. Misstrauensvotum

Der Bundespräsident (Abkürzung BPr, auch BPräs) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan. Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht.

Auswärtiges Amt

Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen (2021) Das Auswärtige Amt (AA, vereinzelt auch Außenamt oder Bundesministerium des Auswärtigen genannt) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solches eine oberste Bundesbehörde.

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Öffentliches Amt

Als öffentliches Amt (althochdt. ambath; mittelhochdt. ambathe, gallisch ambactus) bezeichnet man einen Dienst, der innerhalb der Exekutive und Judikative von Personen ausgeübt wird.

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Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen (Eigenschreibweise: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kurzbezeichnung: Grüne; auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne, B’90/Die Grünen, Die Grünen oder Grüne bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland.

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Bundeskanzler (Deutschland)

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Bundeskanzler; Abkürzung BK) ist der Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesminister (Deutschland)

Bundesminister (Abkürzung: BM) ist die Amtsbezeichnung für ein Mitglied der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundespräsident (Österreich)

Der Bundespräsident der Republik Österreich ist gemäß Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich.

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Bundesrat (Deutschland)

Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesregierung (Deutschland)

Die Bundesregierung (BReg) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.

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Bundestagsauflösung 2005

Bundestagsauflösung 2005 (auch Vertrauensfrage II) bezeichnet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Auflösung des Parlaments und die Anordnung von Neuwahlen infolge der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder bestätigt.

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Bundestagswahl 1972

Die Bundestagswahl 1972 fand am 19.

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Bundestagswahl 1983

Die Bundestagswahl 1983 fand am 6.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Bundeszentrale für politische Bildung

Das Gebäude der Bundeszentrale in Bonn Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine nichtrechtsfähige Bundesanstalt (nachgeordnete Behörde) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Sitz in Bonn.

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Carl Schmitt

Carl Schmitt als Student (1912) Carl Schmitt (zeitweise auch Carl Schmitt-Dorotić; * 11. Juli 1888 in Plettenberg; † 7. April 1985 ebenda) war ein deutscher Jurist, der auch als politischer Philosoph rezipiert wird.

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Christlich Demokratische Union Deutschlands

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland.

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Christlich-Soziale Union in Bayern

Die Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU) ist die drittgrößte politische Partei in Deutschland und dominiert als Landespartei die bayerische Politik.

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Der Spiegel

Das Spiegel-Gebäude in Hamburg Der Spiegel (Eigenschreibweise: DER SPIEGEL) ist ein deutsches Nachrichtenmagazin, das im Spiegel-Verlag in Hamburg erscheint.

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Deutsche Demokratische Republik

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der östliche, realsozialistische der beiden nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen deutschen Staaten, der vom 7.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Frankreich

Frankreich (französisch, amtlich la République française) ist ein demokratischer, interkontinentaler Einheitsstaat in Westeuropa mit Überseegebieten.

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Freie Demokratische Partei

Hans-Dietrich-Genscher-Haus in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte, Bundesgeschäftsstelle/Parteizentrale der FDP Die Freie Demokratische Partei (Kurzbezeichnung: FDP, von 1968 bis 2001 F.D.P.; Eigenbezeichnung: Freie Demokraten, bis 2015 Die Liberalen) ist eine liberale Partei in Deutschland, die im politischen Spektrum im Bereich Mitte bis Mitte-rechts eingeordnet wird.

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Gerhard Schröder

rahmenlos Gerhard Fritz Kurt „Gerd“ Schröder (* 7. April 1944 in Mossenberg) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD) und heutiger Lobbyist.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Helmut Kohl

Unterschrift von Helmut Kohl Helmut Josef Michael Kohl (* 3. April 1930 in Ludwigshafen am Rhein; † 16. Juni 2017 ebenda) war ein deutscher Politiker der CDU.

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Helmut Schmidt

Unterschrift von Helmut Schmidt Helmut Heinrich Waldemar Schmidt (* 23. Dezember 1918 in Hamburg; † 10. November 2015 ebenda) war ein deutscher Politiker der SPD.

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Herrschende Meinung

Der Begriff der herrschenden Meinung bezeichnet im akademischen und besonders im juristischen Kontext die in einem Diskurs oder zu einer konkreten Streit- oder Rechtsfrage vorwiegend eingenommene Position.

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Israel

Israel, amtlich Staat Israel, ist ein Staat in Vorderasien an der Ostküste des Mittelmeers.

