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Wappenrecht

Index Wappenrecht

Das Wappenrecht ist ein Rechtsgebiet, das sich auf Rechtsnormen bezieht, welche die Annahme, Änderung und Nutzung von Wappen regeln.

108 Beziehungen: Adelsaufhebungsgesetz, Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten, Alte Eidgenossenschaft, Amtliche Briefmarke (Deutschland), Amtliches Werk, Analogie (Recht), Auslandsberührung, Öffentliches Recht, Österreich, Bartolus de Saxoferrato, Bastardfaden, Büdingen, Bürgerliches Gesetzbuch, Bezirk (Bayern), Bezirk (Schweiz), Bezirkshauptmannschaft, Bezirksverband Pfalz, Bremer Wappen, Bruno Bernhard Heim, Bundesamt für Justiz (Deutschland), Bundesgericht (Schweiz), Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsamt, College of Arms, Corpus iuris civilis, Deutsche Staatsangehörigkeit, Deutschland, Dienstsiegel, Domkapitel, Eckartshausen (Büdingen), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche, Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen, Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, Fahne und Wappen der Schweiz, Felix Hauptmann (Jurist), Fränkischer Rechen, Freiwillige Feuerwehr, Gemeinde, Gemeinde (Österreich), Gemeindeordnungen in Deutschland, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Gewohnheitsrecht, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Heraldik, Heraldische Regeln, Heraldischer Verein, Heroldsamt, Hochstift, ..., Hofpfalzgraf, Hoheitszeichen, Insolvenz, Internationales Privatrecht, Isenburg (Adelsgeschlecht), Jakob Otto Kehrli, Johannes von Gelnhausen, Kreis-Anzeiger (Wetterau und Vogelsberg), Land (Österreich), Landeswappen Hessens, Landkreis, Landschaften und Landschaftsverbände in Niedersachsen, Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen, Liechtenstein, Lorbach, Majestätsbeleidigung, Markengesetz, Mesalliance, Monarchie, Namensrecht, Neue Juristische Wochenschrift, Nobilitierung, Notar, Oberheroldsamt, Oberlandesgericht Karlsruhe, Oberster Gerichtshof (Österreich), Obiter dictum, Ordnungswidrigkeit, Ortsteil, Patent, Patriziat (Alte Eidgenossenschaft), Persönlichkeitsrecht, Privatrecht, Privileg, Rechtsinformationssystem des Bundes, Reichshofkanzlei, Reinhard Heydenreuter, Ritterschlag, Schöpfungshöhe, Schweiz, Staatliche Auszeichnung, Stammlinie, Strafgesetzbuch (Deutschland), Urheberrecht (Schweiz), Urheberrechtsgesetz (Deutschland), Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, Wappen, Wappen Badens, Wappen der Republik Österreich, Wappen Nordrhein-Westfalens, Wappenbesserung, Wappenbrief, Wappenrolle, Wappensatzung, Wappenzeichen in Deutschland, Werk (Urheberrecht), Zivilgesetzbuch, Zunft. Erweitern Sie Index (58 mehr) »

Adelsaufhebungsgesetz

Das Adelsaufhebungsgesetz regelt die nach dem Zerfall Österreich-Ungarns beim Übergang zur republikanischen Staatsform erfolgte Abschaffung des Adels.

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Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Heeresgeschichtlichen Museum in Wien Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) ist die 1812 in den „deutschen Erbländern“ des Kaisertums Österreich in Kraft getretene und auch heute noch geltende wichtigste Kodifikation des Zivilrechts in Österreich und ist damit auch das älteste gültige Gesetzbuch des deutschen Rechtskreises.

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Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten

Räumlicher Geltungsbereich (rosa) zum Ende des 19. Jahrhunderts Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (prALR) war eine spätabsolutistisch-naturrechtliche Kodifikation des Rechts im preußischen Staat.

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Alte Eidgenossenschaft

Die Struktur der Eidgenossenschaft im 18. Jahrhundert Als Alte Eidgenossenschaft wird die Schweizerische Eidgenossenschaft in der Form bezeichnet, wie sie von den ersten Bündnissen im 13./14.

