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Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustrom-Richtlinie)

Index Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustrom-Richtlinie)

Die Richtlinie 2001/55/EG über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten, ist eine Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, welche Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Flüchtlingen festlegt. Sie wird auch als Massenzustrom-Richtlinie oder Richtlinie zum vorübergehenden Schutz bezeichnet, bisweilen auch als Notfall-Richtlinie für temporären Schutz. Die Richtlinie bietet einen Mechanismus einer EU-weit koordinierten Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen jenseits des individuellen Asylverfahrens und jenseits des Dublin-Systems. Zuständig dafür, einen Massenzustrom festzustellen, ist der Rat der Europäischen Union. Zum Schutz der Flüchtlinge aus der Ukraine beschlossen die Mitgliedstaaten am 3. März 2022, diese Richtlinie erstmals zu aktivieren.

66 Beziehungen: Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (Partei), Arbeitserlaubnis, Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, Asylpolitik der Europäischen Union, Aufenthaltsgesetz, Aufenthaltstitel, Ausländergesetz (Deutschland), Ausländerrecht, Bürgerkrieg, Bürgerkrieg in Syrien seit 2011, Berufsbildung, Bewaffneter Konflikt, Bosnien-De-facto-Unterstützungsaktion, Christine Langenfeld, Cornelia Ernst, Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL, Die Tageszeitung, DiePresse.com, Dubliner Übereinkommen, Entschließungsantrag, Erwerbstätigkeit, EUR-Lex, Europäische Gemeinschaft, Europäische Grüne Partei, Europäische Kommission, Europäische Union, Europäisches Parlament, Familienzusammenführung, Flüchtling, Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016, Flucht vor dem russischen Überfall auf die Ukraine, Fluchtbewegung, Frank Schorkopf, Heinz Faßmann, Innere Sicherheit, Jugoslawien, Jugoslawienkriege, Kindeswohl, Konventionsflüchtling, Kriegsflüchtling, Markus Ludwigs, Mehrheit, Menschenrechte, Menschenwürde, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Push-Pull-Modell der Migration, Rat der Europäischen Union, Rat für Justiz und Inneres, Richtlinie (EU), ..., Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie), Russischer Überfall auf die Ukraine seit 2022, Sachverständigenrat für Integration und Migration, Süddeutsche Zeitung, Stefanie Schmahl, Stiftung Wissenschaft und Politik, Subsidiär Schutzberechtigter, Umsiedler, Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vertrag von Lissabon, Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Vertreibung, Visum, Winfried Kluth, Zuwanderungsgesetz. Erweitern Sie Index (16 mehr) »

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Parteien keiner der beiden Verträge Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) ist das zentrale Rechtsdokument des internationalen Flüchtlingsrechts.

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Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (Partei)

Altes Logo ELDR Logo ELDR (bis 2012) Altes Logo ALDE 2012–2016 Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE, auch ALDE-Partei) ist eine politische Partei auf europäischer Ebene, die liberale Mitgliedsparteien in ganz Europa umfasst.

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Arbeitserlaubnis

Arbeitserlaubnis für eine Person aus den Niederlanden, ausgestellt Arbeitsamt Wesel, 1960 Als Arbeitserlaubnis wird heute ein Eintrag im Aufenthaltstitel bezeichnet, der es einem Ausländer erlaubt, in Deutschland einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.

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Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds

Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der Europäischen Union im Bereich der gemeinsamen Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik.

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Asylpolitik der Europäischen Union

Die Asylpolitik der Europäischen Union bezeichnet die interne Politik der Europäischen Union im Bereich Asyl, subsidiärer Schutz und vorübergehender Schutz, mit der jedem Drittstaatsangehörigen, der internationalen Schutz benötigt, ein angemessener Status angeboten und die Einhaltung des Grundsatzes der Nicht-Zurückweisung gewährleistet werden soll.

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Aufenthaltsgesetz

Das Aufenthaltsgesetz enthält die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen über die Ein- und Ausreise und den Aufenthalt von Ausländern in Deutschland.

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Aufenthaltstitel

EU-einheitliches Muster eines Aufenthaltstitels in Aufkleberform (Feldaufteilung) Aufenthaltstitel ist ein Rechtsbegriff aus dem Asyl- und Ausländerrecht der Europäischen Union.

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Ausländergesetz (Deutschland)

Das deutsche Ausländergesetz (AuslG) wurde erstmals 1965 verabschiedet und damit zehn Jahre nach dem ersten Anwerbeabkommen mit Italien und als bereits mit sechs weiteren Ländern Anwerbeabkommen geschlossen worden waren.

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Ausländerrecht

Das Ausländerrecht bzw.

