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Politischer Beamter

Index Politischer Beamter

Ein politischer Beamter ist ein Beamter, der ein Amt bekleidet, bei dessen Ausübung er in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen muss (Abs. 1 BeamtStG).

54 Beziehungen: Amt (Beamtenrecht), Amtsverhältnis, Auswärtiger Dienst, Bayern, Beamtenstatusgesetz, Beamter (Deutschland), Besoldungsordnung R, Botschafter, Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Bundesamt für Soziale Sicherung, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesbeamtengesetz, Bundeskriminalamt (Deutschland), Bundesminister (Deutschland), Bundesministergesetz, Bundesministerium (Deutschland), Bundesnachrichtendienst, Bundesrechnungshof, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsamt, Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Deutsche Bundesbank, Deutsche Rentenversicherung Bund, Deutsches Beamtengesetz, Dienstverhältnis, Einstweiliger Ruhestand, Generale, Generalzolldirektion, Geschäftsbereich, Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre, Höherer Dienst, Josef Franz Lindner, Königreich Preußen, Landesbeamtengesetze (Deutschland), Landrat (Deutschland), Mecklenburg-Vorpommern, Militärischer Abschirmdienst, Ministerialdirektor, Nachrichtendienst, Nachrichtendienste des Bundes, Nationalsozialismus, Oberpräsident, Otto von Bismarck, Parlamentarischer Staatssekretär, Planstelle, Präsident (Verwaltung), Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, ..., Regierungspräsident (Deutschland), Soldatengesetz, Staatssekretär, Zeitschrift für Beamtenrecht. Erweitern Sie Index (4 mehr) »

Amt (Beamtenrecht)

Schaubild Das Amt im Beamtenrecht wird unterschieden in das Statusamt sowie das abstrakte und das konkrete Funktionsamt.

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Amtsverhältnis

Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis in Deutschland ist vom Dienstverhältnis im öffentlichen Dienst (Beamte, Soldaten, Richter) abzugrenzen und wird als Oberbegriff sowohl für den besonderen rechtlichen Status von Verfassungsorganen und deren Mitgliedern (wie Bundespräsident, Mitglieder der Bundesregierung (BMinG) oder einer Landesregierung, Richter des Bundesverfassungsgerichts, Mitglieder des Bundestages und der Landesparlamente) als auch für sonstige „öffentlich-rechtliche Amtsverhältnisse anderer Ordnung“ gebraucht.

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Auswärtiger Dienst

Völkerrechtssubjekte, in der Regel Staaten und auch Internationale Organisationen, bedienen sich zur Pflege ihrer zwischenstaatlichen Beziehungen etwa seit dem 18. Jahrhundert diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland, um ihre Interessen im Gastland nach den Regeln des Völkerrechts durchzusetzen.

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Bayern

Bayern (Ländercode BY; amtlich Freistaat Bayern) ist das flächengrößte der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland und liegt in deren Südosten.

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Beamtenstatusgesetz

Das Beamtenstatusgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz zur Regelung der beamtenrechtlichen Stellung der Beamten der Länder und Kommunen.

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Beamter (Deutschland)

Ein Beamter in Deutschland (Bundes-, Landes-, Kommunalbeamter) steht gegenüber seinem Dienstherrn in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis.

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Besoldungsordnung R

Die Besoldungsordnungen R sind in Deutschland Anlagen zum Bundesbesoldungsgesetz („Bundesbesoldungsordnung R“) und den Besoldungsgesetzen der Länder, in denen die Ämter der Richter und Staatsanwälte den Besoldungsgruppen R 1 (Bund: R 2) bis R 10 (in den Ländern teilweise abweichend) nach ihrer Wertigkeit zugeordnet sind.

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Botschafter

Ein Botschafter ist ein Diplomat und der beamtete oberste Beauftragte eines Staates in einem anderen Land oder bei einer internationalen Organisation.

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Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), inoffiziell in den Medien auch oft Beschaffungsamt der Bundeswehr genannt, untersteht dem Bundesministerium der Verteidigung und hat die Aufgabe, die bedarfs- bzw.

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Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) ist eine Bundesoberbehörde und gehört zum zivilen Organisationsbereich Personal der Bundeswehr.

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Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und wurde am 1. August 2012 im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr gegründet.

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Bundesamt für Soziale Sicherung

Sitz des Bundesamtes für Soziale Sicherung in Bonn Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), bis 2019 Bundesversicherungsamt (BVA), ist eine deutsche Bundesoberbehörde mit Sitz in Bonn.