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Amtliche Briefmarke (Deutschland)

12. Juni 2003) Eine Amtliche Briefmarke ist in Deutschland ein meist rechteckiges, oftmals gezähntes Postwertzeichen, das auf Papier gedruckt wird.

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Amtliches Werk

Unter einem amtlichen Werk versteht man im Urheberrecht ein vom Urheberrechtsschutz ausgenommenes Werk amtlichen Charakters (vor allem Gesetze, Behördenerlasse, Gerichtsentscheidungen, aber auch Regierungserklärungen und Neujahrsansprachen), das an sich die Anforderungen an urheberrechtlichen Schutz erfüllen würde.

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Analogie (Recht)

Die Analogie ist eine Argumentationsform im Rahmen der juristischen Methodenlehre in den Rechtswissenschaften.

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Auslandsberührung

Auslandsberührung, auch Auslandsbeziehung bzw.

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Öffentliches Recht

Das öffentliche Recht (auch Öffentliches Recht geschrieben) ist derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (dem Staat) und einzelnen Privatrechtssubjekten (den Bürgern) oder anderen Hoheitsträgern regelt.

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Österreich

Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.

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Bartolus de Saxoferrato

Bartolus de Saxoferrato. Bartolus de Saxoferrato, italienisch Bartolo da Sassoferrato (* wohl Ende 1313 im Dorf Venatura bei – heute Ortsteil von – Sassoferrato, Region Marken; † 13. Juli 1357 in Perugia) war einer der bedeutendsten Rechtslehrer des Mittelalters.

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Bastardfaden

Jean de Dunois, der „Bastard von Orléans“, mit seinem Wappen, das mit einem Bastardfaden belegt ist, der sich auch über den Wappenrock zieht. Der Bastardfaden ist in der Heraldik (Wappenkunde) eines der geläufigsten Beizeichen und steht bei Bastardwappen für die uneheliche Herkunft des Trägers (eines „Bastards“) aus dem Adel, zumeist dem Hochadel.

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Büdingen

Büdingen ist eine hessische Mittelstadt am östlichen Rande des Rhein-Main-Gebietes, im südöstlichen Teil des Wetteraukreises.

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Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts.

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Bezirk (Bayern)

Die 7 Bezirke Bayerns Ein Bezirk ist im Freistaat Bayern eine als dritte kommunale Ebene über den Gemeinden (erste Ebene) und Kreisen (zweite Ebene) eingerichtete kommunale Gebietskörperschaft.

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Bezirk (Schweiz)

In der föderalistisch aufgebauten Schweiz ist der Teilstaat (Kanton) völlig frei in seiner internen Organisation.

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Bezirkshauptmannschaft

Schild an der Fassade der Bezirkshauptmannschaft Steyr, Oberösterreich, mit dem kaiserlich-königlichen Staatswappen (Aufnahme 1984) Die Bezirkshauptmannschaft von Bruck an der Leitha Die Bezirkshauptmannschaft (abgekürzt häufig BH) ist in Österreich eine Landesbehörde, die außerhalb der Statutarstädte die Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde wahrnimmt.

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Bezirksverband Pfalz

Eine der wesentlichen Einrichtungen des Bezirksverbands, das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (2015) Der Bezirksverband Pfalz ist ein höherer Kommunalverband in der Pfalz im Land Rheinland-Pfalz.

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Bremer Wappen

Die Freie Hansestadt Bremen führt heute den Bremer Schlüssel als kleines Wappen.

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Bruno Bernhard Heim

ErzbischofswappenBruno Bernhard Heim (* 5. März 1911 in Olten; † 18. März 2003 ebenda) war römisch-katholischer Diplomat und Nuntius sowie bedeutender kirchlicher Heraldiker.

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Bundesamt für Justiz (Deutschland)

Bundesamt für Justiz, Bonn, Luftaufnahme (2017) Bundesamt für Justiz, Einfahrt (2012) Das Bundesamt für Justiz (BfJ) ist eine deutsche Bundesoberbehörde, die seit 2007 als Zentralstelle Registeraufgaben (frühere Zuständigkeit oblag dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof) und Aufgaben im Rahmen des internationalen Rechtsverkehrs wahrnimmt.

