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Abgeordnetenhaus (Österreich)
Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses 1883–1918 Ehemaliger Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses, der aktuell als Bundesversammlungssaal genutzt wird Das Abgeordnetenhaus war von 1861 bis 1918 das Unterhaus des österreichischen Reichsrates.
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Akkusationsprinzip
Das Akkusationsprinzip (lat. accusare, anklagen, und principium, Anfang), auch Anklagegrundsatz genannt, ist eine Prozessmaxime des deutschen Strafverfahrens.
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ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
Unter dem Namen ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online retrodigitalisiert die Österreichische Nationalbibliothek historische Rechtsquellen und stellt diese kostenfrei online zur Verfügung.
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Anerkannte Religionsgemeinschaften in Österreich
Die Vielzahl der Religionsgemeinschaften in Österreich wird rechtlich – als Rechtsperson bzw.
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Ausnahmezustand
Verhängung des Kriegszustands – Bekanntmachung vom 31. Juli 1914 Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
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Öffentliches Recht
Das öffentliche Recht (auch Öffentliches Recht geschrieben) ist derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (dem Staat) und einzelnen Privatrechtssubjekten (den Bürgern) oder anderen Hoheitsträgern regelt.
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Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
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Österreich-Ungarn
Die Österreichisch-Ungarische Monarchie,, kurz Österreich-Ungarn, informell auch k. u. k. Doppelmonarchie genannt, war eine Realunion in der letzten Phase der Habsburgermonarchie zwischen 1867 und 1918.
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Österreichisch-Ungarischer Ausgleich
Teilung der Habsburgermonarchie durch den Ausgleich von 1867 in eine österreichische (rot) und ungarische (grün) Reichshälfte – Bosnien-Herzegowina (gelb) ab 1878 unter gemeinsamer Verwaltung Unter dem Österreichisch-Ungarischen Ausgleich versteht man die verfassungsrechtlichen Vereinbarungen, durch die das Kaisertum Österreich in die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn umgewandelt wurde.
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Österreichische Marine
Flagge der ''österreichischen Marine'' 1786 bis 1869 und der ''k.u.k. Kriegsmarine'' 1869 bis 1918 Wappen der ''k.u.k. Kriegsmarine'' 1915–1918 Die österreichische Marine war die Gesamtheit der Seestreitkräfte Österreich-Ungarns.
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Briefgeheimnis
Humoristische Postkarte zum Thema Briefgeheimnis. Bildunterschrift: "Es hat so viel Zeit gekostet, die Postkarten zu lesen, und jetzt müssen wir herausfinden, was in den Postpaketen drin ist." Das Briefgeheimnis ist ein Grund- und Menschenrecht, das die Vertraulichkeit schriftlicher Mitteilungen in Briefform schützt.
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Bundes-Verfassungsgesetz
Das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, ist ein im Verfassungsrang stehendes österreichisches Bundesgesetz.
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Bundesverfassung (Österreich)
Unter der Bundesverfassung der Republik Österreich wird juristisch die Gesamtheit aller Verfassungsgesetze und -bestimmungen des Bundesrechtes verstanden.
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Cisleithanien
Kleines Wappen der österreichischen Länder ab 1915: der Bindenschild auf die Brust des österreichischen Doppeladlers gelegt, von der Rudolfskrone überschwebt, in den Fängen Reichsapfel, Reichsschwert und Szepter (Reichskleinodien) Cisleithanien (rot) innerhalb Österreich-Ungarns Karte der Leitha mit der Abgrenzung von Cis- und Transleithanien (farbig) sowie den heutigen Grenzen (schwarz) Cisleithanien (lateinisch; auch Zisleithanien, Land diesseits der Leitha) war nach Errichtung der Doppelmonarchie im Jahre 1867 eine vor allem im Beamtentum und bei Juristen gebräuchliche inoffizielle Bezeichnung für den nördlichen und westlichen Teil Österreich-Ungarns.
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Derogation
Als Derogation (Teilaufhebung, teilweise Außerkraftsetzung, von lat. derogare.
