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155 Beziehungen: Abgeordnetengesetz, Adolf Hitler, Allgemeines Gewaltverbot, Alliiertes Vorbehaltsrecht, Amtshilfe, Angriffskrieg, Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten, Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Deutschland), Arbeitsplatzschutzgesetz, Artikel 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Aufenthaltsvertrag, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Öffentlicher Dienst (Deutschland), Öffentliches Recht, Beamtenrecht (Deutschland), Beamter (Deutschland), Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht, Befehls- und Kommandogewalt, Beitrittsgebiet, Berufssoldat, Besatzungsstatut, Besoldung, Bewaffneter Konflikt, Bismarcksche Reichsverfassung, Blätter für deutsche und internationale Politik, Bundesarchiv (Deutschland), Bundesbehörde (Deutschland), Bundesdisziplinarordnung, Bundesleistungsgesetz, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Innern und für Heimat, Bundespräsident (Deutschland), Bundeswehr, Bundeswehrverwaltung, Charta der Vereinten Nationen, Demilitarisierung, Deutsche Demokratische Republik, Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht, Deutsches Richtergesetz, Deutschland, Deutschlandvertrag, Dienstvergehen, Dienstvorschriften der Bundeswehr, Dieter Wiefelspütz, Disziplinararrest, Ehre, Eignungsübungsgesetz, Einigungsvertrag, Einrichtungsgarantie, Entschädigung, ..., Erlass (Verwaltungsrecht), Erster Weltkrieg, Fachliche Leistung, Förmliche Anerkennung, Fürsorgepflicht, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Freiwilligengesetz (Deutschland), Friedensleistungen, Friedensvertrag von Versailles, Gefahr, Genfer Konventionen, Gesamtverteidigung, Geschäftsbereich, Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen, Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen, Gewaltmonopol des Staates, Gewissen, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Hans Peters (Rechtswissenschaftler, 1896), Haushaltsplan, Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums, Humanitäres Völkerrecht, Humboldt Forum Recht, Internationale Gesellschaft für Militär- und Kriegsrecht, Kameradschaft, Knut Ipsen, Kontrollratsproklamation, Landbeschaffungsgesetz, Laufbahn (Dienstrecht), Lebendiges Museum Online, Logothetti (Adelsgeschlecht), Machtergreifung, MAD-Gesetz, Militarismus in Deutschland, Militärischer Abschirmdienst, Militärischer Befehl, Militärwesen, Mitteldeutscher Rundfunk, Mutterschutzverordnung für Soldatinnen, Nachrichtendienst, Nationale Volksarmee, Neue Zeitschrift für Wehrrecht, Norddeutscher Bund, Notstandsgesetze (Deutschland), Oberst, Pariser Verträge, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Paul von Hindenburg, Personalgutachterausschuss, Philipp Zorn, Potsdamer Abkommen, R. Oldenbourg Verlag, Recht im Amt, Reichsrayongesetz, Reichswehr, Reservistengesetz, Richtervorbehalt, Schutzbereichgesetz, Sicherheitsüberprüfungsgesetz, Soldat, Soldat (Deutschland), Soldatenarbeitszeitverordnung, Soldatengesetz, Soldatenlaufbahnverordnung, Soldatenversorgungsgesetz, Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung, Spannungsfall, Staatsbürger in Uniform, Stehendes Heer, Stellenvorbehaltsverordnung, Treueverhältnis, Truppendienstgericht, Truppenfahnen der Bundeswehr, Uniformverordnung, Unterhaltssicherungsgesetz, Völkerrechtlicher Vertrag, Völkerrechtsklausel, Vereidigung und Gelöbnis von Soldaten der Bundeswehr, Vereinte Nationen, Verlag Dr. Kovač, Verordnung, Verschlusssache, Verteidigungsausschuss (Deutscher Bundestag), Verteidigungsfall (Deutschland), Vorgesetztenverordnung, Wahlrecht, Würde, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Wehrbeschwerdeordnung, Wehrdienstgericht, Wehrdisziplinarordnung, Wehrmacht, Wehrpflichtgesetz, Wehrsoldgesetz, Wehrstrafgericht, Wehrstrafgesetz, Wehrverfassung, Weimarer Verfassung, Wiederbewaffnungsdiskussion, Wilhelm II. (Deutsches Reich), Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Zweiter Weltkrieg. Erweitern Sie Index (105 mehr) »
Abgeordnetengesetz
Das Abgeordnetengesetz (Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages) des Bundes regelt die Bewerbung um ein Mandat im Deutschen Bundestag, die Beurlaubung der Kandidaten zur Wahlvorbereitung, die Rechtsstellung der in den Bundestag gewählten Angehörigen des öffentlichen Dienstes (z. B. Beamte), die Leistungen an Abgeordnete und ehemalige Abgeordnete (z. B. Abgeordnetenentschädigung, Sozialleistungen), sowie die Unabhängigkeit der Abgeordneten und das Recht der Bundestagsfraktionen.
