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48 Beziehungen: Abgabenordnung, Amtsgericht, Arne Schlatmann, Aufschiebende Wirkung, Österreich, Bescheid, Bestandskraft, Bundesverwaltung, Bundeszwang, Deutsches Verwaltungsblatt, Drittschuldner, Einspruch, Elektrizitätsversorgungsunternehmen, Ermessen, Ersatzvornahme, Finanzamt, Finanzgericht, Finanzgerichtsordnung, Geldbuße, Gemeinde, Gewerbesteuer (Deutschland), Grundsteuer (Deutschland), Land (Deutschland), Michael Terwiesche, Persönlicher Arrest, Rechtsanwaltskammer, Sachpfändung, Schuldner, Sofortige Vollziehung, Sozialleistung, Steuerbescheid, Steuerbetrag, Strafgesetzbuch (Schweiz), Unmittelbarer Zwang, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Versicherung an Eides statt, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungsakt (Deutschland), Verwaltungsvollstreckungsgesetz (Österreich), Vollstreckungsauftrag, Vollstreckungsbehörde, Vorläufiger Rechtsschutz, Widerspruch (Recht), Zahlungsziel, Zollamt, Zwangsgeld, Zwangshaft, Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland).
Abgabenordnung
Die Abgabenordnung (AO) ist das elementare Gesetz des deutschen Steuerrechts.
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Amtsgericht
Eingang zum Amtsgericht Weinheim mit blinder Justitia Ein Amtsgericht (Abkürzung AG) ist in Deutschland neben den Landgerichten (und selten den Oberlandesgerichten) die Eingangsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
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Arne Schlatmann
Arne Schlatmann (* 1964) ist ein deutscher Verwaltungsjurist, Ministerialdirektor und war ab dem 10. Januar 2017 der erste Ständige Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
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Aufschiebende Wirkung
Die aufschiebende Wirkung ist in der Rechtswissenschaft eine mögliche Rechtsfolge der Einlegung eines Rechtsbehelfs bzw.
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Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
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Bescheid
Ein Bescheid ist eine individuell-konkrete Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts.
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Bestandskraft
Bestandskraft ist im Verwaltungsrecht die sich aus der Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten ergebende Bindungswirkung.
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Bundesverwaltung
Unter dem Begriff Bundesverwaltung wird die öffentliche Verwaltung eines föderalen Bundesstaats oder Staatenbundes verstanden, die auf der obersten bzw.
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Bundeszwang
In der Bundesrepublik Deutschland gibt der Bundeszwang nach des Grundgesetzes der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrats das Recht, den Vollzug eines Bundesgesetzes durch ein Bundesland zwangsweise durchzusetzen, wenn es seine Pflichten als Gliedstaat nicht mehr erfüllt.
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Deutsches Verwaltungsblatt
Das Deutsche Verwaltungsblatt (abgekürzt: DVBl) ist eine juristische Fachzeitschrift, in der Entscheidungen und Aufsätze zum deutschen und europäischen Öffentlichen Recht sowie Buchrezensionen veröffentlicht werden.
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Drittschuldner
Drittschuldner wird im Zwangsvollstreckungsrecht der Schuldner einer gepfändeten Forderung oder bei der Abtretung der Schuldner einer abgetretenen Forderung bezeichnet.
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Einspruch
Der Einspruch ist.
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Elektrizitätsversorgungsunternehmen
Ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU, EltVU, auch Stromversorgungsunternehmen; kurz Elektrizitätsversorger, Stromversorger oder Stromanbieter) ist ein Unternehmen, das seine Kunden mit elektrischer Energie (historisch und umgangssprachlich „Elektrizität“ oder „Strom“ genannt) versorgt, d. h.
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Ermessen
Das Ermessen räumt einem behördlichen Entscheidungsträger gewisse Freiheiten bei der Rechtsanwendung ein.
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Ersatzvornahme
Ersatzvornahme ist eine Vollstreckungsmaßnahme, bei der anstelle des Pflichtigen eine vertretbare Handlung auf dessen Kosten vorgenommen wird.
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Finanzamt
Das Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsprüfung in Herne Ein Finanzamt ist eine örtliche Behörde der Finanzverwaltung.
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Finanzgericht
Finanzgerichts Köln Das Finanzgericht (Abkürzung FG) ist ein besonderes Fachgericht.