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Bundesgericht (Schweiz)

Das Bundesgerichtsgebäude in Lausanne Verfahrenswege im Schweizer Rechtssystem Das Bundesgericht (BGer;, TF;, TF;, TF) ist das oberste Gericht der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Bundesgerichtshof

Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.

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Bundesverwaltungsamt

Hauptsitz des Bundesverwaltungsamtes in Köln Das Bundesverwaltungsamt (BVA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mit Sitz in Köln und 22 weiteren Standorten.

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College of Arms

Eingang des ''College of Arms''. Oben das königliche Wappen, darunter das eigene Emblem Wappen des ''College of Arms'' Das College of Arms in London ist das für Heraldik in England und Wales zuständige Amt.

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Corpus iuris civilis

Corpus iuris civilis, 1663 Das Corpus Iuris Civilis (C.I.C. oder, zur besseren Unterscheidung vom kirchlichen Corpus Iuris Canonici, auch CICiv, dt.: „Bestand des zivilen Rechts“) ist eine spätantike Gesetzessammlung des oströmischen Kaisers Justinian aus den Jahren 528 bis 534 n. Chr.

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Deutsche Staatsangehörigkeit

Artikel 16 des Grundgesetzes – eine Arbeit von Dani Karavan an den Glasscheiben zur Spreeseite beim Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages in Berlin Die deutsche Staatsangehörigkeit ist die Zugehörigkeit einer natürlichen Person zum deutschen Staat, der Bundesrepublik Deutschland.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Dienstsiegel

Geprägtes Dienstsiegel (Notar in München) Verschiedene Siegelstempel, Stadtarchiv Ditzingen, vor 1918 Ein Dienstsiegel ist ein Symbol eines Amtes, mit dem Dokumente rechtsverbindlich gekennzeichnet werden.

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Domkapitel

Kapitel der St.-Salvator-Kathedrale in Brügge Kathedral- und Domkirche zum heiligen Ägydius in Graz Das Domkapitel von (Zusammenkunft, feierliche Versammlung), auch als Kathedralkapitel oder Domstift bezeichnet, ist die Leitungskörperschaft einer Bischofskirche in administrativen und liturgischen Fragen.

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Eckartshausen (Büdingen)

Eckartshausen ist ein Stadtteil Büdingens im Wetteraukreis in Hessen.

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Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Das deutsche Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche, üblicherweise abgekürzt EGBGB, stammt ebenso wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) vom 18.

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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen

Einige Bände der Entscheidungssammlung Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Kölner Carl Heymanns Verlag erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, RGZ.

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Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen

Bei den Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen handelt es sich um die, vom Gericht selbst veranlasste und auf privatrechtlicher Grundlage veröffentlichte, Sammlung der wichtigsten zivilrechtlichen Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts.

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Fahne und Wappen der Schweiz

Die Schweizerfahne und das Wappen der Schweiz zeigen ein aufrechtes, freistehendes weisses griechisches Kreuz auf rotem Grund – das Schweizerkreuz.

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Felix Hauptmann (Jurist)

Karl Joseph Ferdinand Felix Hauptmann (* 8. Februar 1856 in Bonn; † 24. Oktober 1934 in Remagen) war ein deutscher Jurist, Heimatforscher und Heraldiker.

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Fränkischer Rechen

großen Landeswappens für Baden-Württemberg. Der Fränkische Rechen wird als Wappen Frankens angesehen.

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Freiwillige Feuerwehr

Eine Freiwillige Feuerwehr (in Österreich und Deutschland als feststehender Begriff Freiwillige Feuerwehr; die offizielle Abkürzung in Deutschland, Österreich und Südtirol lautet FF) ist eine öffentliche Feuerwehr, die sich hauptsächlich aus ehrenamtlichen Mitgliedern, mitunter auch einigen hauptamtlichen Kräften (z. B. für den Rettungsdienst oder in Werkstätten) zusammensetzt.