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Februarpatent
Titelseite des Februarpatents (dem Land Vorarlberg gewidmete und dort archivierte zeremonielle Ausgabe) Als Februarpatent bezeichnet man in der österreichischen Geschichtsschreibung die Verfassung der österreichischen Monarchie (so der Kaiser in seinem Patent), d. h.
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Fernmeldegeheimnis
Das Fernmeldegeheimnis ist ein in verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen sowie in den nationalen Verfassungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz geschütztes Menschen- bzw.
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Forschungsfreiheit
Die Forschungsfreiheit zählt im Zusammenhang mit der Wissenschaftsfreiheit und der Lehrfreiheit zu den bürgerlichen Grundrechten.
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Franz Joseph I.
Franz Joseph I. (* 18. August 1830 im Schloss Schönbrunn, heute Wien; † 21. November 1916 ebenda), mit vollem Namen Franz Joseph Karl, aus dem Haus Habsburg-Lothringen, war vom 2.
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Freiheit der Person
Gefangener Die Freiheit der Person ist in Deutschland ein Grundrecht gemäß Abs. 2 Satz 2 und Grundgesetz und bezeichnet die körperliche Bewegungsfreiheit.
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Freizügigkeit
Freizügigkeit umfasst das Recht natürlicher und juristischer Personen, den Aufenthalts- und Arbeitsortes bzw.
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Frieden von Wien (1866)
Umstrittenes Venetien 1866 Der Frieden von Wien wurde am 3. Oktober 1866 zwischen dem Kaisertum Österreich und dem Königreich Italien geschlossen.
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Friedrich Ferdinand von Beust
zentriert Friedrich Ferdinand Graf von Beust (auch: Ferdinand Beust) (* 13. Januar 1809 in Dresden; † 24. Oktober 1886 auf Schloss Altenberg, bei St. Andrä-Wördern) war ein Staatsmann im Königreich Sachsen und in der Habsburgermonarchie.
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Gemeinsame Armee
Bielitz. Derzeit ist dort das 18 Bielski Batalion Powietrznodesantowy (18. Luftlandebataillon) stationiert. Adjustierungsvorschrift von 1867 (Ausgabe von 1911/12). Die Gemeinsame Armee war der größte Teil des Heeres der österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie und bestand aus den regulären Truppenteilen des österreichischen (cisleithanischen) Teiles des Reichs und den Truppen der Länder der Ungarischen Krone.
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Geschworener
Als Geschworener, in der österreichischen Kanzleisprache auch Geschworner (von spätmittelhochdeutsch gesworne.
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Gesetzesvorbehalt
Ein Gesetzesvorbehalt ist eine verfassungsrechtliche Grundrechtsschranke.
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Gewaltenteilung
'''Gewaltenteilung''' zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Gewaltenteilung, in Österreich auch Gewaltentrennung, ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats.
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Gleichheitssatz
Rechtspflicht des Staates zur Einhaltung des Gleichheitssatzes hin. Der Gleichheitssatz („Das Recht achtet auf Gleichheit“) ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht, der in seiner allgemeinen Ausprägung besagt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind (Hauptgleichheitsrecht).
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Habsburgermonarchie
Mittleres gemeinsames Wappen Österreich-Ungarns, 1866–1915 Als Habsburgermonarchie oder Habsburgerreich (auch Habsburger, Habsburgische oder österreichische Monarchie oder Donaumonarchie) bezeichnet die Geschichtswissenschaft die Herrschaftsgebiete, die das Haus Habsburg (seit 1736 Habsburg-Lothringen) vom ausgehenden Mittelalter bis 1918 großenteils in Personalunion regierte.
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Hausrecht
Das Hausrecht umfasst das Grundrecht auf Schutz des befriedeten Wohn- oder Gewerbebereiches. Verfügungsberechtigte können einvernehmlich bestimmen, ob Nicht-Verfügungsberechtigten Zutritt oder Verweilen verwehrt wird und unter welchen Bedingungen, z. B. Zahlung eines Eintrittspreises, Zutritt oder Verweilen dennoch gestattet werden.
