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Amtsblatt der Europäischen Union
Titelseite des Amtsblatts der Europäischen Union auf Dänisch Das Amtsblatt der Europäischen Union (ABl) ist das offizielle Veröffentlichungsblatt der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union.
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Anastasia-Entscheidung
Die Anastasia-Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 17.
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Anscheinsbeweis
Der Anscheinsbeweis (auch: Beweis des ersten Anscheins, Prima-facie-Beweis) ist eine Methode der mittelbaren Beweisführung.
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Arbeitsgerichtsgesetz
Das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) bildet die Grundlage für die Arbeitsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland.
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Augenschein
Augenschein oder Inaugenscheinnahme bezeichnet im Beweisrecht die durch den Richter.
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Überzeugung
Als Überzeugung wird eine Vorstellung bezeichnet, die für wahr und gerechtfertigt gehalten wird, z. B.
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Bürgerliches Gesetzbuch
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts.
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Behauptung
Eine Behauptung ist ein Sprechakt, bei dem eine Aussage in Form einer Assertion mit dem Anspruch auf Zustimmung gemacht wird.
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Beweisantrag
Ein Beweisantrag ist im deutschen Recht ein Antrag an das Gericht, einen bestimmten Beweis zu erheben.
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Beweislast
Der Begriff Beweislast beschreibt, wer in einem Verfahren vor einer Verwaltungsbehörde oder einem Gericht das Risiko der Nichterweislichkeit einer Tatsache (non liquet) trägt.
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Beweismittel
Beweismittel dienen bei der gerichtlichen Beweisaufnahme zur Aufklärung eines relevanten Sachverhalts.
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Beweisverbot
Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind.
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Bundesgerichtshof
Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012 Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
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Deutscher Anwaltverein
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) e. V., wurde im Jahre 1871 in Bamberg als Interessenvertretung der deutschen Anwaltschaft gegründet und hat heute seinen Sitz in Berlin.
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Discovery (Recht)
Die Discovery (auch: pre-trial discovery; englische Rechtssprache: Voruntersuchung, gerichtlich angeordnete Vorlage von Beweismitteln, insbesondere von Urkunden) ist im Prozessrecht der Länder des Common Law ein förmliches Beweisverfahren.
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Dispositionsmaxime
Die Dispositionsmaxime (auch: Verfügungsgrundsatz) ist der bedeutendste Verfahrensgrundsatz (Prozessmaxime) im Zivilprozess.
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Entscheidung (Gericht)
Gerichtliche Entscheidungen sprechen Rechtsfolgen aus, stellen Rechtsverhältnisse fest oder treffen Anordnungen, die für den Fortgang des Verfahrens von Bedeutung sind.
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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
Einige Bände der Entscheidungssammlung Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Kölner Carl Heymanns Verlag erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, RGZ.
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Erfahrungssatz
Erfahrungssätze sind in Gerichts- und Verwaltungsverfahren eine Grundlage des mittelbaren Beweises.
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Ermittlungsverfahren
Das Ermittlungsverfahren (EV), auch Vorverfahren oder vorbereitendes Verfahren genannt, ist nach deutschem Straf- bzw.
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.
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Faust. Eine Tragödie
Johann Wolfgang von Goethe. (1828) Faust-Szene vor Auerbachs Keller in Leipzig, Plastik von Mathieu Molitor Faust.
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Freibeweis
Freibeweis ist ein ungeregeltes Beweisverfahren im Gegensatz zum Strengbeweis.
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Gericht
Richter, Ankläger und Prozessbeteiligte sitzen zu Gericht (Old Bailey in London, 19. Jahrhundert). Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).
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Geständnis
Von einem Geständnis wird allgemein gesprochen, wenn jemand einen bestimmten Sachverhalt einräumt, der ihm zur Last gelegt wird.
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Glaubhaftmachung
Glaubhaftmachung bedeutet im deutschen Verfahrensrecht ein herabgesetztes Beweismaß.
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Glaubwürdigkeit
Glaubwürdigkeit ist ein Maß der Bereitschaft des Adressaten, die Aussage einer anderen Person als gültig zu akzeptieren.
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Gutachten
Ein Gutachten oder eine Expertise ist ein begründetes Urteil eines Sachverständigen über eine Zweifelsfrage.
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Hans-Joachim Musielak
Hans-Joachim Musielak (* 28. Dezember 1933 in Berlin) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.
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Hauptverhandlung
Die Hauptverhandlung ist nach deutschem Strafprozessrecht der Kernbestandteil eines jeden Strafverfahrens und geregelt in den §§ Strafprozessordnung (StPO).
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III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes
Der III.
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Indizienprozess
Ein Indizienprozess ist ein Strafverfahren ohne Geständnis des Angeklagten und ohne unmittelbare Tatzeugen, in dem das Gericht bei seiner Entscheidungsfindung allein auf Beweisanzeichen angewiesen ist.