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Bürgerkrieg

Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen.

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Bürgerkrieg in Syrien seit 2011

Der Bürgerkrieg in Syrien ist eine seit dem März 2011 andauernde, bewaffnete Auseinandersetzung verschiedener Gruppen in Syrien, die mit fortschreitender Dauer zunehmend unter Beteiligung von Drittstaaten stattfindet, die dabei auch eigene Interessen verfolgen.

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Berufsbildung

Unter Berufsbildung versteht man die Vermittlung theoretischen Wissens und praktischer Fertigkeiten, die zur Ausübung eines Berufs befähigen, die sog.

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Bewaffneter Konflikt

Ein bewaffneter Konflikt (auch militärischer Konflikt genannt) ist im Völkerrecht eine Auseinandersetzung zwischen dem Militär verschiedener Staaten (internationaler bewaffneter Konflikt) oder zwischen dem Militär, paramilitärischen Organisationen und/oder Aufständischen innerhalb eines Staates (nichtinternationaler bewaffneter Konflikt).

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Bosnien-De-facto-Unterstützungsaktion

Die Bosnien-De-facto-Unterstützungsaktion, oder kurz De-facto-Aktion, war eine Konstruktion gegenüber der herkömmlichen Asylpraxis, als aufgrund der Jugoslawienkriege, insbesondere dem Bosnienkrieg, viele Kriegsflüchtlinge nach Österreich kamen.

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Christine Langenfeld

Christine Langenfeld, 2019 Christine Langenfeld (* 16. August 1962 als Christine Wagner in Luxemburg) ist eine deutsche Rechtswissenschaftlerin.

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Cornelia Ernst

Cornelia Ernst im November 2009 auf dem 4. Landesparteitag der Linken Sachsen Cornelia Ernst (* 30. November 1956 in Bad Saarow-Pieskow) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke).

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Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL

Die Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL (kurz Die Linke,, The Left;, La gauche) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament.

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Die Tageszeitung

Die Tageszeitung (kurz taz, Eigenschreibweise taz, die tageszeitung) ist eine überregionale deutsche Tageszeitung, die als grün-links und linksalternativ beschrieben wird.

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DiePresse.com

DiePresse.com ist die Online-Ausgabe der überregionalen, bürgerlich-konservativen österreichischen Tageszeitung Die Presse.

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Dubliner Übereinkommen

Das Dubliner Übereinkommen (DÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der bestimmt, welcher Staat für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft gestellten Asylantrags zuständig ist.

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Entschließungsantrag

Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun.

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Erwerbstätigkeit

Erwerbstätige sind nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen alle zivilen Erwerbspersonen, also Personen, die als Arbeitnehmer oder Selbständige beziehungsweise mithelfende Familienangehörige eine auf wirtschaftlichen Erwerb gerichtete Arbeit ausüben.

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EUR-Lex

EUR-Lex ist ein Rechtsinformationssystem (also eine Datenbank für rechtliche Inhalte), das einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union und anderen als öffentlich eingestuften Dokumenten bietet.

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Europäische Gemeinschaft

Die Europaflagge drei Säulen der Europäischen Union (vor Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages) Die Europäische Gemeinschaft (EG) war eine supranationale Organisation, die mit dem Vertrag von Maastricht 1993 aus der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorging und rechtlich bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 bestand.

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Europäische Grüne Partei

Die Europäische Grüne Partei (EGP) ist eine europäische politische Partei, die 39 grüne Parteien aus 34 europäischen Staaten umfasst.

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Europäische Kommission

amtierenden Europäischen Kommission Hauptquartier der Europäischen Kommission in Brüssel (Berlaymont-Gebäude) Logo der Europäischen Kommission am Eingang zum Berlaymont-Gebäude (stilisierte Anspielung auf das Gebäude) Die Europäische Kommission (abgekürzt EK, im offiziellen Schriftverkehr häufig KOM), kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU).

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.

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Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).

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Familienzusammenführung

Die Familienzusammenführung oder der Familiennachzug ist ein Zuzug von Familienangehörigen zu einer Person, die sich bereits im Zielland aufhält oder gemeinsam mit den Familienangehörigen zuziehen will, zum Zwecke der Herstellung oder Aufrechterhaltung der Familieneinheit.

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Flüchtling

Flüchtlinge bei Stalingrad (1942) Kriegsflüchtlinge aus Nordkorea (1952) Der Begriff Flüchtling wird international rechtlich durch die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 definiert.

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Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016

Flüchtlinge nahe der Grenze zwischen Serbien und Ungarn (25. August 2015) Operation Triton (Juni 2015) Als Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016 (auch Migrationskrise, Asylkrise) bezeichnet man die Fluchtbewegung von rund zwei Millionen Menschen in die Europäische Union in den Jahren 2015/16 und die damit verbundenen Probleme.