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Adolf Hitler
Weiterer Kriegsverlauf) Adolf Hitler (* 20. April 1889 in Braunau am Inn, Österreich-Ungarn; † 30. April 1945 in Berlin) war ein deutscher Politiker österreichischer Herkunft und von 1933 bis zu seinem Tod Diktator des Deutschen Reichs.
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Allgemeines Gewaltverbot
Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt.
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Alliiertes Vorbehaltsrecht
Das alliierte Vorbehaltsrecht (auch alliiertes Kontrollrecht genannt) regelte die Beziehungen der alliierten Besatzungsmächte gegenüber der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland (23. Mai 1949 Verkündung des Grundgesetzes; 14. August 1949 Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag) und galt seit Inkrafttreten des Besatzungsstatuts (21. September 1949) in verschiedenen Ausprägungen bis zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 und dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages.
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Amtshilfe
Die Amtshilfe ist die Hilfeleistung einer Behörde für eine andere Behörde.
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Angriffskrieg
Angriffskrieg bezeichnet die Anwendung von Gewalt durch einen Staat oder Staaten gegen einen anderen Staat, ohne dass der Angreifer (oder ein anderer verbündeter Staat) entweder von dem angegriffenen Staat vorher selbst angegriffen worden wäre, ein solcher Angriff unmittelbar bevorstünde oder der angegriffene Staat dem Angreifer den Krieg erklärt hätte oder Teile seines Territoriums besetzt hielte.
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Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten
Mit der Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten (BPrDGrUnifAnO) regelt in Deutschland der Bundespräsident die Dienstgradbezeichnungen sowie die Grundsätze der Dienstgradabzeichen und des Aussehens der Uniformen der Soldaten der Bundeswehr.
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Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Deutschland)
Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst in Deutschland (auch Tarifbeschäftigte und in den Tarifverträgen nur Beschäftigte genannt) bilden neben den Beamten, Soldaten und Richtern, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen, und den Beziehern von Amtsbezügen eine eigene Statusgruppe der Personen im deutschen öffentlichen Dienst.
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Arbeitsplatzschutzgesetz
Das Arbeitsplatzschutzgesetz regelt als Schutzgesetz das Benachteiligungsverbot für Arbeitnehmer, in Heimarbeit Beschäftigte, Handelsvertreter, Beamte und Richter in Zusammenhang mit der Einberufung zum Grundwehrdienst oder zu einer Wehrübung (jetzt Reservistendienstleistung).
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Artikel 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 4 des '''deutschen Grundgesetzes''' (GG) befindet sich im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, der die Grundrechte gewährleistet.
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Aufenthaltsvertrag
C-130J Mit dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im weiteren Sinne alle Einsätze der Bundeswehr außerhalb Deutschlands.
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Öffentlicher Dienst (Deutschland)
Beschäftigte des Bundes, der Länder und der Gemeinden/Gemeindeverbände im öffentlichen Dienst je 1.000 Einwohner (2019) Der öffentliche Dienst in Deutschland ist das Tätigkeitsfeld der Beamten, Soldaten und Richter sowie der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst („Tarifbeschäftigte“) von öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern.
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Öffentliches Recht
Das öffentliche Recht (auch Öffentliches Recht geschrieben) ist derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (dem Staat) und einzelnen Privatrechtssubjekten (den Bürgern) oder anderen Hoheitsträgern regelt.
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Beamtenrecht (Deutschland)
Das Beamtenrecht in Deutschland regelt das Sonderrechtsverhältnis der Beamten.
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Beamter (Deutschland)
Ein Beamter in Deutschland (Bundes-, Landes-, Kommunalbeamter) steht gegenüber seinem Dienstherrn in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis.
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Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht
Generaloberst Alfred Jodl, zuvor von Karl Dönitz dazu autorisiert, unterzeichnet die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht am 7. Mai 1945 in Reims. Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht war eine von der Staatsführung autorisierte Erklärung der Wehrmacht am Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa.
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Befehls- und Kommandogewalt
Befehls- und Kommandogewalt ist ein Begriff aus der deutschen Wehrverfassung.
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Beitrittsgebiet
Aus den „Neuen Ländern“ und dem Ostteil Berlins bestand das „Beitritts­gebiet“ (rot) zur Bundes­republik Deutschland; die Länder­grenzen (weiß) bilden nicht exakt die Situation von 1990 ab. Als Beitrittsgebiet werden die Teile Deutschlands bezeichnet, die nach dem Einigungsvertrag durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 Länder oder Landesteile der Bundesrepublik geworden sind.
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Berufssoldat
Berufssoldaten sind Soldaten, die sich freiwillig verpflichtet haben, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten.
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Besatzungsstatut
Das Besatzungsstatut im Original, ein Gründungsdokument der Bundesrepublik, ausgestellt im Haus der Geschichte in Bonn Das Besatzungsstatut zur Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der zukünftigen deutschen Regierung und der Alliierten Kontrollbehörde vom 10.