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Johann Wolfgang von Goethe
Goethes Signatur Johann Wolfgang Goethe, ab 1782 von Goethe (* 28. August 1749 in Frankfurt am Main; † 22. März 1832 in Weimar, Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach), war ein deutscher Dichter, Politiker und Naturforscher.
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Juristische Arbeitsblätter
Die Fachzeitschrift Juristische Arbeitsblätter (JA) ist ein monatlich erscheinendes juristisches Periodikum, das sich in erster Linie an Referendare und Studenten der Rechtswissenschaften wendet.
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Jury (angelsächsisches Rechtssystem)
Eine Jury (dt. oder, engl.) ist im anglo-amerikanischen Rechtssystem die Gesamtheit der Geschworenen eines Gerichtsverfahrens, sowohl im Zivil- als auch im Strafprozess.
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Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
Flagge der Europäischen Union Die drei Säulen der Europäischen Union Die Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen (JZZ) ist eine Politik der Europäischen Gemeinschaft.
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Kollegialgericht
Als Kollegialgericht wird ein Spruchkörper eines Gerichtes bezeichnet, der nicht mit einem Einzelrichter, sondern mit mehreren Richtern besetzt ist.
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Logik
Mit Logik (von logikè téchnē ‚Kunst des Denkens‘, ‚Kunst des Argumentierens‘) wird im Allgemeinen das vernünftige Schlussfolgern und im Besonderen dessen Lehre – die Schlussfolgerungslehre oder auch Denklehre – bezeichnet.
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Mündlichkeitsgrundsatz
Der Grundsatz der Mündlichkeit gehört zusammen mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz und dem Unmittelbarkeitsprinzip zu den grundlegenden Prozessmaximen in deutschen Gerichtsverfahren.
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Naturwissenschaft
Unter dem Begriff Naturwissenschaft werden Wissenschaften zusammengefasst, die empirisch arbeiten und sich mit der Erforschung der Natur befassen.
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Neue Juristische Wochenschrift
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland und wird vor allem von Rechtsanwälten, Notaren, Richtern, Rechtspflegern, Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaft gelesen.
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Normtatsachen
Normtatsachen sind Fakten, die ein Gericht kennen muss, um juristische Obersätze zu bilden oder um unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln auslegen zu können (z. B. übliche Vergütung, Verkehrssitte, Sittenwidrigkeit, verkehrserforderliche Sorgfalt iSd Abs. 2 BGB, Handelsbräuche iSd. HGB).
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Offenkundige Tatsache
Eine offenkundige Tatsache im juristischen Sinne der deutschen Zivilprozessordnung ist eine Tatsache, deren Wahrheit sich entweder aus zuverlässigen allgemein zugänglichen Quellen ergibt und für jedermann unmittelbar einsichtig ist oder deren Wahrheit dem Gericht bereits amtlich (also dienstlich) bekannt gemacht wurde.
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Parteivernehmung
Die Parteivernehmung (ZPO) ist ein förmliches Beweismittel im deutschen Zivilprozess.
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Person
Eine Person ist in der Umgangssprache ein durch seine individuellen Eigenschaften und Eigenarten gekennzeichneter Ausdruck und Erscheinungsbild eines Menschen.
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Personenbeweis
Personenbeweise sind im Prozessrecht Beweismittel über oder durch natürliche Personen, die den Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft) und dem Gericht dem Nachweis einer Straftat oder Täterschaft dienen.
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Prima facie
Der Terminus prima facie (für ‚dem ersten Anschein nach‘, ‚auf den ersten Blick‘; wörtlich: ‚mit / bei erstem Gesicht‘) wird im Deutschen in der Bedeutung „bis auf Widerruf“, „solange sich keine gegenteiligen Evidenzen einstellen“ verwendet.
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Prozessordnung
Unter einer Prozessordnung versteht man die kodifizierte Zusammenstellung von Normen, die der Regelung kontradiktorischer Gerichtsverfahren dienen.
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Rüdiger Zuck
Rüdiger Zuck (* 9. Dezember 1932 in Stettin; † 25. Februar 2023) war ein deutscher Jurist.
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Rechtsprechung
Unter Rechtsprechung (selten Rechtssprechung) versteht man im Rahmen der Rechtspflege die von der Judikative ausgehende Judikatur.
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Richter
Porträt eines englischen Richters des 19. Jahrhunderts in AmtstrachtEin Richter oder eine Richterin ist der Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der Aufgaben der Judikatur (Rechtsprechung) wahrnimmt.
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Sachbeweis
Der Sachbeweis ist eines von mehreren Beweismitteln eines Beweisverfahrens, die der richterlichen Aufklärungspflicht im Rahmen der durch die § ff.
