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Klaus-Jürgen Melullis

Index Klaus-Jürgen Melullis

Klaus-Jürgen Melullis (* 15. März 1944 in Königsberg (Preußen)) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof (BGH).

34 Beziehungen: Abordnung, Assessor, Bereicherungsrecht, Bundesgerichtshof, Elektronischer Rechtsverkehr, Europäisches Patentübereinkommen, Gebrauchsmuster, Geschäftsführung ohne Auftrag, Großer Senat, Hamburg, Hamburger Abendblatt, Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Höchstrichterliche Rechtsprechung, IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, Karlsruher Institut für Technologie, Kartellrecht, Kartellsenat des Bundesgerichtshofs, Königsberg (Preußen), Landgericht Hamburg, Oberverwaltungsgericht, Patentrecht (Deutschland), Promotion (Doktor), Rechtswissenschaft, Richter (Deutschland), Selbstverwaltung, Staatsexamen, Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten, Universität Hamburg, Uwe Scharen, Vergaberecht (Deutschland), Wettbewerbsrecht, X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, 15. März, 1944.

Abordnung

Abordnung ist in Deutschland ein Begriff des Dienstrechts und des Arbeitsrechts im öffentlichen Dienst.

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Assessor

Ernennungsurkunde eines Volljuristen zum Regierungsassessor – (Ausschnitt), 1939 – Der Reichsarbeitsminister Assessor und Assessorin (von lateinisch assessor bzw. adsessor „Beisitzer, Gehilfe (im Amt)“; Abkürzungen: Ass., Assess.) sind in Deutschland Berufs- und Dienstbezeichnungen, etwa als Regierungsassessor, Studienassessor, Rechtsassessor (Assessor iuris), Bergassessor, Brandassessor oder Bauassessor. Die Bezeichnung darf von Akademikern geführt werden, die nach einem Hochschulstudium und der ersten Staatsprüfung (Staatsexamen) sowie der Absolvierung des staatlichen Vorbereitungsdienstes (Referendariat) die zweite Staatsprüfung (bei Juristen auch Assessorexamen genannt, veraltet: Akzeß, Akzess, in Bayern vor dem Ersten Weltkrieg auch als Staatskonkurs bezeichnet) abgelegt haben oder die in Laufbahnen, die kein erstes Staatsexamen erfordern, die Große Staatsprüfung für den höheren Dienst abgelegt haben.

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Bereicherungsrecht

Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts.

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Bundesgerichtshof

Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.

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Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr (meist auch ERV oder ELRV, in Österreich auch webERV) ist der Überbegriff für elektronische Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden einerseits sowie Rechtsanwälten, Notaren, Bürgern und Unternehmen andererseits.

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Europäisches Patentübereinkommen

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO) geschaffen wurde und die Erteilung Europäischer Patente geregelt wird.

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Gebrauchsmuster

Siegelmarke Deutsches Reichs-Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und ein Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Geschäftsführung ohne Auftrag

Die negotiorum gestio (Geschäftsführung ohne Auftrag) ist die Wahrnehmung von Geschäften eines Geschäftsherren durch einen Geschäftsführer, ohne dass der Geschäftsführer durch den Geschäftsherren hierzu beauftragt oder anderweitig in besonderer Weise ermächtigt wurde.

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Großer Senat

Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes (vgl. Art. 95 GG), die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des jeweiligen Bundesgerichtes zu sichern.

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Hamburg

Vorlage:Infobox Bundesland wie bei den anderen Bundesländern Deutschlands: siehe Diskussion --> Hamburg (regiolektal auch, dialektal), amtlich Freie und Hansestadt Hamburg (Ländercode HH), ist als Stadtstaat ein Land der Bundesrepublik Deutschland.

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Hamburger Abendblatt

Das Hamburger Abendblatt ist eine Hamburger Tageszeitung der Funke Mediengruppe, die montags bis sonnabends erscheint.

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Hamburgisches Oberverwaltungsgericht

„Haus der Gerichte“ Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Hamburg und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.

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Höchstrichterliche Rechtsprechung

Höchstrichterliche Rechtsprechung ist die Gesamtheit rechtskräftiger Entscheidungen der Obersten Instanzen, in Deutschland also Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundessozialgerichts und des Bundesfinanzhofs.

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IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes

Der IX.

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Karlsruher Institut für Technologie

Das Karlsruher Institut für Technologie, kurz KIT (Aussprache), ist eine Technische Universität des Landes Baden-Württemberg und nationales Forschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft.

