Logo
Unionpedia
Kommunikation
Jetzt bei Google Play
Neu! Laden Sie Unionpedia auf Ihrem Android™-Gerät herunter!
Frei
Schneller Zugriff als Browser!
 

Geschäftsgrundlage

Index Geschäftsgrundlage

Geschäftsgrundlage sind im Zivilrecht die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsabschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien sowie die der einen Vertragspartei erkennbaren und von ihr nicht beanstandeten Vorstellungen der anderen vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut.

28 Beziehungen: Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, Anfechtung, Aufwertungsrechtsprechung, Bürgerliches Gesetzbuch, Bereicherungsrecht, Bundesgerichtshof, Clausula rebus sic stantibus, Condictio ob rem, Dauerschuldverhältnis, Dogmatik, Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, Erster Weltkrieg, Fritjof Haft, Generalklausel, Hans Brox, Machtspruch, Müller-Arnold-Fall, Pacta sunt servanda, Paul Oertmann, Privatrecht, Römisches Recht, Rücktritt (Zivilrecht), Rechtsprechung, Rechtswissenschaft, Reichsgericht, Treu und Glauben, Vertrag, 1900.

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Heeresgeschichtlichen Museum in Wien Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) ist die 1812 in den „deutschen Erbländern“ des Kaisertums Österreich in Kraft getretene und auch heute noch geltende wichtigste Kodifikation des Zivilrechts in Österreich und ist damit auch das älteste gültige Gesetzbuch des deutschen Rechtskreises.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch · Mehr sehen »

Anfechtung

Der Rechtsbegriff Anfechtung bezeichnet die nachträgliche einseitige Beseitigung von Rechtsfolgen durch einen Betroffenen.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Anfechtung · Mehr sehen »

Aufwertungsrechtsprechung

Aufwertungsrechtsprechung bezeichnet eine Reihe von Entscheidungen, die während der Inflation nach dem Ersten Weltkrieg vom deutschen Reichsgericht gefällt wurden.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Aufwertungsrechtsprechung · Mehr sehen »

Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Bürgerliches Gesetzbuch · Mehr sehen »

Bereicherungsrecht

Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Bereicherungsrecht · Mehr sehen »

Bundesgerichtshof

Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Bundesgerichtshof · Mehr sehen »

Clausula rebus sic stantibus

Die clausula rebus sic stantibus (dt. etwa: Bestimmung der gleich bleibenden Umstände) ist ein ursprünglich aus dem römischen Recht stammender allgemeiner Grundsatz.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Clausula rebus sic stantibus · Mehr sehen »

Condictio ob rem

Die Condictio ob rem (deutsch: Zweckverfehlungskondiktion, unklassisch condictio causa data causa non secuta oder auch condictio ob causam datorum), eigentlich condictio ob rem dati re non secuta, ist der vielleicht seltenste Bereicherungsanspruch, den das deutsche BGB kennt.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Condictio ob rem · Mehr sehen »

Dauerschuldverhältnis

Das Dauerschuldverhältnis ist in der Rechtswissenschaft ein Schuldverhältnis, das auf wiederkehrende, sich über einen längeren Zeitraum wiederholende Leistungen und Gegenleistungen gerichtet ist und nur einmal in einem Vertrag vereinbart werden muss.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Dauerschuldverhältnis · Mehr sehen »

Dogmatik

Dogmatik ist ein eigenständiges Lehrfach an katholischen und evangelischen theologischen Fakultäten über die dogmatische Auslegung des Inhalts der christlichen Glaubenslehre.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Dogmatik · Mehr sehen »

Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen

Bei den Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen handelt es sich um die, vom Gericht selbst veranlasste und auf privatrechtlicher Grundlage veröffentlichte, Sammlung der wichtigsten zivilrechtlichen Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen · Mehr sehen »

Erster Weltkrieg

Der Erste Weltkrieg war ein bewaffneter Konflikt, der von 1914 bis 1918 in Europa, in Vorderasien, in Afrika, Ostasien und auf den Ozeanen geführt wurde.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Erster Weltkrieg · Mehr sehen »

Fritjof Haft

Fritjof Guntram Haft (* 18. September 1940 in Berlin) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Fritjof Haft · Mehr sehen »