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Bundesamt für Verfassungsschutz

Emblem des Bundesamts für Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (Abs. 1 BVerfSchG).

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Bundesbeamtengesetz

Das Bundesbeamtengesetz (BBG) regelt seit 1953 die Rechtsstellung der Beamten des Bundes.

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Bundeskriminalamt (Deutschland)

Dienstmarke, Rückseite (Dienstnummer unkenntlich gemacht) Dienstmarke, Vorderseite Das Bundeskriminalamt (BKA) als Zentralstelle der deutschen Kriminalpolizei ist eine dem Bundesministerium des Innern und für Heimat nachgeordnete Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Standorten in Wiesbaden (Hauptsitz), Berlin und Meckenheim bei Bonn.

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Bundesminister (Deutschland)

Bundesminister (Abkürzung: BM) ist die Amtsbezeichnung für ein Mitglied der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesministergesetz

Das Bundesministergesetz enthält Regelungen über die Rechtsstellung der Mitglieder der deutschen Bundesregierung.

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Bundesministerium (Deutschland)

Bundesministerium (fiktiv) Ein Bundesministerium ist eine einem Bundesminister zugeordnete oberste Bundesbehörde.

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Bundesnachrichtendienst

Zentrale in Berlin Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin (bis Anfang 2019: Pullach) ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Aufklärung des Auslands.

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Bundesrechnungshof

Bundesrechnungshof, Luftaufnahme (2017) Postministerium und Auswärtiges Amt Adenauerallee 81 in Bonn) Der Bundesrechnungshof (BRH) prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (GG).

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Bundesverwaltungsamt

Hauptsitz des Bundesverwaltungsamtes in Köln Das Bundesverwaltungsamt (BVA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mit Sitz in Köln und 22 weiteren Standorten.

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Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Sitz des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Abkürzung GBA) ist in der Bundesrepublik Deutschland die Staatsanwaltschaft des Bundes und nimmt Aufgaben neben den Staatsanwaltschaften der Länder wahr.

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Deutsche Bundesbank

Blick auf die Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main (vom Main Tower aus) Haupteingang der Deutschen Bundesbank an der Wilhelm-Epstein-Straße Miquel-Anlage, „Vorgarten“ der Bundesbank Genuss-Schein über 333,33 DM der Deutschen Bundesbank vom 2. Oktober 1961 Die Deutsche Bundesbank (kurz: BBk, international auch: DBB) ist die Zentralbank Deutschlands mit Hauptsitz in Frankfurt am Main und Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken.

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Deutsche Rentenversicherung Bund

Die Deutsche Rentenversicherung Bund ist ein bundesweit tätiger Träger der gesetzlichen Rentenversicherung in der Bundesrepublik Deutschland.

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Deutsches Beamtengesetz

Deutsches Beamtengesetz vom 26. Januar 1937 Durch das Deutsche Beamtengesetz vom 26.

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Dienstverhältnis

Dienstverhältnis bezeichnet in Deutschland das Beschäftigungsverhältnis einer natürlichen Person, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis zu einem Dienstherrn steht.

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Einstweiliger Ruhestand

In den einstweiligen Ruhestand können in Deutschland ohne Angabe von Gründen politische Beamte, Generale und Admirale versetzt werden.

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Generale

Generale (auch Generäle) sind die Gruppe der meist höchsten Dienstgrade einer Streitkraft, darunter in vielen Streitkräften der namensgebende Dienstgrad General.

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Generalzolldirektion

Die Generalzolldirektion (GZD) ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMF).

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Geschäftsbereich

Geschäftsbereich bezeichnet in der öffentlichen Verwaltung in Deutschland sowohl den sachlichen als auch institutionellen Bereich der Zuständigkeit.

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Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre

Das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre enthält Regelungen über Einsatz und Rechtsstellung sowie eine grobe Beschreibung der Aufgabe der Parlamentarischen Staatssekretäre.

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Höherer Dienst

Der höhere Dienst (hD) – in einigen Bundesländern auch Zweites Einstiegsamt der zweiten Laufbahngruppe bzw.

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Josef Franz Lindner

Josef Franz Lindner (* 12. Juli 1966) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer.

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Königreich Preußen

Flagge des Königreichs Preußen mit dem Monogramm FR für ''Friedericus Rex'' Preußen war seit der Königskrönung Friedrichs III. von Brandenburg 1701 bis zur Abdankung von König Wilhelm II. während der Novemberrevolution 1918 ein Königreich.

