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Personenbeförderungsgesetz (Deutschland)

Index Personenbeförderungsgesetz (Deutschland)

Die Vorschriften des deutschen Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) regeln die Beförderung von Personen.

130 Beziehungen: Amtsblatt, Andreas Knie (Soziologe), Anhörung, Arbeitslosigkeit, Arbeitsvertrag (Deutschland), Ausflugsfahrt, Autobahn, Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV-Aufgabenträger, Barrierefreiheit, Bedarfsgesteuerter Flächenbetrieb, Bedarfsverkehr, Behörde, Behinderung, Berufsgenossenschaft, Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, Berufsverkehr, Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr, Bescheid, Bescheinigung in Steuersachen, Betriebspflicht, Bundesagentur für Arbeit, Bundesamt für Logistik und Mobilität, Bundesgesetz (Deutschland), Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Bundesregierung (Deutschland), Bundesverwaltungsgericht (Deutschland), Carsharing, Datenbank, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dumping, Eingetragener Kaufmann, Einigungsvertrag, Eisenbahn, Erlaubnis, EU-Gemeinschaftslizenz, Europäische Union, Europäischer Rat, Europäisches Insolvenzregister, Europäisches Parlament, Fachkompetenz, Fahreignungsregister, Führungszeugnis, Ferienziel-Reisen, Fernbusverkehr, Free Now, Freistellungs-Verordnung, Fuhrpark, Güterkraftverkehr, ..., Gebühr, Gefälligkeitsfahrt, Gelegenheitsverkehr, Gericht, Geschäftsbereich, Geschäftsführung (Deutschland), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Deutschland), Gesellschafter, Gesellschaftsvertrag, Gewerbeanmeldung, Gewerbezentralregister, GmbH & Co. KG, Haltestelle, Handelsregister, Homepage, Impressum, Industrie- und Handelskammer, Innung, Insolvenz, Insolvenzverwalter, Juris, Juristische Person, Kabotage, Kaufmann, Kontoauszug, Kraftfahrzeug, Kraftloserklärung (Deutschland), Krankenkasse, Krankenkraftwagen, Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit, Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, Lenk- und Ruhezeiten, Linienbus, Linienverkehr, Medizin, Mietwagen mit Fahrer (Deutschland), Monopolkommission, Nahverkehrsplan, Nebenbestimmung, Oberleitungsbus, Omnibus, Personalausweis, Personenkraftwagen, Personenverkehr, Pflichtfahrbereich, Planfeststellung, Rechtsbehelfsbelehrung, Rechtsmittelverzicht, Reichsgesetzblatt, Reiserecht aktuell, Ridepooling, Satzung (Privatrecht), Sonderformen des Linienverkehrs, Staatsanwaltschaft, Straßenbahn, Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung, Straftat (Deutschland), Taxi, Uber (Unternehmen), Umsatzsteuer, Unlauterer Wettbewerb, Unternehmen, Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Unterwegsbedienungsverbot, Urkunde, Verein, Vereinsregister, Verkehrsleiter, Verkehrslinie, Verkehrsrecht, Verkehrsunternehmen, Verkehrsunternehmensdatei, Verkehrswende, Verordnung (EG) Nr. 1071/2009, Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, Verordnung (EU), Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr, Verwaltungsakt (Deutschland), Wirtschaftsverwaltungsrecht (Deutschland), Zulassungsbescheinigung. Erweitern Sie Index (80 mehr) »

Amtsblatt

Als Amtsblatt bezeichnet man ein Medium staatlicher Stellen oder öffentlich-rechtlicher Körperschaften für gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen.

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Andreas Knie (Soziologe)

Andreas Knie (2020) Andreas Knie (* 12. Dezember 1960 in Siegen) ist ein deutscher Sozialwissenschaftler am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH (WZB) und Professor für Soziologie an der TU Berlin.

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Anhörung

Schriftliche Anhörung zu einer Ordnungswidrigkeitenanzeige der Bußgeldstelle der Stadt Köln, 2016 Die Anhörung gibt in gerichtlichen und behördlichen Verfahren den Beteiligten die Gelegenheit, sich zu der zur Entscheidung stehenden Angelegenheit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu äußern.

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Arbeitslosigkeit

''Arbeitslose'', Piktogramm von Gerd Arntz, 1931 Unter Arbeitslosigkeit versteht man in der Volkswirtschaftslehre das Fehlen von erwerbsorientierten Beschäftigungsmöglichkeiten für einen Teil der arbeitsfähigen und beim bestehenden Lohnniveau arbeitsbereiten Personen.