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Finanzgerichtsordnung
Die Finanzgerichtsordnung, kurz FGO, ist ein deutsches Bundesgesetz, welches das Gerichtsverfahren vor den Finanzgerichten regelt.
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Geldbuße
Unter Geldbuße, kurz Buße, auch Bußgeld o. ä., versteht man im Verwaltungsrecht eine Geldzahlung, die bei geringfügiger Verletzung der Rechtsnormen wegen Ordnungswidrigkeit durch Behörden oder Gerichte verhängt wird.
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Gemeinde
Als Gemeinde oder politische Gemeinde (auch Kommune) bezeichnet man Gebietskörperschaften (territoriale und hoheitliche Körperschaften des öffentlichen Rechts), die im öffentlich-verwaltungsmäßigen Aufbau von Staaten meistens die kleinste räumlich-administrative, also politisch-geographische Verwaltungseinheit darstellen.
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Gewerbesteuer (Deutschland)
Das deutsche Steuerkarussell und die Gewerbesteuerumlage Prozentuale Belastung des Gewinns vor Gewerbesteuer Die Gewerbesteuer (Abkürzung: GewSt) wird als Gewerbeertragsteuer auf die objektive Ertragskraft eines Gewerbebetriebes erhoben.
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Grundsteuer (Deutschland)
Die Grundsteuer (GrSt) ist in Deutschland eine Steuer auf das Eigentum, aber auch auf Erbbaurechte an inländischen Grundstücken und deren Bebauung, die der Eigentümer zu zahlen hat.
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Land (Deutschland)
Ein Land (amtliche Bezeichnung in der Gesetzes- und juristischen Fachsprache, im allgemeinen SprachgebrauchIm Duden. Die deutsche Rechtschreibung, hrsg. von der Dudenredaktion, 23. Auflage. Mannheim/Leipzig/Wien/Zürich 2004, ISBN 3-411-04013-0, Stichwort: Bundesland, S. 250 findet sich kein Hinweis auf den Gebrauch (allein) in der Umgangssprache; nach Ulrich Ammon et al.: Variantenwörterbuch des Deutschen. Die Standardsprache in Österreich, der Schweiz und Deutschland sowie in Liechtenstein, Luxemburg, Ostbelgien und Südtirol, Walter de Gruyter, Berlin 2004, ISBN 3-11-016574-0, S. 150 (Stichwort „Bundesland“) werde das Wort fast nur im Zusammenhang mit der Abgrenzung zwischen „alten“ und „neuen“ Bundesländern gebraucht. oft auch Bundesland genannt) ist nach der föderalen Verfassungs­ordnung der Bundesrepublik Deutschland einer ihrer teilsouveränen Gliedstaaten.
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Michael Terwiesche
Michael Terwiesche (* 27. Februar 1964 in Moers) ist ein deutscher Politiker (FDP).
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Persönlicher Arrest
Der persönliche Arrest ist ein Instrument des vorläufigen Rechtsschutzes und dient der Sicherung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung oder eines Anspruchs, der in eine Geldforderung übergehen kann (ZPO).
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Rechtsanwaltskammer
Eine Rechtsanwaltskammer, Anwaltskammer oder Advokatenkammer, kurz RAK, ist eine berufsständische Organisation der Rechtsanwaltschaft.
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Sachpfändung
Die Sachpfändung oder Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen ist nach den Regeln der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) neben der Pfändung von Forderungen und anderen Vermögenswerten eine Form der Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen.
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Schuldner
Schuldner ist eine natürliche oder juristische Person, die aus einem vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnis eine Leistungspflicht trifft.
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Sofortige Vollziehung
Sofortige Vollziehung bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Vollziehung (Vollstreckung oder sonstige Umsetzung) eines Verwaltungsakts mit belastendem, feststellendem oder rechtsgestaltendem Inhalt vor dessen Unanfechtbarkeit (sog. Bestandskraft).
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Sozialleistung
Sozialleistungsquote im europäischen Vergleich 2009 Sozialleistungen sind die im Sozialgesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (SGB I).
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Steuerbescheid
Ein Steuerbescheid ist ein Schriftstück oder elektronisches Dokument, in dem die festgesetzte Steuer nach Steuerart, Zeitraum und Betrag bezeichnet ist.
