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Ausschlussfrist

Index Ausschlussfrist

Als Ausschlussfrist (auch Verfallsfrist oder Präklusionsfrist genannt) wird im deutschen Privatrecht (Entsprechendes gilt für das Österreichische Zivilrecht, in der Schweiz werden die entsprechenden Fristen Verwirkungsfristen genannt) eine Frist bezeichnet, nach deren Ablauf Ansprüche, aber auch Rechte (auch Gestaltungsrechte) erlöschen bzw.

19 Beziehungen: Arbeitsrecht (Deutschland), Bürgerliches Gesetzbuch, Bestandskraft, Carl Creifelds, Einrede, Frist, Gesetzliche Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland), Gestaltungsrecht, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechtsgleiches Recht, Klaus Weber (Jurist, 1957), Martin Henssler, Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland), Privatrecht, Rechtliches Gehör, Thomas Dieterich, Verjährung (Deutschland), Verwirkung (Schweiz), Weber (Rechtswörterbuch).

Arbeitsrecht (Deutschland)

Das deutsche Arbeitsrecht ist ein Rechtsgebiet, das die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Individualarbeitsrecht) sowie zwischen den Koalitionen und Vertretungsorganen der Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber (Kollektives Arbeitsrecht) regelt.

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Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts.

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Bestandskraft

Bestandskraft ist im Verwaltungsrecht die sich aus der Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten ergebende Bindungswirkung.

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Carl Creifelds

Carl Creifelds (* 3. April 1907 in Köln; † 22. April 1994 in München) war ein deutscher Jurist.

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Einrede

Einrede steht für.

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Frist

Eine Frist ist ein bestimmter oder zumindest bestimmbarer Zeitraum, der vor, innerhalb oder nach einem bestimmten Ereignis liegen oder Rechtswirkungen auslösen kann.

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Gesetzliche Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland)

Gesetzliche Ausschlussfristen sind im Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland vielfach geregelt.

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Gestaltungsrecht

Das Gestaltungsrecht ist ein relatives subjektives Recht, durch das einseitig ein neues Recht begründet oder ein bestehendes Rechtsverhältnis geändert oder aufgehoben werden kann.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Grundrechtsgleiches Recht

Grundrechtsgleiche Rechte sind in Deutschland alle subjektiven Rechtspositionen mit Verfassungsrang, die nicht systematisch im Ersten Abschnitt des Grundgesetzes (GG) aufgeführt sind, also keine Grundrechte sind, gegen deren Verletzung aber dennoch die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht statthaft ist.

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Klaus Weber (Jurist, 1957)

Klaus Weber (* 2. Juli 1957 in Augsburg) ist ein deutscher Jurist, Mitglied der Geschäftsleitung der Verlage Verlag C. H. Beck und Vahlen GmbH sowie Rechtsanwalt in Augsburg und Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg.

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Martin Henssler

Martin Henssler (* 11. Juni 1953 in Stuttgart) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und emeritierter Professor für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht und Anwaltsrecht an der Universität zu Köln.

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Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland)

Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht sind arbeitsrechtliche Ausschlussfristen, die nicht in einem Gesetz, sondern in einem Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Arbeitsvertrag geregelt sind.

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Privatrecht

öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.

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Rechtliches Gehör

Nach Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat in Deutschland vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör (lat. audiatur et altera pars).

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Thomas Dieterich

Thomas Dieterich (links) mit zwei Richterkollegen am Bundesarbeitsgericht, 1980 Thomas Dieterich (* 19. Juni 1934 in Hirschberg, Schlesien; † 6. Mai 2016 in KasselVgl. Helmut Kerscher, Ein heiterer und gelassener Analytiker, in: Süddeutsche Zeitung, 9. Mai 2016, S. 8.) war ein deutscher Jurist, Richter des Bundesverfassungsgerichts und Präsident des Bundesarbeitsgerichts.

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Verjährung (Deutschland)

Verjährung ist ein sowohl im Zivilrecht als auch im öffentlichen Recht (einschließlich des Steuerrechts) und im Strafrecht verwendeter Rechtsbegriff, dessen Wesen und Inhalt sich nach dem jeweiligen Rechtsgebiet bestimmt und dessen Rechtsfolgen regelmäßig nach Ablauf einer bestimmten Verjährungsfrist eintreten.

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Verwirkung (Schweiz)

In der Schweiz bezeichnet Verwirkung den Untergang eines Rechts aufgrund des Ablaufs einer "Verwirkungsfrist" (die analogen Fristen heißen in Deutschland Ausschlussfristen).

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Weber (Rechtswörterbuch)

Der Weber (bis einschließlich der 23. Auflage und der 26. Edition: Creifelds) ist ein Rechtswörterbuch in Form eines Lexikons aus dem Verlag C. H. Beck.

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Leitet hier um:

Ausschlußfrist, Präklusionsfrist, Verfallfrist, Verfallsfrist.

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