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Kernbrennstoffsteuer

Index Kernbrennstoffsteuer

Die Kernbrennstoffsteuer (umgangssprachlich Brennelementesteuer) war eine nachträglich als verfassungswidrig eingestufte Steuerart in Deutschland, die von Betreibern von Kernkraftwerken in den Jahren 2011 bis 2016 erhoben wurde.

40 Beziehungen: Anti-Atomkraft-Bewegung, Atom-Moratorium, Atomausstieg, Atomgesetz (Deutschland), Atompolitik, Betreiber, Brennelement, Bundesfinanzhof, Bundessteuer, Bundesverfassungsgericht, Der Spiegel (online), Deutscher Bundestag, Die Linke, E.ON, Europäischer Gerichtshof, Finanzgericht Baden-Württemberg, Finanzgericht Hamburg, Finanzverfassungsrecht, Gesetzgebung, Humboldt-Universität zu Berlin, Jochen Stay, Kabinett Merkel II, Kernkraftwerk, Klage, Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke, Mario Martini, Nuklearkatastrophe von Fukushima, Produktionsmittel, Richtlinie (EU), RWE, Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Steuer, Steueraufkommen (Deutschland), Steuerfindungsrecht, Ulrich Battis, Verbrauch, Verbrauchsteuer (Deutschland), Verfassungswidrigkeit, ZDF, Zeitschrift für Umweltrecht.

Anti-Atomkraft-Bewegung

Die Lachende Sonne der Anti-Atomkraft-Bewegung wird in vielen Ländern weltweit verwendet.Denise Winterman: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/magazine/4484642.stm ''The Other Smiley''. BBC News Magazine, 1. Dezember 2005. Anti-Atomkraft-Bewegung bezeichnet weltweite soziale Bewegungen und zivilgesellschaftliche Engagements, die sich für einen Atomausstieg und gegen die Nutzung der Kernenergie wenden.

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Atom-Moratorium

Als Atom-Moratorium bezeichnet man die politische Entscheidung der Regierung Merkel vom 14.

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Atomausstieg

Die lachende Sonne mit der Aufschrift ''Atomkraft? Nein danke'' in der jeweiligen Landessprache gilt als das bekannteste Logo der internationalen Anti-Atomkraft-Bewegung Als Atomausstieg, auch Kernkraftausstieg oder Atomverzicht, wird die politische Entscheidung eines Staats, den Betrieb von Kernkraftwerken einzustellen und auf Kernenergie zur Stromerzeugung zu verzichten, bezeichnet.

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Atomgesetz (Deutschland)

Das deutsche Atomgesetz ist die gesetzliche Grundlage für die Nutzung der Kernenergie und zum Schutz vor der schädlichen Wirkung von ionisierenden Strahlen in Deutschland.

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Atompolitik

Unter Atompolitik versteht man.

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Betreiber

Der Betreiber ist ein Wirtschaftssubjekt, das unter Berücksichtigung der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Umstände bestimmenden Einfluss auf die Beschaffenheit und den Betrieb eines Wirtschaftsobjekts ausübt.

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Brennelement

Brennstäben Ende eines Brennstabes mit Brennstoffpellets Die Brennelemente sind wesentliche Bauteile eines Kernreaktors und bilden zusammen mit den sonstigen Einbauten den Reaktorkern.

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Bundesfinanzhof

Der Bundesfinanzhof (BFH) mit Sitz in München ist das oberste Gericht für Steuer- und Zollsachen und als solches neben dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesarbeitsgericht und dem Bundessozialgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundessteuer

Bei Bundessteuern steht das Steueraufkommen für bestimmte Steuerarten alleine dem Bund als Steuergläubiger zu, der auch die Steuerhoheit ausübt.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Der Spiegel (online)

Der Spiegel ist eine deutsche Nachrichtenwebsite.

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Deutscher Bundestag

Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

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Die Linke

Die Linke (auch als Linkspartei oder Die Linken bezeichnet) ist eine linke, demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland.

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E.ON

Sitz des Konzerns in Essen Die börsennotierte E.ON SE (von englisch eon ‚Äon‘) ist die Holdinggesellschaft eines deutschen Energiekonzerns mit Sitz in Essen.

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Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU).

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Finanzgericht Baden-Württemberg

Das Finanzgericht Baden-Württemberg ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit des Bundeslandes Baden-Württemberg.

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Finanzgericht Hamburg

Finanzgericht Hamburg Das Finanzgericht Hamburg ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit der Freien und Hansestadt Hamburg.