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Arbeitsvertrag (Deutschland)

Ein Arbeitsvertrag ist nach deutschem Recht ein privatrechtlicher Vertrag zweier Vertragspartner zur Begründung eines Arbeitsverhältnisses.

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Ausflugsfahrt

Ausflugsfahrten sind allgemein eine Form des Gelegenheitsverkehrs mit Wasser- oder Kraftfahrzeugen.

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Autobahn

Garching mit acht Fahrstreifen Autobahn mit zwei Richtungsfahrbahnen mit jeweils drei Fahrstreifen und einem Seitenstreifen (Bundesautobahn 2, 2006) Deutsche Reichsautobahn, 1943 – Werbeaufnahme mit KdF-Wagen. Abtropfendes Motoröl markiert dunkel die hauptsächliche Fahrlinie am hellen Beton. Typisches Kleeblatt-Autobahnkreuz, 2004 Eine Autobahn ist eine Fernverkehrsstraße, die dem Schnellverkehr und dem Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen dient.

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Öffentlicher Personennahverkehr

Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Deutschland Zug der S-Bahn Köln im Bahnhof Köln Messe/Deutz (Mai 2016) ÖPNV in Österreich (U-Bahn Wien) Öffentlicher Nahverkehr in Thailand (Bangkok Skytrain) HADAG-Hafenfähre 62 in Hamburg Linienverkehr mittels Kahn im Spreewald O-Bus auf dem Newski-Prospekt in Sankt Petersburg Neuenburg, 1894 Als öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) wird der Personenverkehr als Teil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) im Rahmen der Grundversorgung bzw.

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ÖPNV-Aufgabenträger

Die ÖPNV-Aufgabenträger sind in Deutschland seit der Regionalisierung und dem Inkrafttreten des Regionalisierungsgesetzes am 27. Dezember 1993 für die Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zuständig.

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Barrierefreiheit

Barrierefreiheit bezeichnet die Gestaltung der Umwelt, die es allen Menschen ermöglicht, ohne Hindernisse mit ihrer Umgebung zu interagieren.

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Bedarfsgesteuerter Flächenbetrieb

Unter einem bedarfsgesteuerten Flächenbetrieb versteht man verschiedene Dienstleistungen der Personenbeförderung.

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Bedarfsverkehr

Bedarfsverkehr ist ein Begriff aus der Verkehrswissenschaft und bezeichnet eine Betriebsart des Verkehrs, bei der die Verkehrsmittel nur bei Bedarf verkehren oder in Betrieb gesetzt werden.

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Behörde

Behörde (auch Amt im organisatorischen Sinne genannt) ist eine öffentliche Stelle, die die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, die ihr aufgrund materieller Gesetze aufgegeben sind.

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Behinderung

Internationales Zeichen für eine Zugangsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung (engl. ''International Symbol of Access'') Vor allem im spanischsprachigen Raum verwendete „Bandera de la Superación y la Discapacidad“ (deutsch: „Flagge der Überwindung und der Behinderung“) Als Behinderung bezeichnet man eine dauerhafte und gravierende Beeinträchtigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Teilhabe bzw.

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Berufsgenossenschaft

Logo der gewerblichen Berufsgenossenschaften Die gewerblichen Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Unternehmen der deutschen Privatwirtschaft und deren Beschäftigte.

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Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation

Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) mit Sitz in Hamburg ist eine gewerbliche Berufsgenossenschaft in Deutschland und ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung in der Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

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Berufsverkehr

Der Berufsverkehr ist ein Fahrtzweck, der die Fahrten mit Verkehrsmitteln zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und umgekehrt umfasst, wobei Hin- und Rückreise innerhalb eines Zeitraumes von 24 Stunden stattfinden müssen.

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Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr

Die Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) enthält Regelungen für Unternehmen, die gewerbliche Personenbeförderung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) anbieten wollen und legt die Qualifikation für Verkehrsleiter fest.

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Bescheid

Ein Bescheid ist eine individuell-konkrete Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts.

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Bescheinigung in Steuersachen

Eine Bescheinigung in Steuersachen (früher: steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung) ist ein in Deutschland von Finanzämtern auf Antrag ausgestelltes Dokument.

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Betriebspflicht

Betriebspflicht bedeutet die Verpflichtung des Betreibers einer Infrastruktur oder des Inhabers einer Genehmigung, den genehmigten bzw.

