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Auslaufklausel (Recht)

Index Auslaufklausel (Recht)

Eine Auslaufklausel (auch: Ablaufklausel, Außerkraftklausel, im US-amerikanischen Recht auch: sunset clause oder sunset provision, davon abgeleitet, selten: Sunset-Klausel) ist eine in einem Gesetz enthaltene Bestimmung, die sein Außerkrafttreten festlegt, sofern der Gesetzgeber nicht eine Verlängerung oder ein gleich lautendes Gesetz erneut beschließt.

34 Beziehungen: Ad tempus concessa post tempus censentur denegata, Alabama, Alien and Sedition Acts, Antiterrordateigesetz, Australien, Bedingung (Recht), Codex Iustinianus, Deutschland, Einkommensteuer, EU-Austritt des Vereinigten Königreichs, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Frist, Gaius Iulius Caesar, Gesetz, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Hessen, Italien, John Quincy Adams, Kanada, Kanadische Charta der Rechte und Freiheiten, Legislative, Mandat (Recht), Nordrhein-Westfalen, Römischer Diktator, Römisches Recht, Recht der Vereinigten Staaten, Terroranschläge am 11. September 2001, Texas, USA PATRIOT Act, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Verfassung von Kanada, Vertrag über eine Verfassung für Europa, Vertrag von Lissabon.

Ad tempus concessa post tempus censentur denegata

Ad tempus concessa post tempus censentur denegata ist ein Begriff der lateinischen Rechtssprache.

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Alabama

Grenzschild am Lee Highway 72 Alabama (amerik. Aussprache) ist ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten, der zu den Südstaaten zählt.

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Alien and Sedition Acts

Die ''Alien and Sedition Acts'' von 1798 Die Alien and Sedition Acts waren vier vom Kongress der Vereinigten Staaten 1798 verabschiedete und von John Adams unterzeichnete Gesetze, die unter anderem die Privilegien des Präsidenten gegenüber Ausländern erweiterten und die Veröffentlichung „falscher, skandalträchtiger oder boshafter Schriften“ gegen Amtsträger unter Strafe stellten.

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Antiterrordateigesetz

Das Antiterrordateigesetz (ATDG) regelt die Errichtung, Führung und Nutzung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten zum Zwecke der Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland.

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Australien

Australien (amtlicher deutscher Name;, deutsch veraltet Australischer Bund) ist ein Staat auf der Südhalbkugel der Erde, der das Festland des australischen Kontinents, die ihr südlich vorgelagerte Insel Tasmanien, die subantarktische Macquarieinsel mit ihren Nebeninseln und als Außengebiete die pazifische Norfolkinsel, die Kokosinseln, die Weihnachtsinsel, die Ashmore- und Cartierinseln sowie Heard und die McDonaldinseln im Indischen Ozean umfasst.

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Bedingung (Recht)

Bedingung ist im Recht die einer Willenserklärung hinzugefügte Bestimmung, nach der die Rechtswirksamkeit des Rechtsgeschäfts von einem ungewissen zukünftigen Ereignis abhängig gemacht wird.

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Codex Iustinianus

Corpus iuris civilis Romani. Institutiones et Digestae. ''Gothofredus'', 1583 Der Codex Iustinianus ist einer von vier Teilen des später so bezeichneten Corpus iuris civilis.

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Deutschland

Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.

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Einkommensteuer

Die Einkommensteuer ist eine Steuer, die auf das Einkommen natürlicher Personen erhoben wird.

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EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

1.

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Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

Flagge der EGKS von 1986 bis 2002 Deutsche Briefmarke von 1976 zu „25 Jahre EGKS“ Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz offiziell EGKS, oft auch Montanunion genannt, war ein europäischer Wirtschaftsverband und die älteste der drei Europäischen Gemeinschaften.

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Frist

Eine Frist ist ein bestimmter oder zumindest bestimmbarer Zeitraum, der vor, innerhalb oder nach einem bestimmten Ereignis liegen oder Rechtswirkungen auslösen kann.

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Gaius Iulius Caesar

Tusculum-Turin'' zugrunde liegendes Porträt Caesars gilt als das einzige erhaltene, das noch zu seinen Lebzeiten angefertigt wurde, ''Museo di antichità,'' TurinKlaus Fittschen, Paul Zanker: ''Katalog der römischen Porträts in den Capitolinischen Museen und den anderen Kommunalen Sammlungen der Stadt Rom.'' Band 2 (.

