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Sondervermögen (Haushaltsrecht)

Index Sondervermögen (Haushaltsrecht)

Ein Sondervermögen (volkswirtschaftlich Extrahaushalt) ist im deutschen Haushaltsrecht ein wirtschaftlich verselbständigter Nebenhaushalt („Schattenhaushalt“), der ausschließlich zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben des Bundes in einer besonderen Situation bestimmt ist und deshalb von dem sonstigen Bundesvermögen getrennt verwaltet werden muss.

72 Beziehungen: Auslandseinsätze der Bundeswehr, Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen, Behörden Spiegel, Budgetrecht, Bundeseisenbahnvermögen, Bundeshaushaltsordnung, Bundeshaushaltsplan (Deutschland), Bundesministerium der Finanzen, Bundesrat (Deutschland), Bundesrechnungshof, Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH, Bundeswehr, COVID-19-Pandemie in Deutschland, COVID-19-Pandemie in Hessen, Deutsche Bundesbahn, Deutsche Bundespost, Deutsche Demokratische Republik, Deutsche Post AG, Deutsche Reichsbahn (1945–1993), Deutsche Telekom, Deutscher Bundestag, Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen, Erblastentilgungsfonds, ERP-Sondervermögen, Eurofighter Typhoon, Finanzmarktstabilisierungsfonds, Fonds Deutsche Einheit, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gemeindeordnungen in Deutschland, Georg Hermes (Jurist), Gesamtdeckungsprinzip, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Handelsblatt, Hanno Kube, Haushaltsausschuss, Haushaltsgrundsätze, Haushaltsjahr, Haushaltsplan, Haushaltsrecht, Klima- und Transformationsfondsgesetz, Kommunales Sondervermögen, Kreditermächtigung, Landesverfassung (Deutschland), Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Legal Tribune Online, Lockheed Martin F-35, Nebenhaushalt, Nettokreditaufnahme, Niklas Potrafke, Offene Vermögensfragen, ..., Panavia Tornado, Pensionsfonds, Postbank, Russischer Überfall auf die Ukraine seit 2022, Schuldenbremse, Schuldenbremse (Deutschland), Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Staatsverschuldung Deutschlands, Stefan Korioth, Steueraufkommen (Deutschland), Tierseuchenkasse, Treuhandanstalt, Vergaberecht (Deutschland), Versorgungsrücklage, Versorgungsrücklagegesetz, Versorgungsrecht (Deutschland), Volkswirtschaftslehre, Weißbuch (Bundeswehr), Wirtschaftsplan, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Zukunftsinvestitionsgesetz, Zweiter Weltkrieg. Erweitern Sie Index (22 mehr) »

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im weiteren Sinne alle Einsätze der Bundeswehr außerhalb Deutschlands.

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Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) ist der landeseigene Immobiliendienstleister Nordrhein-Westfalens.

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Behörden Spiegel

Der Behörden Spiegel ist eine monatlich erscheinende überregionale Zeitung für den Öffentlichen Dienst in Deutschland.

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Budgetrecht

Als Budgetrecht bezeichnet man das Recht des Parlaments einer Gebietskörperschaft, den Haushaltsplan der betreffenden Gebietskörperschaft, in der Regel für das folgende Kalenderjahr, festzulegen.

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Bundeseisenbahnvermögen

Luftaufnahme der Hauptverwaltung in Bonn Das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) ist durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG) vom 27.

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Bundeshaushaltsordnung

Die Bundeshaushaltsordnung (BHO) ist – trotz der Bezeichnung „Ordnung“ – ein formelles Bundesgesetz, das die Haushaltswirtschaft des Bundes einschließlich Rechnungslegung und Prüfung durch den Bundesrechnungshof regelt.

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Bundeshaushaltsplan (Deutschland)

Bundeshaushaltsplan 1989 (2 Bände) im Vergleich zum Bundeshaushaltsplan 1949 Der Bundeshaushaltsplan in Deutschland wird gemäß Grundgesetz (GG) im Rahmen des Haushaltsgrundsatzgesetzes als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz jährlich oder zweijährlich (Doppelhaushalt) vom Deutschen Bundestag für das kommende Haushaltsjahr oder die kommenden zwei Haushaltsjahre beschlossen und gliedert die Einnahmen und Ausgaben der Träger der öffentlichen Bundesverwaltung nach Ressorts und Fallgruppen (bis Bundeshaushaltsordnung – BHO).

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Bundesministerium der Finanzen

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen Das Bundesministerium der Finanzen (Abkürzung BMF) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesrat (Deutschland)

Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesrechnungshof

Bundesrechnungshof, Luftaufnahme (2017) Postministerium und Auswärtiges Amt Adenauerallee 81 in Bonn) Der Bundesrechnungshof (BRH) prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (GG).