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Karl Arnold (Politiker)

Porträt auf einem Wahlkampfplakat der CDU, 1950 Karl Borromäus Arnold (* 21. März 1901 in Herrlishöfen; † 29. Juni 1958 in Düsseldorf) war ein deutscher Politiker (Zentrum, CDU) und ein Vertreter des Christlichen Sozialismus.

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Klaus Stern (Rechtswissenschaftler)

Klaus Stern (* 11. Januar 1932 in Nürnberg; † 5. Januar 2023 bei Köln) war ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht, Allgemeine Rechts- und Verwaltungslehre sowie Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Koalition (Politik)

Eine Koalition (von ‚Zusammenwachsen‘, ‚Vereinigung‘, ‚Zusammenschluss‘) in der Politik ist ein temporäres Bündnis politischer Parteien, politischer Gruppierungen und Parlamentsfraktionen.

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Konrad Adenauer

Unterschrift Konrad Adenauers Konrad Hermann Joseph Adenauer (* 5. Januar 1876 in Köln; † 19. April 1967 in Rhöndorf; eigentlich Conrad Hermann Joseph Adenauer) war ein deutscher christdemokratischer Politiker und Staatsmann.

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Legitimität

Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit beziehungsweise Rechtmäßigkeit von Personen, Institutionen, Vorschriften etc.

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Minderheitsregierung

Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die Fraktionen, welche die Regierung tragen, keine eigene Mehrheit im Parlament haben.

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Minister

Ein Minister (in der Schweiz erfüllt ein Departementsvorsteher eine ähnliche Funktion) ist das Mitglied einer Regierung und Leiter eines Ministeriums oder aber Minister ohne Geschäftsbereich.

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Ministerium für Staatssicherheit

Emblem des MfS ehemaligen MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Geheimdienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

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Notverordnung

Als Notverordnung wird die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.

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Parlamentarischer Rat

Deutsche Sonderbriefmarke 1998 zum historischen Wortlaut) Der Parlamentarische Rat war eine von elf deutschen Länderparlamenten der drei Westzonen gewählte Versammlung, die von September 1948 bis Mai/Juni 1949 in Bonn tagte.

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Reichspräsident

Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1919–1921) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1921–1926) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1926–1933) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1933–1934) Der Reichspräsident war das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches von 1919 bis 1934 und im Mai 1945.

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Reichstag (Weimarer Republik)

Der Reichstag der Weimarer Republik (1919 bis 1933) war nach der Weimarer Reichsverfassung von 1919 das Parlament und damit eines der obersten Organe des Deutschen Reichs.

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Repräsentative Demokratie

Deutschen Bundestages am 23. Mai 2003) Die Repräsentative Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der politische Entscheidungen im Gegensatz zur Direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst getroffen werden, sondern durch gewählte Repräsentanten.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.

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Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee

Altes Schloss Herrenchiemsee Der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee tagte vom 10.

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Verfassungsrecht

Als Verfassungsrecht wird in der allgemeinen Staatslehre, Politikwissenschaft und Verfassungsvergleichung die Lehre von den rechtlichen Grundlagen eines Staates beziehungsweise von Staaten untereinander bezeichnet.

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Verteidigungsfall (Deutschland)

Der Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V-Fall“ genannt) ist der festgestellte rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland, wenn ihr Staatsgebiet mit „Waffengewalt“ von außen angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, was bisher nicht eingetreten ist.

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Vertrauensfrage

Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments.

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Vizekanzler (Deutschland)

Als Vizekanzler wird der Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland bzw.

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Wahlrecht

Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der repräsentativen Demokratie und soll sicherstellen, dass die repräsentativ eingeschränkte Volkssouveränität gewahrt bleibt.

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Walter Scheel

Unterschrift von Walter Scheel Walter Scheel (* 8. Juli 1919 in Höhscheid, Landkreis Solingen; † 24. August 2016 in Bad Krozingen) war ein deutscher Politiker der FDP.

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Weimarer Verfassung

Regierung Bauer Die Verkündung der ''Verfassung des Deutschen Reichs'' im Reichsgesetzblatt am 14. August 1919 Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; amtlich Die Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.

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Willy Brandt

hochkant Willy Brandt (* 18. Dezember 1913 in Lübeck als Herbert Ernst Karl Frahm; † 8. Oktober 1992 in Unkel) war ein deutscher Politiker (SPD).

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Zweiter Weltkrieg

sowjetische Flagge auf dem Reichstag, Mai 1945 • Atompilz des „Fat Man“ über Nagasaki, 9. August 1945 Als Zweiter Weltkrieg (1. September 1939 – 2. September 1945) wird der zweite global geführte Krieg sämtlicher Großmächte im 20. Jahrhundert bezeichnet.

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