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9 Beziehungen: Erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Eurasische Patentorganisation, Europäisches Patentübereinkommen, Neuheit, Patent, Patentgesetz (Deutschland), Patentierungsgebot, Technizität.
Erfinderische Tätigkeit
Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.
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Erfindung
''Die Erfindung der Destillation'', Kupferstich, 16. Jahrhundert Eine Erfindung oder Invention ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln ermöglicht wird.
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Eurasische Patentorganisation
Die Eurasische Patentorganisation (EAPO) ist eine durch das Eurasische Patentübereinkommen geschaffene zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Moskau, der neun Mitgliedsstaaten, die alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion sind, angehören.
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Europäisches Patentübereinkommen
Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO) geschaffen wurde und die Erteilung Europäischer Patente geregelt wird.
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Neuheit
Die Neuheit ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.
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Patent
Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.
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Patentgesetz (Deutschland)
Patentgesetz vom 5. Mai 1936 Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.
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Patentierungsgebot
Das Patentierungsgebot ist ein Prinzip nationaler und supranationaler Patentgesetze mit folgendem Regelungsgehalt: Für eine Erfindung, die Gegenstand einer Patentanmeldung ist, ist ein Patent zu erteilen, wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
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Technizität
Technizität ist ein hauptsächlich in der Rechtssprache im Zusammenhang mit Patenten verwendeter Begriff.
