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Bundeswahlgeräteverordnung

Index Bundeswahlgeräteverordnung

Die Verordnung über den Einsatz von Wahlgeräten bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag und der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Bundeswahlgeräteverordnung, BWahlGV) ist eine aufgrund des Bundeswahlgesetzes erlassene Rechtsverordnung über die Stimmabgabe mit Wahlgeräten.

16 Beziehungen: Akteneinsicht (Deutschland), Bauartzulassung, Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008, Bundesministerium des Innern und für Heimat, Bundesverfassungsgericht, Bundeswahlgesetz, Deutschland, Digitaler Wahlstift, Informationsfreiheitsgesetz, Nedap, Physikalisch-Technische Bundesanstalt, Stern.de, Urheberrecht (Deutschland), Verfassungsrecht, Verordnung, Wahlgerät.

Akteneinsicht (Deutschland)

Das Recht auf Akteneinsicht ist ein individuelles Verfahrensrecht und umfasst in Deutschland die Einsicht in Akten, welche die für ein Verfahren und dessen Ergebnis maßgeblichen Sachverhalte und behördlichen oder gerichtlichen Erwägungen dokumentieren.

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Bauartzulassung

Bei einer Bauartzulassung, österreichisch Typisierung wird anhand von technischen Beschreibungen und Zeichnungen geprüft, ob die Konstruktion und Beschaffenheit eines für einen bestimmten Zweck hergestellten Gerätes/Produktes den für diesen Zweck geltenden Vorschriften entsprechen.

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Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008

Wappen der Freien und Hansestadt Hamburg Die Wahl zur 19.

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Bundesministerium des Innern und für Heimat

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.

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Bundeswahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz (BWahlG oder BWG) regelt in Deutschland gemäß Abs. 3 Grundgesetz (GG) das Bundestagswahlrecht.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Digitaler Wahlstift

Ein digitaler Wahlstift ist ein System, bei dem eine Kombination aus Digitalstift und digitalem Papier zur Erfassung von Stimmzetteln benutzt werden soll.

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Informationsfreiheitsgesetz

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt in Deutschland den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Bundesbehörden und sonstigen Bundesorganen.

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Nedap

Nedap (N.V. Nederlandsche Apparatenfabriek) ist ein 1929 gegründeter niederländischer Elektrokonzern, der unter anderem Systeme für Warensicherung, Zutrittskontrolle, intelligentes Lichtmanagement, automatisches Kennzeichnen und Identifizieren von Personen und von Objekten und Wahlcomputer herstellt.

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Physikalisch-Technische Bundesanstalt

Hauptsitz in Braunschweig Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist das nationale Metrologieinstitut der Bundesrepublik Deutschland und das zweitgrößte Metrologieinstitut der Welt.

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Stern.de

Stern.de (ehemals Stern online, heute auch Stern digital) ist ein deutschsprachiges Nachrichtenportal, das 1995 als Ableger des Wochenmagazins Stern ins Leben gerufen wurde.

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Urheberrecht (Deutschland)

nbn:de:bvb:12-bsb10601249-7), S. 5 ff. Das Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst den Teil der deutschen Rechtsordnung, mit dem schöpferische Leistungen – so genannte Werke – auf den Gebieten der Literatur, der Wissenschaft und der Kunst geschützt werden.

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Verfassungsrecht

Als Verfassungsrecht wird in der allgemeinen Staatslehre, Politikwissenschaft und Verfassungsvergleichung die Lehre von den rechtlichen Grundlagen eines Staates beziehungsweise von Staaten untereinander bezeichnet.

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Verordnung

In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung (VO) eine an eine Personengruppe gerichtete, generell-verbindliche Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird.

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Wahlgerät

Wahlgerät aus Indien Ein Wahlgerät ist ein mechanisch oder elektrisch betriebenes Gerät, das bei Wahlen zur Abgabe und Zählung der Wählerstimmen eingesetzt wird.

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Leitet hier um:

BWahlGV, Verordnung über den Einsatz von Wahlgeräten bei Wahlen zum Deutschen Bundestag und der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland.

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