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Bundesagentur für Arbeit

Das Verwaltungszentrum der BA in Nürnberg – Sitz der Zentrale, des IT-Systemhauses und des Service-Hauses Die Bundesagentur für Arbeit (kurz BA oder Agentur für Arbeit; ehemals Bundesanstalt für Arbeit; umgangssprachlich auch Arbeitsamt oder Arbeitsagentur genannt) mit Sitz in Nürnberg erbringt als Bundesagentur Leistungen für den Arbeitsmarkt, insbesondere die Arbeitsvermittlung sowie die Arbeitsförderung, und regelt als Verwaltungsträgerin der deutschen Arbeitslosenversicherung die finanziellen Entgeltersatzleistungen, z. B.

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Bundesamt für Logistik und Mobilität

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und erfüllt Aufgaben im Bereich des Güterkraft- und des Personenverkehrs.

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Bundesgesetz (Deutschland)

Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr Erster Dienstsitz in Berlin, Invalidenstraße Zweiter Dienstsitz in Bonn, Robert-Schuman-Platz Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesregierung (Deutschland)

Die Bundesregierung (BReg) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.

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Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)

Sitz des Bundesverwaltungsgerichtes im Reichsgerichtsgebäude in Leipzig (Blickrichtung Westen) Luftbild von Leipzig (2010) Haupteingang Blick vom Aufgang zum Gericht über den vorgelagerten Simsonplatz Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Wandelhalle im Bundesverwaltungsgericht Leipzig Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art (Verwaltungsgerichtsbarkeit) und neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesgerichtshof, Bundesfinanzhof und Bundessozialgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes.

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Carsharing

Elektro-Ladestation des weltweit größten Carsharing-Anbieters ''Zipcar'' in San Francisco Das 2020 in Deutschland eingeführte Zusatzzeichen 1024-21: „Carsharingfahrzeuge frei“ Der deutsche Gesetzgeber versteht unter Carsharing („Auto“, to share „teilen“; auf Deutsch etwa: „Autoteilen“ oder „Gemeinschaftsauto“) die organisierte gemeinschaftliche Nutzung eines oder mehrerer Automobile auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung.

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Datenbank

Eine Datenbank, auch Datenbanksystem genannt, ist ein System zur elektronischen Datenverwaltung.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Dumping

Dumping („abladen“) ist im Außenhandel und im Wettbewerbsrecht der Anglizismus für den Vertrieb von Gütern oder Dienstleistungen zu einem Marktpreis, der unterhalb der Herstellungskosten oder Selbstkosten liegt.

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Eingetragener Kaufmann

Die Bezeichnung eingetragener Kaufmann oder eingetragene Kauffrau (auch Einzelkaufmann bzw. -frau) gibt in Deutschland an, dass ein Einzelunternehmer, das heißt eine natürliche Person, als Kaufmann im Handelsregister eingetragen ist.

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Einigungsvertrag

Auswärtigen Amtes in Berlin Kronprinzenpalais, Unter den Linden 3, Berlin-Mitte Der Einigungsvertrag ist der Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Auflösung der DDR, ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland und die deutsche Einheit.

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Eisenbahn

tren a las nubes'' (Argentinien) Die Eisenbahn ist ein schienengebundenes Verkehrssystem für den Transport von Gütern und Personen.

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Erlaubnis

Ausnahmegenehmigung für Reportagen Die Erlaubnis, auch Genehmigung, Bewilligung oder Konzession (von ‚zugestehen‘, ‚erlauben‘), ist eine von einer Behörde ausgestellte Erklärung, mit der ein bestimmtes Verhalten zugelassen oder ein Antrag genehmigt wird.

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EU-Gemeinschaftslizenz

EWG-Lizenz von 1994 in Deutschland EU-Lizenz für den Personenverkehr (2019) Die EU-Gemeinschaftslizenz berechtigt zum gewerblichen Güterkraftverkehr innerhalb der Europäischen Union.

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.

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Europäischer Rat

Gipfels in Lissabon (Dezember 2007) Der Europäische Rat (ER, informell auch EUCO, vom englischen European Council) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU).

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Europäisches Insolvenzregister

Das Europäische Insolvenzregister ist ein Internetportal der Europäischen Union und ein Verbund von nationalen Insolvenzregistern (daher auch: Verbund der Insolvenzregister genannt).

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Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).

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Fachkompetenz

Unter Fachkompetenz oder fachlicher Kompetenz (auch: Sachkompetenz) versteht man die Fähigkeit von Arbeitskräften, berufs­typische Aufgaben und Sachverhalte den theoretischen Berufsbeschreibungen gemäß selbständig und eigenverantwortlich bewältigen zu können.