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Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH

Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH (kurz: Deutsche Finanzagentur) ist ein Finanzdienstleistungsunternehmen im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundeswehr

Dienstflagge der Bundesbehörden Dienstflagge der Seestreitkräfte Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche.

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COVID-19-Pandemie in Deutschland

Hinweis auf die „Drive-in“-COVID-19-Teststelle für Fürth und Landkreis Fürth an der Bundesautobahn 73 im April 2020 Die COVID-19-Pandemie in Deutschland ist ein regionales Teilgeschehen des weltweiten Ausbruchs der Atemwegserkrankung COVID-19.

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COVID-19-Pandemie in Hessen

Auf der Landebahn Nordwest des Frankfurter Flughafens geparkte Flugzeuge Ende März 2020 Die COVID-19-Pandemie tritt in Hessen seit 2020 als Teil der weltweiten COVID-19-Pandemie und im Besonderen der COVID-19-Pandemie in Deutschland auf.

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Deutsche Bundesbahn

Die Deutsche Bundesbahn (DB) war die Staatsbahn der Bundesrepublik Deutschland.

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Deutsche Bundespost

Signet der Deutschen Bundespost auf einem Bahnpostwagen Die Deutsche Bundespost (DBP) war ein staatseigener Post-, Logistik- und Fernmeldebetrieb der Bundesrepublik Deutschland und Träger der zivilen Fernmeldehoheit.

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Deutsche Demokratische Republik

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der östliche, realsozialistische der beiden nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen deutschen Staaten, der vom 7.

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Deutsche Post AG

Die Deutsche Post AG mit Sitz in Bonn ist ein börsennotiertes Logistik- und Postunternehmen, das am 1.

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Deutsche Reichsbahn (1945–1993)

Unter dem Namen Deutsche Reichsbahn (DR) wurde die Staatsbahn in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) bzw.

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Deutsche Telekom

Die Deutsche Telekom AG (Kurzform häufig Telekom oder DT) ist die Dachgesellschaft von Europas größtem Tele­kommunikations­unternehmen mit Hauptsitz in Bonn.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen

Die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) hat in Deutschland die Aufgabe, die Sicherung von Anlegern gegen den Verlust ihrer Ansprüche aus Geschäften mit Wertpapieren zu übernehmen.

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Erblastentilgungsfonds

Der deutsche Erblastentilgungsfonds führte 1995, als Sondervermögen des Bundes, die Schulden der Treuhandanstalt und des Kreditabwicklungsfonds sowie Teile der alten Schulden der kommunalen Wohnungswirtschaft zusammen (siehe auch Kosten der deutschen Einheit).

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ERP-Sondervermögen

Das ERP-Sondervermögen bezeichnet in Deutschland ein vom Bund verwaltetes Sondervermögen aus dem European Recovery Program (ERP).

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Eurofighter Typhoon

Der Eurofighter Typhoon ist ein zweistrahliges Mehrzweckkampfflugzeug in Canard-Delta-Konfiguration, das von der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH, einem Konsortium aus Airbus, BAE Systems und Leonardo, gebaut wird.

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Finanzmarktstabilisierungsfonds

Logo des Finanzmarktstabilisierungsfonds Der Finanz­markt­stabilisierungs­fonds (FMS), auch Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), war von 2008 bis 2015 ein deutscher Extrahaushalt zur Stützung illiquider Banken in Folge der Finanzmarktkrise.

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Fonds Deutsche Einheit

Der Fonds „Deutsche Einheit“ war ein Sondervermögen des Bundes.

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Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Friedrich-Ebert-Stiftung e. V.

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Gemeindeordnungen in Deutschland

Die Gemeindeordnungen (in einigen Ländern zusammen mit den anderen Ordnungen für die kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften auch Kommunalverfassung genannt) schaffen in Deutschland die gesetzlichen Grundlagen, nach denen die Gemeinden die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung und freier Selbstverwaltung regeln.

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Georg Hermes (Jurist)

Georg Hermes (* 1958 in Dortmund) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Gesamtdeckungsprinzip

Das Gesamtdeckungsprinzip (auch: Grundsatz der Gesamtdeckung oder Non-Affektationsprinzip) ist ein Haushaltsgrundsatz mit dem Inhalt, dass sämtliche Einnahmen eines öffentlichen Haushalts zur Deckung sämtlicher Ausgaben dienen, also nicht zweckgebunden sind.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Handelsblatt

Sitz der ''Handelsblatt''-Redaktion an der Toulouser Allee 27 in Düsseldorf Das Handelsblatt ist eine deutsche Tageszeitung.

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Hanno Kube

Hanno Kube (* 3. August 1970) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss ist ein ständiger Parlamentsausschuss, der in der Regel für die Beratungen des Haushaltsgesetzes und für die Überwachung (parlamentarische Kontrolle) des Haushaltsvollzugs zuständig ist.

