Logo
Unionpedia
Kommunikation
Jetzt bei Google Play
Neu! Laden Sie Unionpedia auf Ihrem Android™-Gerät herunter!
Frei
Schneller Zugriff als Browser!
 

Neuheit

Index Neuheit

Die Neuheit ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.

19 Beziehungen: Ansgar Ohly, Deutsches Patent- und Markenamt, Erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentübereinkommen, FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur, Gebrauchsmustergesetz, Innovation, Legaldefinition, Patent, Patentanspruch, Patentgesetz (Deutschland), Patentrecherche, Stand der Technik (Patentrecht), STN (Datenbank), Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens, Weltorganisation für geistiges Eigentum, Zeitrang.

Ansgar Ohly

Ansgar Ohly (* 26. Dezember 1965 in Hilden) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

Neu!!: Neuheit und Ansgar Ohly · Mehr sehen »

Deutsches Patent- und Markenamt

Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts in München Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz mit Sitz in München und Außenstellen in Jena, im Berliner Ortsteil Kreuzberg des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg und in Hauzenberg.

Neu!!: Neuheit und Deutsches Patent- und Markenamt · Mehr sehen »

Erfinderische Tätigkeit

Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.

Neu!!: Neuheit und Erfinderische Tätigkeit · Mehr sehen »

Erfindung

''Die Erfindung der Destillation'', Kupferstich, 16. Jahrhundert Eine Erfindung oder Invention ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln ermöglicht wird.

Neu!!: Neuheit und Erfindung · Mehr sehen »

Europäische Patentorganisation

Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffen wurde.

Neu!!: Neuheit und Europäische Patentorganisation · Mehr sehen »

Europäisches Patentübereinkommen

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO) geschaffen wurde und die Erteilung Europäischer Patente geregelt wird.

Neu!!: Neuheit und Europäisches Patentübereinkommen · Mehr sehen »

FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur

FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur ist eine Einrichtung in Deutschland für wissenschaftliche Information und Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft.

Neu!!: Neuheit und FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur · Mehr sehen »

Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmustergesetz dient im gewerblichen Rechtsschutz als Sicherung der gewerblichen Immaterialgüter neben dem Patentgesetz, dem Markengesetz und dem Designgesetz.

Neu!!: Neuheit und Gebrauchsmustergesetz · Mehr sehen »

Innovation

Innovation (wörtlich „Neuerung“ oder „Erneuerung“; von abgeleitet) wird in der Umgangssprache im Sinne von neuen Ideen und Erfindungen und für deren wirtschaftliche Umsetzung verwendet.

Neu!!: Neuheit und Innovation · Mehr sehen »

Legaldefinition

Legaldefinition ist die Definition eines Rechtsbegriffs in einem Gesetz durch den Gesetzgeber.

Neu!!: Neuheit und Legaldefinition · Mehr sehen »

Patent

Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.

Neu!!: Neuheit und Patent · Mehr sehen »

Patentanspruch

Der Begriff Patentanspruch wird im deutschen Sprachraum in zwei unterschiedlichen und bei Verwechslung zu Unverständnis führenden Bedeutungen gebraucht.

Neu!!: Neuheit und Patentanspruch · Mehr sehen »

Patentgesetz (Deutschland)

Patentgesetz vom 5. Mai 1936 Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.

Neu!!: Neuheit und Patentgesetz (Deutschland) · Mehr sehen »

Patentrecherche

Unter einer Patentrecherche versteht man eine Suche nach technischen Schutzrechtsveröffentlichungen (Patentschriften, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusterveröffentlichungen).

Neu!!: Neuheit und Patentrecherche · Mehr sehen »

Stand der Technik (Patentrecht)

Der Stand der Technik im patentrechtlichen Sinne ist der Bestand an technischem und sonstigem Wissen zum Zeitpunkt der Patentanmeldung.

Neu!!: Neuheit und Stand der Technik (Patentrecht) · Mehr sehen »

STN (Datenbank)

STN (eigentlich: STN International) ist die Abkürzung für "The Scientific & Technical Information Network".

Neu!!: Neuheit und STN (Datenbank) · Mehr sehen »

Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

Der Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens, kurz Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. Patent Cooperation Treaty), ist ein internationaler Vertrag.

Neu!!: Neuheit und Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens · Mehr sehen »

Weltorganisation für geistiges Eigentum

Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization (WIPO); französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI), wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.

Neu!!: Neuheit und Weltorganisation für geistiges Eigentum · Mehr sehen »

Zeitrang

Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts und bezeichnet das für ein bestimmtes Schutzrecht (oder dessen Anmeldung) materiell wirksame Datum der ersten Hinterlegung der Inhalte des Schutzrechts bei einem zuständigen Amt.

Neu!!: Neuheit und Zeitrang · Mehr sehen »

AusgehendeEingehende
Hallo! Wir sind auf Facebook! »