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Besoldung
Auf Besoldung haben in Deutschland Beamte (außer Ehrenbeamte), Berufssoldaten sowie Soldaten auf Zeit und Berufsrichter Anspruch („Besoldungsempfänger“; Abs. 1 S. 1 BBesG).
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Bewaffneter Konflikt
Ein bewaffneter Konflikt (auch militärischer Konflikt genannt) ist im Völkerrecht eine Auseinandersetzung zwischen dem Militär verschiedener Staaten (internationaler bewaffneter Konflikt) oder zwischen dem Militär, paramilitärischen Organisationen und/oder Aufständischen innerhalb eines Staates (nichtinternationaler bewaffneter Konflikt).
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Bismarcksche Reichsverfassung
Schaubild für die Reichsverfassung vom 16. April 1871, mit Stellvertretungsgesetz (Staatssekretäre) von 1878 Als Bismarcksche Reichsverfassung (auch Bismarck-Verfassung) wird die Verfassung des Deutschen Kaiserreichs vom 16.
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Blätter für deutsche und internationale Politik
Die Blätter für deutsche und internationale Politik (Abkürzung: „Blätter“) sind eine deutsche politische Fachzeitschrift, die seit 1956 erscheint.
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Bundesarchiv (Deutschland)
Das Bundesarchiv (BArch) ist eine der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstellte Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit etwa 2270 Mitarbeitern.
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Bundesbehörde (Deutschland)
Bundesbehörden sind in Deutschland Behörden des Bundes.
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Bundesdisziplinarordnung
Die Bundesdisziplinarordnung (BDO) regelte in der Bundesrepublik Deutschland das beamtenrechtliche Verfahren bei Dienstvergehen von Beamten.
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Bundesleistungsgesetz
Das Bundesleistungsgesetz (BLG) ist ein deutsches Gesetz aus dem Jahr 1956, das mit Geltung für das gesamte Bundesgebiet der Beschaffung von Naturalleistungen für die eigenen Streitkräfte im Verteidigungsfall dient (Abs. 1 Nr. 1 und 2 BLG).
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Bundesministerium der Verteidigung
Boris Pistorius (SPD)Bundesminister der Verteidigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, bis 1972 BMVtg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundespräsident (Deutschland)
Der Bundespräsident (Abkürzung BPr, auch BPräs) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan.
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Bundeswehr
Dienstflagge der Bundesbehörden Dienstflagge der Seestreitkräfte Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche.
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Bundeswehrverwaltung
Organisation des Geschäftsbereichs BMVg im Jahr 2011 Die Bundeswehrverwaltung ist ein Teil der Bundeswehr.
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Charta der Vereinten Nationen
Die Urfassung der Charta (PDF; Anklicken für die gesamte Fassung) Die Charta der Vereinten Nationen (von Charta, Aussprache), in Österreich Satzung der Vereinten Nationen, ist der Gründungsvertrag und damit die „Verfassung“ der Vereinten Nationen (UN).
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Demilitarisierung
Unter Demilitarisierung oder Entmilitarisierung versteht man im übergreifenden Zusammenhang den Abbau der Armee und die Beseitigung des Waffenlagers in einem Gebiet mit dem Ziel, dass von dort keine Gefahr eines militärischen Angriffs mehr ausgehen kann.
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Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der östliche, realsozialistische der beiden nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen deutschen Staaten, der vom 7.
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Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht (DGWHV) ist ein eingetragener Verein mit Sitz in München.
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Deutsches Richtergesetz
Das Deutsche Richtergesetz (DRiG) regelt die Rechtsstellung der Richter im Bundes- und Landesdienst in der Bundesrepublik Deutschland.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Deutschlandvertrag
Der Deutschlandvertrag (vollständiger amtlicher Titel: Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten, auch Generalvertrag, Bonner Vertrag oder Bonner Konvention genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 26. Mai 1952 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei westlichen Besatzungsmächten Frankreich, Großbritannien und USA geschlossen wurde.
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Dienstvergehen
Ein Dienstvergehen (auch Dienstpflichtverletzung genannt) ist eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten eines Beamten (Abs. 1 S. 1 BBG; Abs. 1 S. 1 BeamtStG), Soldaten (Abs. 1 SG), Richters (Abs. 1 S. 1 BBG i. V. m. DRiG), Zivildienstleistenden (ZDG) oder Notars (BNotO).
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Dienstvorschriften der Bundeswehr
Dienstvorschriften der Bundeswehr sind dienstliche Anweisungen zur bürokratischen Regelung der Arbeitsabläufe im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
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Dieter Wiefelspütz
Dieter Wiefelspütz während einer Wahlkampfveranstaltung (2009) Dieter Wiefelspütz (* 22. September 1946 in Lünen) ist ein deutscher Politiker (SPD).
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Disziplinararrest
Disziplinararrest ist eine Disziplinarmaßnahme beim Militär, die von einem militärischen Disziplinarvorgesetzten verhängt werden kann.