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Hörigkeit (Rechtsgeschichte)
Als Hörige werden mittelalterliche Bauern (seltener auch andere soziale Gruppen, beispielsweise Waldschmiede oder andere Handwerker) auf Herrenhöfen bezeichnet, die sich in Abhängigkeit von einem Grundherrn (z. B. Ritter) befanden.
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Herrenhaus (Österreich)
Sitzungssaal des österreichischen Herrenhauses im Reichsratsgebäude (Aufnahme 1902) Das Herrenhaus war das aus Vertretern des Adels, des Klerus und besonders verdienstvollen Bürgern bestehende Oberhaus des österreichischen Reichsrates.
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K.u.k. gemeinsame Ministerien
Als gemeinsame Ministerien bzw.
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Kaiser von Österreich
Rudolfskrone, Hauskrone des Hauses Österreich bzw. Habsburg, war 1804–1918 die Österreichische Kaiserkrone Das Kleine Wappen (1806–1915), gleichzeitig Hauswappen der Dynastie mit den drei Teilen Habsburg, Österreich und Lothringen (optisch von links nach rechts) im Wappenschild Kaiser von Österreich lautete der Herrschertitel der Habsburger Monarchen von 1804 bis 1867 im einheitlichen Kaisertum Österreich und 1867–1918 in der österreichischen Reichshälfte der Doppelmonarchie Österreich-Ungarn.
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Kaisertum Österreich
Das Kaisertum Österreich (in der zeitgenössischen offiziellen Schreibweise Kaiserthum Oesterreich) bildet einen Abschnitt in der Geschichte der Habsburgermonarchie.
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Königreich Ungarn
Mittleres Wappen des Königreichs Ungarn Das Königreich Ungarn mit seinen Ländern (rosa) innerhalb Österreich-Ungarns, 1899 Das Königreich Ungarn bestand in wechselnden Grenzen von 1000 bis 1918 und 1920 bis 1946.
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Kronland (Österreich)
Kronländer hießen ab dem späten 18. Jahrhundert die Länder der Habsburgermonarchie, ab 1804 die Gebietsteile des Kaisertums Österreich als Einheitsstaat und ab 1867 der westlichen Reichshälfte der Österreichisch-Ungarischen Monarchie.
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Kunstfreiheit
Bouguereau Die Kunstfreiheit ist ein gesetzlich garantiertes Grundrecht, das dem Schutz künstlerischer Ausdrucksformen dient.
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Magnatenhaus
Tagung des Magnatenhauses 1894 Das Magnatenhaus (Főrendiház), auch Magnatentafel genannt, war bis 1918 die erste Kammer des Reichstags im Königreich Ungarn, dem ungarischen Teil der 1867 geschaffenen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn.
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Magyaren
Die Magyaren oder Ungarn (Singular im Ungarischen magyar, Plural magyarok), auch Madjaren, bilden eine Ethnie, die vorwiegend in Ungarn lebt.
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Maigesetze (Österreich-Ungarn)
Als Maigesetze bezeichnen Experten drei Kirchengesetze, die Kaiser Franz Joseph I. am 25. Mai 1868 in Cisleithanien in Kraft setzte.
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Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung
Das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) regelt in mehreren Bestimmungen Änderungen der ordentlichen verfassungsmäßigen Mechanismen auf Bundes- und Landesebene sowie den Einsatz des Bundesheeres für Zeiten außerordentlicher Umstände.
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Notverordnung
Als Notverordnung wird die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.
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Oktroyierte Märzverfassung
Als Oktroyierte Märzverfassung wird die Verfassung des Kaiserreiches Österreich bezeichnet, die nach der Revolution von 1848/49 im Kaisertum Österreich am 4. März 1849 vom 18-jährigen Kaiser Franz Joseph I. ohne Mitwirkung eines Parlaments von Olmütz aus erlassen wurde.
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Petition
Unterschriftensammlung für eine Petition Eine Petition (Bittschrift, Gesuch, Eingabe; bildungssprachlich auch Adresse) (auch Petitum) ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung.
