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Sonderrechtslehre

Index Sonderrechtslehre

Die Sonderrechtslehre ist eine juristische Lehrmeinung, die sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden darf, insbesondere was unter den allgemeinen Gesetzen im Sinne des heutigen Abs.

14 Beziehungen: Abwägung, Allgemeines Gesetz, Bernhard Schlink, Bodo Pieroth, Bundesverfassungsgericht, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Lüth-Urteil, Meinungsfreiheit, Rechtsgut, Rudolf Smend (Jurist), Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Weimarer Verfassung, 15. Januar, 1958.

Abwägung

Eine Abwägung stellt in der Rechtswissenschaft die Ergebnisse von zwei oder mehreren zu entscheidenden Fragestellungen in ein Verhältnis, das die sich aus den Fragestellungen ergebende Entscheidung als möglichst gerecht darstellt.

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Allgemeines Gesetz

Der Rechtsbegriff der allgemeinen Gesetze wird insbesondere in Artikel 5 Absatz 2 Grundgesetz (GG) verwendet.

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Bernhard Schlink

Bernhard Schlink (2018) Bernhard Schlink (2012) Bernhard Schlink (* 6. Juli 1944 in Großdornberg, heute Bielefeld) ist ein deutscher Jurist, ehemaliger Hochschullehrer und Schriftsteller.

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Bodo Pieroth

Bodo Pieroth (* 13. Juni 1945 in Chemnitz) ist ein deutscher Staatsrechtslehrer und Verwaltungsrechtler.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Freiheitliche demokratische Grundordnung

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber.

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Lüth-Urteil

Logo auf den Entscheidungen des Verfassungsgerichts Das „Lüth-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15. Januar 1958 ist ein in der deutschen Rechtswissenschaft vielzitiertes Grundsatzurteil zur Grundrechtsdogmatik.

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Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

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Rechtsgut

Rechtsgut ist ein durch die Rechtsordnung geschütztes Gut oder Interesse.

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Rudolf Smend (Jurist)

Carl Friedrich Rudolf Smend (* 15. Januar 1882 in Basel; † 5. Juli 1975 in Göttingen) war ein deutscher Staats- und Kirchenrechtler.

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Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in § 86a Strafgesetzbuch (StGB) geregelt ist.

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Weimarer Verfassung

Regierung Bauer Die Verkündung der ''Verfassung des Deutschen Reichs'' im Reichsgesetzblatt am 14. August 1919 Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; amtlich Die Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.

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15. Januar

Der 15.

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1958

1958 erlebt die Weltwirtschaft ihre erste Rezession der Nachkriegszeit.

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