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Finanzverfassungsrecht

Das Finanzverfassungsrecht eines Staates regelt die Erhebung von Steuern.

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Gesetzgebung

Die Gesetzgebung ist die Schaffung von Rechtsnormen.

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Humboldt-Universität zu Berlin

Hauptgebäude der Humboldt-Universität zu Berlin im Palais des Prinzen Heinrich Die Humboldt-Universität zu Berlin, kurz HU Berlin, wurde 1809 vom preußischen König Friedrich Wilhelm III. als Universität zu Berlin gegründet und nahm im Jahr 1810 den Lehrbetrieb auf.

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Jochen Stay

Jochen Stay (2014) Jochen Stay (* 22. August 1965 in Mannheim; † 15. Januar 2022 in Suerhop) war ein deutscher Umweltaktivist, Friedensaktivist und Publizist.

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Kabinett Merkel II

Das Kabinett Merkel II war die vom 28.

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Kernkraftwerk

Kernkraftwerk Leibstadt. Der Kernreaktor befindet sich unter der Kuppel links. Rechts befindet sich der Kühlturm. Ein Kernkraftwerk (KKW), auch Atomkraftwerk (AKW), ist ein Wärmekraftwerk zur Gewinnung elektrischer Energie aus Kernenergie durch kontrollierte Kernspaltung (Fission).

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Klage

Die Klage ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten die Verfahrenseinleitung, also der Antrag auf gerichtliche Entscheidung in den Verfahren, in denen aufgrund einer mündlichen Verhandlung durch Urteil entschieden wird.

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Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke

Eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke wurde gefordert, nachdem im Jahr 2000 erstmals ein „Atomausstieg“ vereinbart worden war.

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Mario Martini

Mario Martini (* 1969 in Bad Kreuznach) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Inhaber eines Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer sowie Stellvertretender Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer.

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Nuklearkatastrophe von Fukushima

Satellitenfoto der Reaktorblöcke 1 bis 4 (von rechts nach links) am 16. März 2011 nach Flutwelle, Explosionen und Bränden abruf.

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Produktionsmittel

Produktionsmittel sind in der Wirtschaftswissenschaft diejenigen Arbeits- und Betriebsmittel, die zur Produktion von ökonomischen Gütern erforderlich sind.

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Richtlinie (EU)

Im Europarecht sind Richtlinien (Direktiven nach der englischen Bezeichnung directive, allgemeinsprachlich auch EU-Richtlinien) Rechtsakte der Europäischen Union und als solche Teil des sekundären Unionsrechts.

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RWE

Die RWE AG (bis 1990 Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG) mit Sitz in Essen ist ein börsennotierter Energieversorgungskonzern.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland.

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Steuer

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt, die einen steuerpflichtigen Tatbestand verwirklichen.

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Steueraufkommen (Deutschland)

Aufkommen nach Steuerarten im Jahr 2021 in Mrd. Eurohttps://www-genesis.destatis.de/genesis/online?sequenz.

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Steuerfindungsrecht

Unter Steuerfindungsrecht wird in der Finanzwissenschaft die Steuerhoheit von Gebietskörperschaften verstanden, neue Steuerarten einführen zu dürfen.

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Ulrich Battis

Ulrich „Ulli“ Battis (* 16. Mai 1944 in Bergzabern) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Verbrauch

Verbrauch ist in der Wirtschaftstheorie der Verzehr von Gütern und Dienstleistungen zur direkten oder indirekten Bedürfnisbefriedigung.

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Verbrauchsteuer (Deutschland)

Verbrauchsteuern sind in der Finanzwissenschaft und der Steuerlehre eine Steuergruppe, die an den Verbrauch bestimmter Güter oder Dienstleistungen anknüpft.

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Verfassungswidrigkeit

Verfassungswidrigkeit ist die Unvereinbarkeit eines staatlichen Hoheitsakts mit der bestehenden Verfassung.

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ZDF

Das ZDF (Abkürzung für Zweites Deutsches Fernsehen; stilisierte Eigenschreibweise: 2DF) ist das Hauptprogramm der gleichnamigen Rundfunkanstalt und das zweite öffentlich-rechtliche bundesweite Fernsehprogramm Deutschlands.

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Zeitschrift für Umweltrecht

Die Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) ist eine juristische Fachzeitschrift, die seit 1993 im Nomos Verlag in Baden-Baden erscheint und sich mit dem Umweltrecht (incl. Planungsrecht) befasst.

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Leitet hier um:

Brennelementesteuer.

AusgehendeEingehende
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