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Fahreignungsregister

Das deutsche Fahreignungsregister (FAER), bis zum 30.

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Führungszeugnis

Das Führungszeugnis (Deutschland, früher polizeiliches Führungszeugnis oder Unbescholtenheitszeugnis), die Strafregisterbescheinigung (Österreich, inoffiziell noch Leumundszeugnis) oder der Strafregisterauszug (resp. Auszug aus dem schweizerischen Strafregister, Schweiz, inoffiziell noch Leumundszeugnis), im Gebrauch der EU criminal record certificate, ist eine behördliche Bescheinigung über bisher registrierte Vorstrafen einer Person (Deutschland), über die im Strafregister eingetragenen Verurteilungen einer Person (Österreich) oder ein Registerauszug, bestehend aus Urteilen wegen Verbrechen und Vergehen gegen eine Person (Schweiz, und Abs. 1 StGB).

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Ferienziel-Reisen

Ferienziel-Reisen sind in § 48 Abs.

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Fernbusverkehr

Linienbus auf der Linie Savannakhet (Laos) ↔ Đà Nẵng (Vietnam) Fernbus in Thailand Fernbusverkehr ist eine Form des öffentlichen Personenfernverkehrs, die mit Bussen in Linienverkehren Regionen über größere Entfernungen miteinander verbindet.

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Free Now

Die Intelligent Apps GmbH mit Sitz in Hamburg betreibt unter der Marke Free Now Mobilitätsdienstleistungen.

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Freistellungs-Verordnung

Die Verordnung über die Befreiung bestimmter Beförderungsfälle von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes (Freistellungs-Verordnung) ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung.

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Fuhrpark

Fuhrpark der Schloss-Quelle Mellis GmbH Freiwilligen Feuerwehr Fuhrpark (oder Wagenpark; umgangssprachlich auch Flotte) ist die Sachgesamtheit der Fahrzeuge und Wagen von Organisationen wie Unternehmen, Behörden, Zirkussen oder militärischen Einheiten.

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Güterkraftverkehr

Der gewerbliche Güterkraftverkehr ist der Güterverkehr auf der Straße.

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Gebühr

Gebühren im System der öffentlich-rechtlichen Lasten Eine Gebühr ist das von einem Wirtschaftssubjekt zu zahlende Entgelt für eine in Anspruch genommene Dienstleistung.

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Gefälligkeitsfahrt

Unter einer Gefälligkeitsfahrt versteht man die unentgeltliche, meist aus gesellschaftlicher Rücksichtnahme erfolgte Beförderung von Personen mit einem Kraftfahrzeug.

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Gelegenheitsverkehr

Unter dem Gelegenheitsverkehr versteht das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in PBefG verschiedene Fahrtzwecke mit Kraftfahrzeugen, die nicht Linienverkehr darstellen.

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Gericht

Richter, Ankläger und Prozessbeteiligte sitzen zu Gericht (Old Bailey in London, 19. Jahrhundert). Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).

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Geschäftsbereich

Geschäftsbereich bezeichnet in der öffentlichen Verwaltung in Deutschland sowohl den sachlichen als auch institutionellen Bereich der Zuständigkeit.

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Geschäftsführung (Deutschland)

Unter Geschäftsführung (oder Geschäftsleitung) versteht man im Gesellschaftsrecht eine oder mehrere natürliche Personen, die bei Unternehmen oder sonstigen Personenvereinigungen mit der Führung der Geschäfte betraut sind und die Gesellschaft als Organ gerichtlich und außergerichtlich organschaftlich vertreten.

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Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Deutschland)

GmbH-Anteilschein der Johs. Girmes & Co GmbH aus dem Jahr 1944 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, abgekürzt GmbH oder Gesellschaft mbH, ist nach deutschem Recht eine Rechtsform für eine juristische Person des Privatrechts, die zu den Kapitalgesellschaften gehört.

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Gesellschafter

Ein Gesellschafter ist eine natürliche Person oder juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts, die als Mitglied an der Gründung einer Gesellschaft teilnimmt oder später in eine bestehende Gesellschaft durch Gesellschaftsvertrag oder kraft Gesetzes eintritt.

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Gesellschaftsvertrag

Ein Gesellschaftsvertrag ist ein Vertrag, durch den sich zwei oder mehrere Personen auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zusammenschließen, um ein gemeinsames wirtschaftliches Ziel zu verfolgen.

