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Sondervotum

Index Sondervotum

Mit dem Begriff Sondervotum, auch genannt Minderheitenvotum, wird als die abweichende Meinung eines oder mehrerer Richter bei der Entscheidungsfindung eines Spruchkörpers bezeichnet, die mit der mehrheitlichen Auffassung nicht übereinstimmt.

30 Beziehungen: Antonin Scalia, Benjamin Robbins Curtis, Beratungsgeheimnis, Bertold Sommer, Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Christine Hohmann-Dennhardt, Common Law, Concurring opinion, Dred Scott v. Sandford, Entscheidung (Gericht), Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, Evelyn Haas, Gertrude Lübbe-Wolff, Justizirrtum, Konrad Kruis, Lerke Osterloh, Meinung, Michael Gerhardt, Mindermeinung, Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten, Oliver Wendell Holmes, Jr., Renate Jaeger, Richter, Roger B. Taney, Siegfried Broß, Spruchkörper, Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Verfassungsgerichtsbarkeit, Winfried Hassemer.

Antonin Scalia

Antonin Scalia (2013) Antonin Scalia (* 11. März 1936 in Trenton, New Jersey; † 13. Februar 2016 bei Marfa, Texas) war ein US-amerikanischer Jurist und von 1986 bis zu seinem Tod Beigeordneter Richter (Associate Justice) am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court of the United States).

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Benjamin Robbins Curtis

Benjamin Robbins Curtis Benjamin Robbins Curtis (* 4. November 1809 in Watertown, Massachusetts; † 15. September 1874 in Newport) war ein amerikanischer Jurist und Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

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Beratungsgeheimnis

Der Begriff Beratungsgeheimnis bezieht sich auf die Pflicht von Richtern, über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung zu schweigen.

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Bertold Sommer

Bertold Sommer (* 13. September 1937 in München) war von 1991 bis 2003 Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) vom 12. März 1951, zuletzt neu bekannt gemacht am 11. August 1993, regelt die Zuständigkeiten und Verfahrensweisen des höchsten Gerichtshofes in Deutschland, des Bundesverfassungsgerichts.

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Christine Hohmann-Dennhardt

Christine Hohmann-Dennhardt (* 30. April 1950 in Leipzig als Christine Dennhardt) ist eine deutsche Juristin und ehemalige Politikerin (SPD); sie war Ministerin in den Kabinetten Eichel I und Eichel II in Hessen.

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Common Law

__KEIN_INHALTSVERZEICHNIS__ Mischsysteme, die zum Teil aus Common Law bestehen (hellblau). Das Common Law ist ein in vielen englischsprachigen Ländern vorherrschender Rechtskreis, der sich nicht nur auf Gesetze, sondern auch auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit – sogenannte Präzedenzfälle – stützt (Fallrecht) und durch richterliche Auslegung weitergebildet wird (Richterrecht).

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Concurring opinion

Eine concurring opinion ist die englischsprachige Bezeichnung für ein bestimmte Art des Sondervotums.

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Dred Scott v. Sandford

Dred Scott versus Sandford war ein 1856/57 vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten verhandeltes Grundsatzverfahren, dessen Ausgang als einer der wesentlichen Auslöser des Amerikanischen Bürgerkriegs gilt.

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Entscheidung (Gericht)

Gerichtliche Entscheidungen sprechen Rechtsfolgen aus, stellen Rechtsverhältnisse fest oder treffen Anordnungen, die für den Fortgang des Verfahrens von Bedeutung sind.

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Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Entscheidungen des BVerfG als gebundene Bücher im Ankleideraum der Richter am Dienstsitz in Karlsruhe-Waldstadt Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) sind eine vom Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts in privater Nebentätigkeit herausgegebene autorisierte Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der Bundesrepublik Deutschland.

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Evelyn Haas

Evelyn Haas, geb.

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Gertrude Lübbe-Wolff

Gertrude Lübbe-Wolff (* 31. Januar 1953 in Weitensfeld, Kärnten) ist eine deutsche Rechtswissenschaftlerin.

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Justizirrtum

Justizirrtum ist ein allgemeinsprachlicher Begriff für Fehler der Justiz; eine juristische Definition gibt es nicht.

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Konrad Kruis

Konrad Kruis (1989) Konrad Kruis (* 11. Mai 1930 in München; † 26. Dezember 2022 ebenda) war ein deutscher Jurist.

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Lerke Osterloh

Lerke Osterloh (* 29. September 1944 in Wüsting-Holle bei Oldenburg) ist eine deutsche Steuerrechtswissenschaftlerin und war von 1998 bis 2010 Richterin am Bundesverfassungsgericht.

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Meinung

Unter einer Meinung oder Auffassung wird in der Erkenntnistheorie eine von Wissen und Glauben unterschiedene Form des Fürwahrhaltens verstanden.

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Michael Gerhardt

Michael Gerhardt (* 2. April 1948 in Erlangen) ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht sowie des Bundesverfassungsgerichts.

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Mindermeinung

Der Begriff der Mindermeinung (auch Minderheits- oder – je nach akademischer Disziplin – analog Außenseitermeinung bzw. -position) bezeichnet die in einem Diskurs oder zu einer konkreten Streitfrage vertretenen Meinungen, die nicht der vorwiegend eingenommenen Position entsprechen.

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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

Supreme Court Building in Washington, D.C., 1935 unter dem Architekten Cass Gilbert errichtet Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (abgekürzt als USSC oder SCOTUS) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten.

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Oliver Wendell Holmes, Jr.

Oliver Wendell Holmes, Jr. Oliver Wendell Holmes jr. (* 8. März 1841 in Boston, Massachusetts; † 6. März 1935 in Washington, D.C.) war ein amerikanischer Rechtswissenschaftler.

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Renate Jaeger

Renate Jaeger (* 30. Dezember 1940 in Darmstadt) ist eine deutsche Juristin.

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Richter

Porträt eines englischen Richters des 19. Jahrhunderts in AmtstrachtEin Richter oder eine Richterin ist der Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der Aufgaben der Judikatur (Rechtsprechung) wahrnimmt.

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Roger B. Taney

Taneys Unterschrift Roger Brooke Taney (* 17. März 1777 im Calvert County, Maryland; † 12. Oktober 1864 in Washington, D.C.) war ein US-amerikanischer Jurist und Politiker.

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Siegfried Broß

Siegfried Broß (* 18. Juli 1946 in Stuttgart) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

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Spruchkörper

Ein Spruchkörper eines Gerichts ist das rechtsprechende Organ, das im einzelnen Fall in Form eines Urteils oder Beschlusses entscheidet.

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Staatsgerichtshof des Landes Hessen

Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen ist das Verfassungsgericht des Landes Hessen.

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Verfassungsgerichtsbarkeit

Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der Verfassung des jeweiligen Staates.

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Winfried Hassemer

Winfried Hassemer (* 17. Februar 1940 in Gau-Algesheim; † 9. Januar 2014 in Frankfurt am MainChristian Geyer:, FAZ, 10. Januar 2014) war ein deutscher Strafrechtswissenschaftler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts.

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Leitet hier um:

Abweichende Meinung, Dissenting Vote, Dissenting opinion, Minderheitenvotum, Minderheitsvotum.

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