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Ehre
Ehre bedeutet in etwa Achtungswürdigkeit oder „verdienter Achtungsanspruch“.
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Eignungsübungsgesetz
Das Eignungsübungsgesetz (EÜG) trifft für Teilnehmer einer Eignungsübung der Bundeswehr vergleichbare Regelungen wie das Arbeitsplatzschutzgesetz für Personen, die zum Grundwehrdienst oder zu einer Wehrübung einberufen werden.
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Einigungsvertrag
Auswärtigen Amtes in Berlin Kronprinzenpalais, Unter den Linden 3, Berlin-Mitte Der Einigungsvertrag ist der Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Auflösung der DDR, ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland und die deutsche Einheit.
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Einrichtungsgarantie
Als Einrichtungsgarantien bezeichnet man verfassungsunmittelbare Gewährleistungen besonderer Institutionen und Rechtsinstitute und den damit bewirkten Schutz gegen einfachgesetzgeberischen Zugriff.
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Entschädigung
Eine Entschädigung ist eine Leistung, insbesondere eine Geldleistung, die zum Ausgleich erlittener Nachteile oder Einschränkungen geleistet wird.
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Erlass (Verwaltungsrecht)
Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes.
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Erster Weltkrieg
Der Erste Weltkrieg war ein bewaffneter Konflikt, der von 1914 bis 1918 in Europa, in Vorderasien, in Afrika, Ostasien und auf den Ozeanen geführt wurde.
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Fachliche Leistung
Die fachliche Leistung ist neben der Eignung und der Befähigung ein Bestandteil der Bestenauslese im öffentlichen Dienst in Deutschland.
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Förmliche Anerkennung
Die Förmliche Anerkennung dient der Würdigung eines Soldaten der Bundeswehr für vorbildliche Pflichterfüllung oder eine hervorragende Einzeltat (Abs. 1 WDO).
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Fürsorgepflicht
Die Fürsorgepflicht ist die meist gesetzliche Pflicht von natürlichen oder juristischen Personen, für das Wohlergehen anderer Personen Sorge zu tragen.
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Freiheitliche demokratische Grundordnung
Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber.
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Freiwilligengesetz (Deutschland)
Das Freiwilligengesetz war ein Gesetz, das der Deutsche Bundestag am 15.
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Friedensleistungen
Deutsche Stabsoffiziere im Manöver (1904) Mit Friedensleistungen wurden im Deutschen Reich solche nicht in Geld bestehenden Vermögensleistungen bezeichnet, die vom Staat zur Unterhaltung der bewaffneten Macht in Friedenszeiten von der Bevölkerung (den Untertanen) gefordert wurden.
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Friedensvertrag von Versailles
Schlosses von Versailles 1919. Deutschen Reichsgesetzblatt vom 12. August 1919 mit dem kompletten, 3-sprachigen Vertragstext ''The Signing of the Peace Treaty of Versailles'' Der Friedensvertrag von Versailles (auch Versailler Vertrag, Friede von Versailles) wurde am 28.
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Gefahr
ist in Europa üblich. 20px) Eine Gefahr (Abkürzung Gef.) ist eine Situation, die bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens zu einem Schaden führt, wobei für den Schadenseintritt eine hinreichende Wahrscheinlichkeit verlangt wird und von einem Schaden erst gesprochen werden kann, wenn eine nicht unerhebliche Beeinträchtigung vorliegt.
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Genfer Konventionen
Faksimile des Originals der ersten Genfer Konvention, 1864 Originaldokument, einzelne Seiten als PDF, 1864 Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention 1864, Gemälde von Charles Édouard Armand-Dumaresq Die Genfer Konventionen, auch Genfer Abkommen genannt, sind zwischenstaatliche Abkommen und eine essentielle Komponente des humanitären Völkerrechts.
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Gesamtverteidigung
Unter Gesamtverteidigung versteht man die Gesamtheit aller militärischen und zivilen Verteidigungsmaßnahmen eines Staates und, sofern dieser einem Militärbündnis angehört, alle Verteidigungsmaßnahmen im Bündnis.
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Geschäftsbereich
Geschäftsbereich bezeichnet in der öffentlichen Verwaltung in Deutschland sowohl den sachlichen als auch institutionellen Bereich der Zuständigkeit.
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Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen
MdL. Kennzeichnung der Hahn Air Base als militärischer Sicherheitsbereich mit Androhung des Schusswaffengebrauchs (1986) Das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen (UZwGBw) regelt die Anwendung unmittelbaren Zwangs und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie ziviler Wachpersonen.
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Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen
Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen war ein Bundesgesetz zur Ausführung des Regelungsauftrags in GG aus dem Jahr 1951.
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Gewaltmonopol des Staates
Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet in der Allgemeinen Staatslehre die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren (Unmittelbarer Zwang).