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Gewerbeanmeldung

Gewerbeschein 1913 vom Bezirksausschuss Stralsund Wandergewerbeschein 1913 vom Bezirksausschuss Stralsund Gewerbeanmeldung von 1957 Eine Gewerbeanmeldung (oder Gewerbeanzeige) ist ein Vorgang, durch den ein Gewerbebetrieb bei der zuständigen Behörde angemeldet wird.

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Gewerbezentralregister

Mitteilung an das Gewerbezentralregister Das Gewerbezentralregister (GZR) wird beim deutschen Bundesamt für Justiz als besondere Abteilung des Bundeszentralregisters geführt.

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GmbH & Co. KG

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) ist im deutschen Recht eine Kommanditgesellschaft (KG), im österreichischen Recht eine Sonderform der Kommanditgesellschaft (KG) und somit eine Personengesellschaft.

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Haltestelle

Eine Haltestelle, veraltet auch Haltstation, ist ein Ort auf einer Linie des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der von Straßenbahnen, Oberleitungsbussen, Omnibussen oder anderen öffentlichen Verkehrsmitteln planmäßig oder zumindest regelmäßig bedient wird, um Fahrgästen das Zu- und Aussteigen zu ermöglichen.

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Handelsregister

Als Handelsregister bezeichnet man ein öffentliches Verzeichnis, das im Rahmen des Registerrechts Eintragungen über die angemeldeten Kaufleute in einem bestimmten geografischen Raum führt.

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Homepage

Mit Homepage (engl., wörtlich übersetzt „Zuhauseseite“ oder „Heimseite“) wird eine Webseite bezeichnet, die als zentrale Einstiegsseite eines Internetauftritts angezeigt wird.

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Impressum

Ein Impressum („Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) enthält die gesetzlich vorgeschriebene Angabe des oder der presserechtlich Verantwortlichen für einen im eigenen Namen veröffentlichten Text-, Wort- oder Bildbeitrag.

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Industrie- und Handelskammer

Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg · Wesel · Kleve in Duisburg Hauptsitz der IHK Trier Industrie- und Handelskammern (Abkürzung IHK; auch Wirtschaftskammern, Handelskammern, Gewerbekammern, Handels- und Gewerbekammern, Kommerzkammern, Handelsdeputationen, kaufmännische Ältestenkollegien;, kurz CCI) sind regional organisierte, branchenübergreifende Organe zur (Selbst-)Vertretung der kaufmännischen und industriellen Interessen von den Unternehmern und Wirtschaftsunternehmen.

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Innung

Innung der Baumeister in Wien, uralte Haupthütte Eine Innung ist in Deutschland und Österreich die Interessenvertretung von Personen einer Berufssparte (Installateure, Bäcker usw.), die Inhaber eines Handwerkbetriebs sind.

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Insolvenz

Eine Insolvenz (zu de) bezeichnet die Situation eines Schuldners, seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllen zu können.

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Insolvenzverwalter

Der Insolvenzverwalter (vor Einführung der Insolvenzordnung in Deutschland und Österreich sowie im schweizerischen Recht Konkursverwalter oder Gesamtvollstreckungsverwalter, veraltet Kontradiktor) wird bei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vom Insolvenzgericht ernannt und von diesem Gericht beaufsichtigt.

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Juris

Das Juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland (abgekürzt ursprünglich: JURIS, später: Juris; heute eigene Schreibweise: juris) ist ein mehrheitlich in Staatshand befindlicher deutscher juristischer Informationsdienstleister mit Sitz in Saarbrücken, der in der Rechtsform einer GmbH geführt wird.

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Juristische Person

Der Ausdruck juristische Person ist mehrdeutig.

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Kabotage

Kabotage ist das Erbringen von Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes durch ein ausländisches Verkehrsunternehmen (bzw. das Recht, dies zu tun).

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Kaufmann

Schreibende Kaufmannsfrau, Meißener Porzellan, 1772 Das Gewerbe des Kaufmanns bestand ursprünglich im Handel mit Waren.

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Kontoauszug

Ein Kontoauszug ist ein Schriftstück, auf dem alle Umsätze eines Bankkontos einschließlich eines sich hieraus ergebenden Saldos ersichtlich sind.

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Kraftfahrzeug

Ein Kraftfahrzeug (Abkürzung: Kfz, Kfz. oder KFZ, selten auch fälschlicherweise KfZ), in der Schweiz und in Liechtenstein Motorfahrzeug (Mfz), ist ein „durch einen Motor angetriebenes, nicht an Schienen gebundenes Fahrzeug“, das „auf dem Erdboden bewegt wird“, also ein Automobil (D/A: Kraftwagen, CH: Motorwagen), Motorrad (D: Krafträder) oder eine Zugmaschine.