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Gemeinde

Als Gemeinde oder politische Gemeinde (auch Kommune) bezeichnet man Gebietskörperschaften (territoriale und hoheitliche Körperschaften des öffentlichen Rechts), die im öffentlich-verwaltungsmäßigen Aufbau von Staaten meistens die kleinste räumlich-administrative, also politisch-geographische Verwaltungseinheit darstellen.

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Gemeinde (Österreich)

Die 2.093 Gemeinden in Österreich (Stand 1. Jänner 2022) sind die unterste Ebene der Verwaltungsgliederung und sind in der Bundesverfassung verankert.

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Gemeindeordnungen in Deutschland

Die Gemeindeordnungen (in einigen Ländern zusammen mit den anderen Ordnungen für die kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften auch Kommunalverfassung genannt) schaffen in Deutschland die gesetzlichen Grundlagen, nach denen die Gemeinden die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung und freier Selbstverwaltung regeln.

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Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten gibt den Verwaltungsbehörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie auch anderen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts (z. B. Rundfunkanstalten) die gesetzliche Grundlage, Verwarnungs- und Bußgelder zu verhängen, um Verstöße gegen ordnungsrechtliche Vorschriften (Verwaltungsunrecht) zu ahnden.

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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist im deutschen Recht die gesetzliche Grundlage der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs.

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Gewohnheitsrecht

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern auf lange andauernder Anwendung von Rechtsvorstellungen und Regeln beruht, die die Beteiligten im Rechtsverkehr als verbindlich akzeptieren.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Heraldik

Heraldik (aus französisch héraldique, lateinisch heraldica, beides hergeleitet aus Herold) ist die Lehre von den Wappen und ihrem Gebrauch.

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Heraldische Regeln

Heraldische Regeln sind unter anderem im ''Heraldischen Handbuch'' (Starke, 1880) niedergeschrieben Adolf Matthias Hildebrandts ''Wappenfibel – Handbuch der Heraldik'' Heraldische Regeln sind ein im Laufe der Zeit allmählich entstandener, nicht abgeschlossener, nicht allgemeingültiger und formal nicht feststehender Heraldik-Kodex.

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Heraldischer Verein

Ein Heraldischer Verein dient der Pflege der Heraldik, das heißt der Wappenkunde, Wappenkunst und des Wappenrechts.

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Heroldsamt

Die Bezeichnung Heroldsamt leitet sich ab vom Herold und bezeichnet staatliche Behörden, die für die Betreuung aller Adelsangelegenheiten (Adelstitel-, Rang- und Wappenfragen) zuständig sind oder waren.

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Hochstift

Die Ausdrücke Hochstift und später im Zuge der territorialen Emanzipation Fürststift bzw.

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Hofpfalzgraf

Ein Hofpfalzgraf (comes palatinus oder comes palatii oder palatii comes, von lateinisch Comes „Begleiter, Gefährte“, und palatinus „der im Palast bzw. Hofe“ oder palatii „des Palastes bzw. Hofs“) war im Spätmittelalter und der Frühen Neuzeit ein besonders privilegierter Amtsträger.

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Hoheitszeichen

sri-lankischen Polizei Ein Hoheitszeichen (auch Hoheitsemblem, Hoheitssymbol oder Emblem) ist eine Insigne (Gegenstand oder Symbol), die die Staatshoheit repräsentiert, und durch den Staat zu diesem Zweck gesetzmäßig festgelegt wurde.

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Insolvenz

Eine Insolvenz (zu de) bezeichnet die Situation eines Schuldners, seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllen zu können.

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Internationales Privatrecht

Das internationale Privatrecht (Abkürzung: IPR) beschäftigt sich mit der Frage, welche nationale Rechtsordnung auf einen rechtlichen Sachverhalt anzuwenden ist, der Bezüge zu den Rechtsordnungen mehrerer Staaten aufweist.

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Isenburg (Adelsgeschlecht)

Das Adelsgeschlecht Isenburg, auch Ysenburg, ist ein Hochadelsgeschlecht, dessen Anfänge bis ins 11.

