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Patent Prosecution Highway

Index Patent Prosecution Highway

Der Patent Prosecution Highway (PPH) ist eine Übereinkunft zwischen Patentämtern zur wechselseitigen Beschleunigung von Patentanmeldeverfahren.

4 Beziehungen: Patentanmeldung, Patentanspruch, Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens, Weltorganisation für geistiges Eigentum.

Patentanmeldung

Der Begriff Patentanmeldung wird in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet.

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Patentanspruch

Der Begriff Patentanspruch wird im deutschen Sprachraum in zwei unterschiedlichen und bei Verwechslung zu Unverständnis führenden Bedeutungen gebraucht.

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Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

Der Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens, kurz Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. Patent Cooperation Treaty), ist ein internationaler Vertrag.

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Weltorganisation für geistiges Eigentum

Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization (WIPO); französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI), wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.

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