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Kraftloserklärung (Deutschland)

Als Kraftloserklärung (veraltet Amortisation oder Kassation) bezeichnet man im Wertpapierrecht und dem Recht der freiwilligen Gerichtsbarkeit Deutschlands die Feststellung der Ungültigkeit einer Urkunde oder eines anderen Gegenstandes durch eine dazu befugte Institution, häufig ein Gericht.

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Krankenkasse

Krankenkasse bezeichnet den Träger einer Krankenversicherung.

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Krankenkraftwagen

SanZentrum Flensburg-Mürwik (Tag der Bundeswehr 2015) Als Krankenkraftwagen (im allgemeinen Sprachgebrauch Krankenwagen oder besonders militärisch Sanitätskraftwagen, abgekürzt in Deutschland ebenso SanKra oder Sanka genannt, beim österreichischen Bundesheer SanKW) bezeichnet man spezielle zweispurige Kraftfahrzeuge des Rettungs- und Krankentransports.

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Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit

Das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin ist eine Behörde in Berlin mit Kontroll- und Aufsichtsaufgaben.

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Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten

Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) ist eine Landesoberbehörde mit rund 750 Beschäftigten und sieben Standorten des Landes Berlin.

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Lenk- und Ruhezeiten

Mit zunehmender Lenkzeit steigt die Wahrscheinlichkeit für müdigkeitsbedingte Unfälle (Daten aus den USA) Die Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer von Fahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse (zGM) einschließlich Anhänger von über 3,5 t im gewerblichen Güter- oder Personenverkehr sind innerhalb der Europäischen Gemeinschaft in der Verordnung (EG) Nr.

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Linienbus

Ein Linienbus ist ein Omnibus zur Beförderung von Personen auf konzessionierten Linien.

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Linienverkehr

KMB, Hongkong 2006 Linienverkehr ist im Verkehrswesen eine regelmäßige Verkehrsverbindung, die mittels Linien für die Personenbeförderung oder den Gütertransport genutzt wird.

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Medizin

Asklepiosstab mit seiner gewundenen Schlange hält Die Medizin (von lateinisch medicina) ist die Wissenschaft der Vorbeugung, Erkennung und Behandlung von Krankheiten oder Verletzungen bei Menschen und Tieren.

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Mietwagen mit Fahrer (Deutschland)

Unter einem Mietwagen mit Fahrer (in Deutschland auch Personenmietwagen gemäß PBefG), umgangssprachlich auch Minicar, versteht man ein Fahrzeug, das mit Fahrer gemietet wird – im Gegensatz zu Selbstfahrervermietfahrzeugen von Autovermietungen.

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Monopolkommission

Die Monopolkommission ist ein ständiges, unabhängiges Beratungsgremium, das die deutsche Bundesregierung, die gesetzgebenden Körperschaften sowie die Öffentlichkeit auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät.

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Nahverkehrsplan

Ein Nahverkehrsplan ist ein Planungsinstrument für den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland.

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Nebenbestimmung

Die Nebenbestimmung stellt ein Handlungsinstrument des deutschen Verwaltungsrechts dar.

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Oberleitungsbus

Landskrona ukrainischen Krywyj Rih Doppeldecker Ein Oberleitungsbus – auch Oberleitungsomnibus, Obus, O-Bus, Trolleybus, Trolley oder veraltet gleislose Bahn genannt – ist ein elektrisches Verkehrsmittel beziehungsweise Verkehrssystem im öffentlichen Personennahverkehr.

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Omnibus

Linienbus Mercedes-Benz Citaro von der EVAG (heute Ruhrbahn) (2005) Niederflur-Gelenkbus der 1990er Jahre (Mercedes-Benz O 405 GN) (Ein Volvo 7700 aus 2004 in Vilnius (2007) Doppeldeckerbus Setra S 431 DT (2008) Norwegischer Kombinationsbus mit Ladepritsche mit Plane (2008) IAA 2010 Ein Omnibus (bzw. ‚für alle‘, Dativ bzw. Ablativ Plural von omnis), kurz Bus, ist ein großes Straßenfahrzeug, das der Beförderung zahlreicher Personen dient, z. B.