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Gewissen
Das Gewissen wird im Allgemeinen als eine besondere Instanz im menschlichen Bewusstsein angesehen, die bestimmt, wie man urteilen soll und die anzeigt, ob eine Handlungsweise mit demjenigen übereinstimmt bzw.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Hans Peters (Rechtswissenschaftler, 1896)
Hans Carl Maria Alfons Peters (* 5. September 1896 in Berlin; † 15. Januar 1966 in Köln) war ein deutscher Rechtswissenschaftler, Staatsrechtler und Politiker (CDU).
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Haushaltsplan
Der Haushaltsplan enthält alle für ein Haushaltsjahr von juristischen Personen des öffentlichen Rechts veranschlagten Haushaltseinnahmen und -ausgaben (Kameralistik) bzw.
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Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums
Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums sind die Grundlagen für das Berufsbeamtentum in Deutschland.
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Humanitäres Völkerrecht
Das humanitäre Völkerrecht (engl. International Humanitarian Law, kurz IHL) umfasst die Regeln des Kriegsvölkerrechts, die im Fall eines Krieges oder eines anderen internationalen bewaffneten Konflikts den weitestmöglichen Schutz von Menschen, Gebäuden und Infrastruktur sowie der natürlichen Umwelt vor den Auswirkungen der Kampfhandlungen zum Ziel haben.
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Humboldt Forum Recht
Das Humboldt Forum Recht (HFR) war eine bis 2016 bestehende juristische Internetzeitschrift.
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Internationale Gesellschaft für Militär- und Kriegsrecht
Die Internationale Gesellschaft für Militär- und Kriegsrecht, gegründet 1988, ist eine internationale gemeinnützige Organisation unter belgischem Recht mit Sitz in Brüssel.
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Kameradschaft
Kameradschaft bezeichnet eine zwischenmenschliche Beziehung ohne sexuelle Ansprüche im Sinne einer Solidarität innerhalb einer Gruppe, früher vorwiegend unter männlichen Personen, heute allgemein.
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Knut Ipsen
Knut Ipsen (* 9. Juni 1935 in Hamburg; † 17. März 2022) war ein deutscher Jurist und Experte auf dem Gebiet des humanitären Völkerrechts.
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Kontrollratsproklamation
Kontrollratsproklamationen waren Gesetzgebungsakte des Alliierten Kontrollrats unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs mit Geltung für die vier Besatzungszonen zur Überwindung des Nationalsozialismus und Militarismus in ganz Deutschland.
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Landbeschaffungsgesetz
Das Landbeschaffungsgesetz (LBG) regelt in Deutschland die Beschaffung von Grundstücken für Zwecke der Verteidigung und zur Erfüllung der Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet durch freihändigen Erwerb oder Enteignung (Abs. 2 LBG).
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Laufbahn (Dienstrecht)
Eine Laufbahn ist im Dienstrecht in Deutschland eine Ordnung der Berufswege für die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehenden Beamten und Soldaten.
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Lebendiges Museum Online
Das Lebendige Museum Online (LeMO) ist ein seit 1999 in betriebenes Online-Portal zur deutschen Geschichte des 19.
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Logothetti (Adelsgeschlecht)
Wappen der Grafen von Logothetti 1848 Die Grafen von Logothetti, auch Logothetty (auszusprechen: Logofetti), entstammten einer ursprünglich griechischen Familie, die durch ihr Tun zuerst in den venezianischen, alsdann österreichischen Grafenstand aufstieg.
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Machtergreifung
Mit Machtergreifung (auch Machtübernahme oder Machtübergabe) oder Machtergreifung der Nationalsozialisten wird die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933 bezeichnet.
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MAD-Gesetz
Das MAD-Gesetz (MADG) regelt die Aufgaben und die Rechtsstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) sowie die Zusammenarbeit des MAD mit den zivilen Verfassungsschutzbehörden in Deutschland.
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Militarismus in Deutschland
Blomberg, Hitler, Die alten militärischen und neue nationalsozialistische Machteliten gehen ein Bündnis ein Turm im Jahr 1944. In der Zeit des Nationalsozialismus diente der Vierjahresplan ab 1936 dazu, militärisch-industrielle Geräte der Schwerindustrie in Massenproduktion herstellen zu können. Der deutsche Militarismus als bedeutende geistige und gesellschaftsdurchdringende Strömung entwickelte sich mit dem Aufkommen Stehender Heere im 18.
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Militärischer Abschirmdienst
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist ein deutscher militärischer Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg).
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Militärischer Befehl
Ein militärischer Befehl ist eine bestimmte Anweisung, zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen mündlich, schriftlich oder in anderer Weise allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.
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Militärwesen
Das Militärwesen (– die ‚militärische Sache‘; französisch les affaires militaires)Siehe Militärwesen.
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Mitteldeutscher Rundfunk
MDR-Zentrale in Leipzig MDR-Landesfunkhaus in Dresden Landesfunkhaus Sachsen-Anhalt Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ist die Landesrundfunkanstalt für das Land Sachsen-Anhalt sowie für die Freistaaten Sachsen und Thüringen (Hörfunk, Fernsehen und Telemedien).