Generalklausel

Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Generalklausel · Mehr sehen »

Hans Brox

Hans Brox (* 9. August 1920 in Dortmund; † 8. Juni 2009 in Münster) war ein deutscher Zivilrechtswissenschaftler und von 1967 bis 1975 Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Hans Brox · Mehr sehen »

Machtspruch

Philipp Müllers Jenaer Dissertation von 1671 ist die älteste bekannte Arbeit „Von Machtsprüchen“.Holger Erwin: ''Machtsprüche: das herrscherliche Gestaltungsrecht ex plenitudine potestatis in der Frühen Neuzeit''. Böhlau, Köln und Weimar 2009, S. 10 f. Ein Machtspruch (lat. decisio vi juris eminentis Pierer’s Universal-Lexikon, Band 10. Altenburg 1860, S. 668. oder sententia vi juris eminentis lata) war ein Rechtsinstitut bis zum Ende des Absolutismus, durch welches ein Landesherr kraft herrscherlicher Machtvollkommenheit (lat. plenitudo potestas) eine streitige Rechtssache anstelle eines Gerichts verbindlich entscheiden konnte.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Machtspruch · Mehr sehen »

Müller-Arnold-Fall

Der Müller-Arnold-Fall ist ein Rechtsfall aus der Zeit König Friedrichs II. von Preußen, an dem sich exemplarisch das Problem richterlicher Unabhängigkeit beobachten lässt.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Müller-Arnold-Fall · Mehr sehen »

Pacta sunt servanda

Pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) ist das Prinzip der Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Pacta sunt servanda · Mehr sehen »

Paul Oertmann

Paul Ernst Wilhelm Oertmann (* 3. Juli 1865 in Bielefeld; † 22. Mai 1938 in Göttingen) war ein deutscher Zivilrechtler.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Paul Oertmann · Mehr sehen »

Privatrecht

öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Privatrecht · Mehr sehen »

Römisches Recht

Spanische Ausgabe des Corpus Iuris Civilis, Barcelona, 1889 Als römisches Recht wird das Recht bezeichnet, das ausgehend von der Antike, zunächst in Rom und später im ganzen römischen Weltreich galt.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Römisches Recht · Mehr sehen »

Rücktritt (Zivilrecht)

Mit dem Rücktritt kann ein Schuldverhältnis (z. B. Vertrag) durch einseitige Erklärung rückgängig gemacht werden.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Rücktritt (Zivilrecht) · Mehr sehen »

Rechtsprechung

Unter Rechtsprechung (selten Rechtssprechung) versteht man im Rahmen der Rechtspflege die von der Judikative ausgehende Judikatur.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Rechtsprechung · Mehr sehen »

Rechtswissenschaft

Schultheiß Die Rechtswissenschaft (in Deutschland auch Jura, lateinisch für „die Rechte“; in Österreich und der Schweiz Jus, für „das Recht“) oder Jurisprudenz (von, „Klugheit des Rechts“), auch Juristerei genannt, ist die Wissenschaft vom Recht, seinen Erscheinungsformen und seiner Anwendung und in diesem Zusammenhang auch die Bezeichnung eines Studienfachs.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Rechtswissenschaft · Mehr sehen »

Reichsgericht

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1945 der für den Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständige oberste Gerichtshof im Deutschen Reich.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Reichsgericht · Mehr sehen »

Treu und Glauben

Treu und Glauben bezeichnet das Sozialverhalten eines redlich und anständig handelnden Menschen, ohne den Begriff näher zu definieren.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Treu und Glauben · Mehr sehen »

Vertrag

Ein Vertrag ist die von zwei oder mehr Vertragsparteien erklärte Einigung über die Begründung oder inhaltliche Änderung eines Schuldverhältnisses (BGB).

Neu!!: Geschäftsgrundlage und Vertrag · Mehr sehen »

1900

Das Jahr 1900 ist ein Säkularjahr.

Neu!!: Geschäftsgrundlage und 1900 · Mehr sehen »

Leitet hier um:

Störung der Geschäftsgrundlage, Wegfall der Geschäftsgrundlage.

AusgehendeEingehende
Hallo! Wir sind auf Facebook! »