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Personalausweis

Der Personalausweis (von personalis, „persönlich“) oder die Identitätskarte (von lateinisch identitas (Identität), abgeleitet von idem (derselbe, dasselbe); vgl. franz. carte d'identité, engl. identity card) ist ein von staatlichen Stellen ausgegebenes Dokument zur Identifikation einer Person (Identitätsnachweis) in Form eines amtlichen Lichtbildausweises.

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Personenkraftwagen

Audi A8L Ein Personenkraftwagen (abgekürzt Pkw), in der Schweiz Personenwagen (PW), ist ein mehrspuriges, für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit eigenem Antrieb zum vorwiegenden Zweck der Personenbeförderung.

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Personenverkehr

Aufteilung der Verkehrsleistung im Personenverkehr in Deutschland auf die Verkehrsträger: Straße (Gelb), Schiene (Blau), Luftverkehr (Rot) Personenverkehr (oder Personenbeförderung) ist der Transport von Personen oder Passagieren durch Transportmittel zur Ortsveränderung.

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Pflichtfahrbereich

Der Pflichtfahrbereich (auch Pflichtfahrgebiet) bezeichnet den Geltungsbereich der von der zuständigen konzessionserteilenden Kreis- bzw.

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Planfeststellung

Die Planfeststellung ist ein in der Bundesrepublik Deutschland in den gesetzlich angeordneten Fällen durchzuführendes besonderes Verwaltungsverfahren über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen.

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Rechtsbehelfsbelehrung

Rechtsbehelfsbelehrung (im weiteren Sinn) ist im bundesdeutschen Sprachgebrauch die Belehrung darüber, ob und wie eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung durch einen Rechtsbehelf angegriffen werden kann.

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Rechtsmittelverzicht

Rechtsmittelverzicht mit Adresse Als Rechtsmittelverzicht wird die Erklärung eines Prozessbeteiligten bezeichnet, auf die Einlegung von Rechtsmitteln oder Rechtsbehelfen gegen eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung zu verzichten.

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Reichsgesetzblatt

Titelseite der ersten Gesamtausgabe des Reichsgesetzblatts 1871 Das Reichsgesetzblatt (Abkürzung: RGBl.) war das amtliche Verkündungsblatt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945.

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Reiserecht aktuell

Die Zeitschrift ReiseRecht aktuell, Abkürzung und Zitierweise: RRa, ist eine deutsche juristische Fachzeitschrift.

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Ridepooling

Ridepooling (oder On-Demand-Ridesharing, im ÖPNV auch On-Demand-Verkehr, On-Demand-Mobilität, teils auch Mobility on Demand (MOD), „Mobilität auf Abruf“) ist eine Form der gewerblich organisierten Personenbeförderung, die Passagiere auf Anfrage flexibel zwischen Haltepunkten befördert.

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Satzung (Privatrecht)

Die Satzung ist bzw.

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Sonderformen des Linienverkehrs

Sonderformen des Linienverkehrs sind im des deutschen Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) geregelte besondere Formen des Linienverkehrs mit Kraftfahrzeugen.

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Staatsanwaltschaft

Staatsanwaltschaft Eine Staatsanwaltschaft (Kürzel StA) ist die Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist.

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Straßenbahn

erste elektrische Straßenbahn der Welt T3-Doppeltraktion in Prag. Der Tatra T3 war der am häufigsten gebaute Straßenbahntriebwagentyp. Wiener Straßenbahn abruf.

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Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Die Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen – Kurztitel Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) – regelt in der Bundesrepublik Deutschland den Bau und Betrieb von Straßenbahnen sowie weiteren ober- und unterirdischen Bahnen, die nicht von der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung gedeckt werden.

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Straftat (Deutschland)

Eine Straftat ist ein rechtswidriges Verhalten (Tat oder Unterlassen), das durch den Gesetzgeber mit Strafe bedroht ist.

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Taxi

Flughafen Tegel Ein Taxi ist ein Verkehrsmittel zur gelegentlichen Personenbeförderung, dessen Fahrer den Fahrgast gegen Bezahlung direkt zum gewünschten Zielort befördert (Gelegenheitsverkehr).

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Uber (Unternehmen)

Uber (benannt nach dem englischen Germanismus uber für „über“) ist ein US-amerikanisches Dienstleistungsunternehmen mit Sitz in San Francisco.

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Umsatzsteuer

Eine Umsatzsteuer (USt) ist.

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Unlauterer Wettbewerb

Als unlauteren Wettbewerb bezeichnet man im Wettbewerbsrecht eine bestimmte Form des Rechtsbruchs.