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Haushaltsgrundsätze

Haushaltsgrundsätze sind die bei der Haushaltswirtschaft öffentlicher Haushalte in Deutschland zu beachtenden Prinzipien der Haushaltsaufstellung und Haushaltsausführung bei Bund, Bundesländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und sonstigen haushaltsführenden Stellen (Anstalten des öffentlichen Rechts, Körperschaften des öffentlichen Rechts).

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Haushaltsjahr

Das Haushaltsjahr entspricht in Deutschland für den Bund gemäß Bundeshaushaltsordnung dem Kalenderjahr.

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Haushaltsplan

Der Haushaltsplan enthält alle für ein Haushaltsjahr von juristischen Personen des öffentlichen Rechts veranschlagten Haushaltseinnahmen und -ausgaben (Kameralistik) bzw.

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Haushaltsrecht

Haushaltskreislauf am Beispiel des Bundeshaushalts Das Haushaltsrecht umfasst diejenigen Regelungen, die Planung, Feststellung, Vollzug und Kontrolle des Haushalts der öffentlichen Hand zum Gegenstand haben.

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Klima- und Transformationsfondsgesetz

__KEIN_INHALTSVERZEICHNIS__ Das Klima- und Transformationsfondsgesetz (KTFG) ist ein deutsches Bundesgesetz, durch das ein Sondervermögen ursprünglich unter der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ – heute „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) – errichtet wurde.

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Kommunales Sondervermögen

Als kommunales Sondervermögen bezeichnet man in Deutschland einen rechtlich unselbständigen Teil der Gemeinde, der durch Satzung oder aufgrund einer Satzung entstanden ist und zur Erfüllung einzelner Aufgaben der Gemeinde bestimmt ist.

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Kreditermächtigung

Kreditermächtigung ist ein Begriff des deutschen Haushaltsrechts, der bei öffentlichen Haushalten die durch das Haushaltsgesetz bestimmte Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten sowohl zur Deckung von Ausgaben als auch zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft (Kassenverstärkungskredite oder Kassenkredite) bezeichnet.

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Landesverfassung (Deutschland)

Als Landesverfassungen werden in Deutschland die Verfassungen der Bundesländer bezeichnet.

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Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen

Gebäude der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Nevinghoff 40, 48147 Münster (Foto: 2012) Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Münster ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Aufgabenschwerpunkt, die Landwirtschaft und die in ihr Berufstätigen zu fördern und zu betreuen sowie den ländlichen Raum zu stärken.

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Legal Tribune Online

Legal Tribune Online (LTO) ist ein journalistisch gestaltetes Onlinemagazin zu rechtlichen Themen, das der Verlag Wolters Kluwer Deutschland herausgibt.

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Lockheed Martin F-35

Die Lockheed Martin F-35 »Lightning II« ist ein Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug der fünften Generation, das aus dem Joint Strike Fighter-Programm (JSF) des US-Verteidigungsministeriums hervorgegangen ist.

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Nebenhaushalt

Nebenhaushalt (volkswirtschaftlich Extrahaushalt, engl. Extra Budget) ist ein finanzwissenschaftlicher Sammelbegriff für öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs), die zwar finanzwirtschaftlich aus dem Haushalt (Kernhaushalt) der betreffenden öffentlichen Gebietskörperschaft ausgegliedert, ihr aber wirtschaftlich zuzurechnen sind.

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Nettokreditaufnahme

Nettokreditaufnahme ist bei öffentlichen Haushalten die Differenz aus der Kreditaufnahme und den Tilgungen für Altkredite.

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Niklas Potrafke

Niklas Potrafke (* 31. Mai 1980 in Berlin) ist ein deutscher Volkswirtschafter und Hochschullehrer für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft, an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

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Offene Vermögensfragen

Als offene Vermögensfragen bezeichnete man die zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) während der deutschen Teilung ungelösten Fragen, wie die Überführung von Vermögenswerten in Volkseigentum, aber auch Vermögensverluste von Verfolgten des NS-Regimes auf dem Gebiet der DDR wiedergutzumachen sind, soweit Vermögen von Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland betroffen war.

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Panavia Tornado

Luftwaffe Der Panavia 200 (PA-200) Tornado ist ein zweisitziges zweistrahliges Mehrzweckkampfflugzeug mit Schwenkflügeln.

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Pensionsfonds

Ein Pensionsfonds ist ein am Kapitalmarkt angelegter Fonds zum Zweck der Finanzierung der Altersversorgung.

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Postbank

Postbank ist eine Marke sowie Zweigniederlassung der Deutschen Bank.

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Russischer Überfall auf die Ukraine seit 2022

Halbinsel Krim(Stand: 11. September 2014) Der russische Überfall auf die Ukraine ab Februar 2022 ist ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin befohlener Angriffskrieg, der zunächst auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine zielte und den seit 2014 schwelenden Russisch-Ukrainischen Krieg eskalieren ließ.