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Landesbeamtengesetze (Deutschland)

Beamte der deutschen Länder und Kommunen unterliegen der Gesetzgebungskompetenz des jeweiligen Landesgesetzgebers.

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Landrat (Deutschland)

kreisfreier Städte (Stand Oktober 2023) Der Landrat ist Organ und Hauptverwaltungsbeamter eines deutschen Landkreises oder Kreises und damit oberster Kommunalbeamter.

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Mecklenburg-Vorpommern

Schlössern, Burgen und Gutshäusern im Land. Mecklenburg-Vorpommern, (Abkürzung MV) ist ein Land im Nordosten Deutschlands im Zentrum des südlichen Ostseeraumes.

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Militärischer Abschirmdienst

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist ein deutscher militärischer Nachrichtendienst im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg).

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Ministerialdirektor

Ministerialdirektor (MD, MDir, MinDir) ist in Deutschland die Amtsbezeichnung eines Beamten mit herausgehobener Dienststellung.

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Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst ist eine Organisation, zumeist eine Behörde, die Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.

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Nachrichtendienste des Bundes

Die Nachrichtendienste des Bundes sind in Deutschland.

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Nationalsozialismus

Adolf Hitler 1927 als Redner beim dritten Reichsparteitag der NSDAP (dem ersten in Nürnberg). Im Hintergrund sind Heinrich Himmler, Rudolf Heß, Franz Pfeffer von Salomon und Gregor Strasser zu sehen. Der Nationalsozialismus ist eine radikal antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Ideologie.

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Oberpräsident

Adolf von Pommer Esche, Oberpräsident der Rheinprovinz von 1858 bis 1871 Gustav Noske (SPD), Oberpräsident der Provinz Hannover von 1920 bis 1933 Helmuth Brückner (NSDAP), Oberpräsident der Provinz Schlesien 1933/1934 Oberpräsident (eigentlich: Oberregierungspräsident) war die Amtsbezeichnung des obersten Verwaltungsbeamten in den preußischen Provinzen.

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Otto von Bismarck

rahmenlos Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen, ab 1865 Graf von Bismarck-Schönhausen, ab 1871 Fürst von Bismarck, ab 1890 auch Herzog zu Lauenburg (* 1. April 1815 in Schönhausen (Elbe); † 30. Juli 1898 in Friedrichsruh bei Aumühle), war ein deutscher Politiker und Staatsmann.

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Parlamentarischer Staatssekretär

Ein Parlamentarischer Staatssekretär (PStS)Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung auch als ParlStS abgekürzt.

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Planstelle

Eine Planstelle ist in Deutschland im Stellenplan eines Haushaltsplanes des jeweiligen Verwaltungsträgers nach Amt und Besoldungsgruppe ausgewiesen für eine natürliche Person in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis (Beamten, Soldaten oder Richter).

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Präsident (Verwaltung)

Der Titel eines Präsidenten wird auch außerhalb des Staatsrechts (siehe auch Staatspräsident) gebraucht.

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Präsident des Bundespolizeipräsidiums

Rangabzeichen: Vier goldfarbene Sterne mit Eichenlaub auf einer dunkelblauen oder schwarzen Schulterklappe. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums ist Leiter des Bundespolizeipräsidiums in Deutschland.

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, kurz Bundespresseamt (BPA), informiert Bürger und Medien im Inland über die Arbeit der deutschen Bundesregierung und unterrichtet letztere über die Nachrichtenlage in Deutschland und weltweit.

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Regierungspräsident (Deutschland)

Regierungspräsident (RP) ist in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, früher auch in anderen deutschen Staaten oder Ländern, die Bezeichnung des Leiters der zugehörigen Landesbehörde (Bezirksregierung, Regierung, Regierungspräsidium oder „Der Regierungspräsident“), die für einen Regierungsbezirk zuständig ist.

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Soldatengesetz

Das Soldatengesetz (SG) regelt die rechtliche Stellung der Soldaten der deutschen Bundeswehr.

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Staatssekretär

Staatssekretär ist eine Amtsbezeichnung in vielen Ländern.

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Zeitschrift für Beamtenrecht

Die Zeitschrift für Beamtenrecht (abgekürzt: ZBR) ist eine juristische Fachzeitschrift, in der Entscheidungen und Aufsätze zum Beamtenrecht und dem Recht des öffentlichen Dienstes veröffentlicht werden.

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Leitet hier um:

Politische Beamtin, Politischer Staatssekretär.

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