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Unternehmen

Ein Unternehmen ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs- und Entscheidungsinstrumenten Markt- und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient. Privatrechtlich organisierte Unternehmen werden in ihrer Gesamtheit auch als Privatwirtschaft bezeichnet. Dagegen gehören zum Aggregat des öffentlichen Sektors öffentliche Unternehmen, Körperschaften des Privatrechts und Anstalten des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen); sie stellen eine Mischform dar und unterliegen – wie auch Vereine – meist dem Kostendeckungsprinzip. In Deutschland gibt es rund drei Millionen umsatzsteuerpflichtige Unternehmen, etwa zwei Drittel davon sind Einzelunternehmen.

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Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Eine Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), kurz UG (haftungsbeschränkt), ist eine deutsche Rechtsform einer Kapitalgesellschaft.

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Unterwegsbedienungsverbot

Das Unterwegsbedienungsverbot ist eine Vorschrift des deutschen Personenbeförderungsgesetzes (PBefG).

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Urkunde

Bauurkunde mit Weihinschrift aus der Gründungskapsel Urmammas, 2112–2095 v. Chr., Vorderasiatisches Museum Berlin, VA 10945 Eine Urkunde (von althochdeutsch urchundi „Erkenntnis“; mittelhochdeutsch urkúnde „Zeugnis“, „Beweis“) ist eine schriftlich niedergelegte und häufig beglaubigte Erklärung, die einen bestimmten Tatbestand bzw.

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Verein

Der Verein (etymologisch aus vereinen ‚eins werden‘ und etwas ‚zusammenbringen‘) oder Klub bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

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Vereinsregister

In Deutschland wird das Vereinsregister (VR) nach der Vereinsregisterverordnung (VRV) im Rahmen des Registerrechts bei den Amtsgerichten (sachliche Zuständigkeit) geführt.

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Verkehrsleiter

Der Begriff des Verkehrsleiters wird hauptsächlich im Zusammenhang mit dem gewerblichen Güterkraftverkehr nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) verwendet.

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Verkehrslinie

Eine Verkehrslinie ist die Verbindung mehrerer geographischer Orte, die regelmäßig durch öffentliche Verkehrsmittel wie Eisenbahn, Straßenbahn, Oberleitungsbus, Omnibus, Seilbahn, Schiff oder Flugzeug im Rahmen der Personen- und/oder Güterbeförderung bedient werden.

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Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht ist Teil des Verkehrswesens und umfasst im weitesten Sinne sämtliche Rechtsnormen, die mit dem Verkehr, also der Ortsveränderung von Personen und Gütern, in Verbindung stehen.

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Verkehrsunternehmen

Ein Verkehrsunternehmen (VU) ist ein Unternehmen, das Verkehrsdienstleistungen, also Transportweg, Verkehrsleistung, Abfertigung oder weitere Funktionen wie beispielsweise Lagern oder Verpacken, anbietet.

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Verkehrsunternehmensdatei

In der Verkehrsunternehmensdatei werden seit 2012 Daten von Verkehrsunternehmen erfasst.

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Verkehrswende

Hermann Knoflacher kritisierte bereits vor Jahrzehnten die autogerechte Stadt. Mit seinem ''Gehzeug'' karikiert er den Platzbedarf des motorisierten Individualverkehrs (2007). Bundesverkehrsministerium (2019) Als Verkehrswende, auch Mobilitätswende, wird der gesellschaftliche, technologische und politische Prozess bezeichnet, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen.

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Verordnung (EG) Nr. 1071/2009

Die Verordnung (EG) Nr.

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Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Die Verordnung (EG) Nr.

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Verordnung (EU)

Eine Verordnung der Europäischen Union, kurz EU-Verordnung (amtliche Kurzform Verordnung (EU)), ist ein Rechtsakt der Europäischen Union mit allgemeiner Gültigkeit und unmittelbarer Wirksamkeit in den Mitgliedstaaten.

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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

Die Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) ist eine am 1.

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Verwaltungsakt (Deutschland)

Der Verwaltungsakt, abgekürzt VA, stellt im deutschen Verwaltungsrecht eine Handlungsform der öffentlichen Verwaltung dar.

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Wirtschaftsverwaltungsrecht (Deutschland)

Das Wirtschaftsverwaltungsrecht ist ein Teilbereich des besonderen Verwaltungsrechts.

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Zulassungsbescheinigung

Die Zulassungsbescheinigung ist in Deutschland und in Österreich eine amtliche Urkunde über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr.

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Leitet hier um:

PBefG.

AusgehendeEingehende
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