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Jakob Otto Kehrli

Jakob Otto Kehrli (* 9. Februar 1892 in Bern; † 28. Juni 1962 ebenda), heimatberechtigt in Utzenstorf, war ein Schweizer Jurist und Schriftsteller.

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Johannes von Gelnhausen

Codex Gelnhausen Johannes von Gelnhausen (auch Johann von Gelnhausen oder Johannes de Geylnhausen) war als Oberregistrator in der Kanzlei Kaiser Karls IV. in Prag tätig und verfasste um 1405 den nach ihm benannten Codex Gelnhausen.

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Kreis-Anzeiger (Wetterau und Vogelsberg)

Der Kreis-Anzeiger ist eine von Montag bis Samstag erscheinende regionale Tageszeitung mit Sitz in Nidda.

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Land (Österreich)

Karte der neun Bundesländer Österreichs Politische Landschaft der Bundesländer Ein Land (auch: Bundesland) ist ein Gliedstaat der bundesstaatlich organisierten Republik Österreich.

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Landeswappen Hessens

Das Landeswappen Hessens zeigt im blauen Schilde einen von Rot und Silber geteilten, golden bewehrten Bunten Löwen der Ludowinger.

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Landkreis

Kreise bzw. Landkreise in Deutschland; kreisfreie Städte (in Baden-Württemberg Stadtkreis genannt) sind gelb markiert (Stand 2017). Ein Landkreis (abgekürzt: Lk, Lkr, Lkrs oder Landkrs.) oder Kreis (abgekürzt: Kr) ist nach deutschem Kommunalrecht ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft.

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Landschaften und Landschaftsverbände in Niedersachsen

In Niedersachsen gibt es als Landschaften und Landschaftsverbände bezeichnete Organisationen, deren heutige Hauptaufgabe die regionale Kultur- und Identitätspflege in ihren jeweiligen geografischen Zuständigkeitsbereichen ist.

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Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen

Die Zuständigkeitsgebiete der nordrhein-westfälischen Landschaftsverbände Die Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen.

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Liechtenstein

Liechtenstein (amtlich Fürstentum Liechtenstein) ist ein Binnenstaat im Alpenraum Mitteleuropas und der sechstkleinste Staat der Erde.

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Lorbach

Lorbach ist ein Stadtteil von Büdingen im Wetteraukreis in Hessen.

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Majestätsbeleidigung

Staaten mit Gesetzen gegen „Majestätsbeleidigung“ (Stand September 2022) Majestätsbeleidigung ist in einer Monarchie die vorsätzliche Beleidigung oder Tätlichkeit, die gegen einen regierenden Monarchen verübt wird.

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Markengesetz

Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) dient dem Schutz von Marken.

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Mesalliance

Mesalliance (IPA:,; „Missheirat“) bezeichnet in der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Ständegesellschaft eine Eheschließung zwischen Partnern, die verschiedenen Gesellschaftsschichten angehörten.

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Monarchie

Monarchien Der Begriff Monarchie (altgr. μοναρχία monarchía ‚Alleinherrschaft‘, aus μόνος monos ‚ein‘ und ἄρχειν archein ‚herrschen‘) bezeichnet eine Staatsform mit einer Person, dem Monarchen, welcher das Amt des Staatsoberhaupts typischerweise auf Lebenszeit oder bis zu seiner Abdankung innehat.

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Namensrecht

Unter Namensrecht wird sowohl die Gesamtheit der Vorschriften verstanden, die regeln, welchen Namen eine Person zu führen berechtigt ist, und welche die Voraussetzungen einer bürgerlichen oder öffentlich-rechtlichen Namensänderung festlegen (Recht auf einen Namen) als auch das Recht einer (natürlichen oder juristischen) Person, den eigenen Namen zu führen und andere vom unbefugten Gebrauch dieses Namens auszuschließen (Recht aus einem Namen).

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Neue Juristische Wochenschrift

Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland und wird vor allem von Rechtsanwälten, Notaren, Richtern, Rechtspflegern, Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaft gelesen.

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Nobilitierung

Unter Nobilitierung (auch Adelung, Nobilitation oder Standeserhebung genannt) versteht man die Erhebung in den Adelsstand.