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Flucht vor dem russischen Überfall auf die Ukraine

Polnischer Feuerwehrmann mit ukrainischem Kind im Arm Provisorische Schlafplätze im Bahnhof Warszawa Centralna Die massenhafte Flucht vor dem russischen Überfall auf die Ukraine begann mit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar 2022.

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Fluchtbewegung

Als Fluchtbewegung, auch Flüchtlingsstrom, wird eine größere Anzahl von Personen bezeichnet, die aufgrund ähnlicher Umstände, insbesondere Krieg, religiöser, rassischer oder politischer Verfolgung, Naturkatastrophen, wirtschaftlicher Not oder anderer Gründe, freiwillig oder unfreiwillig, ihren Wohnort verlassen (Flucht).

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Frank Schorkopf

Frank Schorkopf (* 30. August 1970 in Hamburg) ist ein deutscher Jurist und Hochschullehrer.

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Heinz Faßmann

Heinz Faßmann (2020) Heinz Faßmann (* 13. August 1955 in Düsseldorf, Deutschland) ist ein österreichischer Geograph und parteiloser Politiker.

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Innere Sicherheit

Innere Sicherheit bezeichnet die Sicherheit der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität, Terrorismus und vergleichbaren Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln.

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Jugoslawien

Jugoslawien war ein von 1918 bis 2003 bestehender Staat in Mittel- und Südosteuropa, dessen Staatsform und -territorium sich im Laufe seiner Geschichte mehrfach änderten.

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Jugoslawienkriege

Zerfall Jugoslawiens Die Jugoslawienkriege, auch Balkankriege, postjugoslawische Kriege oder jugoslawische Nachfolgekriege genannt, waren eine Serie von Kriegen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, die von 1991 bis 2001 geführt wurden und mit dem Zerfall des Staates verbunden waren.

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Kindeswohl

Mit Kindeswohl wird ein Rechtsgut aus dem deutschen Familienrecht und aus der EU-Grundrechtscharta bezeichnet, welches das gesamte Wohlergehen eines Kindes oder Jugendlichen sowie seine gesunde Entwicklung umfasst.

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Konventionsflüchtling

Österreichischer Reiseausweis für Flüchtlinge aufgrund Art. 28 GFK Konventionsflüchtlinge sind Menschen, die die in der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) enthaltene Definition des Begriffs Flüchtling erfüllen.

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Kriegsflüchtling

Ein Kriegsflüchtling ist eine Person, die ihre Heimat verlässt, um vor bewaffneten Konflikten zu fliehen.

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Markus Ludwigs

Markus Ludwigs (* 1976 in Viersen) ist ein deutscher Jurist und Hochschullehrer an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

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Mehrheit

Mehrheit (auch Majorität oder Mehrzahl) bezeichnet die überwiegende Anzahl aus einer Gesamtanzahl von Personen, Meinungen oder Sachen.

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Menschenrechte

Als Menschenrechte werden moralisch begründete, individuelle Freiheits- und Autonomierechte bezeichnet, die jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins gleichermaßen zustehen.

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Menschenwürde

Die Menschenwürde (seltener fachsprachlich auch Menschwürde) ist nach moderner Auffassung zum einen der Wert, der allen Menschen gleichermaßen und unabhängig von ihren Unterscheidungsmerkmalen wie Herkunft, Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung oder Status zugeschrieben wird, und zum anderen der Wert, mit dem sich der Mensch als Art über alle anderen Lebewesen und Dinge stellt.

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Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Als Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Mitgliedsländer der EU, kurz EU-Mitgliedstaaten oder EU-Mitgliedsländer, werden die 27 europäischen Staaten bezeichnet, die Mitglied der Europäischen Union (EU) sind.

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Push-Pull-Modell der Migration

Das Push-Pull-Modell der Migration stellt den Kern der ökonomisch motivierten Migrationstheorie dar, die Everett S. Lee (1917–2007) in den 1960er Jahren aufstellte.

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Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union (im Vertragstext Rat, nichtamtlich oft EU-Ministerrat oder Ministerrat), nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, ist ein Organ der Europäischen Union.

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Rat für Justiz und Inneres

Der Rat für Justiz und Inneres, abgekürzt „JI-Rat“ (JHA) ist der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung der für Justiz und Inneres zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

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Richtlinie (EU)

Im Europarecht sind Richtlinien (Direktiven nach der englischen Bezeichnung directive, allgemeinsprachlich auch EU-Richtlinien) Rechtsakte der Europäischen Union und als solche Teil des sekundären Unionsrechts.

