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Markenrecht (Volksrepublik China)

Index Markenrecht (Volksrepublik China)

Das Markenrecht wurde in der Volksrepublik China Anfang der 1980er Jahre implementiert, um den chinesischen Markt attraktiv für ausländische Investoren zu gestalten.

20 Beziehungen: Anleger (Finanzmarkt), Behörde, Eigentum, Fälschung, Geistiges Eigentum, Geldbuße, Gericht, Judikative, Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, Marke (Recht), Markenrecht, Markenrecht (Deutschland), Natürliche Person, Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, Privatrecht, Reform, Schadensersatz, Strafrecht, Volksrepublik China, Weltorganisation für geistiges Eigentum.

Anleger (Finanzmarkt)

Der Anleger oder Investor ist ein Wirtschaftssubjekt, das auf dem Finanz–, Immobilien- oder Rohstoffmarkt ein Finanzprodukt bzw.

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Behörde

Behörde (auch Amt im organisatorischen Sinne genannt) ist eine öffentliche Stelle, die die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, die ihr aufgrund materieller Gesetze aufgegeben sind.

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Eigentum

Eigentum (Lehnübersetzung aus dem lateinisch proprietas zu proprius „eigen“) bezeichnet das Herrschaftsrecht an einer Sache, soweit eine Rechtsordnung dies zulässt.

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Fälschung

Fälschung einer merowingerzeitlichen Gürtelschnalle im Archäologischen Landesmuseum, Schloss Gottorf (2011) Als Fälschung oder Falsifikat bezeichnet man in Täuschungsabsicht hergestellte oder bearbeitete Objekte und Informationen.

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Geistiges Eigentum

Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.

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Geldbuße

Unter Geldbuße, kurz Buße, auch Bußgeld o. ä., versteht man im Verwaltungsrecht eine Geldzahlung, die bei geringfügiger Verletzung der Rechtsnormen wegen Ordnungswidrigkeit durch Behörden oder Gerichte verhängt wird.

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Gericht

Richter, Ankläger und Prozessbeteiligte sitzen zu Gericht (Old Bailey in London, 19. Jahrhundert). Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).

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Judikative

'''Judikative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Der Rechtsbegriff der Judikative (auch Jurisdiktion genannt) bezeichnet die „richterliche Gewalt“ im Staat, ausgehend von der klassischen dreigliedrigen Gewaltenteilung in Legislative (Parlament als gesetzgebende Gewalt), Exekutive (Regierung und Verwaltung als vollziehende Gewalt) und rechtsprechende Gewalt.

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Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken

Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (kurz: Madrider Markenabkommen oder MMA) von 1891 ist ein Abkommen zwischen einer Vielzahl von Ländern, durch welche nationale Marken eines Verbandsstaates auch in den anderen Verbandsstaaten Schutz genießen können und somit eine international registrierte (IR) Marke geschaffen werden kann.

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Marke (Recht)

Fiktive Wort-Bild-Marke(Das kleine „SM“-Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (''Service Mark'') handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

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Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll.

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Markenrecht (Deutschland)

Das Markenrecht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt.

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Natürliche Person

Eine natürliche Person oder physische Person ist der Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt, d. h.

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Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums

Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ist einer der ersten internationalen Verträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Privatrecht

öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.

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Reform

Reform (gebildet aus lat. re: zurück und formare: bilden, gestalten; zusammengesetzt etwa: Wiederherstellung), auch Reformierung und Reformation, bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft.

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Schadensersatz

Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.

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Strafrecht

Das Strafrecht, auch als Kriminalrecht bezeichnet, umfasst im Rechtssystem eines Landes diejenigen Rechtsnormen, durch die bestimmte Verhaltensweisen verboten und als „Straftaten“ mit einer Strafe sanktioniert werden.

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Volksrepublik China

Die Volksrepublik China, allgemein als China (bundesdeutsches Hochdeutsch, österreichisches Hochdeutsch) bezeichnet, ist ein Staat in Ostasien.

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Weltorganisation für geistiges Eigentum

Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization (WIPO); französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI), wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.

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