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Steuerbetrag
Steuerbetrag (oder Steuerschuld) ist in der Finanzwissenschaft und in der Steuerlehre der absolute, in Geldeinheiten gemessene Wert einer zu entrichtenden Steuer in Euro oder Fremdwährung.
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Strafgesetzbuch (Schweiz)
Das Schweizerische Strafgesetzbuch, kurz StGB (Aussprache meist als), bei nötiger Abgrenzung auch sStGB, chStGB oder StGB-CH, geht auf die Fassung vom 21.
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Unmittelbarer Zwang
polizeilichen Einsatzverhaltens) Unmittelbarer Zwang (UZ) ist ein Rechtsbegriff, der die hoheitliche Einwirkung auf Personen oder Sachen mittels körperlicher Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffen durch zuständige und befugte Amtsträger umfasst und wesentlicher Bestandteil und Ausdruck der Staatsgewalt ist.
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Verhältnismäßigkeitsprinzip
Als Verhältnismäßigkeitsprinzip wird der Rechtsgrundsatz bezeichnet, der besagt, dass bei Eingriffen in persönliche Rechte, die im Falle eines öffentlichen Interesses als zulässig gelten, ein gewisses Maß gehalten wird.
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Versicherung an Eides statt
Die heute weithin als eidesstattliche Versicherung (kurz „E. V.“ oder „EV“) bekannte Versicherung an Eides statt ist.
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Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz
Das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) regelt für die Behörden des Bundes deren Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung ihrer eigenen Verwaltungsakte.
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Verwaltungsakt (Deutschland)
Der Verwaltungsakt, abgekürzt VA, stellt im deutschen Verwaltungsrecht eine Handlungsform der öffentlichen Verwaltung dar.
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Verwaltungsvollstreckungsgesetz (Österreich)
Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz regelt die Vollstreckung im Rahmen des österreichischen Verwaltungsverfahrens durch so genannte Vollstreckungsbehörden.
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Vollstreckungsauftrag
Vollstreckungsauftrag ist ein Auftrag des Gläubigers an den Gerichtsvollzieher, die Zwangsvollstreckung durchzuführen (Abs. 1 ZPO).
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Vollstreckungsbehörde
Als Vollstreckungsbehörde wird im Verwaltungsvollstreckungsrecht die Behörde bezeichnet, die für die Vollstreckung von Verwaltungsakten zuständig ist.
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Vorläufiger Rechtsschutz
Unter vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren) versteht man im Prozessrecht die Möglichkeit, subjektive Rechte bei Dringlichkeit bereits vor der Entscheidung über eine Klage wirksam zu schützen.
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Widerspruch (Recht)
Der Rechtsbegriff Widerspruch (als rechtliche Gegenrede) bezeichnet einen Rechtsbehelf gegen behördliche und gerichtliche Entscheidungen, ein spezielles Rechtsinstitut des Grundbuchrechts sowie die Möglichkeiten des Wohnraummieters, bei Kündigung des Vermieters gegen diese vorzugehen, oder des Arbeitnehmers, den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf den Betriebserwerber zu verhindern.
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Zahlungsziel
Zahlungsziel wird in der Wirtschaft eine vom allgemeinen Kaufvertragsrecht abweichende Zahlungsbedingung genannt, durch die der Lieferant seinem Kunden beim Abschluss eines Kaufvertrages eine bestimmte Frist für die Zahlung des Kaufpreises einräumt.
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Zollamt
Ein Zollamt (in der Schweiz Zolldienstelle) ist eine Dienststelle einer Zollbehörde zur Regelung von Zollangelegenheiten.
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Zwangsgeld
Das Zwangsgeld ist ein Ordnungsmittel zur zwangsweisen gerichtlichen oder behördlichen Durchsetzung von Verhaltenspflichten, die der Verpflichtete selbst erfüllen kann (u. a. sogenannte unvertretbare Handlungen).
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Zwangshaft
Die Zwangshaft zählt in Deutschland zu den Mitteln der Verwaltungsvollstreckung.
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Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)
Das Zwangsvollstreckungsrecht der Bundesrepublik Deutschland ist das Recht der zwangsweisen Durchsetzung oder Sicherung eines privaten, zivilrechtlichen Anspruchs eines Gläubigers gegen seinen Schuldner.
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Leitet hier um:
Androhung von Zwangsmitteln, Verwaltungsvollstreckungsrecht, Verwaltungszwang, Verwaltungszwangsverfahren.
