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39 Beziehungen: Akademische Freiheit, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Ausschließlichkeitsrecht, Ästhetik, Bauelement-Design, Beiwerk, Bundesgerichtshof, Design, Designgesetz, Designlöschungsverfahren, Deutsches Patent- und Markenamt, Eigenart beim Design, Enzyklopädie, Europäische Union, Fraunhofer-Gesellschaft, Gebrauchsmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechte, Grundsatzentscheidung, Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle, Intercity-Express, Lichtbild, Nachschlagewerk, Neuheit beim Design, Neuheitsschonfrist, Online, Panoramafreiheit, Parallelschutzrechte, Patent, Patentamt, Postkarte, Presse (Medien), Pressefreiheit, Quellenangabe, Urheberrecht, Widerklage.
Akademische Freiheit
Die akademische Freiheit oder Wissenschaftsfreiheit ist ein Begriff, der eine Reihe von Freiheiten und die dazugehörige Verantwortung für die Hochschulen, ihre Lehrer, die Hochschulverwaltung und die Studenten umfasst.
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Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO; bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.
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Ausschließlichkeitsrecht
Ausschließlichkeitsrecht ist ein im Gewerblichen Rechtsschutz gebräuchlicher Begriff für ein monopolähnliches subjektives Recht, das ein (positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst.
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Ästhetik
Ästhetik (von „Wahrnehmung, Empfindung“) ist im Allgemeinen die Lehre von der Schönheit, von Gesetzmäßigkeiten und Harmonie in der Natur und Kunst.
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Bauelement-Design
Bauelement-Design ist ein eingetragenes Design, durch das ein Bauelement, welches einen Bestandteil eines komplexen Erzeugnisses darstellt, geschützt wird.
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Beiwerk
Als Beiwerk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk, das im Kontext eines anderen (Haupt)werks auftritt und neben diesem eine nur untergeordnete Rolle spielt.
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Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
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Design
Design (eng. für ‚Gestaltung‘) bedeutet meist Entwurf oder Formgebung.
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Designgesetz
Das Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design, kurz Designgesetz (früher Geschmacksmustergesetz), ist eine deutsche Rechtsnorm, die Designs bundesweit begrifflich definiert und konkret schützt.
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Designlöschungsverfahren
Das Designlöschungsverfahren ist ein Verfahren des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), das zur vollständigen oder teilweisen Löschung eines eingetragenen Designs aus dem beim DPMA für Designs eingerichteten Register (so genannte Designrolle) führen kann.
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Deutsches Patent- und Markenamt
Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts in München Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz mit Sitz in München und Außenstellen in Jena, im Berliner Ortsteil Kreuzberg des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg und in Hauzenberg.
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Eigenart beim Design
Eigenart ist neben der Neuheit die wichtigste Voraussetzung für die Schutzfähigkeit eines Designs (Geschmacksmusters).
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Enzyklopädie
älteren Plinius in einer reich illustrierten Ausgabe des 13. Jahrhunderts Larousse illustré'', 1897–1904 Meyers Konversations-Lexikon, 4. Auflage, Bände 1–16 (1885–1890) ''Bertelsmann Lexikothek'' in 26 Bänden, in der Auflage von 1983 Eine Enzyklopädie, früher auch aus dem Französischen: Encyclopédie (von, d. h. was wir heute „Grundausbildung, allgemeine Erziehung, Allgemeinbildung“ nennen, siehe Paideia), ist ein besonders umfangreiches Nachschlagewerk.
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.
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Fraunhofer-Gesellschaft
Fraunhofer-Haus in München Die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. (kurz: Fraunhofer) ist mit rund 30.000 Mitarbeitern die größte Organisation für angewandte Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen in Europa.
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Gebrauchsmuster
Siegelmarke Deutsches Reichs-Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und ein Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes.
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht der Europäischen Union und ähnelt dem eingetragenen Design in Deutschland.
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Gewerblicher Rechtsschutz
Übersicht Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke.
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Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist eine juristische Fachzeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, die seit 1891 herausgegeben wird (bis 1895 unter dem Titel Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz).
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Grundrechte
Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
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Grundsatzentscheidung
Als Grundsatzentscheidung werden Urteile und Beschlüsse oberer oder oberster Gerichte bezeichnet, die Rechtsfragen von grundsätzlichem Interesse erstmals klären oder eine bedeutende grundsätzliche Änderung in der Interpretation geltenden Rechtes vornehmen.