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Pragmatische Sanktion
Urkunde von Kaiser Karl VI. um 1713 Spottmedaille auf Pragmatische Sanktion aus dem Jahr 1742 Vier Fürsten vor Landkarte Die Pragmatische Sanktion ist eine am 19.
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Pressefreiheit
US-Briefmarke zum Gedenken an die Pressefreiheit Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.
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Reichsgericht (Österreich)
Reichsgericht war die Bezeichnung des öffentlich-rechtlichen Gerichtshofes der ''im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder'' Österreich-Ungarns, der von 1869 bis Anfang 1919 bestand.
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Reichsrat (Österreich)
Der Reichsrat war von 1861 an das Parlament des Kaisertums Österreich und von 1867 bis 1918 das Parlament der cisleithanischen Reichshälfte der nunmehrigen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn.
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Reichstag (Ungarn)
Der ungarische Landtag, ab 1867 Reichstag, war als Vorgänger des heutigen ungarischen Parlaments die gesetzgebende Versammlung des Königreichs Ungarn bis 1918.
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Religionsfreiheit
Die Religionsfreiheit (auch Weltanschauungsfreiheit) ist ein Grund- und Menschenrecht, das jedem Menschen erlaubt, die persönliche individuelle Glaubensüberzeugung in Form einer Religion oder Weltanschauung frei und öffentlich auszuüben.
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Religionsfreiheit in Österreich
Die Religionsfreiheit in Österreich setzte sich überwiegend in der Zeit von 1781 bis 1919 in mehreren Schritten durch, also etwa während des langen 19. Jahrhunderts.
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Sanktion
Als Sanktion wird in Strafrecht, Außenpolitik und Wirtschaft ein Zwangsmittel bezeichnet, durch das rechtsnormwidriges oder verhaltensnormwidriges Handeln dem so Handelnden Nachteile bringen soll, um ihn zur Einhaltung dieser Normen zu bewegen.
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Staatsrat (Österreich)
Der Staatsrat war zeitweise das Kabinett des österreichischen Monarchen in der Habsburgermonarchie.
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Untertan
Als Untertan oder Subjekt („unterwerfen, unterordnen“) wurde vom Mittelalter bis ins 19. Jahrhundert eine Person bezeichnet, die der Herrschaft eines anderen unterworfen ist.
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Vereinigungsfreiheit
Vereinigungsfreiheit ist das Recht, sich zu gemeinsamen Zwecken und Zielen zusammenzuschließen und diese gemeinsam anzustreben (Vereinsfreiheit, Recht der Assoziation).
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Verfassung
Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet.
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Versammlungsfreiheit
Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht.
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Vertrag von Saint-Germain
Ersten Weltkrieg ''Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich'' vom 21. Juli 1920: Verkündung des Vertrages von Saint-Germain-en-Laye Der Vertrag von Saint-Germain (vollständig: Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye) regelte nach dem Ersten Weltkrieg die Auflösung der österreichischen Reichshälfte (die im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder) Österreich-Ungarns und die Bedingungen für die neue Republik Deutschösterreich.
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Verwaltungsgerichtshof (Österreich)
Böhmischen Hofkanzlei am Judenplatz 11 in Wien Verhandlungssaal des Verwaltungsgerichtshofs Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ist das in Österreich für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständige Höchstgericht.
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1867
Europa 1867 Im Jahr 1867 wird der im Vorjahr gegründete Norddeutsche Bund mittels einer durch einen neu gewählten konstituierenden Reichstag beschlossenen Verfassung von einem Militärbündnis in einen Bundesstaat umgewandelt.
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Leitet hier um:
Delegation (Österreich-Ungarn), Delegationsgesetz, Gesetz über die allen Ländern der österreichischen Monarchie gemeinsamen Angelegenheiten und die Art ihrer Behandlung, StGG, StGG 1867, Staatsgrundgesetz über die Ausübung der Regierungs- und Vollzugsgewalt, Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger.