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Gesetz

Unter Gesetz versteht man.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.

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Hessen

Hessen (Abkürzung HE) ist eine parlamentarische Republik und ein teilsouveräner Gliedstaat (Land) der Bundesrepublik Deutschland.

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Italien

Italien (italienisch Italia, amtlich Italienische Republik, italienisch Repubblica Italiana) ist ein Staat in Südeuropa.

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John Quincy Adams

Unterschrift von John Quincy Adams John Quincy Adams (* 11. Juli 1767 in Braintree (heute: Quincy), Norfolk County, Province of Massachusetts Bay; † 23. Februar 1848 in Washington, D.C.) war ein US-amerikanischer Politiker und Diplomat sowie der sechste Präsident der Vereinigten Staaten vom 4. März 1825 bis zum 4. März 1829.

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Kanada

Kanada (und) ist ein Staat in Nordamerika, der zwischen dem Atlantik im Osten und dem Pazifik im Westen liegt und nordwärts bis zum Arktischen Ozean reicht.

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Kanadische Charta der Rechte und Freiheiten

Die Kanadische Charta der Rechte und Freiheiten (engl. Canadian Charter of Rights and Freedoms, frz. Charte canadienne des droits et libertés) ist die Erklärung der Grundrechte in der Verfassung von Kanada und bildet den ersten Teil des Verfassungsgesetzes von 1982.

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Legislative

'''Legislative''' in der Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Legislative (spätantik ‚Beschließung des Gesetzes‘, von,Gesetz‘ und ferre,tragen‘, davon das PPP latum,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten.

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Mandat (Recht)

Unter einem Mandat (von, ‚beauftragen‘) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Vermögensverwalter erteilt.

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Nordrhein-Westfalen

Die Karlsbüste (nach 1349, Aachener Domschatzkammer) enthält der Überlieferung zufolge die Schädeldecke Karls des Großen (747–814). Nordrhein-Westfalen (Neben der Aussprachevariante des Dudens mit der Transkription, existieren weitere Varianten:1. gemäß 2. gemäß Ländercode NW, geläufige Abkürzung NRW) ist ein teilsouveräner Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland.

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Römischer Diktator

Der Diktator (lateinisch dictator) war der Inhaber eines mit weitgehenden Vollmachten ausgestatteten, aber zeitlich befristeten politischen Amts in der Römischen Republik.

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Römisches Recht

Spanische Ausgabe des Corpus Iuris Civilis, Barcelona, 1889 Als römisches Recht wird das Recht bezeichnet, das ausgehend von der Antike, zunächst in Rom und später im ganzen römischen Weltreich galt.

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Recht der Vereinigten Staaten

Das Recht der Vereinigten Staaten (englisch Law of the United States) stammte ursprünglich hauptsächlich vom Common Law aus England ab, welches zur Zeit des Amerikanischen Unabhängigkeitskriegs Rechtskraft hatte.

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Terroranschläge am 11. September 2001

Die Terroranschläge am 11.

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Texas

Texas (englisch oder, von cadd. táyshaʔ ‚Freunde‘ oder ‚Verbündete‘) ist ein Bundesstaat im mittleren Süden der Vereinigten Staaten von Amerika.

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USA PATRIOT Act

Präsident George W. Bush unterzeichnet den USA Patriot Act im Weißen Haus am 26. Oktober 2001. Der USA Patriot Act ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, das am 26. Oktober 2001 vom Kongress im Zuge des Krieges gegen den Terrorismus verabschiedet wurde.

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Vereinigte Staaten

Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.

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Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, kurz Vereinigtes Königreich (englisch Audio, internationale Abkürzung: UK), ist ein auf den Britischen Inseln vor der Nordwestküste Kontinentaleuropas gelegener europäischer Staat und bildet den größten Inselstaat Europas.

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Verfassung von Kanada

Die Verfassung von Kanada ist die Gesamtheit des in Gesetzen kodifizierten sowie des nichtkodifizierten kanadischen Verfassungsrechts.

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Vertrag über eine Verfassung für Europa

Die EU im Jahr 2004 Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte.

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Vertrag von Lissabon

Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. EU-Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

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Leitet hier um:

Ablaufklausel, Auslaufklausel, Außerkraftklausel, Sunset-Klausel, Sunsetklausel.

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