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Sachverhalt
Sachverhalt ist ein interdisziplinärer Begriff, unter dem die inhaltliche Gesamtheit aller Aussagen zu einem abgegrenzten Themenbereich verstanden wird.
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Sachverständiger
Ein Sachverständiger oder Gutachter ist eine natürliche Person mit einer besonderen Sachkunde und einer Expertise auf einem bestimmten Fachgebiet.
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Strafprozessordnung (Deutschland)
Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet.
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Strafprozessrecht (Deutschland)
In Deutschland ist die Grundlage für den Strafprozess (auch Strafverfahren genannt) die Strafprozessordnung (StPO); sie ist keine Verordnung, sondern ein förmliches Gesetz, das im 19. Jahrhundert geschaffen wurde.
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Strafverfolgungsbehörde
Eine Strafverfolgungsbehörde, auch Ermittlungsbehörde, ist eine Behörde, deren Aufgabe und Verpflichtung es ist, Straftaten zu verfolgen.
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Strengbeweis
Strengbeweis ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht und bezeichnet die Feststellung eines Sachverhalts durch ein Gericht in einem formalisierten Verfahren mit begrenzten Beweismitteln.
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Täter (Strafrecht)
Täter einer Straftat ist nach Abs. 1 1. Alt.
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Ulrich Eisenberg
Ulrich Eisenberg (* 5. März 1939 in Hanau) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Kriminologe.
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Universität Hamburg
Luftbild des Hauptgebäudes Die Universität Hamburg (kurz UHH) ist mit über 40.000 Studierenden die größte Universität in der Freien und Hansestadt Hamburg, die größte Forschungs- und Ausbildungseinrichtung in Norddeutschland und eine der zehn größten Hochschulen in Deutschland.
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Urkunde
Bauurkunde mit Weihinschrift aus der Gründungskapsel Urmammas, 2112–2095 v. Chr., Vorderasiatisches Museum Berlin, VA 10945 Eine Urkunde (von althochdeutsch urchundi „Erkenntnis“; mittelhochdeutsch urkúnde „Zeugnis“, „Beweis“) ist eine schriftlich niedergelegte und häufig beglaubigte Erklärung, die einen bestimmten Tatbestand bzw.
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Urkundenbeweis
Der Urkundenbeweis ist ein Beweismittel im deutschen Prozessrecht.
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Urteil (Recht)
Ein Urteil ist eine gerichtliche Entscheidung, die das Prozessrecht ausdrücklich unter dieser Bezeichnung vorsieht (Beispiel: Abs. 1 ZPO).
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Vermutung (Recht)
Eine gesetzliche Vermutung regelt in der Rechtswissenschaft die Verteilung der Beweislast.
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Versicherung an Eides statt
Die heute weithin als eidesstattliche Versicherung (kurz „E. V.“ oder „EV“) bekannte Versicherung an Eides statt ist.
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Vorläufiger Rechtsschutz
Unter vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren) versteht man im Prozessrecht die Möglichkeit, subjektive Rechte bei Dringlichkeit bereits vor der Entscheidung über eine Klage wirksam zu schützen.
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Wahrscheinlichkeit
Die Wahrscheinlichkeit ist ein allgemeines Maß der Erwartung für ein unsicheres Ereignis.
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Wahrunterstellung
Wahrunterstellung ist ein Begriff aus dem deutschen Prozessrecht.
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Werner Beulke
Werner Beulke (* 12. Januar 1945 in Neustadt in Oberschlesien (heute: Prudnik)) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler, Rechtsanwalt und ehemaliger Hochschullehrer.
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Wolfgang Voit
Wolfgang Voit (* 1961) ist ein deutscher Jurist.
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Zeuge
Ein Zeuge ist eine natürliche Person, die zu einem aufzuklärenden Sachverhalt eigene Wahrnehmungen bekunden kann („Zeugnis ablegen“).
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Zeugenbeweis
Der Zeugenbeweis ist die häufigste und zugleich fehleranfälligste Form der Beweiserhebung im gerichtlichen Verfahren.
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Zivilgerichtsbarkeit (Deutschland)
Die Zivilgerichtsbarkeit ist für Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zuständig.
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Zivilprozessordnung (Deutschland)
Die deutsche Zivilprozessordnung (abgekürzt ZPO; bei Rechtsvergleichung: dZPO) regelt das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und trat in der ursprünglichen Fassung am 1.
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Zivilprozessrecht
Das Zivilprozessrecht oder Zivilverfahrensrecht bezeichnet als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozessen), also Gerichtsverfahren im Bereich des Zivilrechts regeln – in Abgrenzung zu Strafprozessen und Verfahren in anderen Rechtsgebieten.
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Leitet hier um:
Aussagekraft, Beweis (Rechtswesen), Beweiserhebung, Beweiskraft, Beweislage, Beweiswert, Beweiswürdigung, Sachverständigenbeweis, Überzeugungsbildung des Gerichts.