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Mutterschutzverordnung für Soldatinnen
Die deutsche Verordnung über den Mutterschutz für Soldatinnen (Mutterschutzverordnung für Soldatinnen – MuSchSoldV) ist eine von der Bundesregierung erlassene Rechtsverordnung.
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Nachrichtendienst
Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.
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Nationale Volksarmee
Die Nationale Volksarmee (NVA) umfasste von 1956 bis 1990 als Streitkräfte der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) die dem Ministerium für Nationale Verteidigung (MfNV) unterstehenden militärischen Formationen und Einrichtungen der Bewaffneten Organe der DDR sowie des (militärischen) Ersatzwesens in der DDR.
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Neue Zeitschrift für Wehrrecht
Die Neue Zeitschrift für Wehrrecht (NZWehrr) wird seit 1959 herausgegeben.
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Norddeutscher Bund
Der Norddeutsche Bund war der erste deutsche Bundesstaat.
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Notstandsgesetze (Deutschland)
Demonstrationsaufruf aus Berlin Als „die Notstandsgesetze“ im engeren Sinne werden die Grundgesetzänderungen bezeichnet, die am 30.
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Oberst
Luftwaffe (rechts) Der Oberst ist ein Dienstgrad der Bundeswehr, des Bundesheeres, der Schweizer Armee und weiterer moderner und früherer Streitkräfte.
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Pariser Verträge
Rede zu den Pariser Verträgen von Bundeskanzler Konrad Adenauer im Deutschen Bundestag am 25. Februar 1955 Die Pariser Verträge sind ein 1954/55 ausgearbeitetes und verabschiedetes internationales Vertragswerk, das am 5.
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Parlamentsbeteiligungsgesetz
Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) ist ein deutsches Bundesgesetz, welches das Zustimmungserfordernis des Deutschen Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes regelt.
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Paul von Hindenburg
Paul Ludwig Hans Anton von Beneckendorff und von Hindenburg (* 2. Oktober 1847 in Posen; † 2. August 1934 auf Gut Neudeck, Ostpreußen) war ein deutscher Generalfeldmarschall, Politiker und von 1925 bis zu seinem Tod Reichspräsident.
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Personalgutachterausschuss
Der Personalgutachterausschuss war ein Gremium, das gem.
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Philipp Zorn
50px Philipp Zorn (* 13. Januar 1850 in Bayreuth; † 4. Januar 1928 in Ansbach) war ein deutscher Kirchen- und Staatsrechtler und lehrte in Bern, Königsberg und Bonn.
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Potsdamer Abkommen
Josef Stalin, Harry S. Truman und Winston Churchill kurz vor der Eröffnung der Potsdamer Konferenz Als Potsdamer Abkommen werden die auf der Potsdamer Konferenz auf Schloss Cecilienhof in Potsdam nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa (VE-Day) getroffenen Vereinbarungen und Beschlüsse bezeichnet, die in einem Kommuniqué vom 2.
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R. Oldenbourg Verlag
Der R. Oldenbourg Verlag ist ein 1858 von Rudolf Oldenbourg (1811–1903) gegründeter Buch- und Zeitschriftenverlag, vormals mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Technik und Schulbücher.
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Recht im Amt
Recht im Amt (RiA), Zusatz „Zeitschrift für das öffentliche Dienstrecht“, ist eine juristische Fachzeitschrift für den deutschen öffentlichen Dienst und Beamtenrecht.
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Reichsrayongesetz
Rayonhäuser wie dieses in Magdeburg-Cracau waren eine Reaktion auf die Vorschriften des Reichsrayongesetzes Das Gesetz, betreffend die Beschränkungen des Grundeigentums in der Umgebung von Festungen vom 21.
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Reichswehr
Die Reichswehr war während der Weimarer Republik und in den ersten Jahren des „Dritten Reichs“ von 1921 bis 1935 „die Wehrmacht der Deutschen Republik“.
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Reservistengesetz
Das Gesetz über die Rechtsstellung der Reservisten (Reservistengesetz – ResG) regelt in Deutschland die Rechtsstellung der Reservisten der Bundeswehr.
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Richtervorbehalt
Der Richtervorbehalt ist eine gesetzliche Zuständigkeitsvorschrift, wonach nur ein Richter für bestimmte staatliche Maßnahmen und Entscheidungen zuständig ist.
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Schutzbereichgesetz
Das Schutzbereichgesetz (Langtitel: Gesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung) ist ein deutsches Gesetz aus dem Jahre 1956.
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Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) des Bundes regelt die Voraussetzungen und das Verfahren zur Sicherheitsüberprüfung von Personen, die mit bestimmten sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten betraut werden sollen (Sicherheitsüberprüfung) oder bereits betraut worden sind (Wiederholungsüberprüfung).
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Soldat
Bundeswehr-Soldat während der Übung ''Sharp Griffin'' 2016 im Kosovo Ein Soldat oder eine Soldatin (nach dem Sold, den er oder sie bezieht) ist ein bewaffneter Angehöriger einer Armee oder der Streitkräfte eines Landes, vom General bis zu den Mannschaften, obwohl sich der Sprachgebrauch lange auf Letztere beschränkte.
