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32 Beziehungen: Auslegung (Recht), Bundesgerichtshof, Bundesgesetz (Deutschland), Bundesrat (Deutschland), Christoph Degenhart, Deutscher Bundestag, Deutscher Olympischer Sportbund, Deutschland, Die Zeit, Einzelfallgesetz, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationales Olympisches Komitee, Konkrete Normenkontrolle, Landgericht Darmstadt, Landgericht Kiel, Marke (Recht), Markengesetz, Markenrecht, Michael Vesper, Nationales Olympisches Komitee, Nürnberg, Olympia, Olympische Ringe, Peter W. Heermann, Petition, Petitionsausschuss (Deutscher Bundestag), Privatrecht, Rechtsstaat, Revision (Recht), Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Verfassungswidrigkeit.
Auslegung (Recht)
Auslegung, Exegese oder Interpretation von Texten bezeichnet die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen.
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Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
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Bundesgesetz (Deutschland)
Als Bundesgesetz werden in der Bundesrepublik Deutschland diejenigen einfachen Gesetze bezeichnet, für die der Bund nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes in Art.
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Bundesrat (Deutschland)
Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland.
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Christoph Degenhart
Christoph Degenhart (2017) Christoph Degenhart (* 3. Dezember 1949 in München) ist ein deutscher Jurist.
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Deutscher Bundestag
Großes Bundessiegel der Bundesrepublik Deutschland als Siegel des Präsidenten des Bundestages 3. Oktober 1990 gehisst Bundesregierung, 2014 Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.
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Deutscher Olympischer Sportbund
Einfahrt zum DOSB in Frankfurt am Main Thomas Weikert, Präsident des DOSB Torsten Burmester, Vorstandsvorsitzender Logo der Deutschen Sportjugend Logo von Team Deutschland Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) ist die regierungsunabhängige Dachorganisation des deutschen Sports.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Die Zeit
Die Zeit (Eigenschreibweise des Verlags DIE ZEIT) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung, die erstmals am 21. Februar 1946 erschien.
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Einzelfallgesetz
Ein Einzelfallgesetz oder Individualgesetz ist eine Rechtsnorm, die nicht generell-abstrakt, sondern nur auf eine Person oder einen einzigen Sachverhalt im Einzelfall anwendbar ist.
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Gewerblicher Rechtsschutz
Übersicht Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke.
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Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist eine juristische Fachzeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, die seit 1891 herausgegeben wird (bis 1895 unter dem Titel Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz).
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Internationales Olympisches Komitee
Das Internationale Olympische Komitee (kurz IOK; – IOC, – CIO; auch im Deutschen meist Verwendung der englischen Abkürzung IOC) ist eine nichtstaatliche Organisation in der Rechtsform eines Vereins mit Sitz im schweizerischen Lausanne.
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Konkrete Normenkontrolle
Bei der konkreten Normenkontrolle überprüft ein Gericht im Rahmen eines laufenden Verfahrens die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes.
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Landgericht Darmstadt
Landgericht Darmstadt, Mathildenplatz Skulpturengruppe ''Justitia'' des Bildhauers Ariel Auslender auf dem Dach des Landgerichts Landgericht Darmstadt, Mathildenplatz, Arkade der Grundrechte Das Landgericht Darmstadt ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in der südhessischen Stadt Darmstadt.
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Landgericht Kiel
Landgericht Kiel (Gebäudeflügel an der Harmsstraße)Das Landgericht Kiel ist eines von vier Landgerichten des Bundeslandes Schleswig-Holstein und somit Teil der schleswig-holsteinischen ordentlichen Gerichtsbarkeit.
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Marke (Recht)
Fiktive Wort-Bild-Marke(Das kleine „SM“-Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (''Service Mark'') handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
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Markengesetz
Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) dient dem Schutz von Marken.
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Markenrecht
Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll.
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Michael Vesper
Michael Vesper (2022) Michael Vesper (2016) Michael Vesper (* 6. April 1952 in Köln) ist ein deutscher Sportfunktionär und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen).
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Nationales Olympisches Komitee
Olympische Ringe Zuordnung der Länder zu den fünf Kontinentalorganisationen Ein Nationales Olympisches Komitee (NOK) ist eine Organisation, die die Interessen des einzelnen Landes im Internationalen Olympischen Komitee (IOC) vertritt und die olympische Bewegung auf nationaler Ebene repräsentiert und organisiert.
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Nürnberg
Kaiserburg Panoramablick auf Nürnberg mit Fürth im Vordergrund Fernsehturm Business Tower) Nürnberg (nürnbergisch häufig Nämberch) ist eine kreisfreie Großstadt im Regierungsbezirk Mittelfranken des Freistaats Bayern.
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Olympia
Olympia steht für.
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Olympische Ringe
Die olympischen Ringe Die olympischen Ringe als Teil der olympischen Symbole wurden von Pierre de Coubertin im Jahr 1913 entworfen.
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Peter W. Heermann
Peter W. Heermann (* 30. Juli 1961 in Hannover) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.
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Petition
Unterschriftensammlung für eine Petition Eine Petition (Bittschrift, Gesuch, Eingabe; bildungssprachlich auch Adresse) (auch Petitum) ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung.
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Petitionsausschuss (Deutscher Bundestag)
Antwort-Schreiben des Petitionsausschusses vom Deutschen Bundestag aus dem Bundeshaus in Bonn von Anfang 1991 an die ''HSH – Aktionsgruppe Homosexualität Hannover'' betreffend § 175 und § 180 StGB – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Der Petitionsausschuss ist ein Ausschuss des Deutschen Bundestages zur Behandlung der an diesen gerichteten Petitionen.
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Privatrecht
öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.
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Rechtsstaat
Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.
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Revision (Recht)
Die Revision ist ein Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung; das mit einer Revision befasste Gericht heißt Revisionsgericht.
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Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
Gebäude des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts, „Roter Elefant“ genannt. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht ist das Oberlandesgericht (OLG) des Landes Schleswig-Holstein in Schleswig.
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Verfassungswidrigkeit
Verfassungswidrigkeit ist die Unvereinbarkeit eines staatlichen Hoheitsakts mit der bestehenden Verfassung.
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Leitet hier um:
OlympSchG, Olympia-Schutzgesetz, Olympiaschutzgesetz.