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Notar

Ein junger Notar an seinem Schreibpult (um 1830) Der Notar (von) ist ein Jurist, der Beglaubigungen und Beurkundungen von Rechtsgeschäften, Tatsachen, Beweisen und Unterschriften vornimmt.

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Oberheroldsamt

Das preußische Oberheroldsamt war eine Behörde zur Betreuung von Adelsangelegenheiten, insbesondere zur Dokumentation und Reinerhaltung der Wappen adeliger Familien.

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Oberlandesgericht Karlsruhe

Oberlandesgericht Karlsruhe Oberlandesgericht Karlsruhe, Portal Außenstelle Freiburg im Breisgau (Zivilsenate) Das Oberlandesgericht Karlsruhe (kurz OLG Karlsruhe) ist eines von zwei Oberlandesgerichten des Landes Baden-Württemberg.

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Oberster Gerichtshof (Österreich)

Justizpalast Der Oberste Gerichtshof (OGH) ist in Österreich die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.

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Obiter dictum

Ein Obiter Dictum (lat. „nebenbei Gesagtes“) ist eine in einer Entscheidung eines Gerichtes geäußerte Rechtsansicht, die nicht die gefällte Entscheidung trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die Gelegenheit dazu bot.

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Ordnungswidrigkeit

StVO. Sie wird mit einem Regelsatz von 5 € geahndet. Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine bußgeldbewehrte Verletzung von Ordnungsrecht (Verwaltungsunrecht).

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Ortsteil

Poltersdorf, Ortsteil der Gemeinde Ellenz-Poltersdorf Ortsteil, je nach Art der Gebietskörperschaft (Verwaltungseinheit) auch Teilort, Stadtteil, Gemeindeteil, Ortschaftsbestandteil, Fraktion oder Stadtgebiet, ist einerseits in Siedlungsgeographie, Demographie und Raumplanung ein unspezifischer Sammelbegriff für abgegrenzte und mit eigenem Namen versehene Teile einer Siedlung (eines Ortes, einer Ortschaft im allgemeinen Sinne).

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Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

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Patriziat (Alte Eidgenossenschaft)

Berner Jäger mit seinem Berner Laufhund, gemalt von Jean Preudhomme, 1785 Als Patrizier wurden in der Alten Eidgenossenschaft die Familien bezeichnet, die im Ancien Régime in mehreren Stadtkantonen (explizit in Bern, Freiburg, Luzern, Genf, Solothurn und Zürich) die politische Macht monopolisierten.

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Persönlichkeitsrecht

Als Persönlichkeitsrecht wird ein Bündel von Rechten bezeichnet, das dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in deren Lebens- und Freiheitsbereich dient.

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Privatrecht

öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.

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Privileg

Privileg Kaiser Karls IV., das allein den Prager Erzbischöfen die Krönung des böhmischen Königs vorbehält. Ein Privileg (Plural Privilegien, von „Ausnahmegesetz, Vorrecht“) ist ein Vorrecht, das einer einzelnen Person oder einer Personengruppe zugeteilt wird.

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Rechtsinformationssystem des Bundes

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS; vormals Rechtsinformationssystem der Republik Österreich) ist eine im Rahmen des e-Governments der Allgemeinheit unentgeltlich und ohne Registrierung zugängliche Online-Dokumentation (Rechtsinformationssystem) des österreichischen Rechtswesens.

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Reichshofkanzlei

Die Reichshofkanzlei war seit 1559 die ständige Kanzlei des Heiligen Römischen Reiches.

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Reinhard Heydenreuter

Reinhard Heydenreuter (* 14. November 1942 in Penzberg, Oberbayern) ist ein deutscher Jurist und Historiker.

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Ritterschlag

Johann II. (1319–1364) beim Ritterschlag, Bilderhandschrift um 1400 Der Ritterschlag (Accolade) ist ein feierlicher Initiationsritus, mit dem ein Mann von einem Herrscher oder einem anderen Adeligen in den Ritterstand erhoben wurde.