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Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle
Das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle kurz Haager Musterabkommen oder HMA ist ein internationales Abkommen auf dem Gebiet des Designrechtes und wird von der WIPO verwaltet.
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Intercity-Express
ICE-Logo Takte und zulässige Höchst­ge­schwin­dig­keiten im deutschen ICE-Netz (Stand Dezember 2022) Der Intercity-Express (ICE) ist eine Zuggattung der Deutschen Bahn (DB).
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Lichtbild
Lichtbild ist die älteste deutsche Bezeichnung für eine Fotografie (auch: Photographie, kurz: ein Foto).
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Nachschlagewerk
Die Brockhaus-Enzyklopädie gehört zu den bekanntesten traditionellen Nachschlagewerken im deutschsprachigen Raum. Ein wissenschaftliches Hilfsmittel: das Lexikon des Mittelalters, eine Fachenzyklopädie. Ein Nachschlagewerk ist ein Buch oder ähnliches Werk, das schnellen Zugang zu Wissen liefert.
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Neuheit beim Design
Neuheit ist neben Eigenart die wichtigste Voraussetzung für die Schutzfähigkeit eines Designs (Geschmacksmusters).
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Neuheitsschonfrist
Als Neuheitsschonfrist bezeichnet man im gewerblichen Rechtsschutz den Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung noch die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der jeweilige Schutzgegenstand bereits durch den Schutzrechtsanmelder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.
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Online
Der Anglizismus online bezeichnet in der Informatik einen Zustand, in dem ein Gerät, das über eine Kommunikationsschnittstelle verfügt, bereit ist, Daten über diese Schnittstelle zu empfangen oder zu senden.
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Panoramafreiheit
Urheberrechtlich geschützte Architektur des Künstlers Friedensreich Hundertwasser in Wien. Die bildliche Wiedergabe der Ansicht von der Straße her gesehen ist nach deutschem und österreichischem Recht aufgrund der Panoramafreiheit erlaubt. Die Panoramafreiheit (auch Straßenbildfreiheit) ist eine in vielen Rechtsordnungen vorgesehene Einschränkung des Urheberrechts, die es jedermann ermöglicht, urheberrechtlich geschützte Werke, beispielsweise Gebäude, Kunst am Bau oder Kunst im öffentlichen Raum, die von öffentlichen Verkehrswegen aus zu sehen sind, bildlich wiederzugeben, ohne dass hierfür der Urheber des Werkes um Erlaubnis ersucht werden muss.
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Parallelschutzrechte
Parallelschutzrechte sind ein Design und ein technisches Schutzrecht, die – unabhängig voneinander – dasselbe Produkt vor Nachahmung durch unbefugte Dritte schützen.
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Patent
Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.
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Patentamt
Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw.
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Postkarte
Britische Postkarte von 1890 Postkarte mit eingedrucktem Wertzeichen (Ganzsache) aus dem Königreich Bayern, abgestempelt am 27. April 1895 in Nürnberg, eingegangen am 28. April 1895 in München (Michel-Nr. P44/1) Postkarte (Ganzsache) der Deutschen Reichspost zur Jahrhundertwende 1899/1900 Standardpostkarte des Kaiserreiches Österreich Postkarten, veraltet auch Korrespondenzkarten genannt, sind meist rechteckige Karten, in der Regel aus Karton, die als offen lesbare Mitteilungen per Post verschickt werden.
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Presse (Medien)
Der Oberbegriff Presse (von mittellateinisch pressa und) leitet sich von der Druckerpresse aus der Zeit der analogen Drucktechnik ab und bezog sich ursprünglich auf die Gesamtheit aller verbreiteten Druck-Erzeugnisse (Flugschriften, Einblattdrucke, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Plakate).
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Pressefreiheit
US-Briefmarke zum Gedenken an die Pressefreiheit Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.
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Quellenangabe
Eine Quellenangabe ist in einer Veröffentlichung der Verweis auf eine Informationsquelle, auf die zurückgegriffen wurde, beispielsweise ein Buch, ein Zeitungsartikel oder eine Webseite.
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Urheberrecht
Das Urheberrecht ist zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.
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Widerklage
Widerklage ist im deutschen Zivil- und Strafprozess eine Klage, die in einem zwischen Kläger und Beklagtem rechtshängigen Rechtsstreit vom Beklagten ("Widerkläger") gegen den Kläger ("Widerbeklagter") erhoben wird.
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Leitet hier um:
Design (Recht), Designrecht, Designschutz, Eingetragenes Design, Geschmackmuster, Geschmacksmuster.