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Soldat (Deutschland)
Ein Soldat in Deutschland steht aufgrund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis, welches auf die Sicherung der ständigen Verteidigungsbereitschaft gegen Angriffe von außen gerichtet ist.
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Soldatenarbeitszeitverordnung
Die Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenarbeitszeitverordnung – SAZV) ist eine deutsche Rechtsverordnung, die erstmals die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr regelt.
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Soldatengesetz
Das Soldatengesetz (SG) regelt die rechtliche Stellung der Soldaten der deutschen Bundeswehr.
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Soldatenlaufbahnverordnung
Die Verordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenlaufbahnverordnung – SLV) ist eine Rechtsverordnung der deutschen Bundesregierung, in der gem.
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Soldatenversorgungsgesetz
Das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) regelt die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der deutschen Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen.
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Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz
Das Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz - SoldGG) ist ein deutsches Bundesgesetz.
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Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
Das Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Beteiligung der Soldaten der deutschen Bundeswehr durch Vertrauenspersonen, Gremien von Vertrauenspersonen und Personalvertretungen regelt.
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Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
Das Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz – SGleiG) ist ein deutsches Bundesgesetz.
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Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung
Die Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung (SUV) regelt für alle Soldaten der Bundeswehr, also sowohl für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit als auch für Grundwehr- und Reservedienstleistende, die Gewährung von Erholungs- und Sonderurlaub.
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Spannungsfall
Der Spannungsfall ist in der Bundesrepublik Deutschland die Vorstufe des Verteidigungsfalls.
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Staatsbürger in Uniform
Der Staatsbürger in Uniform (umgangssprachlich Bürger in Uniform) ist das Leitbild der Inneren Führung der Bundeswehr.
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Stehendes Heer
Als stehendes Heer wird im Gegensatz zu erst bei Bedarf aufgestellten Truppen (etwa im Rahmen einer Milizorganisation) ein dauernd unter Waffen stehendes und damit jederzeit einsatzbereites Militär einschließlich der im Reservesystem beurlaubten Verstärkungskräfte bezeichnet.
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Stellenvorbehaltsverordnung
Die Stellenvorbehaltsverordnung (StVorV) trifft in Deutschland Regelungen zur Berechnung und Bestimmung vorbehaltener Stellen zur Bewerbung, Zuweisung und Einstellung auf diese, zu Vormerkstellen sowie zum Erlöschen des Rechts aus dem Eingliederungsschein.
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Treueverhältnis
In einem Treueverhältnis stehen in Deutschland Beamte und Soldaten zu ihrem Dienstherrn.
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Truppendienstgericht
Die Truppendienstgerichte (TDG) entscheiden als erstinstanzliche Bundesgerichte in den ihnen nach der Wehrdisziplinarordnung und der Wehrbeschwerdeordnung zugewiesenen Rechtssachen.
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Truppenfahnen der Bundeswehr
Die Truppenfahnen der Bundeswehr wurden vom Bundespräsident Heinrich Lübke am 18.
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Uniformverordnung
Das Uniformverordnung (UnifV) trifft Regelungen zum Tragen der Uniform der Bundeswehr für ehemalige Soldaten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses.
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Unterhaltssicherungsgesetz
Das Unterhaltssicherungsgesetz (USG) regelt in Deutschland die finanzielle Absicherung von Wehrdienst leistenden Reservisten.
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Völkerrechtlicher Vertrag
Ein völkerrechtlicher Vertrag (auch: völkerrechtliches oder internationales Abkommen oder Übereinkommen) ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.
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Völkerrechtsklausel
Unter dem Begriff Völkerrechtsklausel werden im weiteren Sinne verfassungsrechtliche Regelungen verstanden, die das Verhältnis der innerstaatlichen Rechtsordnung zu Normen des Völkerrechts regeln.
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Vereidigung und Gelöbnis von Soldaten der Bundeswehr
Vereidigung und Gelöbnis von Soldaten der Bundeswehr ist eine – meist feierliche – Zeremonie am Anfang ihrer Dienstzeit.
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Vereinte Nationen
Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City Palais des Nations in Genf UNO-City in Wien Die Vereinten Nationen (kurz VN;, kurz UN; auch Organisation der Vereinten Nationen (OVN) oder UNO (von); (kurz ONU)) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.
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Verlag Dr. Kovač
Der Verlag Dr.
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Verordnung
In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung (VO) eine an eine Personengruppe gerichtete, generell-verbindliche Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird.
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Verschlusssache
Verschlusssachen (Abkürzung: VS) sind im öffentlichen Interesse, insbesondere zum Schutz des Wohles eines Staates oder Gliedstaates, geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, unabhängig von ihrer Darstellungsform.
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Verteidigungsausschuss (Deutscher Bundestag)
Sitzung des Verteidigungsausschusses in Bonn am 13. April 1988 Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages (VgA) ist ein nach Grundgesetz (dort: Ausschuß für Verteidigung) vorgesehener Pflichtausschuss.
