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32 Beziehungen: Abordnung, Amtsgericht Bad Vilbel, Bundesgerichtshof, Deutschland, Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen, Ernst Amadeus Wolff, Gebrauchsmuster, Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Gesetzeskommentar, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Großer Senat, Höchstrichterliche Rechtsprechung, Hessen, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Klingenthal, Landgericht Frankfurt am Main, Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Patentanwalt (Deutschland), Patentrecht (Deutschland), Rechtsphilosophie, Reisevertrag, Richter (Deutschland), Schadensersatz, Strafprozessrecht, Strafrecht (Deutschland), Technische Universität Darmstadt, Vergaberecht (Deutschland), Wettbewerbsrecht, X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, 19. November, 1946.
Abordnung
Abordnung ist in Deutschland ein Begriff des Dienstrechts und des Arbeitsrechts im öffentlichen Dienst.
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Amtsgericht Bad Vilbel
Das Amtsgericht Bad Vilbel war von 1879 bis 2004 ein hessisches Amtsgericht mit Sitz in Bad Vilbel.
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Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
Einige Bände der Entscheidungssammlung Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Kölner Carl Heymanns Verlag erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, RGZ.
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Ernst Amadeus Wolff
Ernst Amadeus Wolff (* 1. Oktober 1928 in Seschwitz; † 3. Mai 2008 in Darmstadt), auch E. A. Wolff, war ein deutscher Rechtswissenschaftler und Rechtsphilosoph.
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Gebrauchsmuster
Siegelmarke Deutsches Reichs-Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und ein Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes.
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Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes
Die einzelnen Zweige der Fachgerichtsbarkeit in Deutschland mit dem Gemeinsamen Senat. Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB), kurz auch als Gemeinsamer Senat bezeichnet, ist eine Einrichtung zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der in Abs.
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Gesetzeskommentar
Ein Gesetzeskommentar (in der juristischen Fachsprache kurz: Kommentar) ist im Rechtswesen die juristische Erläuterung der Paragraphen oder Artikel eines oder mehrerer Gesetze zur Verwendung in Praxis oder Studium.
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Gewerblicher Rechtsschutz
Übersicht Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke.
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Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist eine juristische Fachzeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, die seit 1891 herausgegeben wird (bis 1895 unter dem Titel Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz).
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Großer Senat
Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes (vgl. Art. 95 GG), die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des jeweiligen Bundesgerichtes zu sichern.
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Höchstrichterliche Rechtsprechung
Höchstrichterliche Rechtsprechung ist die Gesamtheit rechtskräftiger Entscheidungen der Obersten Instanzen, in Deutschland also Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundessozialgerichts und des Bundesfinanzhofs.
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Hessen
Hessen (Abkürzung HE) ist eine parlamentarische Republik und ein teilsouveräner Gliedstaat (Land) der Bundesrepublik Deutschland.
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Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main ist eine Volluniversität und war im Wintersemester 2022/23 mit gut 43.000 Studenten die sechstgrößte Präsenzuniversität Deutschlands, gemessen an der Studentenzahl.
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Klingenthal
Marktplatz von Klingenthal Blick auf das Zentrum Aschberg aus gesehen Klingenthal, bis 2007 Klingenthal/Sa. (vogtländisch Klingedool), ist eine Große Kreisstadt im Südosten des sächsischen Vogtlandkreises.
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Landgericht Frankfurt am Main
Gerichtsgebäude B von 1913–1917, von Südosten, 2011 Die Gerichtsstraße von Westen, rechts Gebäude A von 1884–1989, links das über Brücken angebundene Gebäude B GG an Gebäude C Das Landgericht Frankfurt am Main ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und eines von neun Landgerichten im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt am Main.
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Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, abgekürzt OLG Frankfurt, ist das oberste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Bundesland Hessen.
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Patentanwalt (Deutschland)
Ein Patentanwalt berät und vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes, das Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutzrecht, Sortenschutzrecht und Lizenzverträge umfasst.
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Patentrecht (Deutschland)
Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte für Erfindungen regelt.
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Rechtsphilosophie
Die Rechtsphilosophie ist ein Teilgebiet der Philosophie und gleichzeitig eine Grundlagendisziplin der Rechtswissenschaft.
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Reisevertrag
Der Reisevertrag ist ein Vertrag im Schuldrecht, der den Reiseveranstalter verpflichtet, dem Reisenden bestimmte Reiseleistungen zu erbringen und ihm hierfür als Gegenleistung des Reisenden den Anspruch auf den Reisepreis zuspricht.
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Richter (Deutschland)
Ein Richter oder eine Richterin (Lehnübersetzung aus, ‚Führer‘) ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt.
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Schadensersatz
Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.
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Strafprozessrecht
Das Strafprozessrecht oder Strafverfahrensrecht ist formalrechtlicher Natur und normiert mit der Strafprozessordnung die Verfahrensregeln für Strafprozesse.
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Strafrecht (Deutschland)
Das Strafrecht bezeichnet in der deutschen Rechtsordnung das Rechtsgebiet, das bestimmte menschliche Rechtshandlungen (aktives Tun, Dulden, Unterlassen bei bestehender Rechtspflicht) als von der Norm „abweichendes Verhalten“ unter staatliche Strafe stellt.
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Technische Universität Darmstadt
Die Fachbereiche Elektrotechnik (links) und Chemie (rechts) der damaligen TH Darmstadt, gegen Ende des 19. Jahrhunderts Die Technische Universität Darmstadt ist die erste vollständig autonome Universität der Bundesrepublik Deutschland.
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Vergaberecht (Deutschland)
Das deutsche Vergaberecht umfasst alle Rechtsnormen über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche und (in gewissen Fällen) private Auftraggeber.
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Wettbewerbsrecht
Als Wettbewerbsrecht wird ein Rechtsgebiet bezeichnet, das staatliche Eingriffe zur Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs zum Inhalt hat.
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X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes
Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs.
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19. November
Der 19.
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1946
1946, das erste Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, steht noch weitgehend unter dem Eindruck der gemeinsamen Schaffung einer Nachkriegsordnung für die Welt durch die Siegerkoalition der vier Alliierten.
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