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Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie)

Die Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit internationalem Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes, auch Qualifikationsrichtlinie oder Anerkennungsrichtlinie genannt, legt Normen für die Anerkennung als Flüchtling und für den Flüchtlingsstatus fest.

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Russischer Überfall auf die Ukraine seit 2022

Halbinsel Krim(Stand: 11. September 2014) Der russische Überfall auf die Ukraine ab Februar 2022 ist ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin befohlener Angriffskrieg, der zunächst auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine zielte und den seit 2014 schwelenden Russisch-Ukrainischen Krieg eskalieren ließ.

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Sachverständigenrat für Integration und Migration

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) (bis 2020: „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration“) wurde 2008 von acht Stiftungen als „unabhängiges und wissenschaftliches Gremium“ gegründet, um Fragen der Integration und Migration zu erforschen.

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Süddeutsche Zeitung

Die Süddeutsche Zeitung (SZ) ist eine deutsche überregionale Abonnement-Tageszeitung.

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Stefanie Schmahl

Stefanie Schmahl (* 1969 in Mainz) ist eine deutsche Juristin und seit dem Wintersemester 2007/2008 Professorin für deutsches und ausländisches Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

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Stiftung Wissenschaft und Politik

Sitz der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin ist eine Stiftung des bürgerlichen Rechts und Trägerin des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit (englisch German Institute for International and Security Affairs), das den Deutschen Bundestag, die Bundesregierung sowie politische Entscheidungsträger in für Deutschland wichtigen internationalen Organisationen, vor allem in EU, NATO und den Vereinten Nationen in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik bzw.

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Subsidiär Schutzberechtigter

Karte für subsidiär Schutzberechtigte in Österreich Subsidiär Schutzberechtigte sind nach der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) Personen, bei denen zwar keine Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Konventionsflüchtling) festgestellt werden konnte, denen jedoch im Falle der Rückkehr in den Herkunftsstaat ein ernsthafter Schaden drohen würde.

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Umsiedler

Warthegau Umsiedler sind Personen, die Beteiligte einer Umsiedlung sind.

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Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling

Ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (abgekürzt: umF bzw. MUFL) ist verkürzt ausgedrückt ein minderjähriger Flüchtling, der ohne Begleitung eines für ihn verantwortlichen Erwachsenen aus dem Ausland eingereist oder im Inland ohne Begleitung zurückgelassen worden ist.

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Verhältnismäßigkeitsprinzip

Als Verhältnismäßigkeitsprinzip wird der Rechtsgrundsatz bezeichnet, der besagt, dass bei Eingriffen in persönliche Rechte, die im Falle eines öffentlichen Interesses als zulässig gelten, ein gewisses Maß gehalten wird.

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Vertrag von Lissabon

Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. EU-Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

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Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Deutsche Abschrift des Vertrags Gründungsmitglieder der EWG Musei Capitolini, in dem die Römischen Verträge unterzeichnet wurden (Foto 2004) Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag, kurz EGV oder EG) hieß ursprünglich Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag).

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Vertreibung

Vertreibung von Serben durch das Ustascha-Regime, 1941 Ostgebieten, 1945 Völkermords in Ruanda, 1994 Vertreibung ist eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen.

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Visum

deutschen Reisepass Transitvisum in einem entwerteten deutschen Reisepass (Bulgarien 1982) Wie an diesem älteren Reisepass aus Österreich zu sehen ist, erfolgen Eintragungen diverser Visa unter anderem auch durch das Einkleben von Vignetten. Vereinigten Arabischen Emiraten in einem deutschen Reisepass Israel stempelt Pässe westlicher Touristen nicht mehr, sondern vergibt Einlegezettel Ein Visum ist eine – normalerweise in einen Reisepass eingetragene – Bestätigung eines fremden Landes, dass Einreise, Durchreise oder Aufenthalt des Passinhabers erlaubt sind.

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Winfried Kluth

Winfried Kluth (* 20. Februar 1959 in Bonn) ist Professor für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und ehemaliger Richter am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalts in Dessau-Roßlau.

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Zuwanderungsgesetz

Das Zuwanderungsgesetz, umgangssprachlich auch Einwanderungsgesetz genannt, (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) ist ein Artikelgesetz, mit dem das Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 1.

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Leitet hier um:

2001/55/EG, EU-Massenzustrom-Richtlinie, EU-Massenzustromrichtlinie, EU-Richtlinie 2001/55/EG, Massenzustrom, Massenzustrom-Richtlinie, Richtlinie 2001/55/EG, Richtlinie zum vorübergehenden Schutz.

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