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Verteidigungsfall (Deutschland)
Der Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V-Fall“ genannt) ist der festgestellte rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland, wenn ihr Staatsgebiet mit „Waffengewalt“ von außen angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, was bisher nicht eingetreten ist.
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Vorgesetztenverordnung
Die Verordnung über die Regelung des militärischen Vorgesetztenverhältnisses (Vorgesetztenverordnung; VorgV) regelt in der deutschen Bundeswehr die Vorgesetztenverhältnisse der Soldaten.
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Wahlrecht
Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der repräsentativen Demokratie und soll sicherstellen, dass die repräsentativ eingeschränkte Volkssouveränität gewahrt bleibt.
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Würde
Denkmal für Generalfeldmarschall v. Moltke in Parchim ''Menschenwürde'' hingegen ist unabhängig von Rang und Taten Würde bezeichnet zumeist einen moralischen oder allgemein in einer Werthierarchie hohen Rang bzw.
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Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (WB) ist ein durch den Bundestag gewählter Beauftragter für den Bereich der Bundeswehr.
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Wehrbeschwerdeordnung
Das Gesetz zur Wehrbeschwerdeordnung (WBO) regelt neben dem Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages eine der beiden Rechtsschutzmöglichkeiten, die für Soldaten geschaffen wurden.
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Wehrdienstgericht
Als Wehrdienstgericht werden in Deutschland zusammenfassend die Bundesgerichte bezeichnet, die über Rechtssachen der Wehrdisziplinarordnung (WDO) und Wehrbeschwerdeordnung (WBO) entscheiden.
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Wehrdisziplinarordnung
Die Wehrdisziplinarordnung (WDO) regelt in der Bundesrepublik Deutschland die Würdigung besonderer Leistungen und die Ahndung von Dienstvergehen von Soldaten der Bundeswehr.
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Wehrmacht
Vorschriften – ''Die Pflichten des deutschen Soldaten'', Mai 1934 und andere Wehrmacht ist die Bezeichnung für die Gesamtheit der deutschen Streitkräfte in der Zeit von 1935 bis 1945.
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Wehrpflichtgesetz
Das Wehrpflichtgesetz (WPflG) regelt in Deutschland die Wehrpflicht (Abschnitt 1), das Wehrersatzwesen (Abschnitt 2), die Personalakte­nführung ungedienter Wehrpflichtiger (Abschnitt 3), die Beendigung des Wehrdienstes und Verlust des Dienstgrades (Abschnitt 4), die Rechtsbehelfe und Rechtsmittel (Abschnitt 5) sowie die Einschränkung von Grundrechten, Sonder-, Bußgeld- und Übergangsvorschriften (Abschnitt 6).
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Wehrsoldgesetz
Das Wehrsoldgesetz (WSG) regelt in Deutschland den Bezug von Geld- und Sachleistungen für Soldaten im Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz (Freiwilliger Wehrdienst) oder dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes (Wehrübung).
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Wehrstrafgericht
Ein Wehrstrafgericht ist ein nach dem Grundgesetz (GG) vorgesehenes, aber nicht vorgeschriebenes Bundesgericht, das die Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Streitkräfte ausübt (Abs. 2 Satz 1 GG).
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Wehrstrafgesetz
Das Wehrstrafgesetz (WStG) regelt das besondere Strafrecht der Soldaten der Bundeswehr.
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Wehrverfassung
Als Wehrverfassung wird die Gesamtheit der das Militärwesen eines Landes betreffenden (Verfassungs-)Normen und die sich daraus ergebende Ordnung des Militärwesens bezeichnet.
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Weimarer Verfassung
Regierung Bauer Die Verkündung der ''Verfassung des Deutschen Reichs'' im Reichsgesetzblatt am 14. August 1919 Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; amtlich Die Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.
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Wiederbewaffnungsdiskussion
Die Wiederbewaffnungsdiskussion wurde von 1949 bis 1956 geführt und beschäftigte sich mit der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland.
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Wilhelm II. (Deutsches Reich)
Wilhelm II., mit vollem Namen Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen (* 27. Januar 1859 in Berlin; † 4. Juni 1941 in Doorn, Niederlande), aus dem Haus Hohenzollern war von 1888 bis 1918 letzter Deutscher Kaiser und König von Preußen.
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Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (WD) sind eine Einrichtung, die es dem einzelnen Bundestagsabgeordneten ermöglichen soll, sich unabhängig von der Sachkompetenz der Bundesministerien unparteiisch zu bestimmten Themen zu informieren.
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Zweiter Weltkrieg
sowjetische Flagge auf dem Reichstag, Mai 1945 • Atompilz des „Fat Man“ über Nagasaki, 9. August 1945 Als Zweiter Weltkrieg (1. September 1939 – 2. September 1945) wird der zweite global geführte Krieg sämtlicher Großmächte im 20. Jahrhundert bezeichnet.
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