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Schuldenbremse

BIP Als Schuldenbremse werden Verfassungsbestimmungen und völkerrechtliche Verträge zur Begrenzung staatlicher Haushaltsdefizite bzw.

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Schuldenbremse (Deutschland)

tagesschau) Als Schuldenbremse wird in Deutschland eine verfassungsrechtliche Regelung bezeichnet, die die Föderalismuskommission Anfang 2009 beschloss, um die Staatsverschuldung Deutschlands zu begrenzen und die Bund und Ländern seit 2011 verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des Haushaltsdefizits macht.

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Staatsgerichtshof des Landes Hessen

Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen ist das Verfassungsgericht des Landes Hessen.

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Staatsverschuldung Deutschlands

Die Staatsverschuldung Deutschlands besteht aus den zusammengefassten Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen des Bundes bei in- und ausländischen Kreditgebern.

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Stefan Korioth

Stefan Korioth (* 12. Juni 1960 in Mülheim an der Ruhr) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Steueraufkommen (Deutschland)

Aufkommen nach Steuerarten im Jahr 2021 in Mrd. Eurohttps://www-genesis.destatis.de/genesis/online?sequenz.

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Tierseuchenkasse

Eine Tierseuchenkasse ist eine Einrichtung zur finanziellen Unterstützung der Bekämpfung von Tierseuchen.

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Treuhandanstalt

Detlev-Rohwedder-Haus, zwischen 1991 und 1994 Hauptsitz der Treuhandanstalt (2010) Die Treuhandanstalt (THA, kurz Treuhand) war eine in der Spätphase der DDR gegründete Anstalt des öffentlichen Rechts in Deutschland mit der Aufgabe, die Volkseigenen Betriebe der DDR nach den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft zu privatisieren und die „Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern“ (§ 8 Treuhandgesetz) oder, wenn das nicht möglich war, stillzulegen.

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Vergaberecht (Deutschland)

Das deutsche Vergaberecht umfasst alle Rechtsnormen über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche und (in gewissen Fällen) private Auftraggeber.

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Versorgungsrücklage

Der Begriff der Versorgungsrücklage wurde 1982 mit dem damals neu geschaffenen des Bundesbesoldungsgesetzes eingeführt.

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Versorgungsrücklagegesetz

Das Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes (VersRücklG) regelt Art und Weise, wie eine Versorgungsrücklage zur Finanzierung der Versorgungsausgaben für Beamte, Richter, Berufssoldaten und weitere Beschäftigte des Bundes, denen eine Anwartschaft auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen gewährleistet wird, aufzubauen und zu finanzieren ist.

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Versorgungsrecht (Deutschland)

Versorgungsrecht ist in Deutschland die Rechtsmaterie, die die Versorgung der natürlichen Personen in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis regelt.

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Volkswirtschaftslehre

Die Volkswirtschaftslehre (auch Nationalökonomie oder wirtschaftliche Staatswissenschaften kurz VWL) bezeichnet im deutschsprachigen Kontext ein Teilgebiet der Wirtschaftswissenschaft.

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Weißbuch (Bundeswehr)

Das Weißbuch ist ein durch das Bundesministerium der Verteidigung erarbeitetes und durch die Bundesregierung verabschiedetes Grundlagendokument, das die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik Deutschland und der Verbündeten für die kommenden Jahre aus Sicht der Regierung darstellt und als Leitfaden für sicherheitspolitische Entscheidungen und Handlungen in Deutschland dienen soll.

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Wirtschaftsplan

Wirtschaftspläne sind für Landesbetriebe und Regiebetriebe die Bewirtschaftungsgrundlage, wenn diese nicht nach den Einnahmen und Ausgaben eines Haushaltsplans (Kameralistik) wirtschaften.

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Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (WD) sind eine Einrichtung, die es dem einzelnen Bundestagsabgeordneten ermöglichen soll, sich unabhängig von der Sachkompetenz der Bundesministerien unparteiisch zu bestimmten Themen zu informieren.

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Zukunftsinvestitionsgesetz

Das Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) war ein Rechtsinstrument zur Umsetzung des im Januar und Februar 2009 beschlossenen Konjunkturpakets II.

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Zweiter Weltkrieg

sowjetische Flagge auf dem Reichstag, Mai 1945 • Atompilz des „Fat Man“ über Nagasaki, 9. August 1945 Als Zweiter Weltkrieg (1. September 1939 – 2. September 1945) wird der zweite global geführte Krieg sämtlicher Großmächte im 20. Jahrhundert bezeichnet.

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Leitet hier um:

Bundessondervermögen, Extrahaushalt, Sondervermögen Bundeswehr, Sondervermögen des Bundes.

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