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Kartellrecht

Das Kartellrecht bildet in der Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Wettbewerbsrechts, das Rechtsbestimmungen zur Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen zum Inhalt hat.

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Kartellsenat des Bundesgerichtshofs

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs und einer der sogenannten weiteren Senate.

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Königsberg (Preußen)

Schlossteich (1912) Alte Teilstädte in Königsberg (1255) Frischen Haffs auf einer Landkarte von 1910 Stadtplan von Königsberg 1905 Königsberg (niederpreußisch Keenigsbarg) war die Hauptstadt der preußischen Provinz Ostpreußen.

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Landgericht Hamburg

305x305px 305x305px Das Landgericht Hamburg ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und das einzige Landgericht im Bezirk des in Hamburg ansässigen Hanseatischen Oberlandesgerichts.

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Oberverwaltungsgericht

Oberverwaltungsgericht (OVG) ist in Deutschland ein Gericht der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit, das zwischen Verwaltungsgericht (VG) und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) steht und meist in zweiter, in bestimmten Fällen auch in erster Instanz entscheidet.

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Patentrecht (Deutschland)

Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte für Erfindungen regelt.

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Promotion (Doktor)

Promotionsurkunde der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig, 1887 Die Promotion ist die Verleihung des akademischen Grades eines Doktors oder einer Doktorin in einem bestimmten Studienfach und in Form einer Promotionsurkunde.

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Rechtswissenschaft

Schultheiß Die Rechtswissenschaft (in Deutschland auch Jura, lateinisch für „die Rechte“; in Österreich und der Schweiz Jus, für „das Recht“) oder Jurisprudenz (von, „Klugheit des Rechts“), auch Juristerei genannt, ist die Wissenschaft vom Recht, seinen Erscheinungsformen und seiner Anwendung und in diesem Zusammenhang auch die Bezeichnung eines Studienfachs.

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Richter (Deutschland)

Ein Richter oder eine Richterin (Lehnübersetzung aus, ‚Führer‘) ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt.

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Selbstverwaltung

mittelbaren Staatsverwaltung sowie Selbstverwaltung auf Bundes- und Landes- und Kommunalebene Selbstverwaltung bezeichnet im Staatsorganisationsrecht eine Erscheinungsform der mittelbaren Staatsverwaltung, bei der ein Verwaltungsträger (z. B. der Bund) Verwaltungsaufgaben durch andere Verwaltungsträger (z. B. die Bundesagentur für Arbeit) wahrnimmt, die nicht weisungsgebunden sind und grundsätzlich nur der Rechtsaufsicht, aber keiner Fach- oder Dienstaufsicht unterliegen.

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Staatsexamen

Ein Staatsexamen (Plural Staatsexamina; von ‚Verhör‘ oder ‚Untersuchung‘; kurz Stex oder StEx), oder auch Staatsprüfung, ist eine von einer staatlichen Behörde (Prüfungsamt) abgenommene Prüfung.

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Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

Der Beschluss Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20. Januar 2009 (Az. X ZB 22/07) behandelt die Patentierbarkeit eines „Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter Daten“ mit Hilfe eines Expertensystems.

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Universität Hamburg

Luftbild des Hauptgebäudes Die Universität Hamburg (kurz UHH) ist mit über 40.000 Studierenden die größte Universität in der Freien und Hansestadt Hamburg, die größte Forschungs- und Ausbildungseinrichtung in Norddeutschland und eine der zehn größten Hochschulen in Deutschland.

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Uwe Scharen

Uwe Scharen (* 9. August 1945 in Rockenau) ist ein deutscher Jurist und war Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof.

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Vergaberecht (Deutschland)

Das deutsche Vergaberecht umfasst alle Rechtsnormen über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche und (in gewissen Fällen) private Auftraggeber.

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Wettbewerbsrecht

Als Wettbewerbsrecht wird ein Rechtsgebiet bezeichnet, das staatliche Eingriffe zur Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs zum Inhalt hat.

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X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes

Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs.

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15. März

Der 15.

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1944

Das Jahr 1944 ist von der Eröffnung der „Zweiten Front“ in Westeuropa im Zweiten Weltkrieg gegen das Deutsche Reich und schweren Niederlagen der Wehrmacht an der Ostfront geprägt.

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Leitet hier um:

Klaus J. Melullis, Melullis.

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