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Schöpfungshöhe

Die Schöpfungshöhe, Gestaltungshöhe oder Werkhöhe ist ein Kriterium, das im Urheberrecht urheberrechtlich geschützte Werke von solchen Leistungen abgrenzt, die keinem urheberrechtlichen Schutz unterliegen, insbesondere solchen, die dadurch gemeinfrei sind.

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Schweiz

Die Schweiz (oder), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Mitteleuropa.

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Staatliche Auszeichnung

Beispiel einer staatlichen Auszeichnung heute Staatliche Auszeichnungen in Österreich werden durch den Bundesminister für Wirtschaft an Unternehmen verliehen, die sich mit außergewöhnlichen Leistungen um die österreichische Wirtschaft verdient gemacht haben.

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Stammlinie

Stammlinie oder Stammreihe bezeichnet in der Genealogie (Familiengeschichtsforschung) eine Abstammungs- und Erbfolge, die nur über die Vorväter an ihre ehelichen Söhne führt.

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Strafgesetzbuch (Deutschland)

Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts.

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Urheberrecht (Schweiz)

Als Urheberrecht wird in der Schweiz ein Rechtsgebiet bezeichnet, das dem Schutze geistigen Eigentums dient.

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Urheberrechtsgesetz (Deutschland)

Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) wurde 1965 aus dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst (LUG) von 1901 und dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) von 1907 geschaffen.

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Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

Die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole oder Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole beziehungsweise Tätliche Angriffe auf Hoheitszeichen sind Straftatbestände, die in vielen Ländern verfolgt werden.

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Wappen

Siebmachers Wappenbuch von 1605 Ein Wappen ist ein schildförmiges Zeichen, angelehnt an den Schild als Schutzwaffe des Mittelalters.

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Wappen Badens

Badisches Stammwappen - Roter Schrägrechtsbalken in Gold Das Wappen Badens ist einerseits das Wappen des Hauses Baden, andererseits das Staatswappen der mit dem Herrschaftsgebiet des Hauses in Zusammenhang stehenden Territorien.

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Wappen der Republik Österreich

Parlament Das Wappen der Republik Österreich (Bundeswappen) ist das staatliche Hoheitszeichen der Republik Österreich.

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Wappen Nordrhein-Westfalens

Das Wappen Nordrhein-Westfalens ist das Landes- und Staatswappen und gemeinsam mit der Flagge eines der Hoheitszeichen des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Wappenbesserung

Wappenbesserung bezeichnet in der Heraldik die Veränderung eines bestehenden Wappens, um dieses der zeitlichen Entwicklung oder anderen bedeutsamen Ereignissen des Wappenträgers anzupassen.

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Wappenbrief

Friedrich III. in Ulm am 21. Juni 1473 Wappenbriefe oder auch Wappendiplome sind Urkunden, mit denen einer natürlichen oder juristischen Person ein Wappen neu verliehen wird oder ein vorhandenes bestätigt oder verändert („gebessert“) wird.

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Wappenrolle

Eine Wappenrolle (oder armorial, oder armorial) ist eine Sammlung von Wappen, ursprünglich in Form einer Papierrolle.

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Wappensatzung

Wappensatzungen werden von deutschen Gemeinden und Landkreisen erlassen mit dem Ziel, die Darstellung, Verwendung und Führung der kommunalen Wappen (amtlichen Wappen) zu regeln.

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Wappenzeichen in Deutschland

Ein Wappenzeichen ist ein nicht hoheitliches Signet, das einem offiziellen Wappen ähnelt und im Gegensatz zu diesem von jedermann frei verwendet werden kann.

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Werk (Urheberrecht)

Ein Werk ist eine geschützte oder eine schützbare Schöpfung im Sinne des Urheberrechts.

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Zivilgesetzbuch

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, kurz ZGB, ist die Kodifikation der zentralen Teile des schweizerischen Privatrechts.

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Zunft

Als Zünfte – von – bezeichnet man ständische Körperschaften von Handwerkern, wie sie seit dem Mittelalter zur Wahrung gemeinsamer Interessen entstanden und bis ins 19.

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